Bild: Das Logo des PALM10 (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Am 18. Juli 2024 fand das 10. Treffen der Staats- und Regierungschefs der Pazifischen Inselstaaten (The Tenth Pacific Islands Leaders Meeting, PALM10) unter dem Ko-Vorsitz von Japans Premierminister KISHIDA Fumio und von Premierminister Mark BROWN von den Cookinseln sowie mit der Teilnahme von Staats- und Regierungschefs bzw. Vertretern von neunzehn Staaten und Regionen statt. Neben Japan waren dies vierzehn pazifische Inselstaaten, Neukaledonien, Französisch-Polynesien, Australien und Neuseeland sowie auch der Generalsekretär des Pacific Islands Forum (PIF). Seit 1997 fungiert Japan als Gastgeber dieser alle drei Jahre stattfindenden Veranstaltung.
In Anlehnung an die sieben Themenbereiche, die in der „2050 Strategy“ des PIF umrissen wurden, diskutierten die Teilnehmer in Tokyo vor allem die folgenden Punkte: (1) Politische Führung und Regionalismus, (2) Entwicklung mit den Menschen im Mittelpunkt, (3) Frieden und Sicherheit, (4) Ressourcen und wirtschaftliche Entwicklung, (5) Klimawandel und Naturkatastrophen, (6) Ozean und Umwelt sowie (7) Technologie und Konnektivität. Darüber hinaus wurden auch regionale und internationale Angelegenheiten behandelt.
Die Teilnehmer bekräftigten erneut die engen Beziehungen zwischen Japan und den pazifischen Inselstaaten sowie Regionen, um gemeinsame Herausforderungen in Angriff zu nehmen sowie „zusammen in die Zukunft voranzuschreiten“. Hierfür verabschiedeten sie die Tenth Pacific Islands Leaders Meeting (PALM10) Leaders‘ Declaration und den PALM10 Joint Action Plan (beide Links zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache), in denen die Resultate ihrer Diskussionen zusammengefasst wurden.
Weitere Informationen und einen Überblick über alle Veranstaltungen im Rahmen des PALM10 finden Sie hier (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache).
Bild:Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des PALM 10 in Tokyo (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
Eröffnung
In seinen Ausführungen zur Eröffnung des Treffens als Ko-Vorsitzender erklärte Premierminister Kishida, dass Japan angesichts eines immer komplizierter werdenden Umfelds in der Region seine Beziehungen zu den pazifischen Inselstaaten auf eine neue Ebene heben sowie dass man „zusammen in die Zukunft voranschreiten“ wolle. Dabei unterstrich er Japans tatkräftige Unterstützung für die Einheit der Region sowie für die „2050 Strategy“ des PIF, die diese Einheit verkörpert.
Vision für eine PALM-Partnerschaft für 2050 – Zusammen voranschreiten
Premierminister Kishida verkündete, dass Japan eine stabile Entwicklungszusammenarbeit und einen Personenaustausch sowie Programme zur Entwicklung von humanen Ressourcen für 7.500 Personen umgesetzt habe. Damit habe man das Ziel von 5.500 Personen im Rahmen der „Japan‘s Pacific Bond (KIZUNA) Policy“, das beim PALM9 2021 aufgestellt wurde, sogar noch übertroffen. Zugleich hob er hervor, es sei von größter Bedeutung, dass jede Kooperation zu einer Quelle der Stärke für die pazifischen Inselstaaten und die Regionen werde.
Die Führer der pazifischen Inselstaaten und Regionen brachten ihre Anerkennung für die Vorreiterrolle des PALM zum Ausdruck und bedankten sich für die Umsetzung der Zusagen, die Japan beim PALM9 eingegangen war. Sie erklärten sich bereit, die Zusammenarbeit mit Japan weiterzuentwickeln.
