Erfolge der "Abenomics" sowie weiteres Engagement im Bereich Reformen
Bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im Dezember 2012 verabschiedete die Regierung von Japan unter Premierminister Shinzo Abe in einem Kabinettsbeschluss vom 11.01.2013 „Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft“. Diese auch unter der Bezeichnung „Abenomics“ bekannt gewordenen Maßnahmen umfassen „drei Pfeile“, die – nacheinander abgeschossen – als Ganzes die langanhaltende Deflation in Japan überwinden und die Wirtschaft des Landes wieder auf den Kurs eines kräftigen und nachhaltigen Wachstums zurückführen sollen. Neben dem ersten und zweiten „Pfeil“, einer entschlossenen Finanzpolitik sowie einer flexiblen Fiskalpolitik, umfassen die „Abenomics“ als dritten „Pfeil“ eine Wachstumsstrategie zur Förderung privater Investitionen, die auch umfassende Reformen in zahlreichen Bereichen vorsieht.
Ende Juni wurden die bereits eingeleiteten Maßnahmen im Rahmen der Wachstumsstrategie noch einmal überarbeitet und ausgeweitet. Umfassende Informationen darüber bietet die Webseite des Amts des Premierministers: "Abenomics" is progressing! (Link zum Amt des Premierministers – in engl. Sprache), darunter auch ein ausführlicher Überblick über zehn Bereiche, denen eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Reformen zukommt (Revision of Japan Revitalization Strategy – 10 Key Reforms).
Im vorliegenden Beitrag bietet Neues aus Japan einen Überblick über die bereits erzielten Erfolge sowie das weitere Engagement der Regierung von Japan auf diesem Gebiet.
Erfolge des „dritten Pfeils“ und weitere zu ergreifende Maßnahmen
Förderung privater Investitionen
Es wurden Maßnahmen im Bereich Steuern umgesetzt, um Ausrüstungsinvestitionen in Höhe von ca. 1 Billion Yen zu realisieren; auch hat sich das Niveau der Kapitalinvestitionen erholt (67 Billionen Yen im Finanzjahr 2013; für das Finanzjahr 2015 werden 70 Billionen Yen angestrebt).
Die Sonderunternehmenssteuer für den Wiederaufbau (nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans 2011) wurde ein Jahr früher als geplant abgeschafft; dadurch wurde der effektive Unternehmenssteuersatz um 2,4 Prozent reduziert.
Weitere Maßnahmen: Darüber hinaus wird eine wachstumsfördernde Reform der Unternehmenssteuer umgesetzt, die das Niveau des effektiven Unternehmenssteuersatzes in einigen Jahren auf einen Wert im Zwanzigerbereich (in Prozent) senken wird. Die erste Stufe der Reduzierung ist für das kommende Finanzjahr (April 2014 bis März 2015) vorgesehen.
Ausweitung der Grundsätze der Unternehmensführung (Corporate Governance)
Es wurde eine Überarbeitung des Unternehmensgesetzes verabschiedet, mit der die Ernennung von externen Führungskräften gefördert wird; zugleich hat sich die Zahl der börsennotierten Unternehmen, die unabhängige externe Führungskräfte ernennen, signifikant erhöht (von 47 Prozent im Jahr 2013 auf 61 Prozent im Jahr 2014).
Weitere Maßnahmen: Gleichzeitig wird ein Corporate Governance Kodex erarbeitet.
Reform des Arbeitsmarktes
Es wurde eine Umschichtung der Arbeitskräfte weg von den gereiften Industriezweigen hin zu neuen, aufsteigenden Zweigen erreicht; diese Transformation ging nicht mit erhöhter Arbeitslosigkeit einher (grundlegender Richtungswechsel vom bisherigen Schwerpunkt des Erhalts von Arbeitsplätzen hin zur Unterstützung einer verbesserten Mobilität der Arbeitskräfte).
Die Quote der freien Stellen pro Bewerber hat den höchsten Stand seit acht Jahren erreicht, und auch die Lohnzuwächse befinden sich mittlerweile auf dem höchsten Niveau in den letzten zehn Jahren. Die Bonuszahlungen für den Sommer haben um 8,8 Prozent zugelegt; dies ist der höchste Zuwachs in den letzten drei Jahrzehnten.
Weitere Maßnahmen: Darüber hinaus wird zusammen mit einer Überarbeitung der Bestimmungen in Bezug auf flexiblere Arbeitszeiten und eine Arbeitszeitregelung nach eigenem Ermessen auch ein Ausbau der Maßnahmen gegen übermäßige Arbeit angestrebt. Zudem soll in Bezug auf die Arbeitszeiten ein neues System eingeführt werden, bei dem sich die Bezahlung nicht mehr allein an der reinen Arbeitszeit, sondern auch am Resultat der Arbeit orientiert. Dies wird es Arbeitnehmern ermöglichen, flexiblere Arbeitsstile für sich selbst zu wählen.
