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1. Einleitung
 Beim japanisch-deutschen Gipfeltreffen am 09. 12. 2004 betonten
Bundeskanzler Schröder und Ministerpräsident Koizumi gemeinsam die große
Bedeutung der Reform des VN-Sicherheitsrates und gaben eine gemeinsame
Presseerklärung zum Bericht des hochrangigen Gremiums heraus. Da die
Diskussion über die Reform der VN nun auf der Grundlage dieses Berichts des
hochrangigen Gremiums geführt wird, wird hier erläutert, warum die Reform
des Sicherheitsrats notwendig ist und welchen Beitrag Japan für die VN
leistet.
2. Notwendigkeit für einen neuen Sicherheitsrat
Seit dem Ende des Kalten Krieges werden die VN von „neuen Bedrohungen“
herausgefordert wie z.B. Armut, Terrorismus, Seuchen und die Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen; dazu kommen noch die Bedrohungen, die durch
zwischenstaatliche Konflikte entstehen. Um diesen neuen Herausforderungen
begegnen zu können, hat der Sicherheitsrat neue Funktionen übernommen: die
Überwachung der Konsolidierung des Friedens nach Konflikten sowie de
facto eine gesetzgebende Rolle.
Um den erneuten Ausbruch von Gewalt zu verhindern, muss die internationale
Gemeinschaft bei der Konsolidierung des Friedens eine umfassende und
facettenreiche Vorgehensweise verfolgen, die erhebliche Ressourcen erfordert.
Der Sicherheitsrat muss daher seine Effizienz verbessern, indem er die
größtmögliche Beteiligung und Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten
sicherstellt, die sowohl willens als auch in der Lage sind, eine solche
Verantwortung zu übernehmen. Darüber hinaus muss die Rolle als Gesetzgeber,
die der Sicherheitsrat in jüngster Zeit in Bereichen wie Kampf gegen den
Terrorismus und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen de facto
übernommen hat, noch effizienter werden, indem der Sicherheitsrat durch
Ausweitung der Zahl seiner Mitglieder die Staatengemeinschaft insgesamt
besser repräsentiert. Während die Zahl der Mitglieder seit Gründung der VN
1945 von 51 auf 191 dramatisch zugenommen hat, ist der institutionelle
Rahmen des Sicherheitsrats grundsätzlich unverändert geblieben, mit der
einen Ausnahme der Ausweitung der Zahl seiner Mitglieder von elf auf
fünfzehn in den sechziger Jahren. Wenn der Sicherheitsrat seine Legitimation
erhalten und ausweiten will, muss die Zahl seiner Mitglieder vergrößert
werden, wobei die Effizienz dieses Gremiums zu wahren ist.
Die Zusammensetzung des Sicherheitsrats sollte die geopolitischen Realitäten
des 21. Jahrhunderts widerspiegeln. Es ist unbedingt erforderlich, dass
Länder, die sowohl den Willen als auch die Fähigkeit haben, Verantwortung
für die Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Welt zu übernehmen,
integraler Bestandteil des Entscheidungsprozesses werden. Hierfür ist die
institutionelle Reform des Sicherheitsrats wesentlich. Die Mehrheit der
VN-Mitgliedsstaaten befürwortet eine Ausweitung sowohl der ständigen als
auch der nichtständigen Mitglieder. Während der Sitzungen zum Millennium-Gipfel
der VN 2000 erklärten 98 Staaten offen ihre Unterstützung einer Ausweitung
in beiden Kategorien.
3. Japans Engagement für Frieden, Sicherheit und Entwicklung weltweit
Japan spielt als VN-Mitglied eine aktive Rolle bei der Wahrung von Frieden
und Sicherheit in der Welt, insbesondere in Bereichen wie Blauhelmmissionen,
humanitäre Hilfe und Konsolidierung des Friedens, im Kampf gegen den
Terrorismus, bei der Rüstungskontrolle sowie der Nichtverbreitung von
Massenvernichtungswaffen.
Für das Ziel, die Ursachen von Konflikten zu beseitigen, bevorzugt Japan
einen umfassenden Ansatz, der nicht nur darauf abzielt, den Konflikt selbst
zu beenden, sondern auch solche Aufgaben wie Human Security („menschliche
Sicherheit“) und Bekämpfung der Armut beinhaltet.
Konkret leistet Japan in den nachfolgend genannten Bereichen erhebliche
Beiträge, die jeweils näher erläutert werden:
(1) Beitrag zur Schaffung von Frieden durch Blauhelmmissionen
und humanitäre Hilfe
(2) Aufbauhilfe für den Irak und Afghanistan
(3) Beitrag zur Abrüstung und Nichtverbreitung von
Massenvernichtungswaffen
(4) Human Security
(5) Beitrag zur Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele
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(1) Beitrag zur Schaffung von Frieden durch Blauhelmmissionen und humanitäre
Hilfe
(a) VN-Friedensmissionen (Blauhelmmissionen)
Gegenwärtig beteiligt sich Japan an acht Friedensmissionen der VN, für
die ca. 4.600 Mann entsandt wurden.