In Bezug auf das Einleiten des mit dem ALPS behandelten Wassers aus dem AKW Fukushima Daiichi ins Meer führte Premierminister Kishida aus, dass eine Reihe von Überprüfungen eindeutig die Sicherheit dieses Vorgehens bestätigt habe sowie dass Japan eng mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zusammenarbeite und weiterhin Informationen auf der aktuellen Basis bereitstelle, um das Vertrauen in die Sicherheit unter den pazifischen Inselstaaten und Regionen zu stärken.
Die Führer der pazifischen Inselstaaten und Regionen begrüßten den Dialog mit Japan und pflichteten der Bedeutung bei, diese Angelegenheit auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse zu behandeln; zudem erkannten sie die IAEA als Autorität für nukleare Sicherheit an.
Klimawandel und Katastrophen sowie Ozean und Umwelt
Premierminister Kishida erklärte, dass Japan und die pazifischen Inselstaaten das Krisenbewusstsein der „größten einzelnen existenziellen Bedrohung“ angesichts des Klimawandels teilen, und er kündigte die „Pacific Climate Resilience Initiative“ an, die auf den folgenden drei Pfeilern ruht: (1) weitere Reduzierung der Risiken von Naturkatastrophen sowie Ausbau der Fähigkeiten, um auf Naturkatastrophen reagieren zu können, (2) Vorantreiben der Dekarbonisierung sowie (3) Unterstützung eines vom Pazifik geleiteten Engagements. Im Rahmen dieser Initiative werde Japan als Ganzes seine Technologien, sein Know-how sowie finanzielle Ressourcen mobilisieren.
Er führte aus, Japan werde dabei mitwirken, die „illegale, unregulierte und ungemeldete (IUU) Fischerei“ zu bekämpfen sowie weitere Aufgaben in Angriff zu nehmen. Der Premierminister betonte, dass ein stabiler und offener Pazifischer Ozean unerlässlich für Frieden und Stabilität Japans sowie der pazifischen Inselstaaten und Regionen sei. Hierfür müssten die Häfen in transparenter Weise und mit offenem Zugang unter der Souveränität der einzelnen Staaten betrieben werden.
Entwicklung mit den Menschen im Mittelpunkt, Ressourcen und wirtschaftliche Entwicklung sowie Technologie und Konnektivität
Premierminister Kishida erklärte, dass Japan für den Schutz und die Stärkung der Würde der Menschen damit fortfahren werde, die Kooperation in den Bereichen Bildung und Gesundheit zu fördern sowie den Personenaustausch mittels des bestehenden zwischenmenschlichen Austausches und der Entwicklungsprogramme für humane Ressourcen zwischen Japan und der Region sowie mithilfe eines kürzlich verabschiedeten Programms zur Entwicklung von Humanressourcen für junge Regierungsmitarbeiter aus den pazifischen Inselstaaten auszuweiten.
Der Premierminister bekräftigte erneut, dass das Festhalten an einer transparenten und fairen Entwicklungsfinanzierung und an den Beziehungen zwischen Korrespondenzbanken für die Verwirklichung einer nachhaltigen und soliden wirtschaftlichen Entwicklung unerlässlich seien. Er führte aus, dass Japan sich für Business-Matchmaking unter Einschluss von Start-ups sowie für die Förderung der Industrien vor Ort einsetzen werde.
Er wies darauf hin, dass Japan einen Beitrag zur Ausweitung der Konnektivität an Land, auf dem Meer und in der Luft sowie auch im Cyberraum mittels der Entwicklung einer qualitativ hochwertigen Infrastruktur leisten werde, wozu auch Unterseekabel zählen.
Die Führer der pazifischen Inselstaaten und Regionen begrüßten Japans Engagement, das von einem regen Personenaustausch sowie Entwicklungsprogrammen für humane Ressourcen geprägt sei. Sie brachten ihre Erwartungen in Bezug auf die weitere Zusammenarbeit mit Japan auf den Gebieten Finanzen, Handel, Investitionen und Infrastruktur zum Ausdruck.
