Premierminister Abe beim APEC Gipfel 2014 in Beijing
Foto: Cabinet Public Relations Office
Am 10. und 11. November 2014 fand in der chinesischen Hauptstadt Beijing das diesjährige Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) statt, an dem von japanischer Seite Premierminister Shinzo Abe teilnahm. Unter dem Vorsitz des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und im Rahmen des Themas „Gestaltung der Zukunft durch eine asiatisch-pazifische Partnerschaft“ fand ein Rückblick auf den von der APEC in den letzten 25 Jahren beschrittenen Weg statt. Als Aufgaben für das künftige Engagement der Mitglieder dieser Organisation wurden die Themen „Weiterentwicklung der regionalen wirtschaftlichen Integration“, „Stärkung der umfassenden Konnektivität und Entwicklung der Infrastruktur“ sowie „Förderung von innovativer Entwicklung, Wirtschaftsreformen und Wachstum“ diskutiert. Die Ergebnisse des Gipfeltreffens wurden in den folgenden Abschlussdokumenten zusammengefasst: „The 22nd APEC Economic Leaders’ Declaration - Beijing Agenda for an Integrated, Innovative and Interconnected Asia-Pacific“ sowie „Statement on the 25th Anniversary of APEC - Shaping the Future through Asia-Pacific Partnership” (Links zur Webseite der APEC – engl.)
Zeitplan des Gipfeltreffens
10. Nov. nachmittags |
Dialog zwischen den APEC-Staats- und Regierungschefs und ABAC |
11. Nov. vormittags |
Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs Erste Sitzung: „Weiterentwicklung der regionalen wirtschaftlichen Integration“ |
11. Nov. Mittagessen |
Arbeitsessen der Staats- und Regierungschefs: „Stärkung der umfassenden Konnektivität und Entwicklung der Infrastruktur“ sowie „Resultate der APEC und Aussichten aus Anlass ihres 25-jährigen Bestehens“ |
11. Nov. nachmittags |
Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs Zweite Sitzung: „Förderung von innovativer Entwicklung, Wirtschaftsreformen und Wachstum“ |
1. Umriss der Zusammenkünfte der Staats- und Regierungschefs
(1) Erste Sitzung: „Weiterentwicklung der regionalen wirtschaftlichen Integration“
(a) Diskutiert wurden die Förderung des multilateralen Handelssystems, der Kampf gegen Protektionismus, die Realisierung der Asiatisch-Pazifischen Freihandelszone (FTAAP) sowie der Ausbau globaler Wertschöpfungsketten. Zahlreiche Mitgliedsstatten machten ihre nachdrückliche Unterstützung für ein multilaterales Handelssystems deutlich und brachten ihre Sorgen in Bezug auf den Stillstand bei den Verhandlungen innerhalb der WTO zum Ausdruck. Viele Staats- und Regierungschefs waren übereinstimmend der Ansicht, dass entschlossene Schritte unternommen werden müssen, um diesen Stillstand zu beenden.
(b) Hier der Überblick über die Punkte, die Premierminister Abe vortrug:
- Die Verhandlungsfunktion der WTO befindet sich in einer Krise, und es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um ihre Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. Dafür sollten auch neue Wege beschritten werden. Die Staats- und Regierungschefs müssen ihre entschlossene Ablehnung des Protektionismus deutlich machen. Japan ruft die APEC-Mitgliedsstaaten zu einer weiteren Liberalisierung auf, um die Verhandlungen über die Ausweitung der Produktpalette des Information Technology Agreement (ITA) rasch abzuschließen, in das die Industrie große Erwartungen setzt.
- Japan unterstützt die Beijing Roadmap für einen Beitrag der APEC zur Verwirklichung der FTAAP; es fördert aktiv die Trans-Pacific Partnership (TPP), die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) und weitere Initiativen für eine Realisierung der FTAAP. Zur selben Zeit strebt Japan eine Beschleunigung der Diskussionen über die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen an, die zahlreiche Dienstleitungen im Bereich Güterproduktion betrifft, um auf diese Weise das Thema „Handel und Investitionen der nächsten Generation“ in Angriff zu nehmen.
