Vom 15. bis 20. Mai fand die 30. Verhandlungsrunde für die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) statt. Aufgrund der aktuellen Corona-Krise wurde diese Zusammenkunft als Videokonferenz durchgeführt. Neues aus Japan stellt in dieser Ausgabe das ambitionierte Projekt zur Förderung des freien Handels in Asien vor.
Teilnehmende Staaten und bisheriger Verlauf der Verhandlungen
(Grafik: Außenministerium von Japan)
An den Verhandlungen für diese umfassende Wirtschaftspartnerschaft in der Region Ostasien (abgekürzt RCEP) beteiligen sich die zehn Mitgliedstaaten der ASEAN (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) sowie weitere sechs Staaten der Region Asien-Pazifik (Japan, China, Republik Korea, Australien, Neuseeland und Indien). Der Entwurf des Abkommens gliedert sich in insgesamt zwanzig Kapitel, die alle Bereiche des Handels mit Waren und Dienstleistungen zwischen den teilnehmenden Staaten abdecken. Darunter fallen u.a. Bestimmungen zum Ursprungsland, Zollformalitäten, Hygiene- und Kontrollmaßnahmen bei der Einfuhr von Pflanzen, Dienstleistungen auf dem Gebiet Finanzen und elektronische Kommunikation, Personenverkehr, Investitionen, Geistiges Eigentum, E-Commerce, Technologiekooperation, öffentliche Aufträge sowie Verfahren zur Streitschlichtung.
Offiziell begannen die Verhandlungen für das RCEP Ende 2012 in Kambodscha; zur ersten Verhandlungsrunde kamen die Teilnehmer dann Mitte 2013 in Brunei zusammen. Im November 2017 trafen sich auch die Staats- und Regierungschefs der Verhandlungsteilnehmer zu ihrem ersten Gipfel auf den Philippinen. Seitdem finden diese Treffen jährlich statt. Anlässlich ihrer letzten Zusammenkunft im November vorigen Jahres in Thailand veröffentlichten die Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Erklärung.
Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs von 2019
Vor dem Hintergrund der rasanten Veränderungen im globalen Umfeld zeigt der Abschluss der Verhandlungen über die RCEP unsere gemeinsame Verpflichtung auf, ein offenes Umfeld für Handel und Investitionen in der Region zu verwirklichen. Wir verhandeln über ein Abkommen, das darauf abzielt, die regionalen Wertschöpfungsketten auszuweiten und zu vertiefen, damit sowohl unsere Wirtschaft einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen als auch die Arbeitnehmer, Produzenten und Verbraucher davon profitieren können. Die RCEP wird den künftigen Wachstumsaussichten für diese Region großen Auftrieb verleihen und auch einen positiven Beitrag zur Weltwirtschaft leisten. Gleichzeitig bildet diese Partnerschaft einen Stützpfeiler für ein robustes multilaterales Handelssystem und trägt zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region insgesamt bei. […] Wir haben berücksichtigt, dass fünfzehn RCEP-Teilnehmerstaaten die Verhandlungen über den Text für sämtliche zwanzig Kapitel und damit im Grundsatz alle Aufgaben in Bezug auf den Zugang zu ihren Märkten abgeschlossen haben. Wir haben sie daher angewiesen, nun die rechtlichen Detailfragen zu klären, um eine Unterzeichnung des Abkommens im Laufe des Jahres 2020 zu ermöglichen. Im Falle Indiens bestehen noch wichtige Aufgaben, die einer Lösung bedürfen. Alle an den Verhandlungen teilnehmenden Staaten wirken zusammen, um diese noch ausstehenden Fragen in einer für alle Seiten zufriedenstellenden Weise zu lösen. Indiens abschließende Entscheidung hängt von der zufriedenstellenden Lösung dieser Fragen ab.
Bedeutung von RCEP
(Grafik: Außenministerium von Japan)
Mit der Regional Comprehensive Economic Partnership wird eine Wirtschaftszone entstehen, in der rund die Hälfte der Weltbevölkerung lebt und in der etwa ein Drittel des globalen BIP erwirtschaftet wird. Angesichts der weltweit immer lauter werdenden protektionistischen Rufe stellt dies gegenüber der internationalen Gemeinschaft eine starke Botschaft zur Förderung des freien Handels dar. Dieses Engagement der Region Asien-Pazifik, die das globale Wachstumszentrum bildet, ist für die Erhaltung und Ausweitung des wirtschaftlichen Wachstums Japans unerlässlich. Die Errichtung einer Zone für freien und fairen Handel in dieser Region, in der zahlreiche japanische Unternehmen aktiv sind, leistet darüber hinaus einen Beitrag für eine leistungsfähige Gestaltung der Lieferketten u.a. Durch einen verbesserten Marktzugang (Abbau von Zöllen u.a.) werden Handel und Investitionen innerhalb der Region zunehmen. Zudem bedeutet das Aufstellen von Regeln u.a. für Zollformalitäten, Geistiges Eigentum oder E-Commerce eine Unterstützung der Aktivitäten japanischer Unternehmen in außertarifären Bereichen.
Japans Handel mit den an den Verhandlungen teilnehmenden Staaten (ASEAN, China, Republik Korea, Australien, Neuseeland und Indien)
(Grafik: Außenministerium von Japan)
