APEC-Gipfel 2010 in Japan – Umriss und Bewertung
den 14. 11. 2010
Außenministerium von Japan
Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie von Japan
1. Umriss (Allgemeines)
(1) Beim Gipfeltreffen der APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation), das am 13. und 14. November in Yokohama, Japan, stattfand, wurde über die künftige Gestalt der Region Asien-Pazifik diskutiert, wobei die wirtschaftliche Integration dieser Region, eine Wachstumsstrategie sowie das Konzept von Human Security im Mittelpunkt standen. Auf dem Gipfel konnten sich die Staats- und Regierungschefs zudem auf die Verabschiedung der „Vision von Yokohama“ als eine gemeinsame Erklärung einigen. Dies bedeutet, dass die APEC durch eine noch engere und verstärkte wirtschaftliche Integration untereinander verbunden wird („enge Gemeinschaft“), dass sie eine starke Gemeinschaft ist, die in der Lage ist, qualitativ hochwertiges Wachstum zu verwirklichen („starke Gemeinschaft“) und dass sie sich zu einer Gemeinschaft entwickelt, in der wirtschaftliche Aktivitäten sicher durchgeführt werden können („sichere Gemeinschaft“).
(2) Konkret wurde der Stand der Umsetzung der Bogor-Ziele bewertet und es wurden konkrete Maßnahmen für die Gestaltung einer „Asiatisch-Pazifischen Freihandelszone“ (FTAAP) ergriffen, um die wirtschaftliche Integration innerhalb der Region Asien-Pazifik weiter zu fördern. Zugleich wurde für diese Region, die als Zentrum des weltweiten Wachstums fungiert, zum ersten Mal eine langfristige und umfassende Wachstumsstrategie verabschiedet. Für das Engagement bei den Aufgaben mit Blick auf das Konzept von Human Security wurde besonderer Augenmerk auf Bereiche wie Nahrungsmittelsicherheit, Katastrophenprävention, Kampf gegen Infektionskrankheiten, Bekämpfung der Korruption sowie der Kampf gegen den Terrorismus gerichtet.
2. Umriss (Die einzelnen Veranstaltungen)
(1) Diskussion im Rahmen des Mittagessens zur Begrüßung der Teilnehmer (13. 11. mittags)
(a) Neben den Staats- und Regierungschefs der APEC nahmen auch der geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, sowie der Präsident der Weltbank, Robert Zoellick, als Gastredner an diesem Mittagessen teil. Auf der Grundlage des unmittelbar vorausgegangenen G20-Gipfels in Seoul fand ein Gedankenaustausch über die aktuelle Situation der Weltwirtschaft statt. Dabei wurde bekräftigt, dass es wichtig ist, in gegenseitiger Abstimmung mit den G20 die regionale Zusammenarbeit in Bereichen wie Wirtschaft, Handel und Finanzen weiter voranzutreiben. Hierfür kommt der Rolle der APEC insbesondere mit Blick auf Handel und Investitionen eine große Bedeutung zu.
(b) Bezüglich der Situation der Wirtschaft wurde bestätigt, dass der asiatisch-pazifische Raum im Vergleich zu anderen Regionen ein hohes Wachstum verzeichnet, mit dem das Wachstum weltweit gestützt wird. Andererseits wurde die Auffassung geteilt, dass auch das Risiko eines Rückgangs dieses Wachstums besteht, so dass der Zusammenarbeit innerhalb der APEC eine besondere Bedeutung zukommt. Darüber hinaus wurde die Diskussion in Bezug auf das Ungleichgewicht beim Handel sowie in Bezug auf die Notwendigkeit von Strukturreformen im Innern und die Überwindung der Kluft innerhalb der Gesellschaft vertieft.
(2) Diskussion im Rahmen der 1. Sitzung (13. 11. nachmittags)
(a) Unter dem Motto „Nachhaltiges Wachstum und Wohlstand für die Region“ wurde vor allem über eine Wachstumsstrategie sowie über das Konzept von Human Security diskutiert. Der japanische Premierminister Naoto Kan führte in seinem Beitrag aus, dass die Region Asien-Pazifik die Verantwortung dafür trage, das weltweite Wachstum anzuführen. Daher sei es notwendig, die Diskussion über die Richtung der Maßnahmen, die diese Region ergreifen muss, gemeinsam zu führen sowie durch das Engagement der einzelnen Länder und Regionen die Region insgesamt auf einen nachhaltigen Wachstumskurs zu führen.
(b) Die einzelnen Staaten und Regionen unterstützten nachdrücklich die Position, dass für die APEC, die sich derzeit von den Auswirkungen der Wirtschaftskrise erholt, nun der richtige Zeitpunkt gekommen ist, erstmals eine langfristige und umfassende Wachstumsstrategie zu erstellen. Diesbezüglich wurde die Diskussion über die große Bedeutung des jeweiligen Engagements vertieft, das sich auf die Pfeiler „ausgewogenes Wachstum“, „allgemein verbreitetes Wachstum“, „nachhaltiges Wachstum“ sowie „innovatives Wachstum“ stützen soll. Es gab zahlreiche Forderungen nach konkreten Schritten in den Bereichen grünes Wachstum und Strukturreformen.
