Rede von Premierminister Abe vor der 70. Generalversammlung der Vereinten Nationen
in New York
am 29.09.2015
Foto: Cabinet Public Relations Office
Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Vereinten Nationen, die in diesem Jahr den 70. Jahrestag ihrer Gründung begehen, sind eine Versammlung von Menschen, die auch angesichts hoffnungsloser Umstände nicht verzweifeln. Ist dies nicht genau die Haltung, mit der die Vereinten Nationen alle Widrigkeiten überwunden und ihre heutige Stellung erlangt haben?
Denken wir nur an die rasante Ausbreitung der Ebola-Epidemie oder an den grassierenden Extremismus. Derzeit versucht eine große Zahl von Flüchtlingen, vor unseren Augen schrecklichen Bedingungen zu entfliehen, wobei sie sogar ihr Leben aufs Spiel setzen.
Lassen Sie uns gemeinsam unter dem Dach der Vereinten Nationen alle Herausforderungen in Angriff nehmen, die auftreten könnten. Und lassen wir jeden Mitgliedsstaat seine speziellen Fähigkeiten im Rahmen dieses Engagements entfalten.
Japan kann auf eine lange Geschichte der Unterstützung des Aufbaus staatlicher Strukturen in einer Vielzahl von Regionen verweisen. Wir verfügen über große Erfahrung bei der Ausbildung humaner Ressourcen, wir engagieren uns mit aller Kraft bei der humanitären Hilfe und setzen uns mit Nachdruck für die Rechte der Frauen ein. Mehr denn je zuvor bietet Japan diesen Reichtum an Erfahrungen jetzt in großzügiger Weise an.
Japan weitet seine Hilfen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene (IDPs) aus Syrien und Irak aus. In diesem Jahr wurden bereits Hilfsmaßnahmen im Wert von insgesamt rund 810 Mio. Dollar geleistet; das ist drei Mal so viel wie im vergangenen Jahr.
Im Libanon setzen wir neue Maßnahmen in Höhe von zwei Millionen Dollar um. Wir wollen diese Mittel dafür nutzen, um dem engen Zusammenwirken zwischen Akteuren im humanitären Bereich und im Bereich Entwicklungszusammenarbeit zum Durchbruch zu verhelfen.
Mein Land stellt darüber hinaus weitere ca. 2,5 Mio. Dollar für humanitäre Hilfsmaßnahmen in den Nachbarländern der Europäischen Union bereit, die sich zurzeit darum bemühen, die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten zu verbessern, etwa die Republik Serbien oder die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien.
Jede dieser Hilfsmaßnahmen stellt eine dringende Nothilfe dar, die Japan zu leisten vermag. Gleichzeitig aber halten wir weiterhin unverändert an unserem Grundsatz fest, dass die Probleme an der Wurzel angepackt und die Bedingungen vor Ort verbessert werden müssen.
Um dem Alltagsleben der Menschen im Irak wieder Stabilität zu verleihen, sind verlässliche Trink- und Abwassersysteme erforderlich. Einschließlich Maßnahmen auf diesem Gebiet bereitet Japan zurzeit Hilfen im Umfang von rund 750 Mio. Dollar vor, um dabei zu helfen, im Mittleren Osten und in Afrika Frieden zu schaffen und diesen Frieden zu sichern.
Wir dürfen den Blick nicht vor der Tatsache verschließen, dass sich hinter den vielen Flüchtlingen eine noch viel größere Zahl von Menschen verbirgt, die erst gar nicht in der Lage sind zu fliehen.
Beim Wiederaufbau zerrütteter Staaten und ihrer Transformation in Orte, an denen Menschen wieder gerne leben, mag dies wie ein Umweg erscheinen, aber tatsächlich stellt die Förderung der Fähigkeiten jedes Einzelnen von der untersten Ebene an aufwärts, um so ihre Furcht zu bekämpfen und ihre Bedürfnisse zu befriedigen, den kürzesten Weg zu diesem Ziel dar.
