Bedrohung durch nuklearen Terrorismus
Spätestens seit dem 11. September 2001 wächst die Befürchtung einer Verwendung von Nuklearwaffen durch Terroristen. Wenngleich diese Sorge nicht völlig neu ist,
eröffnen sich für Terroristen im 21. Jahrhundert durch neue Technologien bisher ungeahnte Möglichkeiten für Anschläge beispielsweise unter Verwendung sogenannter „schmutziger Bomben“, also Sprengkörpern, die spaltbares Material durch konventionellen Sprengstoff in der Umgebung verbreiten.
Bild: Logo der Global Initiative to Combat Nuclear Terrorism (GICNT)
Um dieser Bedrohung zu begegnen, wurde im Juli 2008 auf dem G8-Gipfel in Sankt Petersburg die „Globale Initiative zur Bekämpfung von Nuklearterrorismus“ (GICNT) ins Leben gerufen. Mithilfe von Workshops und Übungen vertiefen Experten aus an dieser Initiative teilnehmenden 88 Staaten ihre Kenntnisse für das Aufspüren sowie die Analyse der Herkunft von spaltbarem Material („nukleare Forensik“).
Führende Rolle Japans
Zusätzlich zu entsprechenden Maßnahmen im Inland leistet Japan auch aktive Beiträge für die nukleare Sicherheit weltweit. Neben Zuwendungen an den Fonds für nukleare Sicherheit bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), aus dem konkrete Projekte u.a. in asiatischen Staaten finanziert werden, spielte Japan zudem bei der im letzten Jahr anlässlich des Gipfeltreffens zur nuklearen Sicherheit in den Vereinigten Staaten verkündeten Erklärung der „Globalen Partnerschaft gegen Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ eine führende Rolle.
Auch innerhalb der GICNT engagiert sich Japan aktiv für die Ausbildung von humanen Ressourcen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit. Dafür wurde 2010 unter der Führung der Japan Atomic Energy Agency (JAEA) der „Integrated Support Center for Nuclear Non-proliferation and Nuclear Security“ (ISCN) ins Leben gerufen, wo u.a. Experten aus anderen asiatischen Staaten Schulungen zur friedlichen Nutzung der Nuklearenergie sowie zu Forschungsvorhaben zur Nuklearsicherheit erhalten. Bislang durchliefen rund 3.300 Teilnehmer diese Programme.
Bild: Europäische Experten besuchen im Rahmen der technischen Zusammenarbeit Japan (Foto: Internationale Atomenergie-Organisation)
Anfang Juni dieses Jahres fand die Vollversammlung der GICNT erstmals in Japan statt. Daran nahmen ca. 200 Vertreter aus den Mitgliedsstaaten und den fünf internationalen Organisationen mit Beobachterstatus teil (IAEA, EU, ICPO, UNODC und UNICRI). Aus diesem Anlass hielt der Staatsminister im japanischen Außenministerium, Kentaro Sonoura, am 1. Juni das folgende Grußwort, in dem er das Engagement seines Landes umriss.
Grußwort von Staatsminister Sonoura bei der GICNT-Vollversammlung
Bild: Staatsminister Sonoura bei seinem Grußwort (Foto: Außenministerium von Japan)
Exzellenzen,verehrte Delegierte,
im Namen der Regierung von Japan möchte ich Sie alle, die Sie hier in Tokyo zur Vollversammlung der Globalen Initiative zur Bekämpfung von Nuklearterrorismus zusammengekommen sind, ganz herzlich begrüßen.
Die Bedrohung durch nuklearen Terrorismus stellt eine der größten Herausforderungen für Frieden und Sicherheit der internationalen Gemeinschaft dar. Nordkorea hat seit letztem Jahr zwei Kernwaffentests sowie mehr als dreißig ballistische Raketenstarts durchgeführt. Dies bedeutet ein neues Niveau der Gefährdung des weltweiten Regimes für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung.
Japan fordert Nordkorea erneut eindringlich auf, sich jedweder weiterer Provokation zu enthalten, alle entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umgehend sowie vollständig umzusetzen und sowohl alle bestehenden Nuklear- als auch ballistischen Raketenprogramme in einer vollständigen, überprüfbaren und unwiderruflichen Weise aufzugeben.