(3) Diskussion im Rahmen der 2. Sitzung (14. 11. vormittags)
(a) Es wurde über die Bogor-Ziele, die regionale wirtschaftliche Integration sowie über die Zukunft der APEC diskutiert. Zu Beginn der Sitzung erklärte Premierminister Kan, dieses Gipfeltreffen biete für Japan die Gelegenheit zu einer erneuten Öffnung des Landes in diesem Jahrhundert, und er machte seine Entschlossenheit deutlich, die Liberalisierung der japanischen Wirtschaft in Angriff zu nehmen. Des Weiteren stellte er die Richtlinien in Bezug auf eine umfassende Wirtschaftskooperation vor, die das japanische Kabinett am 9. November verabschiedet hatte, und erklärte seine Bereitschaft, sich aktiv für die Gestaltung einer Asiatisch-Pazifischen Freihandelszone (FTAAP) einzusetzen.
(b) Die einzelnen Länder und Regionen zeigten diesbezüglich sowie auch in Bezug auf die Teilnahme Japans an der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) großes Interesse. Als Ergebnis der Diskussion kam man überein, dass die APEC als Inkubator für die Realisierung der FTAAP wirken und hierfür einen bedeutenden Beitrag leisten soll. Zugleich wurde vereinbart, die derzeit vorangetriebene wirtschaftliche Kooperation innerhalb der Region einschließlich solcher Foren wie ASEAN+3, ASEAN+6 oder TPP als Grundlage für einen weiteren Ausbau zu nutzen. Auch über die künftige Richtung des Engagements der APEC in einzelnen Themenbereichen wie etwa Investitionen, Dienstleistungen oder die reibungslose Gestaltung des internationalen Warenverkehrs wurde eine Einigung erzielt. Mit Blick auf die FTAAP wurde der weitere Kurs des gemeinsamen Vorgehens bestätigt.
(c) In Bezug auf die Doha-Runde der Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) wurde 2011 als ein „Fenster“ für die Gestaltung des Umfelds für einen Abschluss der Verhandlungen bezeichnet, und die Staats- und Regierungschefs bekräftigten, dass sie sich der Verantwortung bewusst sind, als APEC einen wesentlichen Beitrag dafür zu leisten, die Verhandlungen bis zur letzten Stufe des Abschlusses hinzuführen. Mit Blick auf den Protektionismus wurde der nachdrückliche Wille zum Ausdruck gebracht, diesen zu verhindern, und man einigte sich darauf, die zu beachtenden Verpflichtungen der Erklärung von Lima bis Ende 2013 zu verlängern. Zugleich wurde der Sorge vor Exportbeschränkungen Ausdruck verliehen.
(4) Zusammenwirken mit Vertretern des Wirtschaftsbereichs
Anlässlich des APEC-Gipfels in Japan kam Premierminister Kan auch mit den Mitgliedern des APEC Business Advisory Council (ABAC) zu einem Dialog zusammen und hielt zudem im Rahmen des APEC-CEO Summit, zu dem führende Wirtschaftsvertreter aus der Region geladen waren, einen Vortrag zum Thema Realisierung der „Öffnung Japans in der Heisei-Ära“.
3. Bewertung
(1) Angesichts des umfassenden Wandels des politischen und wirtschaftlichen Umfeldes, in dem sich der asiatisch-pazifische Raum befindet, stellt es ein außerordentlich wichtiges Ergebnis dar, dass die Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Auffassung in Bezug auf die künftige Gestalt (Vision) der APEC erlangen konnten, um weiteres Wachstum und Wohlstand zu verwirklichen. Die in Yokohama von den Staats- und Regierungschefs geführte vertiefte Diskussion hat als APEC einer neuen Ära einen neuen Abschnitt eröffnet, der neues Handeln erfordert. Damit wurde eine neue Seite in der Geschichte aufgeschlagen.
(2) Als Vorsitzender des Gipfeltreffens hat Premierminister Kan insbesondere Führungsstärke bewiesen, um das Engagement für die regionale Wirtschaftsintegration der APEC voranzutreiben. Japan konnte deutlich machen, dass es sich öffnet und die nachdrückliche Botschaft vermitteln, dass es zusammen mit der ganzen Welt und insbesondere mit der Region Asien-Pazifik mit ihrer eindrucksvollen Entwicklung gemeinsam den Weg des Wachstums beschreitet. Diesem Punkt kommt auch mit Blick auf die Festlegung des konkreten Vorgehens bei der Gestaltung der FTAAP durch die APEC eine große Bedeutung zu.
(3) Es werden künftig konkrete Schritte für die Verwirklichung der „Vision von Yokohama“ ergriffen. Es besteht die Hoffnung, dass die nun aufgezeigte Vision von den Vereinigten Staaten übernommen und noch konkreter ausgestaltet wird, so dass das Engagement dieses Jahres einen Erfolg bildet.
(4) Im Rahmen des jetzt veranstalteten Gipfeltreffens wurden vielfältige Vorhaben verwirklicht, um eine aktive Öffentlichkeitsarbeit unter Einbeziehung der Menschen vor Ort zu gestalten und um die Teilnehmer des Gipfels willkommen zu heißen. Dabei konnte in großem Ausmaß die Zusammenarbeit der Beteiligten vor Ort einschließlich der Stadt Yokohama und der Präfektur Kanagawa erlangt werden. Auf der Grundlage des engen Zusammenwirkens u.a. mit den Kommunen vor Ort konnte eine Betreuung realisiert werden, bei der es gelang, allen Gästen die „Stärken Japans“ zu präsentieren. Dieses Engagement wurde von den Teilnehmern des Gipfeltreffens in hohem Maße gewürdigt.
Weitere Informationen zum APEC-Gipfel 2010 in Yokohama finden Sie hier. (Link zum Außenministerium von Japan - engl.)