Diese Überzeugung kommt heute in Japans Konzept der besonderen Wertschätzung von Bildung und Gesundheit zum Ausdruck; dabei haben wir insbesondere die Stärkung der Fähigkeiten von Frauen aller Altersgruppen im Blick. Dieses Konzept zielt darauf ab, in vollem Umfang „Human Security“ sicherzustellen.
Ich bin glücklich, dass dieses Engagement der Wertschätzung jedes einzelnen Menschen auch in die Entwicklungsziele aufgenommen wurde, die die Gemeinschaft der Vereinten Nationen in diesen Tagen neu verabschiedet hat.
Japan möchte ein Umfeld schaffen, in dem Mütter mit Neugeborenen in der Lage sind, sich ganz dem gesunden Aufwachsen ihrer Kinder zu widmen.
Als ich einmal hierüber nachdachte, sah ich ein Foto, das den Inhalt der Tasche einer Flüchtlingsfrau zeigte.
Was packen Menschen in ihre einzige Tasche, wenn sie sich auf die Flucht begeben? Aboessa, eine 20 Jahre alte Frau, die das Mittelmeer in einem Schlauchboot überquerte, konnte sehr wenig mitnehmen, als sie von einem palästinensischen Flüchtlingslager im Süden von Damaskus aus aufbrach.
Alle Dinge auf dem Foto waren für ihre zehn Monate alte Tochter bestimmt: saubere Socken zum Wechseln, eine Mütze und ein einziges Glas mit Babynahrung.
Als ich aber genauer hinsah, entdeckten meine Augen etwas, das wie ein Notizbuch aussah.
Ich betrachtete dieses Notizbuch, das sorgfältig in Plastikfolie eingewickelt war, um es vor dem Wasser zu schützen, und erkannte, dass es ein Handbuch für die Gesundheit von Müttern und Kindern war, das Japan in Flüchtlingslagern in Syrien verteilt.
In Japan erhalten Frauen dieses Handbuch, sobald sie erfahren, dass sie schwanger sind. Darin können sie Aufzeichnungen über den eigenen Gesundheitszustand sowie den ihres neugeborenen Kindes machen. Diese Art von Handbüchern wird seit über siebzig Jahren verwendet.
Wenn man die Mütter sieht, auf deren Gesichtern beim Betrachten der Einträge in dem Buch, die in Form von Größe und Gewicht das Wachsen ihrer Kinder verzeichnen, ein sanftes Lächeln erscheint, kann man sich kaum vorstellen, dass jemand später die Herzen der größer gewordenen Kinder mit Furcht erfüllen möchte.
Dieses Handbuch ist wie ein Verzeichnis der Gebete der Mütter, die ihre Kinder gesund aufwachsen sehen wollen. Es vermittelt Kraft – die Kraft, die Mütter wünschen lässt, dass das Leben ihrer Kinder nicht vergeudet werden möge.
Wir haben diese Handbücher für die Gesundheit von Müttern und Kindern in Flüchtlingslagern in Palästina, Syrien und Jordanien verteilt mit dem Wunsch, dass die Liebe der Mütter die Erde dort verwandeln möge, wo sie immer wieder Verzweiflung und Angst hervorbringt.
Wir wissen sehr wohl, dass einige Frauen diese Handbücher auch später wie einen Schatz hüten, ganz durchdrungen von diesem Wunsch, selbst dann, wenn sie auf der Flucht sind.
Ich bin tief berührt von der Tatsache, dass das Konzept von Human Security, das die Stärkung des einzelnen Menschen anstrebt, derart aussagekräftige Resultate hervorbringt, auch wenn diese eher nachdenklich stimmen.
Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Herrschaft des Rechts und die Prinzipien der Gleichheit vor dem Gesetz sind Werte, die Japan mehr als alles andere respektiert. Die Verbreitung dieser Werte nimmt ebenfalls mit der Förderung der Fähigkeiten der Menschen ihren Anfang.
Ich möchte Ihnen hier eine Geschichte vorstellen, in der eine junge Frau aus Japan gewaltige Anstrengungen für die Ausbildung von Polizisten unternommen hat, die als künftige Hüter des Gesetzes wirken werden.
