Botschaft von Japan |
Neues
aus Japan Nr.38
Januar
2008 |
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Die Bedeutung von TICAD für Japan: Afrika innerhalb der japanischen Außenpolitik |
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Nach dem Ende des
Kalten Kriegs hatte man für einige Zeit das Gefühl, Afrika sei ein
vergessener Kontinent. Aber mit Beginn des 21. Jh. ziehen die Probleme
Afrikas erneut die Aufmerksamkeit auf sich - Bürgerkriege, Armut,
Infektionskrankheiten und Umweltzerstörung. Wie stellt sich Japan diesen
zahlreichen Aufgaben? |
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Shuichiro Megata (Director-General for Sub-Saharan African Affairs im Außenministerium) |
Warum engagiert sich Japan in Afrika?
TICAD setzt die Staatengemeinschaft in Bewegung Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die unterschiedlichen Hilfen für Afrika, die während des Ost-Westkonflikts aus politischen Motiven geleistet worden waren, erheblich zurückgefahren. Es trat das sogenannte Phänomen der „Erschöpfung der Hilfe“ auf, und auch das internationale Interesse an Afrika nahm ab. Angesichts dieser Situation rückte Japan die große Bedeutung sowie die Dringlichkeit der Frage der Entwicklung Afrikas in den Vordergrund und unterstrich, dass man inmitten der fortschreitenden Globalisierung Afrika nicht vergessen dürfe. 1993 wurde auf Initiative Japans die „Tokyo International Conference on African Development“ (TICAD) veranstaltet. Diese Konferenz hat seitdem das Interesse der Staatengemeinschaft erneut auf Afrika gelenkt und einen großen Beitrag geleistet für die Übereinstimmung der Staaten Afrikas, der wichtigsten Geberländer sowie der internationalen Organisationen in Bezug auf die Prinzipien und die Richtung der Entwicklung Afrikas sowie die Bereiche, die vorrangig in Angriff genommen werden müssen. Dies wird auch von den afrikanischen Ländern in hohem Maße gewürdigt. TICAD kann daher heute als fester Pfeiler der Afrikapolitik Japans bezeichnet werden.
Bei der ersten TICAD im Jahr 1993 wurden die Prinzipien der
Entwicklungshilfe der japanischen Regierung (ODA), nämlich die Hilfe zur
Selbsthilfe und die Eigenverantwortlichkeit der Entwicklungsländer sowie die
Prinzipien des Zusammenwirkens und der Partnerschaft auf Seiten der
Geberländer und der internationalen Organisationen hervorgehoben. Es wurde
ein Konzept vorgestellt, das den Erfahrungen Asiens einen hohen Stellenwert
einräumt und in dem die wirtschaftliche Entwicklung durch den zivilen Sektor
vorangetrieben wird. Die Nutzung der Erfahrungen Asiens für die Entwicklung
Afrikas sowie die Belebung der Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen
Asien und Afrika waren auch später wichtige Themen von TICAD. Der ersten Konferenz folgte alle fünf Jahre eine weitere TICAD. Auf der zweiten Konferenz 1998 wurde die „Agenda von Tokyo“ verabschiedet, in der die dringenden Maßnahmen sowie die angestrebten Ziele klar benannt wurden. Dazu zählten u.a. Entwicklung der Gesellschaft und Armutsbekämpfung, wirtschaftliche Entwicklung durch Förderung des Privatsektors, gute Regierungsführung als Grundlage für Entwicklung sowie Konfliktprävention. Bei der letzten TICAD 2003 wurde unter dem Aspekt der großen Bedeutung des Konzepts von „Human Security“ die Errichtung von drei Pfeilern, nämlich (1) Etablierung des Friedens, (2) Entwicklung mit den Menschen im Mittelpunkt sowie (3) Armutsbekämpfung durch wirtschaftliches Wachstum hervorgehoben. Zudem wurde die Notwendigkeit der Unterstützung der „Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas“ (New Partnership for Africa’s Development, NEPAD) betont.
Als
Reaktion darauf, dass Japan der internationalen Gemeinschaft mittels des
TICAD-Prozesses die Bedeutung der Hilfe für Afrika vor Augen führte, nahm
auch das Interesse der Staatengemeinschaft für Fragen der Entwicklung ganz
allgemein sowie für die Entwicklung Afrikas sprunghaft zu.
