Bild: Im Rahmen ihrer Auslandsreise traf Außenministerin Kamikawa am 12. Januar auch mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken zusammen (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Am 17. Januar gab Japans Außenministerin KAMIKAWA Yoko in der türkischen Hauptstadt Ankara bei einer Pressekonferenz zum Abschluss ihrer knapp zweiwöchigen Auslandsreise die nachstehende Erklärung ab, in der sie die Ergebnisse ihrer Gespräche zusammenfasste, die sie u.a. in Europa und Nordamerika führte. Zudem antworte sie auf Fragen zu aktuellen außenpolitischen Entwicklungen.
„Heute werde ich nach Abschluss meiner rund zwei Wochen dauernden Auslandsreise nach Japan zurückkehren. Insgesamt besuchte ich neun verschiedene Staaten, und ich denke, dies bildete einen guten Start in das neue Jahr. Zu den einzelnen Ergebnissen dieser Reise habe ich mich bereits zuvor geäußert, und so möchte ich an dieser Stelle kurz meine persönliche Einschätzung mitteilen. Zunächst haben alle Staaten und internationalen Organisationen, die ich besucht habe, ihre Anteilnahme angesichts des Erdbebens auf der Noto-Halbinsel zum Ausdruck gebracht. Meinen Gesprächspartnern habe ich mitgeteilt, dass die japanische Regierung unter der Führung von Premierminister Kishida alles in ihrer Macht Stehende für die Überwindung dieser Katastrophe unternimmt; auch habe ich mich für die herzliche Anteilnahme bedankt.
Darüber hinaus möchte ich als Resultat der jetzigen Auslandsreise die folgenden drei Punkte hervorheben.
Erstens die Stärkung und Vertiefung der Geschlossenheit mit den gleichgesinnten Staaten. Insbesondere die nachdrückliche Haltung, mit der Japan bei der Unterstützung der Ukraine mit anderen in vorderster Reihe steht, wurde begrüßt. Zudem wurde eine neue „Initiative für die Skandinavien-Außenpolitik“ verkündet, und es wurde die eindrückliche Botschaft ausgesendet, die Beziehungen zu den Staaten in Nordeuropa auszubauen. Auch bei den Beziehungen zur Türkei, die in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiern, wurde vereinbart, die bilateralen Bande weiter zu stärken. Zudem bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass nicht nur auf der Ebene der Regierungen, sondern auch im Zusammenwirken von öffentlichem und privatem Sektor dieses Engagement einen weiteren Ausbau erfahren wird.
Zweitens die Nach- bzw. Vorbereitung der „Diplomatie des Premierministers“. In der Ukraine brachte Präsident Selenskyj mir gegenüber wiederholt seinen Dank für die Beiträge von Premierminister Kishida als G7-Vorsitzender im vergangenen Jahr zum Ausdruck. Und in den Vereinigten Staaten konnte ich mit Blick auf den anstehenden Staatsbesuch des Premierministers in den USA eine vertiefte Diskussion führen. Ich werde mich auch weiterhin im Zusammenwirken mit der „Kishida-Diplomatie“ dafür einsetzen, die Präsenz Japans innerhalb der Staatengemeinschaft nachdrücklich zu stärken.
Drittens das Engagement in Bezug auf die außenpolitischen Aufgaben, denen ich seit meinem Amtsantritt als Außenministerin besondere Bedeutung beimesse. In Kiew und in Warschau bin ich mit Frauen und Kindern aus der Ukraine zusammengetroffen, und auch bei anschließenden Treffen u.a. in Skandinavien und den USA hatte ich insgesamt sieben Mal Gelegenheit, mit Gesprächspartnern zum Thema „Women, Peace, Security“ (WPS) zu reden. Zudem habe ich als erste Außenministerin Japans den drei internationalen Justizorganisationen Internationaler Gerichtshof (IGH), Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) sowie Internationaler Seegerichtshof (ISGH) einen Besuch abgestattet und auf diese Weise die große Bedeutung der Bewahrung und Stärkung der auf Rechtsstaatlichkeit basierenden freien und offenen internationalen Ordnung unterstrichen. Auch bin ich, einschließlich meines gestrigen Besuchs an der Ankara University, mit Vertretern der jungen Generation zusammengekommen, die als Träger der Zukunft fungiert.
