Rede von Vizeaußenminister Shimba beim 19. Ministerrat der OSZE
Vom 6. bis 7. Dezember 2012 fand in Dublin der 19. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Daran nahmen neben Vertretern der 57 OSZE-Mitgliedsstaaten auch Repräsentanten von elf Partnerländern teil. Insgesamt kamen 47 Außenminister in der irischen Hauptstadt zusammen. Japan wurde dabei durch Vizeaußenminister Kazuya Shimba vertreten.
Im Rahmen dieser Zusammenkunft wurden u.a. die Themenbereiche Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Umwelt sowie Menschenrechte und Demokratie behandelt. Vizeaußenminister Shimba nahm am 7. Dezember zunächst an der Zusammenkunft der OSZE-Troika mit den asiatischen Partnerländern teil, bevor er dann auch im Rahmen der eigentlichen Zusammenkunft des Ministerrates auftrat.
Im Rahmen dieses Ministerrates hielt Vizeaußenminister Shimba folgende Rede:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr verehrte Gäste,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
anlässlich der Eröffnung des 19. Ministerrates hier in Dublin möchte ich zunächst dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Premierminister sowie Außen- und Handelsminister von Irland, Herrn Eamon Gilmore, für seine hier tatkräftig unter Beweis gestellte Führungsstärke danken.
Sicherheitspolitisches Umfeld in Ostasien und Japans Außenpolitik
Auch wenn Tokyo und Dublin weit auseinanderliegen und trotz der großen geographischen Entfernung zwischen uns ist die Sicherheit der euro-atlantischen Region eng mit der Sicherheit in Asien verknüpft.
Während die Region Asien-Pazifik einerseits das Potenzial hat, als ein globales Wachstumszentrum das wirtschaftliche Wachstum weltweit voranzutreiben, gestaltet sich auf der anderen Seite das sicherheitspolitische Umfeld in dieser Region zunehmend schwierig, da Interessengegensätze zwischen den beteiligten Staaten immer offener zutage treten.
Unter diesen Umständen ist es außerordentlich wichtig, mehrere Dekaden nach vorn zu blicken und „eine prosperierende sowie stabile Ordnung im asiatisch-pazifischen Raum zu schaffen, die gleichzeitig auf demokratischen Werten fußt“. Als Bestandteil dieses Engagements strebt Japan die Schaffung „vielschichtiger Netzwerke und Regeln in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht“ an. Dabei bildet das japanisch-amerikanische Sicherheitsbündnis den Eckstein unserer Außenpolitik. Zugleich fördert Japan aktiv den bilateralen und multilateralen Dialog mit seinen Nachbarstaaten.
U.a. in Bezug auf die maritime Sicherheit wird Japan den Rahmen des ASEAN- Regional Forum (ARF) und andere Foren weiterentwickeln und so zur Gestaltung einer maritimen Ordnung beitragen, die sich auf internationales Recht gründet einschließlich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS).
Wir glauben, dass die Erfahrungen, über die die OSZE verfügt, bei der Gestaltung einer solchen Ordnung in der Region Asien-Pazifik sehr effektiv genutzt werden können, gerade weil diese Organisation ein umfassendes und multilaterales Rahmenwerk darstellt.
Nordkorea hat bekanntgegeben, dass es zwischen dem 10. und 22. Dezember einen Satelliten ins Weltall befördern will. Dieser Schritt verstößt eindeutig gegen die entsprechenden Resolutionen des VN-Sicherheitsrates und richtet sich zudem gegen die präsidentielle Erklärung dieses Gremiums vom April dieses Jahres. Japan ruft Nordkorea nachdrücklich dazu auf, von einem Raketenstart abzusehen. Wir möchten in dieser Angelegenheit eng mit den Mitgliedsstaaten der OSZE zusammenwirken.
Die OSZE innerhalb der japanischen Außenpolitik
Japan ist zwar kein Mitglied der OSZE, aber von der Perspektive eines Partners aus betrachtet sehen wir die OSZE als eines der Netzwerke an, das bei der Gestaltung einer Ordnung auf der Grundlage demokratischer Werte fungiert.
Die OSZE behandelt in einer umfassenden Weise politische und sicherheitspolitische Themen, Themen aus den Bereichen Wirtschaft und Umwelt sowie auch humanitäre Angelegenheiten. Die Ideale dieser Organisation weisen eine große Übereinstimmung mit der der Außenpolitik Japans im Hinblick auf die Schwerpunktsetzung im Bereich Human Security auf.
Aus diesem Grund unterhält Japan eine enge Kooperation mit der OSZE. Darüber hinaus richtet mein Land seine besondere Aufmerksamkeit auf die Aktivitäten der OSZE, die Afghanistan und seinen Nachbarstaaten in Zentralasien zugutekommen. Wir haben daher eng mit der OSZE zusammengewirkt, um die Fähigkeiten in Bezug auf die Grenzüberwachung in Afghanistan und bei seinen Nachbarn aufzubauen. Beispielsweise haben wir die Ausbildung von Beamten im Bereich Drogenbekämpfung finanziert. Wir werden auch die Möglichkeit einer künftigen Zusammenarbeit weiter im Blick behalten.
Zusammenarbeit zwischen Japan und der OSZE bei der Frauenförderung in Tadschikistan
Ich möchte meine Ausführungen abschließen, indem ich Ihnen ein Beispiel für ein erfolgreiches Hilfsprogramm vorstelle, die Japan und die OSZE gemeinsam in Zentralasien durchgeführt haben.
In Tadschikistan gibt es die Organisation „Najoti Kudakon“, die seit langem von der OSZE unterstützt wird. Diese Organisation hilft Frauen, die unter häuslicher Gewalt leiden oder Opfer von Menschenhandel sind. Allerdings verfügte diese Organisation seit ihrer Gründung über keine eigenen Büroräume; vielmehr führte sie ihre Aktivitäten von einem kleinen Zimmer innerhalb einer einfachen Wohnung aus durch.
Da Japan die Frauenförderung nachdrücklich unterstützt, hat mein Land nach Beratung mit der OSZE im November letzten Jahres entschieden, seine Unterstützung für die Errichtung eines Zentrums für die Frauenförderung anzubieten. Die OSZE wird dabei das Management und den Aufbau der Kapazitäten dieses Zentrums unterstützen. Dies ist ein gutes Beispiel für eine effektive und effiziente Zusammenarbeit mit Blick auf die Realitäten vor Ort, bei der die Ressourcen auf beiden Seiten vorbildlich genutzt wurden.
Lassen Sie mich meine Bemerkungen mit der Zusicherung beschließen, dass Japan die Zusammenarbeit mit der OSZE fortführen wird, einer Organisation, mit der Japan grundlegende Werte wie Rechtstaatlichkeit und Demokratie teilt, und dass mein Land auch weiterhin einen wichtigen Beitrag für den Frieden und die Stabilität in der Welt leisten wird.
Vielen Dank.
