Botschaft von Japan

Die Europareise von Premierminister Abe – Überblick und Ergebnisse

- Europa - ein starker Partner für eine „Außenpolitik, die den gesamten Globus im Blick hat“

Vom 29. April bis 8. Mai besuchte Premierminister Shinzo Abe Deutschland, Großbritannien, Portugal, Spanien, Frankreich und Belgien. Dieser Beitrag fasst die Bedeutung dieser Europareise sowie seine Ergebnisse zusammen.

 

Europa teilt mit Japan gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte. Auf der Grundlage dieser Werte sind beide enge Partner, die sich gemeinsam für die Verwirklichung von Frieden und Wohlstand in der Welt einsetzen. Europa wirkt zudem z.B. durch den Einfluss seiner Sprachen und aufgrund des historischen Hintergrunds als ein „Verbindungspunkt“, der zahlreiche Regionen auf der Welt wie Afrika, Lateinamerika oder den Mittleren Osten miteinander verknüpft. Darüber hinaus verfügt Europa über großen Einfluss auf die Meinung der Weltöffentlichkeit, es leistet einen wichtigen Beitrag für die Ausbildung von Normen bei wichtigen internationalen Rahmen und es verfügt mit 30 % des weltweiten BIP über großen wirtschaftlichen Einfluss.
Angesichts dessen stellt Europa für Japan bei der Entfaltung seiner „Außenpolitik, die den gesamten Globus im Blick hat“ einen starken Partner sowie - wie der Untertitel der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Europäischen Union deutlich macht – einen Partner dar, mit dem man eine enge Kooperation unterhält. Die jüngste Europareise hat vor allem in den nachfolgend genannten fünf Bereichen das enge Zusammenwirken und die Kooperation noch mehr vertieft.

 

1. Ein Beitrag für die Welt mittels „Abenomics“

Im Rahmen des Zusammentreffens mit den Staats- bzw. Regierungschefs der einzelnen Länder wurde deutlich, dass die Erwartungen und das Interesse an die Abenomics weiterhin sehr groß sind.

 

In diesem Jahr jährt sich der Beitritt Japans zur OECD zum 50. Mal, und als Vertreter des Landes, das in diesem Jahr den Vorsitz innehat, hielt Premierminister Abe bei der Zusammenkunft des Ministerrates die Grundsatzrede. Im Rahmen seiner Rede erläuterte der Premierminister den Kurs der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzpolitik in Japan und betonte gegenüber der internationalen Gemeinschaft den Beitrag, den dieser Kurs für die Weltwirtschaft bedeutet. Die Mitgliedstaaten der OECD brachten diesbezüglich große Erwartungen zum Ausdruck.

 

Im Rahmen eines Dinners in der Londoner City stellte Premierminister Abe die konkreten Resultate der Abenomics vor, die in dem einen Jahr seit seiner letzten Rede am gleichen Ort im Juni 2013 sichtbar geworden sind. Das Engagement Japans und die daraus resultierenden Erfolge wurden von den Teilnehmern nachdrücklich gewürdigt.
Darüber hinaus bestätigten beide Seiten auch die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem durch die Abenomics wiedererstarkten Japan und der europäischen Wirtschaft, die derzeit dabei ist, ihre alte Stärke zurückzugewinnen. In Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Belgien führte der Premierminister einen intensiven Gedankenaustausch mit Vertretern europäischer Unternehmen. Dabei wurde vereinbart, die gegenseitige Investitionstätigkeit auszuweiten und beim Vorantreiben von Innovationen eng zusammenzuwirken.
Mit Blick auf das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) zwischen Japan und der EU machte Premierminister Abe im Rahmen dieses Europabesuchs bei verschiedenen Gelegenheiten seine Absicht deutlich, bis 2015 eine grundsätzliche Übereinkunft zu erzielen. Auch die Staats- und Regierungschefs der besuchten Länder bekräftigten, dass dem raschen Abschluss eines umfassenden EPA auf hohem Niveau große Bedeutung zukommt.

 

2. Realisierung eines „proaktiven Pazifismus“ mittels einer japanisch-europäischen Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit

Wie die aktuelle Lage in der Ukraine zeigt, sind das sicherheitspolitische Umfeld Japans sowie Europas eng miteinander verbunden, und die Situation gestaltet sich auf beiden Seiten zunehmend schwierig. Zugleich nimmt die Dringlichkeit in Bezug auf gemeinsame globale Aufgaben einschließlich der „Herrschaft des Rechts“ auf den Meeren weiter zu.

 

Die Rede von Premierminister Abe vor dem Nordatlantikrat (NAC), dem höchsten Entscheidungsgremium der NATO, sowie die Unterredungen mit den Spitzenvertretern der besuchten Staaten und Organisationen haben dazu beigetragen, ein gemeinsames Bewusstsein in Bezug auf das sicherheitspolitische Umfeld zwischen Japan sowie Europa zu erreichen. Zugleich erfuhr die japanische Sicherheitspolitik unter dem Banner eines „proaktiven Pazifismus“ große Wertschätzung und Zustimmung.
Europa ist mit Blick auf die Umsetzung des „proaktiven Pazifismus“ durch Japan ein wichtiger Partner, mit dem man gemeinsame Werte teilt. Im Rahmen des jüngsten Europabesuchs wurde mit den besuchten europäischen Staaten erneut das Aufrechterhalten der „Herrschaft des Rechts“ sowie des Prinzips der Freiheit der Meere bekräftigt.
Nicht nur auf bilateraler Ebene, sondern auch mit der NATO und der EU, die sich in umfassender Weise für die Sicherheit auf überregionaler Ebene einsetzen, wurden konkrete Fortschritte bei der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit erzielt. So wurden u.a. eine Kooperation mit den Friedens- und Stabilisierungsaktivitäten der EU etwa in Mali und in der Demokratischen Republik Kongo, gemeinsame Übungen mit NATO und EU beim Kampf gegen Piraterie am Horn von Afrika sowie eine Zusammenarbeit im Bereich Verteidigungstechnologie mit Großbritannien und Frankreich vereinbart.

