Regierungserklärung von Premierminister Shinzo Abe
anlässlich der Eröffnung der 183. Sitzungsperiode des Parlaments am 28.01.2013
Erlauben Sie mir, eingangs einige Worte zum Terroranschlag in Algerien zu sprechen.
Seit Beginn des Anschlags hat sich meine Regierung mit ganzer Kraft für die Gewinnung von Informationen sowie für die Rettung von Menschenleben eingesetzt.
Es erfüllt mich mit tiefer Erschütterung, dass nichtsdestotrotz unschuldige Bürger unseres Landes, die sich in der Welt engagiert haben, zu den Opfern dieses Anschlags zählen. Wenn ich an die Familienangehörigen denke, empfinde ich angesichts ihres Verlustes großen Schmerz.
Niederträchtige Terroranschläge, in die unschuldige Bürger verwickelt werden, können nicht einfach so hingenommen werden, und wir verurteilen sie ohne wenn und aber auf das Schärfste. Wir werden den jüngsten Anschlag genau untersuchen und uns dafür einsetzen, das Leben und den Besitz der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu schützen. Dabei werden wir weiterhin eng mit der internationalen Gemeinschaft zusammenwirken und den Kampf gegen Terrorismus fortsetzen. Diese Entschlossenheit möchte ich hier zu Beginn meiner Regierungserklärung bekräftigen.
Einleitung
Dem Willen der Bürgerinnen und Bürger – wie er durch die Wahl Ende letzten Jahres zum Ausdruck kam – entsprechend, hat eine Koalitionsregierung aus Liberaldemokratischer Partei und Komei-Partei ihre Amtsgeschäfte aufgenommen. Ich selbst wurde zum 96. Premierminister von Japan ernannt.
Vor einigen Jahren bin ich aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt des Premierministers ausgeschieden und kenne daher die Erfahrung eines großen politischen Scheiterns. Anlässlich der erneuten Übernahme des Steuerruders unseres Landes gelobe ich, dass mir die Kritik in der Vergangenheit eine Lehre sein wird und dass ich dem gründlichen Dialog einen hohen Stellenwert einräume sowie dieses Land mit großer Aufrichtigkeit führen werde.
Die Entschlossenheit, mich noch einmal mit all meiner Kraft für Japan und seine Menschen einzusetzen, speist sich aus einem Gefühl der tiefen Sorge um unser Land. Ich glaube fest an meine Aufgabe, diese krisenhafte Situation, in der Japan sich derzeit befindet, zu überwinden.
Die Krise der japanischen Wirtschaft besteht darin, dass, wenn es uns nicht gelingt, die Deflation und den starken Yen hinter uns zu lassen, die gewaltigen Einkommen und der Besitz unserer Bürgerinnen und Bürger im Umfang von fünfzig Billionen Yen ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren werden und sich das Leben der Menschen in Japan, so sehr sie auch mit ganzer Kraft arbeiten, nicht verbessern wird.
Die Krise des Wiederaufbaus nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans besteht darin, dass er nur schleppend vorangeht und noch immer fast 320.000 Menschen nicht in ihre Heimat zurückkehren können.
Die Krise mit Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes besteht darin, dass die Souveränität unseres Staatsgebietes zu Lande, zu Wasser und in der Luft fortwährend herausgefordert wird, so dass die Grundlagen unserer Außenpolitik erschüttert werden.
Und schließlich besteht eine Krise im Bereich der Bildung, dass unter unseren Kindern, die die Zukunft unseres Landes sind, hässliches Mobbing verbreitet ist, dass sie den Stolz auf die Geschichte und die Traditionen unseres Landes verlieren sowie dass die Gefahr besteht, dass ihre Bildungsfähigkeiten abnehmen, mit denen sie weltweit konkurrieren müssen.
Wir dürfen dem nicht weiter tatenlos zusehen.
Verehrte Abgeordnete,
wenn wir uns jetzt mit ganzer Kraft einsetzen, werden wir dafür belohnt werden. Lassen Sie uns jetzt eine gesunde Gesellschaft gestalten, in der die Menschen wieder von der Zukunft träumen und Hoffnungen hegen können.
