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Höflichkeitsbesuch von Premierminister Aso bei Bundespräsident Köhler
Schloss Bellevue in Berlin
05. 05. 2009
Der japanische Premierminister Taro Aso ist am Nachmittag des 5. Mai mit Bundespräsident Dr. Horst Köhler in dessen Amtssitz im Berliner Schloss Bellevue zu einer rund einstündigen Unterredung zusammengetroffen. Nachfolgend der Umriss des Gesprächs. Beide Politiker kamen übrigens das erste Mal zusammen.
1. Bundespräsident Köhler dankte dem Premierminister für seinen Deutschlandbesuch und hieß ihn herzlich willkommen. Er wolle gern die Ansichten des Premierministers als Regierungschef der zweitgrößten Wirtschaftsnation der Welt in Bezug auf die derzeitige globale Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Japans Reaktion hierauf erfahren.
Der Bundespräsident analysierte auf der Grundlage seiner Kenntnisse und Erfahrungen, die er als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium sowie in führenden Positionen internationaler Finanzinstitutionen wie IWF und EBWE erworben hat, die Ursachen der aktuellen Krise. Er betonte die Bedeutung einer angemessenen Regulierung der Institutionen des Finanzsektors, z.B. der Ratingagenturen, und äußerte darüber hinaus seine Auffassung, dass die Rezepte zur Überwindung der Krise auch das derzeit bestehende globale Ungleichgewicht im Handelsbereich ausreichend berücksichtigen sollten.
2. Premierminister Aso bedankte sich für die Gelegenheit zu einer Zusammenkunft mit dem Bundespräsidenten so kurz vor der anstehenden nächsten Bundespräsidentenwahl Ende des Monats. Er erläuterte sodann die bislang von Japan unternommenen Schritte wie etwa die "Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise" im Umfang von 15 Bill. Yen. Zugleich unterstrich er die große Bedeutung der Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzpolitik. Der Premierminister gab einen Überblick u.a. über die Diskussionen im Rahmen der G20-Gipfel in Washington und London, über seinen Meinungsaustausch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao anlässlich seines Chinabesuchs Ende April sowie über die Beratungen im Rahmen des Japan-EU-Gipfels und machte Japans Entschlossenheit deutlich, zur Überwindung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise weiterhin eng mit den anderen Ländern unter Einschluss Deutschlands zusammenzuwirken.
3. Premierminister Aso und Bundespräsident Köhler bekräftigten, dass Japan und Deutschland als Länder, die viele Gemeinsamkeiten und Ähnlichkeiten aufweisen - verwiesen wurde auf die gemeinsamen grundlegenden Werte Freiheit und Demokratie, auf die führende Stellung beider Länder innerhalb der Staatengemeinschaft sowie auch auf den hohen Stellenwert des "Monozukuri", d.h. des Herstellens von Gütern innerhalb ihres industriellen Potentials - künftig noch enger zusammenwirken wollen.