 

3. Japanisch-Europäische Zusammenarbeit für eine „Gesellschaft, in der Frauen leuchten“

Die größtmögliche Entfaltung der „Potenziale von Frauen“ ist einer der Schlüsselbegriffe, um das 21. Jahrhundert zu einer Epoche des Friedens und Wohlstands zu gestalten. Japan setzt sich nachdrücklich für die Realisierung einer „Gesellschaft, in der Frauen leuchten“ ein. Da Europa in diesem Bereich eine Vorreiterrolle innehat, wurde bei den Gesprächen mit den führenden Vertretern der bereisten Länder und Organisationen auch das Thema Frauen aus den beiden Blickwinkeln Womenomics sowie Teilnahme und Schutz von Frauen im Bereich Sicherheit heraus behandelt.
Als wichtigstes Ergebnis wurde vereinbart, für den Erfolg des „Internationalen Symposiums für eine Gesellschaft, in der Frauen leuchten“ zusammenzuwirken, das im kommenden September in Japan stattfinden wird. Dies schließt die Teilnahme zahlreicher Frauen in Führungspositionen aus allen Bereichen der Gesellschaft ein. Zugleich wurde vereinbart, eine Vertreterin der japanischen Regierung an das NATO-Hauptquartier zu entsenden.

 

4. Förderung der Attraktivität Japans innerhalb Europas

Es ist für die Förderung des gegenseitigen Verständnisses wichtig, dass Japan und Europa ihre Kulturen, die sich auf ihre jeweiligen Geisteshaltungen und Werte gründen, weiter aktiv verbreiten.

 

Aus Anlass des jüngsten Europabesuchs fand z.B. in der Residenz des Botschafters von Japan in Frankreich ein Empfang statt, bei dem Gerichte aus Japan vorgestellt wurden. Bei diesem Empfang war auch Präsident François Hollande zu Gast. Das Geschmackskonzept von UMAMI, das sich immer mehr zu einer gemeinsamen Sprache entwickelt, die jahreszeitlichen Empfindungen und die ausgeprägte Gastfreundschaft – alle diese Aspekte des „Herzens“, für die Japan so bekannt ist, konnten dabei umfassend präsentiert werden.
In den Gesprächen mit den Staats- bzw. Regierungschefs der einzelnen Länder, durch die Unterzeichnung von Kooperationsvereinbarungen für die Rugby-Weltmeisterschaft 2019 in Großbritannien sowie für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2020 in Tokyo sowie durch die Besichtigung der Olympiastätten in London wurde erneut deutlich die Bereitschaft deutlich gemacht, die im Sport wurzelnden universellen Werte auf der ganzen Welt zu verbreiten einschließlich der Förderung der Olympischen Bewegung.

 

5. Ausbau der Zusammenarbeit mit Blick auf den G7-Gipfel in Brüssel

Vor dem G7-Gipfel in Brüssel im kommenden Monat hat sich die Lage in der Ukraine weiter zugespitzt. Es ist außerordentlich wichtig, dass die anstehende Präsidentenwahl auf friedliche und demokratische Weise durchgeführt wird. Bei den Gesprächen in den einzelnen Ländern wurde zudem in offener Weise über die Situation in der Ukraine diskutiert.
Von europäischer Seite wurde gelobt, dass Japan sich eng verbunden mit Europa zeigt. Für seine Hilfe für die Ukraine erfuhr Japan ausdrücklichen Dank. Man stimmte darin überein, dass die politische und wirtschaftliche Stabilität der Ukraine unerlässlich ist, um die Lage in dem Land zu stabilisieren. Hierfür ist es notwendig, bei der Unterstützung zusammenzuwirken. Mit Blick auf die Beziehungen zu Russland bestanden in den einzelnen Ländern zwar kleinere Unterschiede, aber man war sich insgesamt doch einig, die Tür für einen Dialog mit Russland weiter geöffnet zu halten sowie Russland dazu aufzufordern, eine Rolle als verantwortungsvoller Akteur innerhalb der Staatengemeinschaft zu spielen.

Auf der Grundlage der Ergebnisse in den oben genannten fünf Bereichen, die im Rahmen des jüngsten Europabesuchs von Premierminister Abe erzielt wurden, wird Japan bei der Entfaltung seiner „Außenpolitik, die den gesamten Globus im Blick hat“, das Zusammenwirken und die Kooperation mit Europa als einen starken Partner weiter vertiefen, um sich gemeinsam für die Realisierung von Frieden und Wohlstand in der Welt einzusetzen.

 

 

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