Um Gewalt und Angst an der Wurzel zu packen und zu beseitigen, ist es unerlässlich, fähiges Personal und eine gute Organisation im Bereich der Polizei zu haben. Aufgrund dieser Überzeugung richtet Japan seine Energie auf die Ausbildung von Polizisten in Afghanistan und in zahlreichen anderen Ländern.
Zu diesen Ländern zählt auch die Demokratische Republik Kongo, wo sich Japan seit 2004 kontinuierlich auf diesem Gebiet engagiert. Die Japan International Cooperation Agency (JICA) unterstützt bis heute die Ausbildung von Angehörigen der dortigen nationalen Polizeikräfte.
Bislang haben über 20.000 Polizisten dieses Training absolviert. Darunter befinden sich auch weibliche Polizisten, und in ihren Reihen gibt es auch nicht wenige ehemalige Aufständische. Das Motto dieser Ausbildung lautet, eine Polizei zu schaffen, die von den Menschen vor Ort geachtet und geschätzt wird.
Die JICA ist verantwortlich für die Planung und Durchführung der Ausbildung; diese Aufgabe haben im Fall der Demokratischen Republik Kongo auf japanischer Seite durchgehend Frauen übernommen.
Eine dieser Frauen ist in den Augen ihrer Kollegen eine „kleine Riesin“.
Wenn sie inmitten der männlichen Polizeikollegen steht, fällt ihre kleine Statur in der Tat auf. Und doch erhielt sie den Titel „Riesin“, weil sie niemals vor Schwierigkeiten kapituliert und stets die Initiative ergreift, um Probleme aktiv anzugehen; dabei helfen ihr auch ihre guten Französischkenntnisse, die sie sich angeeignet hat. Die Polizeikollegen bringen ihr großen Respekt entgehen und vertrauen ihr.
Vor zwei Jahren habe ich hier vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet, dass Japan sich unter dem neuen Banner des „proaktiven Beitrags für den Frieden auf der Grundlage des Prinzips der internationalen Zusammenarbeit“ engagieren wird. Die Frau, die ich Ihnen gerade vorgestellt habe, gehört zu den Menschen in Japan, die sich dieser Aufgabe in vorderster Reihe verschrieben haben.
Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
wie kein zweiter bin ich davon überzeugt, dass Frauen auf vielfache Weise eine Rolle dabei spielen werden, die Zukunft Japans mitzugestalten. Auch bei unserer Entwicklungszusammenarbeit im Ausland legen wir großen Wert auf Maßnahmen, die Frauen Sicherheit, Gesundheit und Zufriedenheit gewähren und ihre Menschenrechte schützen.
In Ländern, die sich von den Folgen eines Bürgerkriegs erholen, leisten Frauen aus Japan hervorragende Arbeit bei der Ausbildung derjenigen, die als Stütze der Herrschaft des Rechts fungieren. Darauf bin ich gleich doppelt stolz.
Ich habe die Staatengemeinschaft bereits bei zahlreichen Gelegenheiten dazu aufgefordert, das 21. Jahrhundert zu einer Ära zu machen, in der die Menschenrechte von Frauen nicht länger verletzt werden.
Es ist mir daher eine große Freude, Ihnen heute mitzuteilen, dass auch Japan auf der Grundlage der Resolution 1325 des Sicherheitsrats einen eigenen Aktionsplan in Bezug auf die gesellschaftliche Teilhabe und den Schutz von Frauen beschlossen hat.
Der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt und das Angebot grundlegender Gesundheitsdienstleistungen für sie sind als außerordentlich wichtige Punkte Bestandteil dieses japanischen Aktionsplans.
Darüber hinaus fungierte mein Land bereits das zweite Mal in Folge als Gastgeber der World Assembly for Women: WAW! 2015. Auf dieser Veranstaltung wurde darüber diskutiert, wie eine Gesellschaft geschaffen werden kann, in der Frauen leuchten.
Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Vereinten Nationen sind in der Tat ein Forum, in dem „optimistische Realisten“ zusammenkommen.
