Botschaft von Japan

Bild: Premierminister Abe während seiner Rede (Foto: Cabinet Public Relations Office)

Sehr geehrte Teilnehmer aus ganz Asien und den internationalen Organisationen,
verehrte Staats- und Regierungschefs,
es ist mir eine große Freude mit Ihnen zusammenzutreffen.

Sehr geehrter Herr Premierminister Mahathir aus Malaysia,
ich möchte Ihnen meinen aufrichtigen Respekt für Ihre Entschlossenheit bekunden, Ihr Land erneut zu führen. Auch wenn ich genau wie Sie fest entschlossen bin, weitere dreißig Jahre in der Politik zu wirken, verfüge ich doch nicht über Ihre Energie.

Und sehr geehrter Herr Premierminister Sisoulith aus Laos,
ich freue mich sehr, Sie das dritte Jahr in Folge hier in Japan begrüßen zu dürfen. Dies ist nach Ihrer Teilnahme im letzten Jahr bereits das zweite Mal, dass Sie bei dieser Konferenz über die Zukunft Asiens dabei sind.

Ich glaube beinahe, dass diejenigen unter Ihnen, die jedes Jahr diese Konferenz besuchen, einschließlich der beiden eben genannten Regierungschefs, womöglich über ein besseres Verständnis in Bezug auf den aktuellen Zustand der japanischen Wirtschaft verfügen als wir selbst, die wir uns Tag und Nacht damit befassen. Wie bewerten Sie also die derzeitigen wirtschaftlichen Bedingungen Japans?

Auch in diesem Jahr haben über 98 Prozent der jungen Menschen, die nach ihrem Schul- bzw. Studienabschluss einen Arbeitsplatz gesucht haben, tatsächlich eine Stelle gefunden. Dies ist ein bislang unerreichter Spitzenwert. Der Anteil der Frauen an der Erwerbsbevölkerung in Japan liegt mittlerweile in allen Altersgruppen über 25 Jahren über dem entsprechenden Frauenanteil in den USA. Unter anderem auch aus diesem Grund besteht die dringende Notwendigkeit, die Kapazitäten in der Kinderbetreuung weiter auszubauen. In diesen Tagen sind junge Menschen aktiver als je zuvor, und viele Frauen sind nun berufstätig; die wirtschaftliche Dynamik hat daher mit Sicherheit zugenommen. Deshalb ist nun genau der richtige Zeitpunkt gekommen, um in die Zukunft Japans zu investieren. Und eine Investition in die Zukunft meines Landes bedeutet gleichzeitig eine Investition in die Zukunft Asiens. Das kann gar nicht anders sein.

Es gibt drei Faktoren, die beim Investieren in die Zukunft beachtet werden müssen, egal zu welcher Zeit, in welchem Land oder in welcher Gesellschaft: Der erste Faktor ist das Investieren in Menschen, also das Fördern ihrer Bildung. Zweitens die Förderung des Austausches zwischen den Menschen. Ein solcher Austausch wird, wenn die Weisheit und das Wissen verschiedenster Menschen zusammengeführt werden, unterschiedlichste „chemische Reaktionen“ hervorbringen. Und der dritte Faktor ist das Streben, Menschen und Dinge aktiv in Bewegung zu setzen. Dadurch wird die „Konnektivität“ ausgeweitet, wie man dies gewöhnlich mit Blick auf die Förderung von Investitionen in die Infrastruktur wie etwa Bahnverbindungen und Häfen nennt. Und es geht dabei um eine qualitativ hochwertige Infrastruktur, nicht einfach nur um irgendeine Infrastruktur. Ich werde auf diesen Punkt später noch zurückkommen, wenn ich über ein neues Rahmenwerk für Finanzmittel spreche. Langfristig betrachtet bedeuten „Investitionen in die Zukunft“ also Investitionen in drei Schlüsselbereiche: erstens Bildung, zweitens Wissensaustausch und drittens Verbesserung der Konnektivität und Infrastruktur.

