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Dr. Shinichi Kitaoka: Studienabschluss und Promotion an der Universität
Tokyo. Zunächst Professor an der Rikkyo-Universität, Gastdozent an der
Princeton University, 1997 Professor an der Universität Tokyo. Seit April
2004 stellvertretender Leiter der Vertretung Japans
im Range eines Botschafters bei den Vereinten Nationen in New
York. Zahlreiche Veröffentlichungen zu innen- und außenpolitischen Themen.
Ich mag den in der japanischen Außenpolitik so häufig benutzten Begriff „Zentrale
Rolle der Vereinten Nationen“ nicht besonders. Der Frieden, den Japan seit
Kriegsende genießt, ist zum großen Teil nicht das Verdienst der VN, sondern
beruht vor allem auf dem Sicherheitsvertrag zwischen Japan und den
Vereinigten Staaten. Und auch der heutige Wohlstand ist zum größten Teil
ebenfalls nicht den VN, sondern unseren eigenen Anstrengungen und dem System
des freien Handels zu verdanken.
Auch heute beruhen die Sicherheit und der Wohlstand Japans vor allem auf
unseren eigenen Anstrengungen sowie auf den kooperativen Beziehungen zu
unseren Freunden. Jedoch hat Japan aufgrund des Endes des Kalten Krieges
sowie der zunehmenden Globalisierung heute mehr denn je die Pflicht und
zugleich das Recht, zur Wahrung der internationalen Ordnung beizutragen. Den
Schlüssel dafür bilden die VN. Letztendlich wäre es sowohl für Japan als
auch für die Staatengemeinschaft insgesamt von Vorteil, wenn die Erfahrungen,
die Japan und Ostasien im Rahmen ihrer Entwicklung außerhalb der VN gemacht
haben, mittels dieser Organisation nun der Welt als Ganzes vermittelt werden
könnten. Die zentrale Rolle der VN für die Außenpolitik Japans ist nicht
länger ein bloßes Lippenbekenntnis, sondern vielmehr eine reale
Notwendigkeit. Unter diesem Gesichtspunkt möchte ich im Folgenden die Rolle
der VN für die Außenpolitik Japans im Kontext der außenpolitischen
Geschichte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs erörtern.
[…]
Japan und die Vereinten Nationen
Als Japan 1952 seine Souveränität wiedererlangte, beantragte es umgehend
seine Mitgliedschaft in den VN. Aufgrund des Vetos der Sowjetunion kam diese
jedoch nicht zustande. Erst im Dezember 1956, nachdem Japan im gleichen Jahr
die diplomatischen Beziehungen zur Sowjetunion wieder aufgenommen hatte,
wurde das Land schließlich VN-Mitglied.
Anlässlich der feierlichen Aufnahme hielt der damalige Außenminister Mamoru
Shigemitsu seine berühmte Rede, in der er von Japan als Brücke zwischen Ost
und West sprach. Vor dem Hintergrund seines Lebenslaufes war dies durchaus
bemerkenswert. Shigemitsu war vom Internationalen Gerichtshof Tokyo zu einer
Gefängnisstrafe verurteilt worden. Heute wird viel über die Verantwortung
für den Krieg diskutiert, damals aber war niemand der Ansicht, dass das ein
Problem darstelle. Shigemitsu gehörte bereits vor dem Krieg dem
Außenministerium an, wobei er stets Asien große Bedeutung beimaß. Die 1943
veranstaltete Großasiatische Konferenz, auf der Japan die universale
Vorstellung von der Befreiung Asiens von der Kolonialherrschaft propagierte,
um auf diese Weise den Einfluss der Vereinigten Staaten und Großbritanniens
einzudämmen, ging auf seine Initiative zurück. Damit trug er in gewisser
Weise zu der nach dem Krieg in den fünfziger und sechziger Jahren
gestalteten Entkolonialisierung bei. Mit dem Osten in seiner oben genannten
Rede meinte Shigemitsu die Entwicklungsländer, insbesondere in Asien, sowie
die Länder, die sich anschickten, aus der Kolonialherrschaft entlassen zu
werden. Vor dem Hintergrund der Aufnahme der neuen Staaten aus Asien und
Afrika in die VN in den sechziger Jahren ist dies von besonderem Interesse.
