Vom 15. bis 24. August 2021 stattete Außenminister MOTEGI Toshimitsu der Region Naher und Mittlerer Osten einen Besuch ab. Im Rahmen seiner Reise traf der japanische Außenminister u.a. mit Vertretern von Ägypten, der Palästinensischen Gebiete, Israel, Jordanien, der Türkei, Irak, Iran sowie Katar zusammen.
Mit diesem Besuch brachte der Außenminister erneut Japans Engagement für Frieden und Wohlstand in dieser Region zum Ausdruck, mit der Japan über viele Jahre hinweg enge Beziehungen aufgebaut hat. Zugleich nutzte er die Gelegenheit, um mit seinen Gesprächspartnern beispielsweise über die Bedeutung einer internationalen Ordnung auf rechtsstaatlicher Grundlage, die Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie das Zusammenwirken für regionale Stabilität zu diskutieren.
In einer Pressekonferenz, die am 19. 08. in der jordanischen Hauptstadt stattfand, erklärte Außenminister Motegi, derzeit seien in der Region wichtige Entwicklungen zu beobachten. Mit seinen Gesprächspartnern habe er eine enge Kooperation bei verschiedenen regionalen Themen bestätigt. Die Initiativen Japans zur Stabilisierung der Region, einschließlich des Engagements für den Nahost-Friedensprozess, würden große Wertschätzung erfahren. Zugleich hege man große Erwartungen in Bezug auf künftige Initiativen Japans. Der Außenminister erklärte, der Mittlere Osten sei für Japan ein wichtiger Energielieferant und durch diese Region führten vitale Seewege. Daher seien Frieden und Stabilität dort von außerordentlich großer Bedeutung für die internationale Gemeinschaft unter Einschluss Japans. Zudem habe er Japans Überlegungen und sein Engagement für die Verwirklichung eines „Freien und Offenen Indo-Pazifiks“ dargelegt und diesbezüglich Verständnis erlangt. Bei seinen noch anstehenden Besuchen wolle er die fortgesetzte Zusammenarbeit Japans mit den Akteuren in der Region bekräftigen sowie eine „Außenpolitik, die sowohl Toleranz als auch Stärke beinhaltet“ fördern.
Es folgt ein Überblick über die einzelnen Stationen der Reise mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.
Ägypten (16. 08.)
Bild: Außenminister Motegi und Ägyptens Präsident El-Sisi (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Im Rahmen seines Besuchs in Ägypten absolvierte Außenminister Motegi einen Höflichkeitsbesuch bei Präsident Abdel-Fattah EL-SISI. Es folgte ein Treffen mit Ahmed ABOUL GHEIT, dem Generalsekretär der Arabischen Liga, an das sich die Zusammenkunft mit seinem ägyptischen Amtskollegen Sameh SHOUKRY anschloss.
Außenminister Motegi begrüßte die Fortschritte bei einer Reihe gemeinsamer Projekte wie dem Bau des Grand Egyptian Museum (GEM) und der Egypt Japan Education Partnership (EJEP). Zugleich rief er zu einer vertieften Kommunikation im Rahmen bilateraler Konsultationen auf, um auf diese Weise einen Beitrag zu Stabilität und Wohlstand in der Region vom Suezkanal bis zum Roten Meer zu leisten. Ein weiteres Thema war die Zusammenarbeit mit Blick auf TICAD8 (Tokyo International Conference on African Development), die für 2022 in Tunesien geplant ist. Auch mit Blick auf den 2. Japanisch-Arabischen Politischen Dialog, der im April 2021 stattfand, wurde eine weitere Vertiefung der Beziehungen vereinbart. Schließlich sagte der Außenminister zu, die bilaterale Kooperation weiter auszubauen. So habe Japan über 20 Mio. USD für den Kampf gegen COVID-19 in Ägypten bereitgestellt. Zudem fand ein Meinungsaustausch über die Fortschritte bei der aktuellen Zusammenarbeit über regionale Themen statt.
Palästinensische Gebiete (17. 08)
Bild: Außenminister Motegi bei der Eröffnungszeremonie im Jericho Agro-Industrial Park (JAIP) (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Erster Gesprächspartner von Herrn Motegi war der palästinensische Außenminister Dr. Riad MALKI. Es folgte eine Zusammenkunft mit dem palästinensischen Premierminister Dr. Muhammad SHTAYYEH. Zudem stattete er dem Präsidenten Dr. Mahmoud ABBAS einen Höflichkeitsbesuch ab.