Bevor ich auf diese Bereiche näher eingehe, möchte ich kurz über einen anderen Punkt sprechen, nämlich über Nordkorea. Denn für mich bedeutet das Erwähnen Nordkoreas nicht, dass wir unser Hauptthema aus den Augen verlieren. Tatsächlich können wir erst dann, wenn in Asien wirklich Frieden herrscht, auf die drei Elemente schauen, die ich gerade aufgezählt habe, nämlich Bildung, Austausch zwischen den Menschen und Aufbau einer Infrastruktur als Dividende eben eines solchen Friedens. Indem sich das Land nun auf einen Weg begibt, der zu Frieden, zur Herrschaft des Rechts und zur Freiheit führt, wird es für Nordkorea möglich werden, einen großen und bedeutenden Beitrag zu leisten, nämlich eine substanzielle Dividende für den Frieden in Ostasien zu generieren. Zudem stellen Netzwerke Strukturen dar, in denen der Eintritt neuer Teilnehmer zu bedeutenden Vorteilen für die bisherigen Teilnehmer führt, ohne dass diese dafür arbeiten müssten. Ich bin davon überzeugt, dass, wenn sich Nordkorea als „Missing Link“ mit den anderen Staaten verknüpfen wird, dies große Fortschritte in den Netzwerken zeitigen wird, die die Volkswirtschaften und die Menschen der Länder überall in Asien miteinander verbinden. Nordkorea verfügt über noch unerschlossene Ressourcen und ein großes Potenzial an Arbeitskräften, die wahrscheinlich sehr fleißig sind. Ohne Zweifel werden die Auswirkungen, die Nordkoreas Beschreiten des Wegs in Richtung Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Stabilität hervorbringen, ganz Asien durchdringen und sich auch auf die Weltwirtschaft insgesamt auswirken. Aus diesem Grund hat die japanische Regierung wiederholt erklärt, dass wir entsprechend der Erklärung von Pjöngjang zwischen Japan und der DVRK sowohl bereit sind, die unglückliche Vergangenheit abschließend zu regeln und die Beziehungen zu normalisieren, als auch Nordkorea eine wirtschaftliche Zusammenarbeit anzubieten, falls das Land die entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gewissenhaft umsetzt und die Probleme der Entführungen japanischer Staatsbürger sowie der Entwicklung von Kernwaffen und Raketen umfassend löst. Ich habe vor kurzem einen Anruf von Präsident Trump in Vorbereitung auf das morgige amerikanisch-nordkoreanische Gipfeltreffen in Singapur erhalten. Der Präsident unterrichtete mich ausführlich über den Stand der Verhandlungen, die aktuell zwischen den USA und Nordkorea auf Arbeitsebene stattfinden. Er erklärte, er strebe mit Blick auf das morgen früh um 9 Uhr Ortszeit beginnende Treffen eine umfassende und gründliche Diskussion an, wie sie Staatschefs im Rahmen eines Gipfels führen. Ich habe ihn erneut gebeten, die Frage der entführten japanischen Staatsbürger gegenüber dem Vorsitzenden Kim Jong Un anzusprechen, und der US-Präsident hat mir dies zugesichert. Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass Nordkorea beim morgigen historischen Gipfel die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft deutlich erkennen möge und dass das Land einen großen Schritt auf dem richtigen Weg gehen möge, der es in die Zukunft führt.

Nun möchte ich Ihnen einen Überblick über zwei neue Initiativen geben, die die japanische Regierung derzeit vorbereitet. Ich habe vorhin ausgeführt, dass Investitionen in die Zukunft mit Investitionen in Menschen beginnen, mit anderen Worten: mit Bildung. Wir bereiten daher ein neues Bildungsprogramm vor. Japans Geberinstitution Japan International Cooperation Agency (JICA) und eine Reihe von Universitäten im ganzen Land haben sich zusammengetan, um ein neues Programm ins Leben zu rufen. Beginnend mit diesem Jahr werden wir junge Menschen aus Asien, Afrika, Ozeanien, Lateinamerika, der Karibik und dem Mittleren Osten, die den Willen und die Fähigkeit besitzen, als Träger der Zukunft ihrer Heimatländer zu fungieren, nach Japan einladen. Genauer gesagt planen wir derzeit, vor allem Mitarbeiter von Regierungen in den Zwanzigern und Dreißigern einzuladen, wobei der Anteil der asiatischen Länder bei den Teilnehmern bei über sechzig Prozent liegen wird. Die Planung sieht vor, dass diese jungen Menschen Studiengänge absolvieren, die in Zusammenarbeit mit der JICA und den teilnehmenden Hochschulen angeboten werden, und dass diese zu einem Studienabschluss führen. Unser Ziel ist es, dass in etwa fünf Jahren rund zweitausend junge Menschen, die künftig eine tragende Rolle für die Zukunft ihrer Länder übernehmen werden, regelmäßig in Japan studieren. Für die Teilnehmer fallen dabei keinerlei Kosten an, auch nicht für ihren täglichen Lebensunterhalt. So können sie sich ganz auf ihr Studium konzentrieren. Die JICA wird sich in Abstimmung mit den verschiedenen Studienprogrammen dafür einsetzen, die besonderen Charakteristika in den Lehrplänen widerzuspiegeln.