Damit uns dies gelingt, müssen wir diese Krisen überwinden, die die Zukunft Japans bedrohen.
In den letzten drei Jahren der Opposition bin ich überall im Land umhergereist, habe den Menschen vor Ort aufmerksam zugehört und darüber nachgedacht, welche Schritte wir unternehmen müssen. Nun, da wir an die Regierung zurückgekehrt sind, werde ich mich dafür einsetzen, die Maßnahmen, die während dieser Zeit Gestalt angenommen haben, konkret umzusetzen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die aktuelle Krise zu meistern.
Bei der Bildung meines Kabinetts habe ich alle Mitglieder angewiesen, all ihre Kraft für die folgenden drei Aufgaben einzusetzen: „Wiederbelebung der Wirtschaft“, „Wiederaufbau nach der Katastrophe“ sowie „Krisenmanagement“. Es ist die Aufgabe aller Kabinettsmitglieder, geschlossen und mit ganzem Einsatz diese Krise in Angriff zu nehmen.
Zugleich müssen wir alle, unabhängig davon, ob wir dem Regierungslager oder der Opposition angehören, unserer Verantwortung als Abgeordnete des Parlaments, die die Geschicke unseres Landes lenken, gerecht werden.
Ich wende mich an alle Mitglieder dieses Parlaments: Lassen Sie uns über die Grenzen von Regierung und Opposition hinweg unsere gesammelte Weisheit zum Besten unseres Landes zusammenführen und auf diese Weise unsere Entschlossenheit deutlich machen, die Krise zu überwinden. Ich bitte nachdrücklich alle Parteien und Gruppierungen um ihr Verständnis und ihre Zusammenarbeit.
Wiederbelebung der Wirtschaft
Für Japan besteht die wichtigste und zugleich dringlichste Aufgabe jetzt darin, seine Wirtschaft wiederzubeleben.
Warum messe ich unter den zahlreichen Aufgaben gerade der wirtschaftlichen Wiederbelebung den größten Stellenwert bei? Ich tue dies, weil die bereits lange bestehende Deflation und der starke Yen das Vertrauen unserer Gesellschaft darin, „dass derjenige, der sich anstrengt, auch belohnt wird“, in seinen Grundfesten erschüttert.
Wie oft die Regierung auch eine Umverteilung der Einkommen vornimmt: Wenn es nicht gelingt, Wohlstand durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu generieren, schrumpft die Wirtschaft als Ganzes gesehen. Dies hat zur Folge, dass, sosehr der Einzelne sich auch anstrengt, das ihm verbleibende Einkommen immer geringer wird. Dies erschüttert zudem das Fundament der sozialen Sicherheit, auf der unsere Hoffnungen für eine gesicherte Zukunft beruhen.
Mit den bisher durchgeführten Maßnahmen kommen wird nicht aus der Deflation und dem starken Yen heraus. Aus diesem Grund biete ich ein Paket entschlossener Maßnahmen an, das sich vom bisher Gewohnten grundlegend unterscheidet. Mit fester Entschlossenheit wird es uns gelingen, wieder eine „starke Wirtschaft“ zu haben.
Es wurde bereits das „Hauptquartier für die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft“ eingerichtet, das die Leitung der Wiederbelebung unserer Wirtschaft innehat. Auch das „Beratungsgremium für Wirtschaft und Finanzen“ wurde wieder zum Leben erweckt. Ich werde diesen institutionellen Rahmen sich voll entfalten lassen und mit Hilfe einer entschlossenen Finanzpolitik, einer flexiblen Fiskalpolitik sowie einer Wachstumsstrategie, die Anreize für private Investitionen schafft, den Weg hin zur Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft beschreiten.
Mit Blick auf die Finanzpolitik wurde zwischen der Regierung und der Bank of Japan eine gemeinsame Erklärung vereinbart, dass der Rahmen der bisherigen Finanzpolitik entschlossen überarbeitet wird. Es ist nun wichtig, dass Regierung und Bank of Japan im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortlichkeiten – dies schließt die möglichst rasche Realisierung eines Preisstabilitätsziels von zwei Prozent durch die Bank of Japan ein – den Inhalt dieser gemeinsamen Erklärung sorgfältig umsetzen. Hierfür werden beide ihre enge Zusammenarbeit weiter vertiefen.
