Der EU-Japan Business Round Table (BRT) wurde in seiner jetzigen Gestalt 1999 gegründet, um die Kommunikation zwischen der japanischen und der europäischen Industrie zu fördern. Die rund fünfzig Mitglieder sind Manager und Vertreter führender Unternehmen sowie Organisationen aus Japan und Europa in einem breiten Spektrum von Bereichen. Hauptzweck des BRT ist die Vorlage von Empfehlungen an die japanische sowie die europäischen Regierungen, um auf diese Weise einen Beitrag zur weiteren Entwicklung von Handel und Investitionen zwischen Japan und der EU zu leisten sowie Industriekooperationen etwa in Bereichen Innovationen, Klimaschutz oder Industrielle Standards zu fördern.
Anlässlich der 21. Zusammenkunft des BRT am 15. Mai 2019 in Brüssel hielt der Parlamentarische Staatssekretär im Außenministerium, Kenji Yamada, die folgende Grundsatzrede.
Bild: Staatssekretär Yamada hier mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström während des 21. EU-Japan BRT (Foto: Außenministerium von Japan)
Sehr geehrter Herr Ko-Vorsitzender Story,
sehr geehrter Herr Ko-Vorsitzender Sakuyama,
sehr geehrter Herr Vizepräsident Katainen,
sehr geehrte Anwesende,
1. Einleitung
zur heute stattfindenden 21. Jahrestagung des EU-Japan Business Round Table gratuliere ich Ihnen ganz herzlich. Zugleich danke ich Ihnen vielmals für die Einladung zu dieser bedeutenden Zusammenkunft. Dem EU-Japan Business Round Table, dem eine wichtige Rolle bei der Verknüpfung der Wirtschaftskreise in Japan und Europa zukommt, sowie Herrn Story sowie Herrn Sakuyama, die als Ko-Vorsitzende dieses Gremium gemeinsam leiten, möchte ich an dieser Stelle für ihr großes Engagement meinen aufrichtigen Respekt bezeugen.
Gerade hat der Vizepräsident der EU-Kommission, Herr Katainen, eine nachdrückliche Botschaft zur Zukunft der Beziehungen zwischen Japan und der EU ausgesendet; gleichzeitig jährt sich in diesem Jahr die Gründung des Vorläufers dieses Gremiums, des EU-Japan Business Dialogue Round Table, zum 20. Mal. Zudem ist in diesem Jahr auch das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen Japan und der EU in Kraft getreten. Ich bin davon überzeugt, dass die innerhalb dieses Timing stattfindenden heutigen Diskussionen wichtige Leitlinien für die weitere Förderung von Handel und Investitionen zwischen Japan und der EU sowie für die Art und Weise der japanisch-europäischen Kooperation bei der Gestaltung eines weltweiten Umfelds für Wirtschaftsaktivitäten hervorbringen werden.
2. Die Aufgaben, vor denen die Welt heute steht
Wir leben heute in einer Ära des Wandels und der Unbeständigkeit. Die Informations- und Kommunikationstechnologien verzeichnen revolutionäre Fortschritte. Durch das Internet der Dinge, Big Data, Künstliche Intelligenz oder Robotik erfahren die Produktion hochwertiger Güter (monozukuri), Dienstleistungen, Vertrieb sowie Handel allesamt dramatische Veränderungen.
Die durch die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien immer schneller voranschreitende Globalisierung ruft jedoch in Teilen der Welt Unmut hervor, und das politische und wirtschaftliche System, das das Wachstum der Weltwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg gestützt hat, ist von unterschiedlichster Seite herausgefordert. Wir sind daher aufgerufen, uns ernsthaft die Frage zu stellen, wie ein neues Gleichgewicht innerhalb der Staatengemeinschaft gefunden werden kann, das weltweit wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand sicherstellt.
3. Rezepte von Seiten Japans und der EU
Was müssen Japan und die EU angesichts dieser Aufgaben, vor denen die Welt heute steht, tun? Ich möchte bei dieser Gelegenheit einmal den Blick von den sich ständig verändernden Wirbeln, die sich unseren Augen bieten, abwenden und den Fokus auf den großen klaren Strom der Geschichte richten.
Die japanisch-europäischen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen ihren Anfang in Form von Handelsproblemen. Um Devisen zu erwirtschaften, drang Japan auf den europäischen Markt vor, den zweitgrößten Markt nach den Vereinigten Staaten, und verfolgte dabei aktiv eine Ausweitung des Handels. Angesichts dieses Schrittes von japanischer Seite waren viele in Europa über die Konkurrenz durch Produkte Made in Japan besorgt. Anfang der 1970er Jahre begann dann die eigentliche Ära der Handelsfriktionen, die bis Mitte der 1990er Jahre andauerte.