Diese Institution verzagt angesichts der Zukunft keineswegs. Und sie wendet ihre Augen auch nicht von der aktuellen Situation ab. Gerade auf diese Weise haben die Vereinten Nationen ihre mittlerweile siebzig Jahre lange Geschichte geschrieben.
Es gibt eine Reihe von Punkten, bei denen auch ich nicht anders kann, als die aktuelle Situation offen und ehrlich zu analysieren.
Der erste dieser Punkte nimmt Bezug auf Nordkorea. In Abstimmung mit den beteiligten Staaten setzt Japan sich für eine umfassende Lösung der noch ausstehenden Fragen ein, einschließlich der Entführungen und des Nuklear- und Raketenprogramms.
Siebzig Jahre sind seit den Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki vergangen, und erneut haben wir unsere Trauer in diesem Jahr zum Ausdruck gebracht. Allerdings scheint es zu unserem großen Bedauern einige Regionen zu geben, in denen die Kernwaffenarsenale ohne jede Transparenz anwachsen. Zudem gelang es auf der diesjährigen Überprüfungskonferenz für den Nichtverbreitungsvertrag (NPT) nicht, sich auf Richtlinien für die künftige nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung zu einigen.
Die Reduzierung der Kernwaffen sollte von den Vereinigten Staaten und Russland weiter fortgesetzt werden. Allerdings wird auch Japan weiterhin mit Nachdruck fordern, dass andere Staaten, die im Besitz von Kernwaffen sind, ebenfalls mit der Verringerung ihrer Arsenale beginnen.
Entschlossen, die vollständige Abschaffung aller Kernwaffen zu erreichen, bereitet Japan derzeit den Entwurf für eine neue Resolution vor, um ein einheitliches Vorgehen der internationalen Gemeinschaft zu fördern. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Resolution die Unterstützung einer großen Zahl von Staaten erlangen wird.
Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
in dem Jahr, in dem wir den Vereinten Nationen zum 70. Jahrestag ihrer Gründung gratulieren, kommt auch in die Reform des Sicherheitsrats neuer Schwung.
Während der vorherigen Generalversammlung der VN haben die aufrichtige Haltung engagierter Persönlichkeiten und verschiedener Staaten die Diskussion über die Reform des Sicherheitsrats erheblich vertieft. Darüber hinaus war es vor zwei Wochen hier in diesem Saal, dass der Enthusiasmus in dieser Angelegenheit an die aktuelle Generalversammlung weitergereicht wurde, als die gesamte Versammlung applaudierte.
Ausgestattet mit diesem Enthusiasmus und zudem mit der Überzeugung hinsichtlich der Rolle, die Japan spielen sollte, werde ich damit fortfahren, den Weg zu beschreiten, mit dem wir die Reform des Sicherheitsrats dank Ihrer Kooperation, Herr Präsident, und der Kooperation der Mitgliedsstaaten verwirklichen. Japan strebt einen ständigen Sitz in diesem Gremium an und leistet einen Beitrag, der diesem Status entspricht.
Erstens hat Japan in den siebzig Jahren seit Kriegsende stets als eine dem Frieden verpflichtete Nation agiert, und wir können auf eine lange Reihe erfolgreicher Engagements zur Förderung von Frieden und Wohlstand in der Welt verweisen. In Kambodscha und Osttimor hat Japan sich mit ganzer Kraft auf diplomatischem Gebiet, mittels der Entsendung von Personal für Blauhelmmissionen (PKO) und später mittels seiner über viele Jahre hinweg geleisteten Hilfe engagiert.
Bei der Umsetzung der PKO gibt es drei Phasen. Die erste ist das Treffen einer Entscheidung, mit der festgelegt wird, was wo getan werden soll. Daran schließen sich die notwendigen Vorbereitungen in personeller und finanzieller Hinsicht an und schließlich kommt der Prozess der tatsächlichen Operationen vor Ort.