Bild: Sitzung im Rahmen des PALM 10 (Foto: Außenministerium von Japan)
Kooperation in internationalen Foren sowie Frieden und Sicherheit
Premierminister Kishida erklärte, dass Japan für die Bewahrung eines „Freien und Offenen Indopazifiks (FOIP)“ mit den pazifischen Inselstaaten und Regionen zusammenwirken werde, mit denen es dieselben Werte und Prinzipien teile, sowie dass man dabei kooperieren werde, die freie und offene internationale Ordnung auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit zu bewahren und zu stärken sowie einen Beitrag für Frieden und Stabilität in der Region zu leisten, während man dafür die Perspektive der WPS-Agenda (Women, Peace, Security) berücksichtige.
Die Führer der pazifischen Inselstaaten und Regionen stimmten der Zusammenarbeit untereinander für eine Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu, um so eine „Welt ohne Kernwaffen“ zu realisieren. Dies gilt auch für ihre Haltung gegenüber Nordkorea unter Einschluss des Nuklear- und Raketenprograms sowie des Problems der entführten japanischen Staatsangehörigen.
Der künftige Kurs im Anschluss an PALM10
Premierminister Kishida kündigte an, dass Japan sich in den kommenden drei Jahren für die Förderung einer soliden Entwicklungszusammenarbeit und eines Personenaustausches sowie der Entwicklung von Humanressourcen von mehr als 6.500 Personen einsetzen werde. Dafür hoffe er, dass die 6. interministerielle Zusammenkunft noch vor dem PALM11 stattfinden werde.
Die Führer der pazifischen Inselstaaten und Regionen begrüßten Japans Engagement und brachten ihre Erwartungen in Bezug auf die künftige Kooperation zwischen Japan und ihren Staaten sowie Regionen zum Ausdruck.
Abschluss
Premierminister Brown begrüßte als Ko-Vorsitzender den Dialog und die Resultate des PALM10 und erklärte, er habe die Hoffnung, dass man im Rahmen der PALM-Partnerschaft zwischen Japan und den pazifischen Inselstaaten und Regionen weiter „zusammen voranschreiten“ werde.
Premierminister Kishida erinnerte daran, dass Japan und die pazifischen Inselstaaten und Regionen im Rahmen von PALM10 sieben vorrangige Bereiche der Kooperation identifiziert hätten, die sich an der „2050 Strategy“ orientieren, sowie dass man für die Verwirklichung einer gemeinsamen Zukunftsvision „zusammen voranschreiten werde“. Er bekräftigte Japans Entschlossenheit, die KIZUNA („Bande“) zwischen Japan einerseits und den pazifischen Inselstaaten und Regionen andererseits weiter zu festigen.
Teilnehmer
Japan: Prime Minister Kishida Fumio
Cookinseln: Prime Minister Mark Brown
Australien: Minister of Foreign Affairs Penny Wong
Mikronesien: President Wesley W. Simina
Fidschi: Prime Minister Sitiveni Ligamamada Rabuka
Französisch-Polynesien: President Moetai Brotherson
Kiribati: Mr. Uering Iteaera, Secretary for Ministry of Foreign Affairs and Immigration
Nauru: President David Adeang
Neukaledonien: Claude Gambey, Chief of Staff to the President of the Autonomous Government (Special Envoy)
Neuseeland: Deputy Prime Minister and Minister of Foreign Affairs Winston Peters
Niue: Premier Dalton Tagelagi
Palau: President Surangel S. Whipps, Jr.
Papua-Neuguinea: Prime Minister James Marape
Marschallinseln: President Hilda C. Heine
Samoa: Prime Minister Fiame Naomi Mata’afa
Salomonen: Prime Minister Jeremiah Manele
Tonga: Prime Minister Hu‘akavameiliku
Tuvalu: Prime Minister Feleti Penitala Teo
Vanuatu: Prime Minister Charlot Salwai Tabimasmas
Pacific Islands Forum: Secretary General Baron Waqa