Darüber hinaus wird das gerade geschnürte Paket „dringender Wirtschaftsmaßnahmen“ die Konjunktur stützen und das Wachstumspotenzial stärken. Der Nachtragshaushalt, der in Kürze vorgelegt wird, dient dazu, diese Maßnahmen zu unterstützen. Er enthält entschlossene Haushaltsmaßnahmen in den drei Schwerpunktbereichen „Wiederaufbau und Katastrophenschutz“, „Schaffung von Wohlstand durch Wachstum“ sowie „Sicherung des Alltagslebens und Belebung der Regionen“. Wir werden diesen Nachtragshaushalt rasch verabschieden und die Maßnahmen umsetzen. Auch hierbei bitte ich alle Parteien und Gruppierungen um ihr Verständnis und ihre Mitwirkung.
Auf der anderen Seite ist es nicht möglich, staatliche Finanzmittel ohne zeitliche Begrenzung einzusetzen. Wir werden daher eine Wachstumsstrategie erstellen und umsetzen, die zu einer nachhaltigen Ausweitung der Investitionen und des Verbrauchs des privaten Sektors führt.
Die bedeutende Jahrhundert-Erfindung der induzierten pluripotenten Stammzellen (iPS) befindet sich derzeit im Stadium der klinischen Versuche, um mit ihrer Hilfe neue Arzneien und Behandlungsverfahren zu entwickeln. Sollte die praktische Umsetzung gelingen, wird dies nicht nur einen Beitrag zur Verwirklichung „einer Gesellschaft“ führen, „in der die Menschen in Gesundheit ein langes Leben führen“, sie wird zudem auch neuen Wohlstand und neue Beschäftigung hervorbringen. Innovationen und die Reform der bestehenden Systeme werden, indem sie mit der Lösung gesellschaftlicher Aufgaben verknüpft werden, neue Werte in unserem Leben schaffen und zum Antriebsmotor der wirtschaftlichen Wiederbelebung werden.
Das Wichtigste ist nun eine Haltung, die Herausforderungen des Unbekannten entschlossen in Angriff zu nehmen. Lassen Sie uns gerade jetzt danach streben, hierbei weltweit die Nummer eins zu werden.
Wir wollen eine Gesellschaft, die Investitionen und humane Ressourcen aus aller Welt anzieht und die allen Menschen, egal ob alt oder jung, unabhängig von Lebensalter und Einschränkungen immer wieder die Chance bietet, einen Sinn für das eigene Leben zu entdecken. Eine Gesellschaft, in der berufstätige Frauen sich selbst eine Karriere aufbauen und in der sowohl Männer als auch Frauen Beruf und Kinder ohne Weiteres miteinander vereinbaren können. Eine Gesellschaft, in der kleine und mittlere Unternehmen sowie Kleinunternehmer aktiv sind, in der die reichen Ressourcen unserer Felder, Wälder und Fischgründe als Nahrung für Wachstum dienen und in der die ländlichen Regionen reich an attraktiven Reizen sind. Indem wir dieses „Bild von einer wünschenswerten Gesellschaft“ mit einer festgefügten Wachstumsstrategie verbinden, wird es uns bestimmt gelingen, wieder „eine starke Wirtschaft“ zu haben.
Zugleich streben wir ein positives Primärsaldo für eine mittel- und langfristige haushaltspolitische Konsolidierung an.
Wiederaufbau nach der Katastrophe
Die vom schweren Erdbeben im Osten Japans getroffene Region geht nun bereits zum zweiten Mal einem harten Winter entgegen. Unmittelbar nach meiner Ernennung zum Premierminister Ende letzten Jahres habe ich als ersten Ort für einen Besuch ohne zu zögern Fukushima gewählt. Vor kurzem habe ich dann auch Miyagi besucht, und ich werde mich auch künftig nach Möglichkeit weiterhin vor Ort begeben.