Daneben ist auch im Rahmen der G8-Gipfeltreffen eine deutliche Zunahme des
Interesses für die Probleme Afrikas zu erkennen. Seit Japan die Staats- und
Regierungschefs Afrikas erstmals zum G8-Gipfel 2000 auf Kyushu/Okinawa
einlud, ist die Befassung mit den Problemen Afrikas ein fester Bestandteil
der Tagesordnung der Gipfeltreffen. Insbesondere beim G8-Gipfel 2005 in
Gleneagles sagten Gastgeber Großbritannien sowie u.a. Frankreich und
Deutschland zu, ihre staatliche Entwicklungshilfe (ODA) bis zum Zeitraum
2012-15 auf 0,7 % des BIP anzuheben. Auch Japan gab bekannt, in den drei
Jahren von 2005-07 seine Hilfe für Afrika zu verdoppeln (gegenüber dem Stand
von 2003) sowie gleichzeitig die Mittel für Projekte im Rahmen seiner ODA
für den Fünfjahreszeitraum ab 2005 um 10 Mrd. US-Dollar aufzustocken. In
Bezug auf die Geberländer insgesamt wird damit gerechnet, dass sich bis 2010
die Hilfe für Afrika mehr als verdoppeln wird (gegenüber dem Stand von
2004). Auch für Japan wäre es wünschenswert, seiner Verantwortung
entsprechend ab 2008 seine ODA sowohl qualitativ als auch quantitativ weiter
auszubauen. Anzeichen für einen Wandel in Afrika
Während - wie geschildert - das Interesse der internationalen Gemeinschaft
an der Entwicklung Afrikas zunimmt, wird Japan im Mai kommenden Jahres die
vierte Konferenz zur Entwicklung Afrikas (TICAD IV) in Yokohama
veranstalten. Für unser Land besteht angesichts der großen Erwartungen, die
die afrikanischen Staaten in Japan setzen, die Notwendigkeit, unsere
Führungsrolle bei den Ideen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der
Entwicklung dieses Kontinents erneut hervorzuheben und seine Hilfsmaßnahmen
so zu gestalten, dass sie dem Ansehen unseres Landes gerecht werden sowie
einen nachhaltigen Eindruck innerhalb der Staatengemeinschaft hinterlassen.
Zugleich müssen die Resultate dieser Konferenz mit dem kurz darauf im Juli
stattfindenden G8-Gipfel von Toyako auf Hokkaido organisch verknüpft werden.
Als ein solches Zeichen des positiven Wandels im Bereich Wirtschaft lässt sich die Tatsache anführen, dass Afrikas Wirtschaft in den letzten Jahren durchschnittlich um 5-6 % wuchs. Den Hintergrund für diese positive Entwicklung bilden u.a. auch die gestiegenen Preise für Rohöl und Erze. Natürlich ist dieser Preisanstieg bei den Primärgütern von der Nachfrage aus dem Ausland abhängig. Auf der anderen Seite können aber auch Länder, die nicht mit natürlichen Ressourcen gesegnet sind, infolge gestiegener Stabilität und Reformen sowie einer angemessenen Wirtschaftspolitik im Bereich Makroökonomie mittels dauerhafter Bestrebungen allmählich positive Resultate vorweisen. Wenn diese Länder den Kurs in Richtung nachhaltiges und selbständiges Wachstum beibehalten, wird es möglich sein, das Konzept der Armutsbekämpfung durch wirtschaftliches Wachstum tatsächlich umzusetzen. Als Zeichen der Besserung im politischen Bereich lässt sich die Beendigung zahlreicher langjähriger Bürgerkriege und Konflikte anführen. Auch der Prozess des Übergangs zu zivilen Regierungen nach Militärputschs macht Fortschritte. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Beispielen für die Wahl von Staatschefs durch demokratische Wahlen. Gleichzeitig haben sich auch Regierungsführung und Investitionsumfeld zahlreicher Staaten verbessert.