Darüber hinaus trägt Japan etwa zwanzig Prozent der Gesamtkosten der
Blauhelmmissionen; 2003 belief sich dieser Beitrag zum Haushalt für die
Friedensmissionen der VN auf 432 Mill. US-Dollar.
Weitere Informationen unter:
http://www.mofa.go.jp/policy/UN/pko/
(b) Humanitäre Hilfe für weltweite Sicherheit
Umgehende und effektive humanitäre Hilfe ist der Schlüssel für eine
erfolgreiche internationale Reaktion während und nach Konflikten. In
diesem Zusammenhang ist humanitäre Hilfe eindeutig eines der
wesentlichen Elemente für die Förderung weltweiter Sicherheit.
Japan stellt hierfür über multilaterale Organisationen sowohl Güter und
Personal als auch finanzielle Mittel bereit. Zusätzlich hat Japan
erhebliche Beiträge für den Minenräumdienst der Vereinten Nationen
(United Nations Mine Action Service, UNMAS) geleistet.
(c) Nahtlose Hilfe zur Konsolidierung des Friedens
Ein hervorstechendes Merkmal bewaffneter Konflikte in den letzten Jahren
ist die Tatsache, dass die Opfer solcher Konflikte zu 80 % Zivilpersonen
sind.
Bewaffnete Konflikte sind die Ursache für humanitäre Krisen; zugleich
können sie die Resultate der Entwicklungsbemühungen vieler Jahre
zunichte machen und zu großen wirtschaftlichen Verlusten führen. Unruhen
und Konflikte haben sogar die grundlegenden Strukturen von Staaten
zerstört, was dazu führte, dass manche Staaten und Regionen nur noch
erheblich geschwächte oder gar keine Regierungen haben. Hilfe für solche
geschwächten Staaten ist zu einer wichtigen internationalen Aufgabe
geworden.
Japan engagiert sich beim sogenannten DDR-Prozess (Entwaffnung,
Demobilisierung und Wiedereingliederung ehemaliger Kämpfer in die
Gesellschaft), beim Aufbau von Staaten sowie im Bereich humanitäre Hilfe,
um die menschliche Sicherheit und die Konsolidierung des Friedens zu
fördern. Gegenwärtig engagiert sich Japan in der ganzen Welt für die
Schaffung von Frieden u.a. im Irak, in Afghanistan, Sri Lanka, Mindanao,
Osttimor, im Kosovo und in Sierra Leone.
(2) Aufbauhilfe für den Irak und Afghanistan
(a) Irak
Japan hat eine Einheit der Selbstverteidigungsstreitkräfte (SDF) in den
Irak entsandt, um dort humanitäre Hilfe und Hilfe für den Wiederaufbau
des Landes zu leisten.
Die SDF leistet Hilfe in Form des Wiederaufbaus von Schulen und
öffentlichen Einrichtungen, gewährt medizinische Versorgung, hilft bei
der Trinkwasserversorgung sowie beim Transport von Hilfsgütern und
Materialien für den Wiederaufbau.
Japan hat 2004 insgesamt 1,5 Mrd. US-Dollar für dringende Bedürfnisse in
Form eines zinslosen und rückzahlungsfreien Zuschusses zur Verfügung
gestellt, von denen 1,15 Mrd. US-Dollar bereits für konkrete Maßnahmen
freigegeben wurden.
Darüber hinaus stellt Japan weitere 3,5 Mrd. US-Dollar für
mittelfristige Bedürfnisse zur Verfügung.
Im Oktober 2004 fungierte Japan als Gastgeber der Dritten Geberkonferenz
für den Internationalen Wiederaufbaufonds für den Irak in Tokyo.
Weitere Informationen unter:
http://www.mofa.go.jp/region/middle_e/iraq/issue2003/
(b) Afghanistan
Japan unternimmt alles in seinen Kräften stehende, um direkte
Verhandlungen zwischen den Führern der Übergangsregierung und den
regionalen Machthabern zu unterstützen, damit der DDR-Prozess auch nach
den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2004 fortgeführt werden kann.
Im Januar 2002 fungierte Japan als Gastgeber der Internationalen
Wiederaufbaukonferenz für Afghanistan in Tokyo; seitdem hat Japan 800
Mill. US-Dollar für den Wiederaufbau Afghanistans bereitgestellt.
Zusätzliche 400 Mill. US-Dollar wurden auf der Konferenz von Berlin im
März 2004 angekündigt.