Der Wendepunkt kam in den 1990er Jahren. Durch das Ende des Kalten Krieges, das Voranschreiten der europäischen Integration infolge des Vertrags von Maastricht sowie angesichts der sich wandelnden politischen und wirtschaftlichen Strukturen etablierten sich Foren für einen kontinuierlichen Dialog zwischen Japan und Europa, und auf beiden Seiten nahmen die Anstrengungen für eine bewusste Annäherung zu. 1994 begann der Dialog zwischen Japan und der EU über Regulierungsreformen. Und die drei Jahre zuvor, nämlich durch die Gemeinsame Erklärung Japans und der Europäischen Gemeinschaft von 1991 etablierten Regierungskonsultationen haben vor gerade einmal drei Wochen nun bereits zum 26. Mal stattgefunden.
Durch diesen systematisch etablierten Dialog gelangten die Entscheidungsträger in Japan und Europa schließlich zu der Erkenntnis, dass beide nicht allein fortschrittliche Industrieländer bzw. -regionen sind, sondern dass sie auch eine ähnliche Politik verfolgen und darüber hinaus grundlegende Werte miteinander teilen. Als gleichgesinnte reife Demokratien haben sie sodann begonnen, nach Wegen der Kooperation zu suchen. Angesichts dieses historischen Kontexts wird deutlich, was Japan und die EU heute unternehmen sollten. Wir müssen mithilfe politischer Konsultationsforen über unterschiedlichste wirtschaftliche Aspekte wie Ausweitung von Handel und Investitionen bei Gütern und Dienstleistungen, industrielle Normen, Verfahren zur Konformitätsbewertung, Handel und nachhaltige Entwicklung oder Agrarpolitik, die durch internationale Übereinkommen etwa in Form des Japan-EU-EPA systematisiert wurden, Lösungen für die Aufgaben finden, mit denen sich die Welt heute konfrontiert sieht, und diese Lösungsansätze der internationalen Gemeinschaft präsentieren.
Am 10. April kam der Gemeinsame Ausschuss für das Japan-EU-EPA zum ersten Mal zusammen und schloss seine Beratungen reibungslos ab. Die Diskussionen werden künftig im Rahmen von Expertentreffen fortgeführt und damit beginnt ein Prozess, bei dem die Stellen, die auf beiden Seiten die Entscheidungen treffen, ihre Weisheit zusammenführen werden. Zudem ist uns allen noch in guter Erinnerung, wie die führenden Politiker beider Seiten beim Japan-EU-Gipfel am 25. April hier in Brüssel nachdrücklich den weiteren Ausbau der kooperativen Beziehungen verkündet haben. Und auch der Japan-EU High-level Industrial, Trade and Economic Dialogue, als dessen Ko-Vorsitzender Vizepräsident Katainen fungiert, dürfte dieser Zusammenarbeit zwischen Japan und der EU weitere kräftige Impulse verleihen.
Im kommenden Juni findet der G20-Gipfel in Osaka statt. Premierminister Abe, der dabei den Vorsitz führen wird, möchte sich mit Einverständnis und Unterstützung von EU-Kommissionspräsident Juncker sowie Ratspräsident Tusk gemeinsam für verschiedene weltweite Aufgaben engagieren, so beispielsweise für den Start des „Osaka Track“ auf der Grundlage des von ihm vorgeschlagenen Konzepts des DFFT (Data Free Flow with Trust) oder für eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO). Auf der Basis der von Japan und der EU geteilten Werte sind wir nun tatsächlich dabei, einen globalen Beitrag „jenseits des EPA“ zu starten.
4. Schluss
Sehr geehrter Herr Vizepräsident Katainen,
Ichiro Kono, der Großvater von Außenminister Taro Kono, sagte bei der Rückkehr von einer Europareise etwa um 1960 Folgendes: „Wir müssen auf die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft sorgfältig achten. […] Auch Deutschland und Frankreich haben ihre Konfrontation in der Vergangenheit nun überwunden und streben zweifelsohne politisch eine Gemeinschaft an.“
Es ist uns eine Ehre, dass wir heute, sechzig Jahre später, die Früchte dieser immer stärker gewordenen japanisch-europäischen Kooperation ernten können. Ich beschließe meine Rede mit den besten Wünschen für die weitere Entwicklung dieser Zusammenarbeit in der Zukunft.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