Förderung der Rolle der Frauen
Es wurde bereits ein Projekt zur Abschaffung der Wartelisten für Betreuungsplätze für Kinder ins Leben gerufen, durch das weitere 400 Tausend Betreuungsplätze geschaffen werden. Zudem hat sich die Zahl der Arbeitnehmerinnen seit dem Antritt der Regierung Abe im Dezember 2012 um eine halbe Million erhöht.
Weitere Maßnahmen: Es wird eine neue Initiative ins Leben gerufen, um bis zum Ablauf des Finanzjahres 2019 weitere 300 Tausend Hortplätze für Grundschüler zu schaffen.
Ausbau der Steuerungsfunktionen im Bereich Technologie- und Innovationsförderung
Der Rat für Wissenschaft und Technologie wurde mit Funktionen zum Management des Wissenschafts- und Technologiehaushalts ausgestattet, der zuvor von unterschiedlichen Ministerien und Behörden verwaltet wurde (Auflage der Programme für Strategic Innovation Promotion – SIP sowie für Impulsing Paradigm Change through Disruptive Technologies - ImPACT).
Weitere Maßnahmen: Es wird ein „Nationales System für Innovationen“ ins Leben gerufen, das die „Brücken“-Funktionen von den allerersten Anfängen bis zur kommerziellen Nutzung grundlegend erweitert.
Landwirtschaft
Es wurde ein Reformpaket für die Landwirtschaft einschließlich einer Überarbeitung der Regulierung der Reisproduktion, die seit über vierzig Jahren besteht, beschlossen.
Der Umfang der Lebensmittelexporte hat einen neuen Höchststand erreicht (2013 beliefen sie sich auf 550 Mrd. Yen, das ist ein Zuwachs um 22,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr).
Weitere Maßnahmen: Derzeit wird die Umsetzung eines weiteren umfassenden Reformpakets vorbereitet, um die Wettbewerbsfähigkeit der Agrarindustrie zu verbessern. Diese Reformen beinhalten zudem die erste grundlegende Reform des Systems der landwirtschaftlichen Kooperativen seit ihrer Einführung vor rund sechzig Jahren.
Gesundheitsbereich
Eine neue Institution wurde ins Leben gerufen, die für das strategische Management im Bereich Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Medizin verantwortlich ist.
Zudem wurden neue Rechtsvorschriften verabschiedet, die die kommerzielle Nutzung der regenerativen Medizin beschleunigen werden.
Weitere Maßnahmen: Darüber hinaus wird ein neues Versicherungssystem eingeführt, das den Patienten besseren Zugang zu neuesten fortschrittlichen Behandlungsverfahren gewährt, die noch von der öffentlichen Krankenversicherung abzudecken sind (die Zeitdauer der Überprüfung neuer Verfahren wird von sechs Monate auf sechs Wochen verkürzt).
Finanzen
Es wurden die Nippon Individual Savings Account (NISA), die japanische Version individueller Sparkonten eingeführt, die Steuerausnahmen auf bestimmte Kapitaleinkünfte und Dividenden gewähren. Bis Ende März 2013 wurden ca. 6,5 Mio. Konten eröffnet.
Weitere Maßnahmen: Der Pensions-Investmentfonds der Regierung (GPIF) wird sein Portfolio überarbeiten und seine Strukturen stärken.
Energie
Es wurde die erste grundlegende Reform des Stromsystems seit sechzig Jahren umgesetzt.
Weitere Maßnahmen: Diese Reform wird Schritt für Schritt weitergeführt und umfasst auch eine Trennung von Stromerzeugung und Vertrieb; sie wird spätestens 2020 abgeschlossen sein.
Globalisierung der Wirtschaft und des Tourismus
Das Engagement im Bereich Wirtschaftsförderung auf höchster Regierungsebene wurde ausgeweitet (2013 gab es insgesamt 67 Projekte), und auch der Umfang der Infrastrukturprojekte, mit deren Umsetzung japanische Unternehmen beauftragt wurden, hat sich mit ca. 9 Billionen Yen verdreifacht.
Visabestimmungen wurden insbesondere für Bürger der ASEAN-Staaten gelockert, und die Zahl der ausländischen Besucher in Japan lag 2013 erstmals über der Zehn-Millionen-Marke (Steigerung um 24 Prozent gegenüber dem Vorjahr).
Weitere Maßnahmen: Die Gültigkeitsdauer von Touristenvisa wird von 90 Tage auf maximal ein Jahr ausgeweitet, und die Zahl der Duty-Free Shops soll auf rund zehntausend verdoppelt werden. Zudem sind weitere Visaerleichterungen für Bürger aus den ASEAN-Staaten vorgesehen (z.B. Ausnahmen bei bestimmten Voraussetzungen für die Erteilung von Visa für Bürger aus Indonesien).