Immer wenn ich an das Katastrophengebiet denke, kommt mir die Geschichte eines kleinen Mädchens und ihrer Familie in den Sinn. Beim schweren Erdbeben verlor dieses Mädchen, das damals die dritte Klasse der Grundschule besuchte, ihre Urgroßmutter sowie ihre Mutter. Zwei Monate nach der Katastrophe erreichte ein Brief die trauernde Familie. Es war ein „Brief an die Zukunft“, den die Mutter zwei Jahre zuvor anlässlich der Einschulung ihrer Tochter heimlich an diese geschrieben hatte.
Nachdem sie zunächst über die schwierige erste Zeit nach der Einschulung schreibt, fährt die Mutter fort:
„Allein dass du nun gerne in die Schule gehst, hat mich sehr erleichtert. Ich freue mich schon darauf, diesen Brief gemeinsam mit allen anderen zu lesen. Ich verspreche dir: Mama wird sich auch weiterhin anstrengen.“
Diesen Brief erhielt also ein junges Mädchen, das ich zuvor in der Katastrophenregion kennengelernt hatte und das ich nun erneut traf. Bei diesem Wiedersehen schaute sie mir fest in die Augen und sagte: „Ich möchte, dass für uns eine Grundschule gebaut wird.“ Es hat mich tief berührt, dass sie nicht in die Vergangenheit zurückblickt, sondern einen Wunsch für die Zukunft geäußert hat.
Der Wiederaufbau der Heimat bedeutet, den Menschen in der betroffenen Region die Hoffnung auf Leben wiederzugeben; ihnen, die jetzt unter großen Schwierigkeiten leben, ihr Lächeln zurückzugeben. Zugleich ist dies auch ein Weg, um den Seelen der Verstorbenen, die sich dieses Lächeln sehnlichst wünschen und uns vom Himmel aus aufmerksam beobachten, diesen Wunsch zu erfüllen.
Es wird sich nichts ändern, wenn wir nur vom Wiederaufbau reden. Vielmehr müssen wir als Erstes den von der Regierung gestalteten Rahmen komplett umbauen. Wir müssen die bisherigen hierarchischen Verwaltungsstrukturen hinter uns lassen und dafür Sorge tragen, dass die Behörde für Wiederaufbau alleiniger Ansprechpartner für alle Wünsche und Anliegen ist. Den Bedürfnissen der Menschen vor Ort ist dabei absolute Priorität einzuräumen. Wir werden im Rahmen des jüngsten Nachtragshaushaltes großzügige Finanzmittel bereitstellen und den Wiederaufbau der betroffenen Region sowie die Wiederbelebung von Fukushima unter allen Umständen beschleunigen.
Außen- und Sicherheitspolitik
Auch die umfassende Neugestaltung unserer Außen- und Sicherheitspolitik stellt eine dringende Aufgabe dar.
Vor allem müssen wir die Allianz zwischen Japan und den Vereinigten Staaten, die als zentrale Achse unserer Außen- und Sicherheitspolitik fungiert, weiter verstärken und die Bande zwischen beiden Ländern wieder festigen. Ich bin fest entschlossen, beim für die zweite Februarhälfte geplanten japanisch-amerikanischen Gipfeltreffen sowohl nach innen als auch nach außen hin deutlich zu machen, dass das enge Bündnis zwischen Japan und den USA eine Wiederauferstehung erlebt. Zugleich werde ich mich mit all meiner Kraft dafür einsetzen, die Belastungen für Okinawa, z.B. im Hinblick auf die Verlegung des Flugplatzes Futenma, zu verringern.
Außenpolitik bedeutet nicht, sich allein auf die bilateralen Beziehungen zu den Nachbarstaaten zu konzentrieren, sondern vielmehr die ganze Welt im Blick zu haben. Die Basis dafür ist die Entfaltung einer strategischen Außenpolitik, während man fest in den grundlegenden Werten Freiheit, Demokratie, grundlegende Menschenrechte sowie Rechtsstaatlichkeit wurzelt.
Innerhalb der Region Asien-Pazifik mit ihrem beeindruckenden Wachstum wird Japan nicht allein auf dem Gebiet der Wirtschaft, sondern in zahlreichen Bereichen wie Sicherheit sowie kultureller und personeller Austausch auch künftig eine Vorreiterrolle innehaben.