Japan ist in der Lage, hier als „Brückenbauer“ zu agieren und die Lücken, die sich oftmals zwischen diesen Phasen auftun, zu überbrücken. Darüber hinaus ist Japan in der Lage, einen positiven Beitrag zu leisten, indem es der Verantwortung für das, was es sagt und tut, in jeder dieser Phasen auch wirklich gerecht wird.
In diesem Moment sind Angehörige einer Pioniereinheit der Japan Self-Defense Forces (JSDF) im Südsudan rund um die Uhr im Einsatz. In Kenia bilden Experten der Bodenstreitkräfte der SDF Soldaten aus Kenia, Uganda, Tansania und Ruanda im Einsatz schwerer Pioniergeräte aus. Einige Blauhelmmissionen haben sich buchstäblich ausweglos in einem Umfeld festgefahren, in dem es keine Straßen gibt und die Brücken zerstört wurden.
Zudem hat Japan kürzlich den rechtlichen Rahmen dafür vorbereitet, der es uns erlauben wird, uns umfassender als bisher an Blauhelmmissionen zu beteiligen.
Zweitens misst Japan den Konzepten von „Ownership“ und „Partnership“ große Bedeutung bei.
Seit vielen Jahren weist Japan darauf hin, dass für die Bekämpfung von Not und der Förderung des Wohlergehens die Absichten der beteiligten Partner und die internationale Zusammenarbeit beide von großer Bedeutung sind.
Unser Ziel besteht darin, dass die Menschen letztendlich selbst bestimmen, wie sie ihr eigenes Leben führen wollen. Es war die Betonung dieses Ansatzes, die schließlich zum Konzept der Wertschätzung von „Human Security“ führte.
Drittens bemüht sich Japan darum, stets ein Land zu sein, das aufmerksam auf die Stimmen der Beteiligten hört.
Vor drei Tagen traf ich das dritte Jahr in Folge mit Staats- und Regierungschefs von Mitgliedsstaaten der African Regional Economic Communities (RECs) zusammen. In Japan existiert eine Konferenz zur Förderung der Entwicklung in Afrika, die als TICAD – Tokyo International Conference on African Development – bekannt ist und seit zwanzig Jahren besteht. Im nächsten Jahr werde ich die TICAD erstmals in Afrika veranstalten, und ich werde den Stimmen aus Afrika dann noch mehr als bisher bereits zuhören.
Gestern Abend traf ich zudem mit den Staats- und Regierungschefs der pazifischen Inselstaaten zusammen. Dabei haben wir über Themen wie das gemeinsame Begehen des „5. November als Welt-Tsunami-Tag“ gesprochen sowie über die Ausbildung und Verbesserung unserer Kapazitäten in Bezug auf Tsunamis.
1958 wurde Japan erstmals als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt, zwei Jahre, nachdem mein Land Mitglied in den Vereinten Nationen wurde. Sollte Japan in diesem Herbst dank Ihrer freundlichen Unterstützung erneut in dieses Gremium gewählt werden, wäre dies seine elfte Amtszeit.
Japan ist das Land, das sich am öftesten der Überprüfung durch seine Kollegen unterzogen hat.
Die drei Punkte, die ich hier angeführt habe, stellen die Stärken Japans dar, denen aufgrund der Fußspuren, die mein Land auf seinem bisherigen Weg hinterlassen hat, hier alle zustimmen können. Japan möchte diese Stärken nutzen, um die Vereinten Nationen weiter zu stärken.
Für die Menschen in Japan haben die beiden Buchstaben „VN“ einen besonderen Glanz und dies wird auch künftig so bleiben. Unter dem Banner des „proaktiven Beitrags für den Frieden auf der Grundlage des Prinzips der internationalen Zusammenarbeit“ strebt mein Land eine Reform des Sicherheitsrats an, die die Vereinten Nationen in eine Institution transformieren sollen, die dem 21. Jahrhundert angemessen ist, um dann, als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats, seiner Verantwortung gerecht zu werden, indem es noch größere Beiträge für Frieden und Wohlstand in der Welt leistet.
Ich schließe meine heutige Rede mit der Hoffnung, dass Sie Japan dabei unterstützen werden.
Vielen Dank.