Für Japan war die Mitgliedschaft, die ihm zuvor von der Sowjetunion
wiederholt verwehrt worden war, die Erfüllung eines innigen Wunsches.
Vielleicht wurden die VN deshalb in Japan geradezu idealisiert. Das
Diplomatische Blaubuch für 1957 führte in Bezug auf die Grundlagen der
Außenpolitik Japans an erster Stelle die zentrale Rolle der Vereinten
Nationen an. Es folgte an zweiter Stelle eine Außenpolitik als Mitglied
Asiens sowie an dritter Stelle das Zusammenwirken mit der freien Welt. Auch
wenn dies keine offizielle Reihenfolge war, wurden die VN doch zuerst
genannt. Allein dem Begriff Vereinte Nationen wurde hohe Priorität
beigemessen.
In der Realität jedoch stellten die VN keineswegs den Mittelpunkt der
japanischen Außenpolitik dar. Denn unmittelbar danach wurde die Revision des
Japanisch-Amerikanischen Sicherheitsvertrags zur zentralen Aufgabe der
Außenpolitik des Landes, dem dann in der ersten Hälfte der sechziger Jahre
die Verhandlungen für die Rückgabe von Okinawa folgten. Tatsächlich nannten
nur die Diplomatischen Blaubücher von 1957 und 1958 eine zentrale Rolle der
VN. In den nachfolgenden Ausgaben verschwand der Begriff dann wieder.
Dies hing mit der Machtlosigkeit der VN während der Ära des Kalten Krieges
zusammen. Während dieser Ära wurden Vorhaben, die den Interessen der beiden
Supermächte Amerika und Sowjetunion zuwiderliefen, von der jeweils
betroffenen Seite mittels ihres Vetorechts abgeblockt. Wie bereits erwähnt,
standen die japanisch-amerikanischen Beziehungen im Mittelpunkt der
Außenpolitik Japans. Mit der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des
Landes aber erweitete sich auch das Blickfeld. Hier sollte insbesondere die
Teilnahme an den Gipfeltreffen der G7 ab 1975 besonders erwähnt werden, da
dies der Nachweis für Japans Platz als globaler Akteur im Bereich der
Wirtschaft war.
Beim G7-Gipfel in Williamsburg 1983 brachte der damalige Ministerpräsident
Nakasone dann die Frage der atomaren Mittelstreckenraketen in die Diskussion
ein, mit der der Wandel des Gremiums von einem Forum zur Behandlung rein
wirtschaftlicher Fragen zu einer politischen Organisation gefördert wurde.
Aber selbst in der Ära Reagan-Nakasone war Japan noch nicht bereit, sich an
friedenserhaltenden Einsätzen im Ausland zu beteiligen. Das hing zum Teil
mit der geographischen Lage Japans zusammen. Da in der gegen die Sowjetunion
gerichteten Strategie des Westens die Verteidigung Japans an sich schon eine
wichtige Aufgabe darstellte, bestand für Japan nicht die Notwendigkeit,
außerhalb seiner Staatsgrenzen zu agieren. Als ein Beispiel hierfür kann der
gescheiterte Versuch von Ministerpräsident Nakasaone gesehen werden, während
des Krieges zwischen dem Iran und dem Irak Minensuchboote in den Persischen
Golf zu entsenden.
Die Vereinten Nationen und Japan nach dem Ende des Kalten Krieges
Tatsächlich bestand schon vor dem Beitritt Japans zu den VN die Sorge, dass
Japan als Mitgliedsstaat irgendwann einmal gezwungen sein könnte, sich an
militärischen Aktionen zu beteiligen, was einen Verstoß gegen Artikel 9 der
Verfassung bedeuten würde.