Außenminister Motegi verwies auf Japans Beiträge in Höhe von 23 Mio. USD seit Juni dieses Jahres im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der UNRWA und sagte zu, dass Japan auch weiterhin eine aktive Rolle bei der Hilfe für die Palästinensischen Gebiete einschließlich des Wiederaufbaus in Gaza sowie des Kampfes gegen COVID-19 spielen werde. Zudem bestätigte er erneut Japans Unterstützung für eine Zweistaatenlösung in Bezug auf den Nahost-Friedensprozess. Durch die Initiative „Corridor for Peace and Prosperity“ leiste Japan einen Beitrag zur Vertrauensbildung und setze sich bei anderen Staaten Asiens für eine Unterstützung der Palästinensischen Gebiete durch die „Conference on Cooperation among East Asian Countries for Palestinian Development“ (CEAPAD) ein. Auch verwies er auf die japanische Hilfe für die Palästinensischen Gebiete, die sich seit 1993 auf über 2,1 Mrd. USD belaufen. Er lobte die Tatsache, dass die jüngste Waffenruhe seit Mai eingehalten werde und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass konkrete Schritte für einen Abbau der Spannungen und das Wiederherstellen von Vertrauen stattfinden werden.
Schließlich nahm der Außenminister an der feierlichen Eröffnung des Palestine Business Prosperity Center im Jericho-Agro-Industrial Park (JAIP) teil, ein Leuchtturmprojekt Japans für die Initiative „Corridor for Peace and Prosperity“. Im Anschluss folgte die Eröffnung eines Schutzbaus für das Große Bad im Palast des Hisham, den Japan im Rahmen eines eigenen Projekts gefördert hat.
Israel (18. 08.)
Bild: Außenminister Motegi und sein israelischer Amtskollege Yair Lapid (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Erste Station des Außenministers in Israel war ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Isaac HERZOG. Es folgte ein weiterer Höflichkeitsbesuch bei Premierminister Naftali BENNETT und im Anschluss daran eine Zusammenkunft mit dem israelischen Außenminister Yair LAPID.
Außenminister Motegi erläuterte mit Bezug auf eine Zweistaatenlösung Japans Engagement, etwa den „Corridor for Peace and Prosperity“ sowie ein Austauschprogramm für junge Menschen aus Israel und Palästina. Beide Seiten bekräftigten anlässlich des anstehenden 70. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im kommenden Jahr die bilateralen Beziehungen weiter ausbauen zu wollen, insbesondere im Bereich der Wirtschaft. Zudem bedankte sich Außenminister Motegi bei Israel für dessen Unterstützung beim Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben im Osten Japans u.a. durch das „Tohoku-Israel Startup Global Challenge Program“. Er drückte seine Hoffnung aus, dass die Entwicklung von Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Ländern zu Fortschritten beim Abbau der Spannungen und zur Stabilisierung der Region beitragen werde. Hinsichtlich des „Corridors for Peace and Prosperity“ führte er an, dass mehr wirtschaftliche Eigenständigkeit der Palästinensischen Gebiete für beide Seiten nützlich sei.
Jordanien (19. 08.)
Bild: Die Außenminister Japans und Jordaniens beim zweiten Strategischen Dialog der beiden Länder (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
In Jordanien traf Außenminister Motegi im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs mit S.K.H. Prinz Faisal bin AL HUSSEIN sowie im Anschluss daran mit seinem Amtskollegen Ayman SAFADI zum zweiten Strategischen Dialog zwischen Japan und Jordanien zusammen.
Auch hier bekräftigte der Außenminister erneut Japans Einsatz für eine Zweistaatenlösung sowie seine Rolle bei der Bildung von Vertrauen z.B. durch die Initiative „Corridor for Peace and Prosperity“. Im Rahmen des zweiten Strategischen Dialogs der Außenminister wurden Maßnahmen zur weiteren Stärkung der bilateralen Beziehungen, etwa durch die Unterstützung von Maßnahmen gegen COVID-19, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Personenaustausch und Flüchtlingshilfe, sowie auch regionale Themen diskutiert.
Türkei (20. 08.)
Bild: Außenminister Motegi und Präsident Erdogan (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Eine Zusammenkunft mit Außenminister Mevlüt CAVUSOGLU sowie ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Recep Tayyip ERDOGAN standen auf dem Besuchsprogramm von Außenminister Motegi in der Türkei.
Außenminister Motegi brachte seine Anteilnahme angesichts der Schäden durch die schweren Waldbrände an der türkischen Mittelmeerküste zum Ausdruck. Er wolle die kooperativen bilateralen Beziehungen auf verschiedensten Gebieten ausbauen einschließlich des raschen Abschlusses der Verhandlungen über das Japanisch-Türkische Abkommen für eine Wirtschaftspartnerschaft (EPA) sowie des bilateralen Abkommens über Soziale Sicherheit und die Gründung einer gemeinsamen Hochschule für Wissenschaft und Technologie. Auch sollten die Besuche auf hoher Ebene mit Blick auf das 100jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2024 gefördert werden. Zudem wolle er einen vertieften Dialog zwischen beiden Ländern etablieren, damit sich Japan und die Türkei als maritime Staaten über verschiedene Fragen austauschen könnten einschließlich einer auf rechtsstaatlichen Prinzipien basierenden maritimen Ordnung. Darüber hinaus wurde eine Vereinbarung über ein Darlehen in Höhe von bis zu 45 Mrd. Yen zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur in der Türkei unterzeichnet.
