Premierminister Abe beim
10. Asia-Europe Meeting (ASEM)
Foto: Cabinet Public Relations Office
Vom 15. bis 17. Oktober 2014 nahm Premierminister Shinzo Abe am 10. Asia-Europe Meeting (ASEM) teil, das in diesem Jahr in Mailand (Italien) stattfand. Insgesamt kamen bei diesem Treffen Vertreter aus 51 Staaten und 2 Organisationen zusammen. Nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Beiträge des Premierministers und der Resultate dieser Zusammenkunft.
1. Wirtschaft: Erfolge der Abenomics und neues Engagement im Rahmen der Wachstumsstrategie
(1) Abschlusssitzung des Asia-Europe Business Forum (AEBF)
Unter den Schlüsselbegriffen „Open – Challenge – Innovation“, die zugleich die Grundprinzipien der Wachstumsstrategie der japanischen Regierung bilden, machte Premierminister Abe seine Entschlossenheit deutlich, durch die im Juni überarbeitete Wachstumsstrategie Japan u.a. in den Bereichen Handel und Investitionen, Landwirtschaft sowie Energie in einen Markt zu verwandeln, der sich durch größere Offenheit und Attraktivität auszeichnet. Zugleich wird sich Japan zu einer Gesellschaft verändern, in der alle Menschen einschließlich Frauen „leuchten“
können.
Der Premierminister betonte, Japan werde durch dieses Engagement Asien sowie Europa Inspiration und neue Impulse vermitteln.
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(2) Grundsatzrede zur Sitzung „Aufgaben in den Bereichen Wirtschaft und Finanzen“
Mit Blick auf die Themen der Sitzung, nämlich Wiederbelebung der Wirtschaft, Haushaltskonsolidierung sowie Verbesserung der Konnektivität zwischen Europa und Asien erklärte Premierminister Abe, Reformen in den beiden Bereichen Wirtschaft und Haushalt seien unerlässlich, damit Asien und Europa als Wachstumsmotoren für die Weltwirtschaft fungieren können. Japan könne als Ergebnis der „drei Pfeile“ der Abenomics bereits konkrete Erfolge vorweisen. Als Beleg dafür legte der Premierminister entsprechende Zahlen vor.
Der japanische Regierungschef erläuterte zudem, dass im Rahmen der im Juni dieses Jahres überarbeiteten Wachstumsstrategie mittels „Handel und Investitionen“ die Grundlagen für eine „Infrastruktur“ geschaffen würden. Mit Hilfe der „Menschen und Anstrengungen“ werde Japan sodann auch auf regionaler Ebene einen Beitrag leisten, um die Bande zwischen Asien und Europa noch enger miteinander zu verknüpfen.
2. Globale Aufgaben: Japans Engagement auf dem Gebiet der globalen Herausforderungen
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Sitzung „Engagement für globale Aufgaben innerhalb einer immer stärker verknüpften Welt“
Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen u.a. die Punkte Entwicklungsagenda, Katastrophenprävention sowie die Rechte von Frauen und Behinderten.
Zu Beginn erläuterte Premierminister Abe den aktuellen Stand des japanischen Engagements zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie.
Unter dem Schlüsselbegriff „2015“ gab der Premierminister sodann einen Überblick über Japans Engagement mit Blick auf (1) die Erstellung einer Post-2015 Entwicklungsagenda sowie des Post Hyogo Framework, (2) die Gestaltung einer „Gesellschaft, in der Frauen leuchten“ sowie (3) im Bereich Klimawandel.
Allen drei Bereichen liege die gemeinsame Philosophie zugrunde, dass der Mensch im Mittelpunkt steht sowie dass Zusagen eingehalten sowie konkrete Schritte unternommen werden. Japan werde von seiner Position eines „proaktiven Pazifismus“ aus einen noch größeren Beitrag als bisher bereits für die Lösung der globalen Aufgaben leisten.
3. Internationale und regionale Lage: Japans Position und sein Beitrag für Frieden und Stabilität der Staatengemeinschaft
Sitzung „Internationale und regionale Lage“
Premierminister Abe führte die Zusammenarbeit mit Asien und Europa auf der Grundlage eines „proaktiven Pazifismus“ an und erläuterte die Position Japans sowie seinen Beitrag in den Gebieten (1) Lage im Mittleren Osten einschließlich IS, (2) Situation in der Ukraine, (3) Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm einschließlich der Frage der entführten japanischen Staatsbürger sowie (4) die drei Prinzipien in Bezug auf die Sicherheit der Meere, angefangen bei der „Herrschaft des Rechts auf hoher See“.
4. Bilaterale Gespräche: Zusammenkünfte mit teilnehmenden Regierungschefs sowie Stärkung einer Außenpolitik, die den Blick auf die ganze Welt richtet
(1) Erstmals Teilnahme an der Zusammenkunft der Regierungschefs der acht Nordeuropäischen und Baltischen Staaten (NB8)
Im Rahmen eines Gedankenaustausches über den Ukrainekonflikt mit den Vertretern der NB8, mit denen Japan dieselben Werte teilt und deren Stimme großes Gewicht hat, erläuterte der Premierminister die Situation in Ostasien.
Es wurde eine enge Zusammenarbeit bei der Erschließung der Arktis, beim Umweltschutz, bei der Förderung der Rolle der Frauen sowie im Bereich Innovationen vereinbart.
(2) Bilaterale Gespräche mit mehr als 30 Regierungschefs (u.a. EU, Italien, Ukraine, Thailand und Russland)
Bei seinem ersten Zusammentreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko tauschte sich Premierminister Abe über die Situation in der Ukraine aus. Er erläuterte die aktiven Beiträge und Hilfen Japans für das Land; der ukrainische Präsident bedankte sich für Japans Engagement.
Der Premierminister kam in Mailand zudem erstmals mit dem thailändischen Premierminister Prayuth zusammen. Beide behandelten u.a. den Prozess der Demokratisierung in Thailand sowie die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen.
Nach einer achtmonatigen Pause traf Premierminister Abe wieder einmal mit dem russischen Präsidenten Putin zusammen. Beide vereinbarten, sich beim APEC-Treffen im November in Beijing Zeit für ausführliche Gespräche zu nehmen und tauschten sich u.a. über die Lage im Mittleren Osten einschließlich IS sowie über den Ukrainekonflikt aus.