Jedoch wurde dieser Befürchtung damals keine übermäßige Bedeutung
beigemessen, da während des Kalten Krieges die Möglichkeit, dass die VN
Zwangsmaßnahmen einsetzen würden, als gering angesehen wurde.
Als jedoch mit dem Ende des Kalten Krieges die Funktionen der VN
wiederbelebt wurden, konnte sich Japan diesem Problem nicht länger entziehen.
Es trat dann mit der Golfkrise 1990 auf. Es war in der Tat seltsam, dass
Japan, das als führende Wirtschaftsmacht in der Welt in hohem Maße von den
Erdölimporten aus dem Mittleren Osten abhängig ist, keinerlei Beitrag für
die Wiederherstellung der Ordnung
in dieser Region leisten konnte. Schließlich stellte Japan zwar den riesigen
Betrag von dreizehn Milliarden US-Dollar zur Verfügung, erhielt dafür aber
nicht den Dank, den es eigentlich erwarten durfte.
Diese Erfahrung war der Beginn eines tiefgreifenden Wandels in der
japanischen Außenpolitik. Nach der Entsendung von Minensuchbooten in den
Persischen Golf 1991 wurde im Jahr darauf das Gesetz zur Zusammenarbeit bei
friedenserhaltenden Missionen der VN (PKO-Gesetz) verabschiedet, auf dessen
Grundlage sich Japan an der Blauhelmmission in Kambodscha beteiligte. Bei
den Beratungen hatte die Sozialistische Partei von Beginn an das Gesetz
abgelehnt, erlitt jedoch bei der Abstimmung im Parlament sowie bei den
darauf folgenden Oberhauswahlen eine Niederlage. Die Sozialistische Partei
vertrat ursprünglich einen Pazifismus, der für die Schaffung von Frieden
ausschließlich friedliche Mittel erlaubt. Später dann stimmte die Partei der
Existenz der Selbstverteidigungsstreitkräfte (SDF) stillschweigend zu.
Allerdings war sie nicht bereit, einen Beitrag der SDF für den Frieden im
Ausland zu billigen. In der Realität symbolisierte die Niederlage der Partei
die Niederlage des auf ein einzelnes Land bezogenen Pazifismus in Japan.
Zugleich wurden durch dieses Gesetz erstmals auch Auslandseinsätze der SDF
im Rahmen von Katastrophenhilfe möglich. Ohne dieses Gesetz hätte Japan auch
bei der jüngsten Flutkatastrophe im Indischen Ozean wieder nur mit Geld
helfen können.
1996 bestätigten Ministerpräsident Hashimoto und US-Präsident Clinton das
Japanisch-Amerikanische Sicherheitsbündnis und verabschiedeten Richtlinien
für das gemeinsame Agieren. Dadurch wurde der Rahmen des Handelns im
Sicherheitsbereich ausgeweitet und zugleich vertieft.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 weitete Japan seine Aktivitäten
noch weiter aus. In dem Jahr wurden Marineeinheiten der SDF in den Indischen
Ozean entsandt, die logistische Unterstützung in Form von
Treibstoffversorgung für die dort operierenden US-Streitkräfte leisten.
Dagegen erhob sich keinerlei Widerspruch. Schließlich wurden 2003 Einheiten
der SDF in den Irak entsandt.
Zugleich wird gegenwärtig über ein allgemeines Gesetz zur Zusammenarbeit für
Frieden und Sicherheit diskutiert. Weil das Erstellen und Verabschieden
eines eigenen Gesetzes für jeden einzelnen Einsatz eine rasche und flexible
Reaktion unmöglich macht, soll unter der Voraussetzung, dass ein Einsatz von
den VN unterstützt wird, eine Beteiligung an Einsätzen stets möglich sein,
wenn diese als politisch notwendig und möglich erachtet werden.