Nukleare Sicherheit ist eine außerordentlich wichtige Aufgabe innerhalb der globalen Agenda. Im vergangenen Jahr fanden das vierte Gipfeltreffen zur nuklearen Sicherheit sowie die zweite Internationale Konferenz über nukleare Sicherheit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) statt. Beide Veranstaltungen waren ein Meilenstein für unser Engagement zur Stärkung der nuklearen Sicherheit.
Wie die IAEA ist auch die GICNT eine praxisorientierte Initiative zur Förderung globaler weltweiter Sicherheit. Die Initiative hat drei Bereiche mit hoher Priorität benannt: Aufspüren von spaltbarem Material, nukleare Forensik sowie Gegenmaßnahmen und Schadensminimierung. Die GICNT hat seit ihrer Gründung fast 100 Veranstaltungen in über dreißig Staaten durchgeführt.
Der „Integrated Support Center for Nuclear Non-proliferation and Nuclear Security“ (ISCN), der als Japans Exzellenzzentrum für nukleare Sicherheit fungiert, wirkt dabei aktiv in den Arbeitsgruppen der GICNT mit. Im Zusammenwirken mit den entsprechenden Einrichtungen in den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union konnte bereits eine ganze Reihe substanzieller Resultate erzielt werden wie z.B. die Entwicklung von Analysemethoden für nukleare Forensik.
Als erstes Exzellenzzentrum in Asien hat das ISCN zudem zum Aufbau der regionalen Kapazitäten beigetragen. Seit 2010 durchliefen dort über 3000 Personen eine Aus- und Weiterbildung. Falls Sie das Angebot zum Besuch des ISCN wahrnehmen, werden Sie eines der weltweit modernsten Virtual Reality-Systeme erleben sowie das Engagement meines Landes zur Förderung nuklearer Sicherheit durch Beiträge für den Aufbau regionaler Kapazitäten kennenlernen.
Am 5. Juni wird das internationale Symposium über technologische Entwicklungen für nukleare Sicherheit im ISCN stattfinden. Wir hoffen sehr, dass diese Veranstaltung dazu beitragen wird, die öffentliche Aufmerksamkeit für nukleare Sicherheit in Japan weiter zu fördern.
Die Regierung von Japan beabsichtigt, ihr Engagement zur Bekämpfung von Nuklearterrorismus auszuweiten, indem sie den Fokus auf große öffentliche Events legt wie die Zusammenarbeit meines Landes mit der IAEA bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2020 in Tokyo. Auch die Reaktion auf neu auftretende Bedrohungen der nuklearen Sicherheit wie z.B. Cyberangriffe bildet eine wichtige Herausforderung zur Stärkung der internationalen Nichtverbreitung. Jeder Staat, der Verantwortung für die nukleare Sicherheit in seinem Innern trägt, sollte seine eigenen Kapazitäten kontinuierlich ausbauen, indem er angemessene einheimische Systeme entwickelt.
Um grenzüberschreitende Zwischenfälle zu verhindern, ist ein intensiver Informationsaustausch erforderlich, während wir gleichzeitig die gebotene Vertraulichkeit wahren. Diese globale Initiative mit 88 Partnerstaaten und fünf internationalen Organisationen bietet verschiedene Foren für das Teilen von Informationen und Beispielen für bewährte Verfahrensweisen und damit für den Ausbau der nationalen Regimes für Nuklearsicherheit.
Wir sind zuversichtlich, dass die GICNT mit ihrer ausgewiesenen Expertise weiter an Bedeutung für die Stärkung der nuklearen Sicherheit gewinnen wird, da unser aller Engagement für dieses Ziel sich zunehmend auffächert und spezialisiert. Da Japan über fundiertes Wissen und fortschrittliche Technologien auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung von Kernenergie verfügt, hat mein Land heute eine wichtige Rolle als Vorreiter in diesem Bereich inne. Japan wird sich künftig noch aktiver als bisher bereits an den Aktivitäten der GICNT beteiligen und die internationale Nuklearsicherheit durch den Aufbau entsprechender globaler Kapazitäten stärken.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
