Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der APEC
Am 12. und 13. November 2011 fand in Honolulu auf Hawaii (Vereinigte Staaten) das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) statt. Es folgt ein Überblick über diese Zusammenkunft, an der von japanischer Seite Premierminister Yoshihiko Noda teilnahm, sowie die Wiedergabe der Erklärung des Premierministers im Rahmen einer Pressekonferenz zum Abschluss des APEC-Gipfels.
APEC-Mitglieder: Australien, Brunei, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Taiwan, Thailand, Vereinigte Staaten, Vietnam
1. Erklärung der Staats- und Regierungschefs der APEC
Beim diesjährigen APEC-Gipfel in den Vereinigten Staaten wurde den folgenden drei Punkten höchste Priorität beigemessen: (1) „Ausbau der regionalen Wirtschaftsintegration sowie Ausweitung des Handels“, (2) „Förderung eines grünen Wachstums“ sowie (3) „Konvergenz in Bezug auf Regulierungen sowie Förderung der Zusammenarbeit“. Alle teilnehmenden Staaten erzielten Übereinkunft darüber, diese Punkte einschließlich der nachfolgend genannten Aspekte umzusetzen.
- Gemeinsame Prinzipien für eine effektive, nichtdiskriminierende sowie marktwirtschaftliche Innovationspolitik, die verhindern, dass Maßnahmen im Bereich Innovationen zu Einschränkungen bei Handel und Investitionen führen.
- Maßnahmen zur Liberalisierung von Handel und Investitionen bei Umweltprodukten und -dienstleistungen einschließlich einer Senkung der Zölle für Umweltprodukte (d.h. Produkte, die u.a. dazu beitragen, die Belastung der Umwelt zu verringern) bis Ende 2015 auf unter 5%.
2. Umriss des Gipfels der Staats- und Regierungschefs
(1) Unter dem Vorsitz von US-Präsident Obama wurden die Punkte „Wachstum und Beschäftigung“, „Regulierungsreformen und Wettbewerbsfähigkeit“ sowie „Energieeffizienz und Energiesicherheit“ behandelt.
(2) In Bezug auf „Wachstum und Beschäftigung“ legte zunächst die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, einen Bericht vor. Im Anschluss daran diskutierten die Teilnehmer über die Auswirkungen der aktuellen Situation der europäischen Wirtschaft auf die Region Asien-Pazifik sowie über die Notwendigkeit der regionalen Zusammenarbeit. Auch die große Bedeutung der wirtschaftlichen Integration für die Realisierung von Wachstum und Beschäftigung wurde behandelt. Premierminister Noda kündigte an, dass Japan in Konsultationen mit den beteiligten Ländern über eine Teilnahme an den Verhandlungen für die Transpazifische Partnerschaft (TPP) eintreten werde. Darüber hinaus erläuterte er die japanische Einschätzung der Situation der Weltwirtschaft sowie das entsprechende Vorgehen sowie die Strategie Japans zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums.
(3) Mit Blick auf die Punkte „Regulierungsreformen und Wettbewerbsfähigkeit“ wurde eine wünschenswerte Art und Weise der Regulierungen diskutiert, um das Potenzial des zivilen Sektors als Antriebskraft für Wachstum noch stärker nutzen zu können. Die Teilnehmer stellten ihre jeweiligen Auffassungen sowie Erfahrungen in Bezug auf das Erstellen von Regulierungen und deren entsprechende Überarbeitung vor.
(4) In der Sitzung „Energieeffizienz und Energiesicherheit“ erläuterte Premierminister Noda in seiner Grundsatzrede (a) den Ansatz Japans in Bezug auf Energieeinsparungen, um so eine weltweit führende Stellung auf dem Gebiet der Energieeffizienz zu erreichen, (b) die Herausforderungen, vor denen Japan mit Blick auf seine künftige Energiepolitik steht sowie (c) die künftige Kooperation im asiatisch-pazifischen Raum im Bereich Energie. Die einzelnen Teilnehmer stellten ihre jeweiligen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz sowie ihre Überlegungen in Bezug auf einen Energiemix zur Verwirklichung der Energiesicherheit, die zugleich die Auswirkungen auf die Umwelt verringern sollen, sowie in Bezug auf die Nutzung der Erdgasressourcen vor.
Ministertreffen der APEC 2011 (Abschlussdokumente)
Erklärung von Honolulu (Link zum Jap. Außenministerium – engl.)