Es ist außerordentlich wichtig, die Resultate meiner jüngsten Besuchsreise nun mit konkretem Engagement zu verknüpfen. Ich persönlich werde mich – auch auf der Grundlage der Ergebnisse des G7-Gipfels von Hiroshima im letzten Jahr – weiterhin dafür einsetzen, die auf Rechtsstaatlichkeit basierende freie und offene internationale Ordnung zu bewahren und zu stärken sowie eine Welt zu gewährleisten, in der die Würde der Menschen geschützt wird. Soweit meine Ausführungen.
(Antwort auf eine Frage zur Präsidentenwahl in Taiwan)
In Bezug auf die jüngste Präsidentenwahl in Taiwan gab es eine Veröffentlichung zur chinesischen Position sowie auch eine Protestbekundung, die sich gegen die japanische Seite richtete. Unter Einschluss einer Stellungnahme möchte ich hier keine Einzelheiten zum diplomatischen Austausch nennen. Darüber hinaus möchte ich anführen, dass Taiwan für Japan ein außerordentlich wichtiger Partner und ein geschätzter Freund ist, mit dem wir die grundlegenden Werte Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte teilen sowie enge Wirtschaftsbeziehungen und einen Personenaustausch unterhalten. In Bezug auf die reibungslose Durchführung demokratischer Wahlen in einem solchen Taiwan hat Japan bereits früher seine Glückwünsche zum Ausdruck gebracht. Mit Blick auf die Beziehungen zu Taiwan ist es die durchgängige Position der japanischen Regierung, auf der Grundlage der Gemeinsamen Japanisch-Chinesischen Regierung von 1972 an Arbeitsbeziehungen jenseits der Regierungsebene festzuhalten. Auf der Basis dieser Position möchten wir die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen Japan und Taiwan weiter vertiefen.
(Antwort auf eine Frage zur Situation in Bezug auf Israel und Palästina.)
Auch mehr als hundert Tagen nach dem Terrorangriff u.a. der Hamas wurde die Freilassung zahlreicher Menschen, die als Geiseln genommen wurden, noch nicht verwirklicht. Die festgehaltenen Menschen und deren Familienangehörige müssen nach wie vor großes Leid ertragen. Zugleich ist es eine Tatsache, dass es auch in Gaza täglich viele Tote und Verletzte gibt, darunter Kinder, Frauen und ältere Menschen. Japan ist über diese krisenhafte humanitäre Lage zutiefst besorgt. Zudem verurteilen wir nachdrücklich die Versuche der Huthi, die Interessen und die Freiheit der Schifffahrt in den Gewässern um die Arabische Halbinsel und insbesondere im Roten Meer zu beeinträchtigen. Die Lage in dieser Region lässt keinerlei Prognose zu, und wir beobachten sie mit großer Aufmerksamkeit. In einer Reihe von Gesprächen habe ich mit meinen Amtskollegen in verschiedenen Ländern eindringlich darüber diskutiert, was unternommen werden muss, um die humanitäre Krise in Gaza so rasch wie möglich zu beenden. Dabei haben wir unseren gemeinsamen Willen bekräftigt, zusammen zu agieren. Es ist notwendig, so schnell wie möglich einen Zustand zu schaffen, der von den Beteiligten auf israelischer und palästinensischer Seite akzeptiert werden kann. Hierfür sind verschiedenste Anstrengungen unter Einschluss der gewissenhaften Umsetzung der entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats erforderlich. Auf der Grundlage der Ergebnisse der verschiedenen jüngsten Besuche bin ich entschlossen, mich weiterhin beharrlich für eine rasche Beruhigung der Situation und für die Stabilisierung der Region aktiv einzusetzen.“
Zeitplan der Auslandsreise von Außenministerin Kamikawa
06.01. Polen (Gespräch mit Bildungsministerin Nowacka)
07.01. Ukraine (u.a. Außenminister Kuleba, Premierminister Schmyhal, Präsident Selenskyj)
08.01. Polen (u.a. Außenminister Sikorski, Präsident Duda)
09.01. Finnland (u.a. ehem. Präsidentin Halonen, Außenministerin Valtonen)
10.01. Schweden (u.a. Außenminister Billström)
11.01. Niederlande (u.a. IGH-Präsidentin Donoghue, Premierminister Rutte, Außenministerin Bruins Slot, IStGH-Präsident Hofmanski)
12.01. Vereinigte Staaten (u.a. Handelsministerin Raimondo, Nationaler Sicherheitsberater Sullivan, Außenminister Blinken)
13.01. Kanada (u.a. Außenministerin Joly)
14. und 15. 01. Deutschland (u.a. Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher, ISGH-Präsident Heidar)
16.01. Türkei (u.a. Außenminister Fidan, Präsident Erdogan)
