„Gipfel-Marathon“ anlässlich des ASEAN-Gipfels auf Bali, Indonesien
Am 18. und 19. November 2011 fanden auf der indonesischen Insel Bali im Rahmen der Zusammenkunft der zehn Mitgliedsstaaten der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) mit weiteren Staaten aus dem Raum Asien-Pazifik eine Reihe von Gipfeltreffen statt, an denen auch Japan, vertreten durch Premierminister Yoshihiko Noda, teilnahm. Im Folgenden gibt Neues aus Japan einen Überblick über die wichtigsten Ergebnisse dieses asiatisch-pazifischen „Gipfel-Marathons“.
Regionale Foren der politischen und wirtschaftlichen Kooperation im asiatisch-pazifischen Raum
BIP (in Dollar) |
Handelsvolumen (in Dollar) |
Bevölkerung |
|
|---|---|---|---|
ASEAN |
1,5 Bill. (ca. 2,5%) |
1,9 Bill. (ca. 6%) |
570 Mio. (ca. 8,5%) |
ASEAN+3 |
12 Bill. (ca. 20%) |
7,7 Bill. (ca. 23%) |
2,1 Mrd. (ca. 31%) |
ASEAN+6* |
14 Bill. (ca. 23%) |
14 Bill. (ca. 42%) |
3,2 Mrd. (ca. 47%) |
APEC |
32 Bill. (ca. 53%) |
15 Bill. (ca. 44%) |
2,7 Mrd. (ca. 40%) |
zum Vergleich: EU |
18 Bill. (ca. 29%) |
12,1 Bill. (ca. 37%) |
500 Mio. (ca. 7,5%) |
In Klammern: Anteil am entsprechenden Wert weltweit.
*ASEAN+6: Mitglieder der ASEAN+3 sowie Indien, Australien und Neuseeland
(Quelle: Außenministerium von Japan 2009)
14. Japan-ASEAN-Gipfel (18.11.2011)
Premierminister Noda bedankte sich zunächst für die Unterstützung von Seiten der ASEAN, die diese Japan nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans zuteil werden ließen. Zugleich brachte er die Bereitschaft seines Landes zum Ausdruck, auch den von Naturkatastrophen betroffenen Mitgliedern dieser Staatengemeinschaft weiterhin zu helfen. Der stärkeren Verknüpfung der ASEAN und der für 2015 angestrebten Bildung einer „Gemeinschaft der ASEAN“ messe auch Japan große Bedeutung bei.
Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Katastrophenprävention wird Japan durch den Ausbau des ASEAN Coordinating Center for Humanitarian Assistance on Disaster Management (AHA) zu einer zentralen Koordinierungsstelle unterstützen. Zudem wird man Japan Experten aus anderen Ländern einladen, um u.a. im Rahmen von internationalen Konferenzen die Lehren und Erfahrungen, die das Land aus dem schweren Erdbeben vom März ziehen konnte, mit der Staatengemeinschaft zu teilen.
Mit Blick auf die Stärkung des Austausches zwischen den jungen Menschen würdigte Premierminister Noda die bisherigen Erfolge des „Großen Programms für den Jugendaustausch in Ostasien im 21. Jahrhundert“ (JENESYS). Er betonte, dem Jugendaustausch zwischen Japan und den ASEAN komme auch weiterhin große Bedeutung zu, und sein Land bereite derzeit ein Austauschprogramm für Jugendliche im Umfang von ca. 3.000 Personen vor, das bis Ende 2013 umgesetzt werden soll.
In Bezug auf die Sicherheit der Meere erklärte der Premierminister, die Meere bildeten ein gemeinsames Gut, das die Region Asien-Pazifik miteinander verknüpfe. Der friedlichen Lösung von Konflikten, der freien Schifffahrt und der Einhaltung des internationalen Rechts komme als grundlegende Regeln mit Blick auf die Meere große Bedeutung zu.
Im Anschluss an die Zusammenkunft veröffentlichte der amtierende Vorsitzende der ASEAN, der indonesische Präsident Yudhoyono, die neue gemeinsame Erklärung und Agenda, welche die 2003 in Tokyo verabschiedete „Erklärung von Tokyo“ sowie die bisherige Agenda ablösen. Premierminister Noda schlug vor, diese neue Erklärung als „Erklärung von Bali“ zu bezeichnen. Dieser Vorschlag fand einhellige Zustimmung.
