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Japanisch-Deutsches Gipfeltreffen
Bundeskanzleramt in Berlin
05. 05. 2009
Am 5. Mai traf der japanische Premierminister Taro Aso im Bundeskanzleramt in Berlin im Rahmen eines Arbeitsessens mit der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel zu einem Gespräch auf Ebene der Regierungschefs zusammen. (Das Treffen begann um 12.40 Uhr MESZ und dauerte 85 Minuten.) Vor der Zusammenkunft war der Premierminister mit militärischen Ehren begrüßt worden. Im Anschluss an das Gespräch fand eine gemeinsame Pressekonferenz statt. Nachfolgend der Umriss des bilateralen Gipfeltreffens.
Bedeutung der Zusammenkunft
Japan und Deutschland, die als jeweils größte Wirtschaftsnationen in Asien bzw. in Europa eine große Verantwortung für die internationale Gemeinschaft innehaben, bestätigten bei dieser Gelegenheit den Ausbau ihrer Zusammenarbeit bei den wichtigen Fragen der Staatengemeinschaft, wie z.B. die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise oder das Problem des Klimawandels.
1. Weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise
Beide Regierungschefs kamen überein, gemeinsam dafür zu wirken, die Vereinbarungen des G20-Gipfels von London entschlossen und stetig umzusetzen und die schwierige Situation zu bewältigen.
Premierminister Aso erläuterte mit Blick auf die Erfahrungen Japans, das als einziges Land nach dem Krieg eine langanhaltende Krise in Form einer Deflation erlebte, dass in der jetzigen Situation die Bereinigung des problematischen Kapitals sowie die Ankurbelung der Konjunktur mittels einer finanzpolitischen Mobilisierung erforderlich seien. Bundeskanzlerin Merkel hörte den Ausführungen des Premierministers aufmerksam zu und erläuterte den Ansatz Deutschlands mit Blick auf das Problem der Bereinigung des Problemkapitals, etwa in Form sogenannter "Bad Banks".
Die Bundeskanzlerin informierte zudem über die in Deutschland aufgelegten Konjunkturpakete sowie über das erfolgreiche Unterfangen, mittels Ausweitung der Importe einen Rückgang der Binnennachfrage größtenteils vermieden zu haben.
2. Klimawandel
Beide Seiten stimmten darin überein, dass die jetzige Generation in der Verantwortung stehe, den Weg für eine Lösung dieses Problems zu bereiten. Premierminister Aso betonte zudem, für die Übereinkunft mit Blick auf eine faire und effiziente Nachfolgeregelung im Rahmen der COP15 seien erstens die Übernahme einer Verpflichtung durch die führenden Entwicklungsländer mit hohen Emissionen sowie zweitens ein gemeinsames Vorgehen der Industrieländer einschließlich Japan und Deutschland erforderlich.
Darüber hinaus erzielten beide Regierungschefs Übereinstimmung dahingehend, dass Japan und Deutschland für die Realisierung einer Niedrig-Karbon-Gesellschaft im Energiebereich eine weltweit führende Rolle spielen sollten.
3. Maßnahmen gegen den neuen Grippe-Virus
Mit Blick auf den Ausbruch der neuen Grippe, dem sich die Staatengemeinschaft geschlossen stellen muss, wurde vereinbart, dass auch Japan und Deutschland angesichts der großen Bedeutung der internationalen Kooperation zusammenwirken.
4. Reform des VN-Sicherheitsrats
Es wurde bestätigt, dass Japan und Deutschland eine rasche Verwirklichung der Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen anstreben und dass beide hierfür weiter zusammenwirken werden.
5. Regionale Situation
Auch in Bezug auf die Situation in verschiedenen Regionen wie z.B. Nordkorea und Afghanistan-Pakistan wurde ein äußerst nützlicher Meinungsaustausch durchgeführt.
6. 150 Jahre Japan-Deutschland
2011 jährt sich der Abschluss des Freundschafts- und Handelsvertrags zwischen Japan und dem damaligen Preußen im Jahr 1861 und damit der Beginn des Austausches zwischen Japan und Deutschland zum 150. Mal. Beide Länder kamen überein, 2011 eine Veranstaltungsreihe "150 Jahre Japan-Deutschland" zu gestalten und dieses Ereignis als Chance für den weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen zu nutzen.
- Höflichkeitsbesuch von Premierminister Aso bei Bundespräsident Köhler
- Politische Grundsatzrede von Premierminister Aso