Nun möchte ich hier eine ganz neue Bitte äußern. Ich bitte die Vertreter der Nikkei Shimbun, die als Organisatoren dieser Konferenz fungieren, diesen angehenden Führern Asiens, die an dem genannten Studienprogramm teilnehmen, die unentgeltliche Teilnahme an dieser Konferenz über die Zukunft Asiens zu ermöglichen. Diesen Vorschlag mache ich jetzt ohne jede Vorankündigung oder nemawashi, wie wir in Japan sagen, aber ich hoffe, dass die Nikkei Shimbun meine Bitte in irgendeiner Form berücksichtigen kann. Die Teilnehmer werden für ihre Studien, die sie zum Abschluss führen, nur Englischkenntnisse benötigen.

Was hat Japan damals für seine Modernisierung unternommen, als es mit den Einflüssen des Westens konfrontiert wurde? Wie gelang es Japan, aus den Trümmern des Zweitens Weltkriegs wieder aufzusteigen und eine Phase des hohen Wirtschaftswachstums zu verwirklichen? Die Teilnehmer werden über diese Erfahrungen Japans im Rahmen ihres Studienprogramms forschen. Japans Modernisierung ist auch von Erfahrungen des Scheiterns geprägt, die mit diesem raschen Wandel einhergingen. Die Lehrpläne werden auch davor die Augen nicht verschließen. Der Name dieses Programms lautet „JICA Program with Universities for Development Studies“, und mir wurde gesagt, dass er ziemlich ambitioniert als „JProUD“ abgekürzt wird. Als mir der Präsident der JICA, Prof. Shinichi Kitaoka, von dieser Idee berichtete, habe ich gleich erklärt, dass ich sie sehr gut finde. Meine Intuition sagte mir, dass – wenn dieses Programm als ein Projekt zur Entwicklung von Humanressourcen gut läuft – es den Erfahrungen Japans in hohem Maße entsprechen wird.

In diesem Jahr 2018 ist es genau 150 Jahre her, dass Japan eine umfassende Reform seiner Regierung in Angriff nahm und sich der Welt öffnete. In diesem Jahr feiern wir das 150-jährige Jubiläum der Meiji-Restauration. Damals war die Welt ein sehr viel rauerer Ort als heute. Es war eine Zeit, in der Länder, die nicht auf der Hut waren, von den damaligen Großmächten mit Füßen getreten werden konnten. Wie hat Japan sich damals gewappnet, als es sich aufmachte, in diese Welt einzutreten? Die Antwort lautet: Es hat sich mit Bildung gewappnet. Vier Jahre nach der Meiji-Restauration erfuhr alles – und ich meine wirklich alles, vom System des Grundbesitzes und der Bevölkerungsklassen bis hin zum Kalender und zu den Frisuren – einen tiefgreifenden Wandel. Und genau zu diesem Zeitpunkt machten sich exakt 107der Leute, die diese Reformen ins Leben gerufen hatten, gemeinsam auf, um Japan eine Zeit lang den Rücken zu kehren. Sie waren das, was heute Minister, führende Regierungsbeamte, Gelehrte und andere große Talente aus dem ganzen Land sind. Sie alle ließen mit einem Mal ihr Land hinter sich. Im Verlauf von 21 Monaten bereisten sie der Reihe nach die damaligen Großmächte. Sie besuchten die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und weitere Länder, um vor Ort die unterschiedlichsten Einrichtungen kennenzulernen. Für eine Regierung, die damals buchstäblich mitten in der Umsetzung gewaltiger Reformen steckte, war diese große Studiengruppe führender Personen im Ausland etwas, was es in der Weltgeschichte nie zuvor gegeben hatte und wahrscheinlich nie wieder geben wird. Und diejenigen, die in Japan zurückblieben, planten keineswegs eine Übernahme der Macht von denen, die gerade im Ausland unterwegs waren. Der Grund dafür war, dass sie alle dieselben Ziele verfolgten. Wir erkennen also: Unsere Vorfahren, die die Meiji-Restauration einleiteten, wussten sehr genau um die große Bedeutung der Bildung; sie hatten den wahren Kern von Bildung erkannt. Dank dieser weisen Voraussicht war Japan in der Lage, sich mutig in die rauen Gewässer der Modernisierung zu stürzen. Dies war es, was mir durch den Kopf ging, als ich mit Prof. Kitaoka sprach.