Über eine Beteiligung Japans in weltweitem Rahmen könnte dann die Regierung
entscheiden, wobei sie die Vor- und Nachteile sorgfältig abwägen wird. Zu
sagen, wir können nicht handeln, weil die gesetzlichen Grundlagen fehlen,
bedeutete hingegen das Ende des politischen Entscheidungsprozesses.
Es ist jedoch wichtig, nicht allein den Handlungsradius der SDF auszuweiten.
Dass dies hingegen fast ohne Widerstand gelang, ist sehr bemerkenswert. Zu
Beginn der neunziger Jahre hatte der Ministerpräsident von Singapur, Lee
Kwan Yew, noch gemeint, Japan an Blauhelmmissionen zu beteiligen, sei das
gleiche, als gäbe man einem Alkoholabhängigen wieder Hochprozentiges zu
trinken. Solche Kritik ist heute so gut wie nicht mehr zu hören, denn auch
in der Region Ostasien hat das Bewusstsein in Bezug auf globale Sicherheit
erheblich zugenommen.
Zugleich ist es aber auch eine bedeutende Tatsache, dass sich die
Aktivitäten der VN ebenfalls gewandelt haben. Im Juni 2004 nahm sie im
Zusammenwirken mit den Streitkräften der Koalition ihre Arbeit für den
Wiederaufbau im Irak auf. Dies ist ein Zeichen dafür, dass die Rolle des
Sicherheitsrates vom militärischen Bereich im engeren Sinne weiter
ausgeweitet wurde.
Ein ständiger Sitz im Sicherheitsrat und Japans Außenpolitik
Die VN sind nun sechzig Jahre alt. In der Phase der Kooperation zwischen den
Vereinigten Staaten und der Sowjetunion, während des Kalten Krieges und
schließlich in der Ära nach dem Kalten Krieg haben sich die Funktionen
dieser Organisation erheblich gewandelt. Und auch die jetzige dritte Ära
dauert bereits fünfzehn Jahre.
Der große Unterschied zu 1945 ist zunächst einmal die Zusammensetzung der
Mitgliedsstaaten. Heute sind viele frühere Kolonien aus Asien und Afrika
Mitglieder. Und die ehemaligen besiegten Nationen Japan und Deutschland
spielen heute eine wichtige Rolle innerhalb der VN.
Auch die Art und Weise der Bedrohung des Friedens ist heute eine andere. Zum
Zeitpunkt der Gründung der VN beruhte die Bedrohung des Friedens vor allem
auf den Staaten. Heute hingegen gewinnen immer mehr nichtstaatliche Akteure
an Bedeutung; zugleich nehmen neue Formen der Bedrohung wie Staaten ohne
feste Strukturen, Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
oder die Organisierte Kriminalität immer mehr zu. Diese neuen Bedrohungen
erfordern auch neue Ansätze der Bekämpfung.
Die ständige Mitgliedschaft Japans ist sowohl von der Zusammensetzung der
Mitgliedsstaaten als auch von diesen neuen Ansätzen her notwendig.
Zunächst einmal stellt es von der Zusammensetzung her einen Anachronismus
dar, dass nur die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs (bzw. deren Nachfolger)
besondere Vorrechte genießen. Eine Organisation, in der wichtige Akteuren
keine angemessene Position einnehmen, ist - zurückhaltend ausgedrückt -
nicht gesund. Eine ständige Mitgliedschaft Japans wird zudem die Präsenz
Asiens, das bislang nicht ausreichend berücksichtigt wird, stärken. Zugleich
ist sie auch unter dem Aspekt der Mitgliedschaft einer Nicht-Atommacht
sinnvoll.
Zudem sind die in Bezug auf die neuen Ansätze zur Bekämpfung der neuen
Bedrohungen bislang auch von Japan geförderten stillen Ansätze in Form von
wirtschaftlicher Zusammenarbeit sowie das Konzept von Human Security für die
Etablierung von Frieden außerordentlich wichtig. Auch wenn diese Mittel
nicht gegen alle heute bestehenden neuen Bedrohungen wirken, bilden sie doch
wirkungsvolle Mittel gegen eine ganze Reihe von ihnen.