14. ASEAN+3-Gipfeltreffen (18.11.2011)
Auch beim Gipfeltreffen der zehn ASEAN-Mitglieder mit Japan, China und der Republik Korea (ASEAN+3) auf Bali, Indonesien, wurde Japan durch Premierminister Yoshihiko Noda vertreten.
Der Premierminister führte aus, dass die Zusammenarbeit der ASEAN+3 auf dem Gebiet der Finanzpolitik begonnen habe, nun aber viele Bereiche wie etwa Nahrungssicherheit, Katastrophenprävention, Bildung oder Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität umfasse und bereits auf große Erfolge zurückblicken könne.
Als konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit in den einzelnen Bereichen nannte Premierminister Noda u.a. die nachfolgend angeführten Maßnahmen:
Nahrungsmittelsicherheit
Unterzeichnung eines Abkommens zum Aufbau eines Vorratssystems für Reis, der in Notfällen rasch verteilt werden kann (APTERR), sowie Unterstützung des ASEAN-Informationssystems für Nahrungsmittelsicherheit (AFSIS).
Zusammenarbeit
im Finanzbereich
Bildung des ASEAN+3 Macro-Economy Research Office (AMRO) als Überwachungs- und Analyseinstitution für die regionale Wirtschaft sowie als Forschungseinrichtung für Maßnahmen der Krisenprävention.
Zusammenarbeit im Bereich Katastrophenprävention
Teilen der Lehren und Erfahrungen aus dem schweren Erdbeben im Osten Japans mit der internationalen Gemeinschaft sowie Vorbereitung einer großen internationalen Konferenz zum Thema Naturkatastrophen in Japan, um einen aktiven Beitrag für die Verwirklichung einer besser gegen Katastrophen gewappneten Region zu leisten.
Bildung
Führende Rolle Japans bei der Gewährleistung der Qualität im Bereich Hochschulbildung. Derzeit laufen zwischen Japan, China und Südkorea Vorbereitungen für das Projekt „Campus Asia“, dessen Resultate auch mit den ASEAN geteilt werden.
Wirtschaft und Handel
Gemeinsamer Vorschlag Japans und Chinas zur Einsetzung neuer Arbeitsgruppen in Bezug auf die Ostasiatische Freihandelszone (EAFTA) sowie in Bezug auf die Umfassende Wirtschaftspartnerschaft in Ostasien (CEPEA), um die Liberalisierung von Handel und Investitionen in Ostasien weiter auszubauen.
Grenzüberschreitende Kriminalität
Mit Blick auf die Beseitigung der Ursachen für Terrorismus und für eine stärkere Verknüpfung innerhalb der Region kommt auch der Zusammenarbeit beim Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität große Bedeutung zu. So fand z.B. im Rahmen der ASEAN+3 im Juli ein Seminar für Sicherheit in der Luftfahrt statt, um Flugzeugentführungen vorzubeugen.
Zusammenarbeit beim Tourismus
Der Ausbau des Tourismus ist für das wirtschaftliche Wachstum unerlässlich. Für Anfang kommenden Jahres ist die Unterzeichnung eines Memorandums zur Förderung der Zusammenarbeit in diesem Bereich geplant, dem auch für den Wiederaufbau der vom schweren Erdbeben betroffenen Region Tohoku große Bedeutung zukommt.
6. Ostasiengipfel (19.11.2011)
Am diesjährigen Ostasiengipfel (EAS) nahmen neben den Mitgliedern der ASEAN+3 (13 Staaten) Australien, Neuseeland, Indien sowie erstmals auch die Vereinigten Staaten und Russland teil. Den Vorsitz dieses ebenfalls auf Bali stattfindenden Gipfeltreffens von nunmehr 18 Staaten aus der Region Asien-Pazifik hatte der indonesische Präsident Yudhoyono inne.
Einleitung
Japans Premierminister Noda begrüßte die erstmalige Teilnahme der Vereinigten Staaten und Russlands an diesem Gipfel. Zusätzlich zur Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auf Arbeitsebene strebe er eine gemeinsame Vorstellung sowie grundlegende Regeln für die Region an; dies solle durch ein verstärktes Engagement in den Bereichen Politik und Sicherheit erreicht werden. Japan wolle den Ostasiengipfel zu einem von den Staats- und Regierungschefs angeführten Forum weiterentwickeln, das zu konkreten Formen der Zusammenarbeit hinführt. Auch die anderen Mitglieder begrüßten die Teilnahme der Vereinigten Staaten und Russlands und brachten ihr Bestreben zum Ausdruck, die Kooperation in den Bereichen Politik und Sicherheit weiter auszubauen.