Insbesondere in den Staaten des südlichen und östlichen Afrika sowie in
Teilen Westafrikas sind Anzeichen für eine regionale Integration der Märkte
erkennbar. Hier gibt es eine ganze Reihe von Staaten, die auch von den
japanischen Unternehmen - vor allem Unternehmen aus dem Rohstoffbereich -
als ein Ort guter Gelegenheiten für neue Geschäfte stärker beachtet werden
sollten. Die Aufgaben von TICAD IV: Wachstum, Menschen, Umwelt Aufgrund dessen werden wir auf der TICAD IV als vorrangige Themenfelder drei Punkte vorschlagen, nämlich die „Beschleunigung des Wirtschaftswachstums“, die „Gewährleistung von Human Security“ sowie „Maßnahmen gegen Umweltprobleme und Klimawandel“. Japan wird sich dafür einsetzen, dass die Weltbank und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), die als Ko-Veranstalter von TICAD fungieren, sowie die Staatengemeinschaft einschließlich der führenden Geberländer die Finanzmittel und das Wissen für die Umsetzung dieser Punkte zusammenführen. Das erste vorrangige Themenfeld, „die Beschleunigung des Wirtschaftswachstums“, bedeutet die Unterstützung der Gestaltung eines Rahmens für die Aufrechterhaltung des nachhaltigen Wachstums und der dadurch vorangetriebenen Verringerung der Armut, solange die von der Nachfrage von außen getragene positive wirtschaftliche Entwicklung anhält. Hierfür ist zunächst ein Ausbau der Infrastruktur, etwa ein grenzüberschreitendes Straßen- und Stromversorgungsnetz, erforderlich, für den sich Yen-Darlehen als effektives Mittel anbieten. Zur Verbesserung der Produktivität im Agrarbereich („Grüne Revolution“) stehen die Verbreitung der Reissorte Nerica und zur Förderung von Handel und Investitionen die Ein-Dorf-Ein (wettbewerbsfähiges)-Produkt-Bewegung sowie die Umsetzung von Entwicklungsinitiativen zur umfassenden Unterstützung von der Produktion bis zum Vertrieb auf dem Programm. Der Ausbau der Potentiale im Bereich Systeme und Maßnahmen, wie die Verbesserung der Regierungsführung, die Förderung der Humanressourcen sowie der Technologietransfer - alles dies sind Bereiche, in denen Japan über hervorragende Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt und in denen wir auch Beiträge zur Diversifizierung der afrikanischen Wirtschaft leisten können.
Das
zweite vorrangige Themenfeld, die „Gewährleistung von Human Security“,
stellt einen Punkt dar, den Japan stets hervorgehoben hat, nämlich den Blick
auf die konkrete Situation zu richten, in der sich die einzelnen Menschen
befinden und sie vor Mangel und Furcht zu schützen. Hierfür soll das
Potential der Individuen sowie der regionalen Gesellschaften ausgebaut
werden. Das dritte vorrangige Themenfeld bilden „Maßnahmen gegen Umweltprobleme und Klimawandel“. Afrika leidet häufig unter Dürren, Überschwemmungen usw. und ist der Kontinent, der den Auswirkungen des Klimawandels am schutzlosesten ausgeliefert ist. Daher muss die Unterstützung für Adaptionsmaßnahmen mit Blick auf diese negativen Auswirkungen ausgeweitet werden. Die Bekämpfung der Wüstenbildung und die Aufforstung tragen zudem dazu bei, die Absorption von Kohlendioxyd zu fördern. Wenn aus Gründen der Armut oder weil kein Zugang zur Energieversorgung besteht, die Bäume der unmittelbaren Umgebung gefällt werden müssen und dadurch die Abholzung der Wälder voranschreitet, führt dies zu einer weiteren Verschlechterung der Umwelt, die wiederum neue Armut erzeugt. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, ist die Unterstützung bei der Verbesserung des Zugangs zur Energieversorgung erforderlich. Umwelt und Energie sind Bereiche, in denen Japan seine reichen Erfahrungen zur Anwendung bringen kann.
TICAD ist nicht einfach nur eine internationale Konferenz. Vielmehr ist sie
der tragende Pfeiler der japanischen Afrikapolitik, in dessen Rahmen
zusammen mit neuen Konzepten ein kontinuierlicher Prozess vorangetrieben und
weitergeführt wird. Um diesen Prozess fortzuführen, müssen nicht nur die
beteiligten Regierungsinstitutionen und internationalen Organisationen,
sondern auch der zivile Sektor, Hochschulen und Forschungseinrichtungen,
Nichtregierungsorganisationen und Bürgergruppen einbezogen und die globale
Partnerschaft verstärkt und ausgeweitet werden.
Der vorliegende Beitrag erschien zuerst in GAIKO FORUM (Ausgabe Januar 2008) und wurde leicht gekürzt für Neues aus Japan ins Deutsche übersetzt.
(c) Gaiko Forum 2008
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