Es wird gefragt, inwieweit sich die VN verändern werden, sollte Japan
ständiges Mitglied werden, oder was Japan unternehmen wird, wenn es einen
ständigen Sitz im Sicherheitsrat erhält. Ich glaube, dass diese Fragen nicht
richtig gestellt sind. Japan leistet bereits heute einen Beitrag, der zwar
nicht die Beiträge aller, aber doch einiger ständiger Mitglieder übersteigt.
Folglich ist es ganz selbstverständlich, dass Japan einen ständigen Sitz
erhält, während die jetzige Situation als diskriminierend bezeichnet werden
muss. Die ständige Mitgliedschaft würde diese Diskriminierung nur beenden.
Japan würde dann auf der Grundlage seiner Erfahrungen sowie derjenigen
Asiens seine Botschaft kontinuierlich vermitteln und so allmählich einen
Wandel innerhalb der VN einleiten.
Manche Stimmen äußern Zweifel, ob ein ständiger Sitz im Sicherheitsrat
wirklich im Interesse Japans sei. Japan sei schließlich eine
Wirtschaftsmacht, die auch so viel bewegen könne. Aber auch wenn Japan
tatsächlich viel bewegen kann, so ist dies doch mit erheblichem Aufwand
verbunden. Zugleich kommt es durchaus vor, dass der Sicherheitsrat etwas
beschließt, was nicht in Japans Interesse ist, für das es dann automatisch
die Kosten mitzutragen hat. […]
Ich möchte in diesem Zusammenhang auf eines hinweisen. Nicht nur Japan,
sondern auch Deutschland, Indien und Brasilien streben eine ständigen Sitz
im Sicherheitsrat an. Und auch aus Afrika haben u.a. Südafrika und Nigeria
ihren Wunsch nach einem
solchen Sitz deutlich gemacht. Andererseits versucht z.B. Italien, einen
ständigen Sitz Deutschlands zu verhindern, und Pakistan wendet sich mit
Nachdruck gegen einen ständigen Sitz Indiens. Alle diese Länder lassen sich
die Chance, ständiges Mitglied zu werden, nicht entgehen. Das heißt, alle
Länder, welche die Möglichkeit haben, ständiges Mitglied zu werden, streben
eine solche Stellung auch an. Dies allein ist schon Beweis genug, dass ein
ständiger Sitz große Vorteile mit sich bringt.
Angenommen, Japan würde kein ständiges Mitglied, wohl aber die gerade
genannten Länder. Würden diejenigen, die einer ständigen Mitgliedschaft eher
ablehnend gegenüberstehen, dieses Ergebnis begrüßen? Sie dürften wohl eher
die Regierung und das Außenministerium für deren Scheitern kritisieren.
Die internationale Ordnung wurde nach dem Krieg in vielen Bereichen
hauptsächlich von den ehemaligen Siegermächten gestaltet. Glücklicherweise
ist heute ein kriegerischer Konflikt zwischen den großen Mächten eher
unwahrscheinlich. Es ist notwendig, Reformen während des jetzigen Friedens
so zu gestalten, dass die führenden Mächte darin eingebunden werden. Dies
gilt für alle Organisationen. Starke Organisationen sind solche, welche die
Fähigkeit besitzen, sich dem veränderten Umfeld entsprechend anzupassen.
Daher hängt die Frage, ob die Vereinten Nationen auch im 21. Jahrhundert
eine effiziente Organisation sein können, davon ab, ob die jetzt anstehenden
Reformen durchgeführt werden können oder nicht. Das hängt zu einem
beträchtlichen Teil auch vom Engagement Japans ab.
(Auszug aus "Gaiko Forum", April 2005)
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