Bild: Premierminister Suga beim online durchgeführten informellen APEC-Gipfeltreffen am 16. Juli (Foto: Cabinet Public Relations Office)
Am 16. Juli 2021 fand eine außerordentliche Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) als Online-Veranstaltung statt. Den Vorsitz führte die Premierministerin von Neuseeland, Jacinda ARDERN. Auf japanischer Seite nahm daran Premierminister SUGA Yoshihide teil.
Im Rahmen dieser Zusammenkunft diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Kampf gegen die Coronakrise sowie über ein verstärktes Zusammenwirken der APEC-Volkswirtschaften, um die wirtschaftliche Erholung weiter zu beschleunigen.
Premierminister Suga führte aus, dass gerade jetzt, da die Überwindung von COVID-19 an einen entscheidenden Punkt angelangt sei, die große Bedeutung des Prinzips des Multilateralismus erneut bestätigt werden müsse. Dasselbe gelte für die Stärkung der Solidarität für eine hoffnungsvolle Zukunft. Er fuhr fort: „Für Japan haben Rahmenwerke für eine multilaterale Kooperation wie der APEC eine hohe Priorität.“ Der Premierminister machte seine Entschlossenheit deutlich, dass man in engem Zusammenwirken mit allen Partnerstaaten und -regionen die aktuelle Krise zu überwinden sowie die Region Asien-Pazifik und auch die Welt insgesamt zu einem „besseren Wideraufbau“ hinführen wolle. Dabei komme der Realisierung einer regelbasierten freien und offenen Ordnung eine wichtige Rolle zu. Die Verwirklichung des Konzepts eines „freien und offenen Indo-Pazifiks“ werde in strategischer Weise vorangetrieben, so der Premierminister.
Premierminister Suga erklärte, dass bei der Überwindung von COVID-19 das Impfen eine „Trumpfkarte“ darstelle. Im Vormonat habe Japan auf der Grundlage des Konzepts von Human Security gemeinsam mit Gavi den COVAX-Impfgipfel veranstaltet, bei dem das Erreichen des Ziels einer Universal Health Coverage (UHC) im Fokus gestanden habe. „Dabei konnte das anvisierte Ziel der für einen fairen Zugang zu Impfstoffen für alle Menschen erforderlichen Finanzmittel bei weitem übertroffen werden“, so der Premierminister. Als konkrete Maßnahme werde sein Land u.a. über COVAX 30 Mio. in Japan produzierte Impfdosen an andere Staaten und Regionen verteilen und die sogenannte „Unterstützung für die letzte Meile“ sicherstellen, die unerlässlich dafür sei, dass jeder Einzelne eine vollständige Impfung erhalte.
Zusammen damit, sich mit ganzer Kraft für den Kampf gegen Infektionskrankheiten einzusetzen, kündigte der Premierminister an, dass Japan im Rahmen multilateraler Kooperationen wie der APEC sowie auf der Grundlage des bereits geknüpften Netzwerks von Wirtschaftskooperationen sich auch weiterhin für die Ausweitung eines freien und fairen Wirtschaftsraums innerhalb Asien-Pazifiks sowie für den weiteren Ausbau des multilateralen Freihandelssystems einsetzen werde. Zudem wolle Japan, das in diesem Jahr den Vorsitz in der TPP 11 innehat, bei der Diskussion für die stetige Umsetzung und Ausweitung dieses Rahmenwerks eine führende Rolle einnehmen und darüber hinaus auch in Bezug auf das rasche Inkrafttreten der im vergangenen Jahr unterzeichneten Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) sowie in Bezug auf die Sicherstellung der anschließenden stetigen Umsetzung dieser Partnerschaft Führungsstärke zeigen. Japan selbst werde sich zu einem Vorbild in Bezug auf die neuen „Wachstumsmotoren“ grünes Wachstum und Digitalisierung entwickeln, und es müsse auch weiterhin ein Land sein, das Reformen sowie Innovationen anstrebt, damit es als Zugpferd für ein starkes Wachstum in der Region fungieren könne. Der Premierminister sagte zu, dass Japan sich dafür den Weg unablässiger Reformen verfolgen werde.
Schließlich unterstrich Premierminister Suga mit Blick auf die unmittelbar bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spiele von Tokyo die große Entschlossenheit Japans, den Infektionsschutz nach besten Kräften zu gestalten sowie sichere und sorgenfreie Spiele zu verwirklichen. „Vermittels der ‚Kraft des Sports‘ werden in den Kindern und jungen Menschen, die die Träger der Zukunft bilden, Träume und Begeisterung geweckt; und die Welt zeigt sich gerade jetzt fest geschlossen, wo sie vor der großen Herausforderung der Corona-Pandemie steht“, so der Premierminister. Er betonte, Japan wolle mit den Spielen ein Zeichen in die Welt senden, dass man durch die Anstrengungen und Weisheit der ganzen Menschheit diese schwierige Situation meistern könne.
Bei dieser Zusammenkunft wurde zudem das APEC Economic Leaders’ Statement Overcoming COVID-19 and Accelerating Economic Recovery (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache) herausgegeben.
Anmerkung: Die 21 Staaten und Regionen (Volkswirtschaften) der Asia Pacific Economic Cooperation sind Australien, Brunei, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Taiwan, Thailand, Vereinigte Staaten und Vietnam. (Hongkong ist unter der Bezeichnung „Hong Kong China“ sowie Taiwan unter der Bezeichnung „Chinese Taipeh“ Mitglied der APEC.)
