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Vom 14. - 16. Januar 2009 veranstaltete
das Ministerium für Land, Infrastruktur und Verkehr in Tokyo eine
Zusammenkunft von Fachministern zum Thema „Globale Umwelt und Energie im
Bereich Verkehr“ (The Ministerial Conference on Global Environment and
Energy in Transport, MEET).
Daran nahmen Repräsentanten aus insgesamt 21 Staaten und neun
internationalen Organisationen bzw. Institutionen* teil. Mit dem Treffen
wurde der Meinungs- und Informationsaustausch mit Blick auf den Kampf gegen
den Klimawandel und die Verschmutzung der Atmosphäre weiter gefördert.
Darüber hinaus kündigte Japan an, ein eigenes „Hilfspaket für
Entwicklungsländer im Bereich Verkehr und Umwelt“ zu verabschieden, das auf
den Ergebnissen dieser Konferenz basieren wird. Zugleich bekräftigten die
Teilnehmer ihren Willen, ihr Engagement für den Ausbau der internationalem
Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter zu verstärken.
Im Folgenden eine Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Ministerkonferenz
sowie eine Übersicht über das von Japan angekündigte Hilfspaket.
*Teilnehmende Staaten sowie
Organisationen bzw. Institutionen:
Australien, Brunei, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien,
Indonesien, Italien, Japan, Kambodscha, Kanada, Laos, Malaysia, Myanmar,
Philippinen, Russland, Singapur, Südkorea, Thailand, Vereinigten Staaten und
Vietnam. ASEAN, Europäische Kommission, ICAO, IEA, IMO, ITF, UNECE/WP29,
UNFCCC und Weltbank.
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Ergebnisse von MEET
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Die Fachminister für Verkehr aus Staaten,
die für ca. 70 % des weltweiten CO2-Ausstosses im Verkehrsbereich
verantwortlich sind, führten mit Blick auf den Klimawandel und die
Verschmutzung der Erdatmosphäre eine eingehende Diskussion über ein
umfassendes Engagement in diesem Bereich und sandten erstmals eine
politische Botschaft (Ministererklärung) zu diesem Themenkomplex aus.
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Wichtigste Punkte der Ministererklärung:
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Gemeinsame langfristige Vision: Es wurde
Übereinstimmung dahingehend erzielt, dass sich alle Staaten gemeinsam für
die „Realisierung von Niedrig-Karbon- und Niedrig-Abgas-Verkehrssystemen“
einsetzen sollen.
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Aufstellung eines Plans für Maßnahmen im
Verkehrssektor auf nationaler Ebene, bei dem alle Staaten einen Ansatz
entsprechend der realen Situation in ihrem jeweiligen Verkehrssektor
verfolgen.
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Förderung des Engagements in den
Entwicklungsländern unter Berücksichtigung der Erfahrungen in den
Industriestaaten:
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Präsentation von Best Practise-Beispielen
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Stärkung der Fähigkeiten in den
Entwicklungsländern
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Nutzung vielfältiger finanzieller
Mechanismen
(z.B. Klimainvestitionsfonds)
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Ausweitung der Erfassung und Verarbeitung
statistischer Daten
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Übereinkunft in Bezug auf Verstärkung des
Engagements in den Bereichen Luft- und Seeverkehr: Bis Ende 2009 soll der
Rahmen für ein verstärktes Engagement von der Internationalen
Zivilluftfahrtsorganisation (ICAO) und der Internationalen
Seeschiffahrts-Organisation (IMO) geprüft werden.
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Der Dialog über die Unterstützung der
Entwicklungsländer sowie über das Weiterführen des Engagements der einzelnen
Staaten wird fortgesetzt und die internationale Zusammenarbeit weiter
ausgebaut.
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Es wurde vereinbart, im Juni dieses
Jahres ein Follow-up-Treffen mit hochrangigen Vertretern durchzuführen. Das
zweite Ministertreffen wird im Dezember 2009 in Italien stattfinden.