Nutzung der Meere
Auf diesem Gipfeltreffen wiederholte Premierminister Noda in Bezug auf die Sicherheit der Meere, dass die Meere ein gemeinsames Gut darstellten, das die Region Asien-Pazifik miteinander verknüpfe. Der friedlichen Lösung von Konflikten, der freien Schifffahrt und der Einhaltung des internationalen Rechts komme als grundlegende Regeln mit Blick auf die Meere große Bedeutung zu. In der „Erklärung des Ostasiengipfels zu den Prinzipien für Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen“ (Link zum Jap. Außenministerium - engl.) wurde auch die Bedeutung des internationalen Rechts in Bezug auf die Meere für die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region bestätigt. Damit hat das Gipfeltreffen die Einhaltung des internationalen Rechts sowie die friedliche Lösung von Konflikten und Meinungsverschiedenheiten in aller Deutlichkeit hervorgehoben.
Katastrophenprävention
In Bezug auf die Katastrophenprävention wiederholte Premierminister Noda die Bereitschaft Japans, die Lehren und Erfahrungen aus dem schweren Erdbeben vom März mit der Staatengemeinschaft zu teilen. Zudem sei Japan bereit, die für 2015 geplante 3. Weltkonferenz für Katastrophenprävention auszurichten.
Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung
Der japanische Premierminister erklärte, der Stärkung der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung in Ostasien komme besondere Bedeutung zu. Er hoffe, dass auch die Länder, die sich bisher noch nicht an der Initiative zur Sicherheit im Bereich Proliferation (PSI) beteiligten, dieser beitreten werden.
Demokratische Werte
Um demokratische Werte miteinander zu teilen, erscheine die möglichst aktive Nutzung des Bali-Demokratieforums als sehr nützlich. In diesem Zusammenhang seien auch die positiven Entwicklungen hinsichtlich der Demokratisierung und Aussöhnung in Myanmar zu begrüßen. Japan hoffe, dass Myanmar den Dialog mit der internationalen Gemeinschaft weiter verstärke. Es sei wichtig, dass die Staatengemeinschaft das Land auf diesem Weg unterstütze.
Verknüpfung der ASEAN
Premierminister Noda betonte die große Bedeutung des Ausbaus der Verknüpfung Ostasiens insgesamt unter Einschluss der Staaten außerhalb der ASEAN. In diesem Zusammenhang wurde die „Erklärung des Ostasiengipfels zur Verknüpfung der ASEAN“ (Link zum Jap. Außenministerium - engl.) herausgegeben.
Wirtschaft und Handel
Japan erklärte, man wolle möglichst rasch neue Arbeitsgruppen in Bezug auf die Ostasiatische Freihandelszone (EAFTA) sowie in Bezug auf die Umfassende Wirtschaftspartnerschaft in Ostasien (CEPEA) einsetzen, um die Liberalisierung von Handel und Investitionen in Ostasien weiter auszubauen.
Niedrig-Karbon-Wachstum
Premierminister Noda führte aus, dass man u.a. mittels der Förderung des Konzepts „Partnerschaft für ein Niedrig-Karbon-Wachstum in Ostasien“ ein Modell für ein wirtschaftliches Wachstum anstrebe, das nur geringe CO2-Emissionen produziere. Diesbezüglich werde im April 2012 in Tokyo eine internationale Konferenz stattfinden.
Regionale Situation: Nordkorea
Der japanische Premierminister betonte, die Entwicklung von Kernwaffen und Raketen durch Nordkorea stelle eine reale Bedrohung dar. Nordkorea müsse nachdrücklich dazu aufgefordert werden, sein Atomprogramm entsprechend den Resolutionen des VN-Sicherheitsrates aufzugeben; dies schließe auch den sofortigen Stopp der Urananreicherung ein. Japan begrüße den in letzter Zeit wieder aufgenommenen Dialog zwischen den beiden koreanischen Staaten sowie zwischen Japan und den Vereinigten Staaten. Allerdings seien keine konkreten Schritte hin zu einer Denuklearisierung zu erkennen. Die Sechs-Parteiengespräche müssten daher Nordkorea weiter energisch dazu drängen, diesbezüglich eine Entscheidung zu fällen. Auch die Situation der Menschenrechte in Nordkorea gebe nach wie vor Anlass zu großer Sorge; dies schließe auch das Problem der entführten japanischen Staatsbürger mit ein. Er forderte alle Staaten dazu auf, bei der Lösung dieses Problems mitzuwirken.