In diesem Jahr steht das 40-jährige Jubiläum der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Japan und der Gemeinschaft südostasiatischer Nationen (ASEAN) an. Ich habe vor kurzem die drei Länder Vietnam, Thailand und Indonesien besucht und konnte dabei erneut deutlich spüren, welch große Erwartungen in Japan gesetzt werden. Mit Blick auf die Gründung einer Gemeinschaft im Jahr 2015 ist der Ausbau der Beziehungen zu den ASEAN, die auch künftig ein wichtiges Wachstumszentrum darstellen, unerlässlich für den Frieden und das Gedeihen dieser Region. Zugleich ist dies auch in Japans eigenem Interesse. Diese Reise bildete den Auftakt für die Entfaltung einer strategischen Außenpolitik, bei der wir auch künftig die globale Situation als Ganzes fest im Blick haben werden.
Die Lage, in der Japan sich befindet, gestaltet sich zunehmend schwierig. Wir werden uns mit ganzer Kraft für eine angemessene Förderung und Kontrolle entfernter Eilande an den Grenzen unseres Staatsgebietes sowie für den Ausbau der Warn- und Wachsysteme einsetzen. Ich erkläre hier in aller Deutlichkeit, dass dieses Kabinett das Leben und den Besitz unserer Bürgerinnen und Bürger sowie unser Territorium zu Lande, zu Wasser und in der Luft entschlossen schützen wird.
Der jüngste Terroranschlag in Algerien hat uns erneut eindringlich vor Augen geführt, welch große Bedeutung dem staatlichen Krisenmanagement zukommt. Das Krisenmanagement etwa bei terroristischen Angriffen und Cyber-Attacken, Katastrophen großen Ausmaßes oder schweren Unfällen erfordert unsere verstärkte Aufmerksamkeit und das 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr.
Der Lösung des Problems der entführten japanischen Bürgerinnen und Bürger kommt eine ganz besondere Bedeutung zu. Meine diesbezügliche Aufgabe wird erst dann beendet sein, wenn alle Familienangehörigen der Entführungsopfer ihre leiblichen Verwandten in die Arme schließen können. Wir werden gegenüber Nordkorea weiterhin einen Kurs des „Dialogs und Drucks“ fahren und alles in unserer Macht stehende unternehmen, um die folgenden drei Punkte zu erreichen: die Sicherheit und sofortige Rückkehr sämtlicher Entführungsopfer, die Aufklärung der wahren Umstände der Entführungen sowie die Auslieferung der für die Entführungen Verantwortlichen.
Schlussbemerkungen
Die größte Krise, der sich unser Land derzeit gegenübersieht, besteht darin, dass die Menschen in Japan das Vertrauen in sich selbst verloren haben. Der Zustand unserer Wirtschaft ist in der Tat ernst und dies ist kein einfaches Problem, das sich heute oder morgen lösen ließe.
Wenn man aber das Vertrauen verloren hat, „durch eigene Anstrengungen wachsen zu wollen“, dann kann sowohl der Einzelne als auch das Land als Ganzes für sich keine leuchtende Zukunft erschließen. Der frühere Premierminister Ashida entgegnete den jungen Menschen, die sich inmitten der Trümmer der Nachkriegszeit fragten, was die Zukunft ihnen wohl bringen werde: „Fragt nicht andere danach, was die Zukunft euch bringen wird. Es gibt nur einen Weg, nämlich das Schicksal in unsere eigenen Hände zu nehmen.“
Ich wende mich an alle Bürgerinnen und Bürger, die meine Rede jetzt hören: Lassen Sie uns den Stolz auf uns selbst und unser Vertrauen in uns selbst zurückerlangen. Wir alle und auch Japan können jeden Tag neue Kräfte in uns entdecken und auch von jetzt an weiter wachsen. Lassen Sie uns in dem gemeinsamen Bewusstsein, unsere eigene Zukunft zu erschließen, die jetzige Krise mit vereinten Kräften meistern.
Es sind nicht andere, die ein „starkes Japan“ aufbauen, sondern allein wir selbst.
Vielen Dank.