Weitere Informationen unter:
http://www.mofa.go.jp./region/middle_e/afghanistan/
(3) Beitrag zur Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen
Als einziges Land der Welt, das den Einsatz von Atomwaffen selbst
erlitten hat, sowie als ein Land, das keine Waffen exportiert,
unternimmt Japan aktive diplomatische Anstrengungen, um die nukleare
Abrüstung mit Hilfe eines praktischen und progressiven Ansatzes zu
forcieren; seit 1994 legt Japan der VN-Generalversammlung
jedes Jahr einen
Resolutionsentwurf über nukleare Abrüstung vor. Japan ist der festen
Überzeugung, dass alle Staaten ihre Anstrengungen für die Sicherstellung
der Nichtverbreitung von Waffen in allen Phasen verstärken müssen, indem
effektive Maßnahmen in dem Bereich Ausfuhr- und Einfuhrkontrolle sowie
bei Kontrollen im Inland und an den Grenzen getroffen werden und indem
sie sich aktiv an der Proliferation Security Initiative (PSI) beteiligen.
Japan unterstützt diesen umfassenden Ansatz im Kampf gegen die
Weiterverbreitung aktiv, insbesondere in Asien. Es hat anderen Staaten
technische Hilfe gewährt, um Hindernisse für die Durchsetzung
effizienter Maßnahmen für die Nichtverbreitung zu beseitigen.
Gleichzeitig fordert Japan insbesondere die Staaten, die dem
Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) noch nicht
beigetreten sind, mit Nachdruck auf, dies unverzüglich zu tun. Auch
unternimmt Japan entschlossene Anstrengungen, das Nichtverbreitungs-Regime
(NPT) weltweit umzusetzen sowie den Vertrag über ein umfassendes Verbot
von Atomtests (CTBT) in Ergänzung des NPT rasch in Kraft treten zu
lassen.
Japan engagiert sich zudem im Bereich Abrüstung und Nichtverbreitung
konventioneller Waffen einschließlich Antipersonenminen und Kleinwaffen.
Es führte den Vorsitz bei der zweijährlichen Konferenz für die
Umsetzung des VN-Aktionsprogramms 2001 und setzt sich für das weltweite
Inkrafttreten der Konvention von Ottawa ein.
Weitere Informationen unter:
http://www.mofa.go.jp/policy/un/disarment/
(4) Human Security
(a) Staatliche Sicherheit und menschliche Sicherheit
Das Konzept von „Sicherheit“ wird nun besser und in einem weiteren
Kontext verstanden.
So wie die Brundtland-Kommission die konzeptionellen Überlegungen der
internationalen Gemeinschaft durch die Definition von „nachhaltiger
Entwicklung“ in konkrete Formen brachte, könnten die Schlussfolgerungen
der Kommission über Human Security unsere Welt verändern, indem diese
den Begriff von Sicherheit ausweiten und als Sicherstellung des
Überlebens, des Alltags und der Würde der einfachen Menschen definieren
und nicht auf die Integrität souveräner Staaten beschränken. Die
Kommission unter Vorsitz von Sadako Ogata und Amartya Sen richtete den
Blick auf die Notwendigkeit, die Menschen auf individueller Ebene zu
schützen und zu stärken; sie forderte die Integration der
aufgesplitterten internationalen Bemühungen in Bezug auf humanitäre
Fragen und Fragen der Entwicklung, um auf diese Weise die Ergänzung der
konventionellen „staatlichen Sicherheit“ durch „menschliche Sicherheit“
voranzutreiben. Der Bericht der Kommission unter dem Titel „Human
Security Now“ wurde VN-Generalsekretär Kofi Annan im Mai 2003 vorgelegt
und beinhaltet eine Reihe wichtiger Empfehlungen für die internationale
Gemeinschaft, darunter die Einrichtung eines „Fonds für die
Übergangszeit im Anschluss an Konflikte“, die Schaffung eines
internationalen Systems, das sich mit der weltweiten Migration befasst,
sowie die Sicherung „sozialer Mindeststandards“.
Japan unterstützt die Schlussfolgerungen der Kommission ohne
Einschränkung und hat das Konzept von Human Security in seine
Außenpolitik integriert; dieses Konzept ist nun einer der Hauptpfeiler
seiner Außenpolitik. Zusätzlich hat Japan 1999 den VN-Treuhandfonds für
Human Security ins Leben gerufen und mehr als 227 Mill. US-Dollar
bereitgestellt, um die Schlussfolgerungen der Kommission umsetzen zu
können. Der Fonds dient der Gründung und Umsetzung innovativer Projekte
im Bereich Human Security, die nicht mit bereits bestehenden
internationalen Ressourcen allein realisiert werden können.