- Um noch effizientere globale Wertschöpfungsketten (Global Value Chains, GVC) zu schaffen, wird Japan einen aktiven Beitrag und eine führende Rolle innerhalb der Diskussion in den beiden Arbeitsbereichen „Verbesserung des Investitionsklimas für die Entwicklung von GVCs“ sowie „Stärkung der Widerstandsfähigkeit von GVCs“ leisten.
(2) Arbeitsessen: „Stärkung der umfassenden Konnektivität und Entwicklung der Infrastruktur“ sowie „Resultate der APEC und Aussichten aus Anlass ihres 25-jährigen Bestehens“
(a) Viele Staats- und Regierungschefs begrüßten die „APEC Connectivity Blueprint for 2015-2015“, die auf der Grundlage einer Übereinkunft auf dem APEC-Gipfel in Bali im letzten Jahr erstellt wurde. Zugleich brachten sie ihre Erwartungen in Bezug auf deren Umsetzung zum Ausdruck. Sie würdigten die bisherigen Resultate der APEC, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiert, und gaben ihrer Hoffnung dahingehend Ausdruck, dass die APEC eine noch größere Rolle übernehmen wird.
(b) Nachfolgend eine Zusammenfassung der Punkte, die Premierminister Abe vortrug:
- Das angemessene Reagieren auf die große Nachfrage nach Infrastruktur in der Region Asien-Pazifik stellt eine große Herausforderung dar. Japan wird Initiativen für sogenannte Public-Private Partnerships (PPP) in der Region noch aktiver fördern. Um ein qualitativ hochwertiges Wachstum und eine nachhaltige Entwicklung zu verwirklichen, muss auch die „Qualität der Infrastruktur“ einschließlich der Kosten für die Lebenszyklen berücksichtigt werden. Darüber hinaus ist es ebenfalls wichtig, „hohe Qualitätsstandards“ sicherzustellen, die auch ökologische und soziale Faktoren sowie eine ausreichende Transparenz berücksichtigen, und im Rahmen dieser Entwicklung auch die Beschäftigung vor Ort sowie den Ausbau von Kapazitäten zu gewährleisten.
- Seit ihrer Gründung 1989 fördert die APEC die Schaffung internationaler Regeln, die die Funktion globaler Vorbilder erfüllen können. Dieses Engagement wird nachdrücklich begrüßt. Japan wird hierbei auch künftig in enger Partnerschaft mit den anderen Mitgliedsstaaten eine führende Rolle innerhalb der APEC einnehmen.
- Die Ebola-Epidemie ist eine Gefahr für Frieden und Stabilität auf internationaler Ebene. Zusätzlich zu den bereits angekündigten Hilfen in Höhe von 40 Mio. Dollar wird Japan seine Hilfe um weitere 100 Mio. Dollar aufstocken; zugleich wird es sich weiter aktiv für eine Beendigung der Epidemie einsetzen.
(3) Zweite Sitzung: „Förderung von innovativer Entwicklung, Wirtschaftsreformen und Wachstum“
(a) Diskutiert wurden mit Blick auf die Förderung des Wachstums in der Region Asien-Pazifik die Förderung von Wirtschaftsreformen, Innovation, Energie, Frauen, Maßnahmen gegen Korruption und globale Fragen einschließlich Terrorismus und Klimawandel.
(b) Premierminister Abe führte in diesem Zusammenhang folgende Punkte an:
- Japan beabsichtigt zum weiteren Wirtschaftswachstum in der Region beizutragen, indem es eine Wiederbelebung seiner Wirtschaft durch die entschlossene Umsetzung von Regulierungsreformen im Rahmen der Abenomics verwirklicht.