Anhang A (Link zum Jap. Außenministerium – engl.) (Förderung einer effektiven, nichtdiskriminierenden sowie marktwirtschaftlichen Innovationspolitik)
Anhang B (Link zum Jap. Außenministerium – engl.) (Ausbau der Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen am globalen Produktionsnetzwerk)
Anhang C (Link zum Jap. Außenministerium – engl.) (Handel und Investitionen mit Umweltprodukten und -dienstleistungen)
Anhang D (Link zum Jap. Außenministerium – engl.) (Stärkung der Umsetzung guter Regulierungspraktiken)
3. Erklärung von Premierminister Yoshihiko Noda zum Abschluss des APEC-Gipfeltreffens in Honolulu am 13.11.2011 im Rahmen seiner Pressekonferenz
Als Forum, auf dem die Mitgliedstaaten aus eigenem Antrieb die wirtschaftlichen Beziehungen in der Region Asien-Pazifik vertiefen sowie über die Zukunft dieser Region diskutieren, stellt die APEC seit ihrer Gründung den Versuch einer regionalen wirtschaftlichen Integration dar, bei dem Japan eine führende Rolle einnimmt. Hier in Honolulu, das genau in der Mitte des Pazifiks liegt und von strahlend blauem Meer und Himmel umgeben ist, konnten die Staats- und Regierungschefs der APEC erneut die realen Möglichkeiten der Region Asien-Pazifik bestätigen, die als Motor für das Wachstum der Weltwirtschaft fungiert. Wir konnten erneut deutlich spüren, dass nun ein asiatisch-pazifisches Zeitalter angebrochen ist. Auf der Grundlage der „Vision von Yokohama“, die Japan im vergangenen Jahr als Gastgeber formuliert hatte, hat unser Land einen aktiven Beitrag zu den Diskussionen geleistet, und es wurde mit Blick auf die wirtschaftliche Integration der Region und die Förderung des Wirtschaftswachstums eine Übereinkunft in Bezug auf konkrete Schritte erzielt.
Insbesondere die folgenden drei Punkte stellen für Japan wichtige Resultate dar. Erstens: Um das Wirtschaftswachstum der gesamten Region zu fördern, einigte man sich auf gemeinsame Prinzipien zur Förderung von Innovationen, die den Handel nicht einschränken, sowie auf sie Verbreitung von Umweltprodukten für grünes Wachstum.
Zweitens wurde eine Übereinkunft in Bezug auf die Festlegung von Zielen für die Steigerung der Energieeffizienz in der APEC insgesamt erreicht. Auch ich habe auf Aufforderung des Vorsitzenden, US-Präsident Obama, Japans bisherige Erfahrungen und Lehren auf dem Gebiet der Steigerung der Energieeffizienz sowie die künftigen Herausforderungen erläutert und bei der Diskussion eine führende Rolle eingenommen.
Drittens habe ich erklärt, dass Japan für die Realisierung einer Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum (FTAAP) mit den beteiligten Ländern in Konsultationen über eine Teilnahme an den Verhandlungen für die Transpazifische Partnerschaft (TPP) eintreten wird, die als einzige Verhandlungen bereits begonnen haben. Dieser Schritt wurde von einer Reihe von Mitgliedstaaten begrüßt.
Auf bilateraler Ebene kam ich zu Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Gipfels, US-Präsident Obama, mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao, mit dem russischen Präsidenten Medwedjew sowie mit dem Präsidenten Perus, Humala Tasso, zusammen. In guter Atmosphäre konnten wir einen anregenden Meinungsaustausch über die Stärkung der bilateralen Beziehungen sowie über die Zusammenarbeit in der Region Asien-Pazifik führen. Mit US-Präsident Obama konnte ich zusätzlich zur Kooperation im Rahmen der APEC zudem bestätigten, dass mit Blick auf die erstmalige Teilnahme der Vereinigten Staaten am Ostasiengipfel in der kommenden Woche Japan und die USA eine führende Rolle in dieser Region spielen.
Im Zusammenwirken mit den einzelnen Mitgliedstaaten möchte ich mich für weitere Ergebnisse auf dem Gipfel von Wladiwostok im nächsten Jahr einsetzen. Japan wird die Vitalität des weltweiten Wachstumszentrums Asien-Pazifik mit der Erholung unseres Landes verknüpfen und eine aktive Außenwirtschaftspolitik verfolgen.
(Es folgten Fragen von Medienvertretern.)