Weitere Informationen unter:
http://www.mofa.go.jp/policy/human secu/index.html
(Japanisches Außen- ministerium)
http://www.humansecurity-chs.org/ (Kommission über Human Security)
(b) Nachhaltige Entwicklung und Bekämpfung der Armut
Die Kommission über Human Security kommt zu dem Schluss, dass Armut nach
wie vor eine der größten Herausforderungen für die internationale
Gemeinschaft ist und eine der Ursachen gewalttätiger Konflikte darstellt.
Als Bestandteil seiner Entwicklungsphilosophie misst Japan der „Partnerschaft“
zwischen den Teilhabern wie z.B. Organisationen aus dem Privatsektor und
Industriestaaten sowie den „Eigentümern“ auf Seiten der
Entwicklungsländer große Bedeutung bei. Japan betont zudem die große
Bedeutung von Wirtschaftswachstum für eine nachhaltige Bekämpfung der
Armut.
Weitere Informationen unter:
http://www.mofa.go.jp/policy/oda/
(5) Beitrag zur Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele
Japan setzt sich dafür ein, die Millennium-Entwicklungsziele zu
verwirklichen. Bereiche, in denen sich Japan besonders engagiert, sind
u.a. Bildung, Seuchenbekämpfung, Umwelt sowie Trinkwasserversorgung und
Abwasserentsorgung.
(a) Bildung
In Übereinstimmung mit der Wachstumsinitiative für grundlegende Bildung
(BEGIN), die im Juni 2002 verabschiedet wurde, weitet Japan seine
Unterstützung für grundlegende Bildung in den Entwicklungsländern aus.
Zu den wichtigsten Anliegen zählen hierbei die Aufhebung der
Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, die Förderung der
Alphabetisierung von Erwachsenen sowie die Verbesserung der Qualität der
Bildung und der Schulverwaltung.
(b) Seuchenbekämpfung
Wie im Rahmen der Initiative von Okinawa zum Kampf gegen Seuchen aus dem
Jahr 2000 angekündigt, misst Japan dem Kampf gegen HIV/AIDS, Tuberkulose,
Malaria, Polio und anderen Seuchen einen zentralen Stellenwert bei der
Entwicklung bei.
Bis heute wurden im Rahmen dieser Initiative mehr als zwei Mrd.
US-Dollar bereitgestellt. Japan wirkt zudem aktiv mit internationalen
Organisationen bei der Bekämpfung von Seuchen auf regionaler Ebene und
weltweit zusammen.
(c) Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
In den letzten drei Jahren hat Japan etwa ein Drittel der finanziellen
Mittel in Höhe von fast drei Mrd. US-Dollar, die jährlich im Rahmen
staatlicher Entwicklungshilfe weltweit für den Bereich
Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung bereitgestellt werden, zur
Verfügung gestellt.
Die Initiative für japanische Entwicklungshilfe im Bereich Wasser von
2003 beinhaltet ein Programm im Wert von 16 Mrd. Yen in Form zinsloser
und rückzahlungsfreier Zuschüsse für die Erschließung von
Wasserressourcen, die Einführung eines Kreditprogramms zu niedrigen
Zinsen für den Bau von Abwasseranlagen sowie die Ausbildung von ca.
1.000 Experten aus dem Bereich Trinkwasserversorgung und
Abwasserentsorgung in den nächsten fünf Jahren.
(d) Japans eigenständige Initiative für Afrika im Rahmen von TICAD
Seit 1993 setzt sich Japan im Rahmen seiner „Tokyoter Internationalen
Konferenz für die Entwicklung Afrikas“ (TICAD) an vorderster Front für
die Lösung der Probleme auf diesem Kontinent ein. Dieser Prozess leistet
einen einzigartigen Beitrag zur Entwicklung von Theorie und Praxis,
indem er dem Stellenwert des afrikanischen Beitrags sowie der
Partnerschaft mit der internationalen Gemeinschaft große Bedeutung
beimisst und die Zusammenarbeit zwischen Asien und Afrika fördert. Im
Rahmen des TICAD-Prozesses setzt Japan eine breit gefächerte Hilfe für
Afrika um, die auf drei Pfeilern ruht: nämlich Konsolidierung des
Friedens, Armutsbekämpfung durch Wirtschaftswachstum und eine
Entwicklung, bei der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Auf der TICAD
III (2003) stellte Japan insgesamt eine Mrd. US-Dollar an zinslosen und
rückzahlungsfreien Zuschüssen zur Verfügung, die in den kommenden fünf
Jahren u.a. in den Bereichen Gesundheit und medizinische Versorgung,
Trinkwasser, Bildung und Nahrung eingesetzt werden; 300 Mill. US-Dollar
wurden bereits für konkrete Maßnahmen freigegeben. Im November 2004 war
Japan zudem Gastgeber der TICAD Asien-Afrika-Konferenz für Handel und
Investitionen, um durch die Förderung von Handel und Investitionen die
Entwicklung Afrikas zu unterstützen.
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