- Eine Schlüsselrolle bei der Förderung von Wachstum kommt einem ausgewogenen Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Maßnahmen gegen den Klimawandel zu, etwa durch die weitere Förderung des LNG-Marktes sowie durch eine hocheffiziente Nutzung von Kohlekraftwerken mit möglichst niedrigen Kohlendioxidemissionen, die eine der größten Quellen für die Stromerzeugung bilden. Japan wird mittels seiner weltweit führenden Technologien im Bereich saubere Energien einen Beitrag für die Verbesserung der weltweiten Energieversorgung leisten.
- Im letzten September veranstaltete Japan die „World Assembly for Women in Tokyo: WAW! Tokyo 2014“. Um das Potential der Region Asien-Pazifik in größtmöglicher Weise auszuschöpfen, wird sich Japan aktiv für die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Frauen innerhalb der APEC einsetzen; dies beinhaltet das Teilen von erfolgreichen Beispielen für Frauen in ca. fünfzig führenden Unternehmen in den Mitgliedsstaaten der APEC.
2. Dialog mit ABAC
Die Staats- und Regierungschefs der APEC führten darüber hinaus einen Dialog mit den Vertretern des APEC Business Advisory Council (ABAC) aus den einzelnen Mitgliedsstaaten. Als eine Antwort auf die Frage eines ABAC-Mitglieds erläuterte Premierminister Abe seine „Wachstumsstrategie“ im Rahmen der Abenomics und legte Japans Auffassung dar, bei der Entwicklung von Infrastruktur auch die „Qualität der Infrastruktur“ stärker zu berücksichtigen.
3. Bewertung des Gipfeltreffens
(1) Als ein Resultat der führenden Rolle, die Japan im Rahmen der Diskussionen über das multilaterale Handelssystem einnimmt, das die Grundlage für freien Handel bildet, stimmten die Staats- und Regierungschefs darin überein, dass die Probleme in Bezug auf die Umsetzung der Übereinkunft von Bali, die als Ursache für den Stillstand der WTO-Verhandlungen gelten, ernster Natur sind. Es fiel zudem auf, dass die Forderung nach einem raschen Abschluss der Verhandlungen über die Ausweitung des ITA viel Zuspruch erfuhr.
(2) Mit Blick auf die wirtschaftliche Integration innerhalb der Region wurde auf der Grundlage der Resultate des 18. APEC-Gipfels in Yokohama die „Beijing Roadmap for APEC's Contribution of the Realization of the FTAAP“ formuliert. Zudem kam man überein, gemeinsame Strategiestudien zu Fragen in Bezug auf die Verwirklichung der FTAAP zu starten (die bis Ende 2016 vorgelegt werden sollen). Zu begrüßen ist zudem, dass diese Entwicklung die Möglichkeit eröffnet, mit der Verwirklichung der FTAAP einen noch größeren Markt zu erlangen, und zwar noch vor der derzeit verhandelten TTP.
(3) Nach der Übereinkunft der Staats- und Regierungschefs im letzten Jahr wurde nun die „APEC Connectivity Blueprint for 2015-2015“ angenommen, die konkrete Maßnahmen für die Ausweitung der physischen, institutionellen und Von-Mensch-Zu-Mensch-Konnektivität in der Region bis 2025 enthält. Im Rahmen dieses Treffens wurde zudem bestätigt, dass die Konnektivität in der Region Asien-Pazifik die Grundlage für die wirtschaftliche Integration auf regionaler Ebene sowie für nachhaltiges Wachstum bildet. Japan hat diesbezüglich seine Absicht deutlich gemacht, die Investitionen zur Entwicklung der Infrastruktur in der Region weiter zu fördern.
(4) Premierminister Abe machte Japans Entschlossenheit deutlich, durch die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft zu weiterem Wirtschaftswachstum in der Region beizutragen, indem die Regulierungsreformen im Rahmen der Abenomics mit Nachdruck umgesetzt werden. Zugleich unterstrich er die Bedeutung der Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Frauen, um auf diese Weise das Potential der Region Asien-Pazifik voll ausschöpfen zu können.