Irak (21. 08.)
Bild: Außenministertreffen zwischen Japan und Irak (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Im Rahmen seines Besuchs im Irak traf Außenminister Motegi mit seinem Amtskollegen Fuad HUSSEIN zusammen, um anschließend Premierminister Mustafa AL-KADHIMI sowie Präsident Dr. Barham SALIH Höflichkeitsbesuche abzustatten. Es war der erste Besuch eines japanischen Außenministers im Irak seit fünfzehn Jahren.
Außenminister Motegi führte aus, dass Japan Iraks Engagement für den Aufbau staatlicher Strukturen seit 2003 durchgehend unterstützt habe und dass man bei der Parlamentswahl im Irak in diesem Monat materielle Hilfe leiste. Er wolle die bilateralen Beziehungen, die 2019 ihr 80jähriges Jubiläum feierten, in einem breiten Spektrum von Bereichen ausbauen. Der Außenminister kündigte an, das Yen-Darlehen-Projekt „Basrah Refinery Upgrading Project (Pase 3)“ ausweiten zu wollen und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass dies zu einer stabilen Energieversorgung sowie zu mehr Arbeitsplätzen im Irak beitragen werde. Auch wolle Japan zusammen mit der internationalen Gemeinschaft die Reformen des Landes durch die „Iraq Economic Contact Group“ unterstützen. Zudem führten beide Seiten einen Meinungsaustausch zum Kampf gegen die Ausweitung von COVID-19 sowie Maßnahmen zur Verbesserung von wirtschaftlichen Aktivitäten und Investitionen.
Iran (22. und 23. 08.)
Bild: Unterzeichnung des Abkommens über gegenseitige Verwaltungshilfe und Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten zwischen Japan und Iran (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
In Teheran traf Außenminister Motegi mit seinem iranischen Amtskollegen Dr. Mohammad Javad ZARIF, und dem designierten Außenminister Dr. Amir ABDOLLAHIAN zusammen. Zudem stattete er Präsident Ayatollah Seyyed Ebrahim RAISI einen Höflichkeitsbesuch ab.
Außenminister Motegi erwähnte, dass Japan Iran 2,9 Mio. selbst produzierte Impfdosen gegen COVID-19 übergeben habe. Er hoffe, dass diese Impfdosen dazu beitragen werden, die Ausbreitung der Infektionen in Iran zu verhindern. In Bezug auf Japans kontinuierliche Unterstützung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) über das iranische Nuklearprogramm forderte der Außenminister Iran auf, konstruktive Schritte für eine umgehende Rückkehr zur Einhaltung des JCPOA zu ergreifen. Beide Seiten tauschten sich zudem über die bilateralen Beziehungen sowie regionale Themen aus. Außenminister Motegi unterstrich zudem die große Bedeutung, die der maritimen Sicherheit und dem Schutz der Schifffahrt zukomme und erläuterte Japans Engagement auf diesem Gebiet. Zudem fand im Beisein der beiden Außenminister die Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens über gegenseitige Verwaltungshilfe und Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten statt, das auch einen Informationsaustausch über den Schmuggel illegaler Drogen beinhaltet.
Katar (23. 08.)
Bild: Veranstaltung des ersten Strategischen Dialogs Japans und Katars (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Auf seiner letzten Reisestation traf Außenminister Motegi mit dem stellvertretenden Premierminister und Außenminister Katars, Sheikh Mohammed bin Abdulrahman bin Jassim AL-THANI zum ersten Strategischen Dialog Japans und Katars zusammen. Er machte seine Absicht deutlich, die umfassende Partnerschaft aus Anlass des 50jährigen Bestehens der Aufnahme diplomatischer Beziehungen weiter auszubauen. Zudem erinnerte er an den Beitrag, den japanische Unternehmen für die Entwicklung Katars geleistet haben und bat um Unterstützung dafür, dass die Unternehmen auch weiterhin reibungslos in Katar tätig sein können. Auch wünschte der Außenminister Katar als Gastgeber der FIFA Fußball-WM im kommenden Jahr viel Erfolg. Beide Seiten führten zudem einen Meinungsaustausch über die bilateralen Beziehungen sowie regionale Themen.