Zur selben Zeit war mein Kopf voller Erinnerungen an Fragen, die ich oft von Staats- und Regierungschefs bei Besuchen in ihren Ländern oder bei Einladungen nach Japan gehört hatte. Es waren Fragen wie z.B. die, wie Japan es geschafft hat, das Gleichgewicht zwischen Tradition und Modernisierung zu halten. Viele Male wurde ich gefragt, wie ich mir diese Erfahrung Japans erkläre. Ich glaube, dass unser neues Studienprogramm für die nach Japan kommenden Studierenden eine ausgezeichnete Gelegenheit bilden wird, selbst die Antwort auf genau diese Fragen zu finden. Gleichzeitig werden auch die japanischen Lehrkräfte und Kommilitonen der ausländischen Programmteilnehmer dazu angehalten, sich selbst kritisch zu hinterfragen. Ich denke, dass Japans Graduiertenprogramme vor einigen Veränderungen stehen. Sollte es an englischsprachigen Unterrichtsmaterialien fehlen, müssen diese nun neu erstellt bzw. erweitert werden. Werden Japans Graduiertenprogramme in der Lage sein, durch die Qualität ihrer Lehrveranstaltungen dem starken Sendungsgefühl dieser jungen Menschen gerecht zu werden, auf deren Schultern die Zukunft ihrer Heimatländer ruht? Wird es ihnen gelingen sich selbst zu verändern, um zu Orten offenen Lernens zu werden? Ich denke, dies wird mit Sicherheit ein wertvoller Impuls für Japans höhere Bildungseinrichtungen bilden. Wenn zwei Menschen interagieren, findet eine „chemische Reaktion“ zwischen dem Wissen statt, das beide besitzen. Ich bin zuversichtlich, dass eine solche „chemische Reaktion“ zwischen den Teilnehmern dieses Programms stattfinden wird. Sie sind von dem Wunsch erfüllt, ihre Heimatländer zu verbessern. Es steht daher außer Frage, dass sich Studierende mit einem solchen Wunsch und Studierende aus Japan im Rahmen ihres Interagierens gegenseitig bereichern werden. Wir können sagen, dass dies gegenseitige Veränderungen auslösen wird. In die Zukunft Asiens zu investieren, bedeutet daher zugleich auch Investieren in Japan. Das trifft auch umgekehrt zu. Dieses neu eingerichtete Bildungsprogramm wird diese Wechselwirkung gut illustrieren.