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Neuer Vorschlag Japans für ein Hilfspaket für Entwicklungsländer im Bereich
Verkehr und Umwelt
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Unterstützung bei der Erstellung eines
Aktionsplans für den Verkehrssektor in den Entwicklungsländern
Angefangen mit dem „Umweltaktionsplan Japan-ASEAN“ (vorläufige Bezeichnung;
Aufstellung bis Herbst 2009 vorgesehen) wird die Erstellung eines alle
Sparten des Verkehrssektors umfassenden Aktionsplans in Bezug auf Maßnahmen
gegen den Klimawandel und die Verschmutzung der Atmosphäre gefördert.
Es wird eine Planung angestrebt, die neben einzelnen Punkten des
Engagements, wie z.B. Bereitstellung der Systeme und statistischen Daten,
Maßnahmen zur Regelung der Verkehrsaufkommen oder Entwicklung und
Verbreitung neuer Technologien, auch die Stärkung der Fähigkeiten (Ausbildung
von Humanressourcen u.a.) und die Präsentation von Best-Practise-Beispielen
umfasst.
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Vielfältige Unterstützung des Engagements
in den Entwicklungsländern auf der Grundlage des Aktionsplans
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Unterstützung im Kraftfahrzeugbereich:
Vermittlung von Know-how für die Gestaltung eines Systems für die
Regulierung für Kraftstoffkosten, Besteuerung, umweltfreundliches Fahren o.Ä.
sowie für die Gestaltung des gesetzgeberischen Rahmens.
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Unterstützung bei der Einführung
öffentlicher Verkehrssysteme:
Angefangen bei der Verbreitung eines von Japan gestalteten standardisierten
Bahnsystems für städtische Regionen in Asien wird die Gestaltung eines
öffentlichen Verkehrssystems z.B. mittels Stadtbahnen unterstützt.
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Unterstützung bei der Sicherstellung
eines Niedrig-Karbon-Güterdistributions-Systems:
Für die effiziente Gestaltung eines Systems zur Güterdistribution und zur
Förderung der Umstellung der genutzten Verkehrsmittel wird die Ausbildung
der Humanressourcen sowie die Gestaltung der entsprechenden Infrastruktur (z.B.
Hafenanlagen) unterstützt.
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Förderung des Engagements und
Bereitstellung der Grundlagen für die Umsetzung:
Unterstützung der Realisierung eines unmittelbaren Zugangs zu den
statistischen Daten in den Entwicklungsländern (u.a. Gestaltung einer
Informationsplattform für Japan und die ASEAN) sowie Ausbau der Fähigkeiten
für die Nutzung der statistischen Daten und zur Berechnung der
CO2-Emissionen. Förderung von CDM-Projekten (Clean Development Mechanism) im
Verkehrsbereich.
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Förderung des ökologischen Umbaus des
Verkehrs in den asiatischen Ländern:
Unterstützung des ökologischen Umbaus des öffentlichen Verkehrssystems in
den Bereichen Land-, See- und Luftverkehr durch die Verbreitung des
Kontrollsystems der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (IMO), die
Förderung der Einführung von Anlagen zum Einsparen von Energie sowie
fortschrittlicher Technologien bei den Hafenanlagen sowie die Förderung der
Einführung neuer Verfahren bei der Gestaltung der Routen für den Luftverkehr.
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Unterstützung und Zusammenarbeit im
Bereich Umwelttechnologien:
Durch den Ausbau des Dialogs werden die Aufgaben, vor denen die
Entwicklungsländer stehen, genau erfasst, um sodann die Unterstützung und
Zusammenarbeit in Bezug auf die Einführung hochwertiger Umwelttechnologien
Made in Japan voranzutreiben.
Weitere Informationen zur „Ministerial
Conference on Global Environment
and Energy in Transport (MEET)” finden Sie auch auf der Homepage des
Ministeriums für Land, Infrastruktur und Verkehr (in englischer Sprache):
http://www.mlit.go.jp/kokusai/MEET/index_en.html
(Das Manuskript
dieses Umrisses wurde für Neues aus Japan ins Deutsche übersetzt.)
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