Meine Damen und Herren,
im kommenden Jahr 2019 wird Japan als Gastgeber des G20-Gipfels und der damit in Verbindung stehenden Treffen u.a. auf Ministerebene fungieren. Mit Blick auf dieses Ereignis möchte ich Ihnen heute voller Stolz verkünden, dass wir an einem neuen Instrument in Bezug auf die Nachfrage nach Infrastruktur arbeiten, die sich über die ganze Region des „Zusammenflusses der zwei Ozeane“, nämlich des Indischen und des Pazifischen Ozeans, erstreckt. Zu diesem Zweck wird die Regierung von Japan ein neues finanzielles Rahmenwerk innerhalb der Japan Bank for International Cooperation (JBIC) ins Leben rufen. Dieses Rahmenwerk wird es uns ermöglichen, in den kommenden drei Jahren Mittel in einem Umfang von ca. 50 Mrd. US-Dollar aus dem öffentlichen und privaten Sektor Japans bereitzustellen. Wir hoffen, dass diese Mittel dazu beitragen werden, den Aufbau einer qualitativ hochwertigen Infrastruktur in der indopazifischen Region zu unterstützen. Qualitativ hochwertige Infrastruktur ist etwas, was tatsächlich relativ günstig ist, wenn man die Kosten hinsichtlich der Lebensdauer dieser Infrastruktur berücksichtigt, die von den Anfangskosten getrennt betrachtet werden müssen. Diese qualitativ hochwertige Infrastruktur sollte zudem zu vermehrten ausländischen Direktinvestitionen in dem Land führen, dass diese Infrastruktur errichtet. Sie sollte außerdem Arbeitsplätze schaffen, dabei mithelfen, die Bildungschancen der Arbeitskräfte zu verbessern, weitere ausländische Direktinvestitionen anlocken und im Ergebnis dafür sorgen, dass die Darlehen bequem zurückgezahlt werden können. Infrastruktur, die auf diese Weise zu einem nachhaltigen Kreislauf führt, bedeutet qualitativ hochwertige Infrastruktur. Das Wissen, dass Infrastruktur einen nachhaltigen Kreislauf für Entwicklung in Gang setzt, ist etwas, was aus Japans eigener Erfahrung in Bezug auf unsere Entwicklung stammt. 1953, acht Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, begann Japan, sich von der Weltbank Finanzmittel zu leihen. Insgesamt beliefen sich diese Darlehen auf 860 Mio. Dollar. Nach heutigem Kurs wären dies etwa 60 Mrd. Dollar. Japan hat diese Mittel vollständig in den Aufbau der Infrastruktur investiert, die als Grundlage für unser rasches Wirtschaftswachstum diente. So wurden mit diesen Mitteln u.a. der Tokaido Shinkansen, Wasserkraftwerke sowie Autobahnen errichtet. Im Juli 1990 haben wir schließlich die letzten Raten an die Weltbank zurückgezahlt. Dieser Zeitraum vom Beginn der Aufnahme von Darlehen bis zur Beendigung der Rückzahlung umfasst ungefähr den Zeitraum der Erfahrungen Japans von meiner Geburt bis zu dem Zeitpunkt, als ich Mitte Dreißig war. Der Tokaido Shinkansen hatte seit seiner Jungfernfahrt im Oktober 1964 im Rahmen seines regulären Fahrbetriebs keinen einzigen tödlichen Unfall. Und er fährt weiterhin tagtäglich mit einer durchschnittlichen Verspätung von weniger als 30 Sekunden. Die Infrastruktur Made in Japan während dieses Zeitraums hat bei den Menschen ein Gespür dafür entwickelt, diese Projekte wertzuschätzen. Sie hat Know-how und technischen Fortschritt hervorgebracht, und wir möchten genau dieselbe Erfahrung überall im Indopazifischen Raum verbreiten. Als Erstes haben wir daher ein neues Rahmenwerk für Finanzmittel ins Leben gerufen. Mit Blick auf das anstehende Jahr 2019 wollen wir unsere entsprechenden Ansichten aktiv darlegen. Ich würde mir wünschen, wenn die jungen Führungskräfte, die wir im Rahmen des neuen Studienprogramms nach Japan einladen, auch diese Erfahrungen Japans mit der Weltbank kennenlernen könnten.

Meine Damen und Herren,
ich habe in den letzten Jahren hart daran gearbeitet, die Horizonte der japanischen Außenpolitik auszuweiten. Unsere Beziehungen zu Australien und Indien wurden vertieft und Japan hat die Einheit und zentrale Rolle der ASEAN-Mitgliedsstaaten stets gewürdigt. Ich habe zudem die außen- und sicherheitspolitischen Beziehungen zu Frankreich und Großbritannien gestärkt, da diese Staaten sich erneut auf ihre Identität als maritime Staaten besinnen. Zur selben Zeit habe ich zusammen mit dem russischen Präsidenten Putin im Verlauf unserer bisher durchgeführten 21 Zusammenkünfte ein Konzept für die Zukunft umrissen. In diesem und im nächsten Jahr werden Sie sehen, dass die japanisch-chinesischen Beziehungen ein neues Niveau erreichen werden. Was Japan als Grundlage in der Außen- und Sicherheitspolitik dient, ist unser Bündnis mit den Vereinigten Staaten. Angesichts dessen habe ich erst letzte Woche intensive Gespräche mit Präsident Trump geführt. All dies geschieht für die Zukunft Japans und damit auch für die Zukunft Asiens. Denn ich will, dass die jungen Menschen in Japan und in den anderen Teilen Asiens ihr zukünftiges Leben in Freiheit und Frieden, unter der Herrschaft des Rechts sowie in Wohlstand führen. Ich habe Ihnen heute einige Aspekte der neuen Vorhaben vorgestellt, mit denen die japanische Regierung dazu beitragen will, dass dieses zukünftige Leben Wirklichkeit wird.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.