Grußbotschaft von Außenminister Fumio Kishida anlässlich der Zusammenkunft der CTBT-Gruppe namhafter Persönlichkeiten in Hiroshima
am 24.08.2015
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Fotos: Außenministerium von Japan |
Verehrte Mitglieder der Gruppe namhafter Persönlichkeiten,
sehr geehrter Herr Dr. Lassina Zerbo,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
da sich in diesem Monat der Abwurf der Atombomben zum siebzigsten Mal jährt, ist es mir eine außerordentliche Ehre, die Mitglieder der Gruppe namhafter Persönlichkeiten hier in Hiroshima willkommen heißen zu dürfen; als Außenminister, der selbst aus dieser Stadt stammt, möchte ich Ihnen dafür meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich erweise dem großen Engagement der Mitglieder dieser Gruppe für das Inkrafttreten des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) meinen aufrichtigen Respekt; zugleich danke ich den Mitarbeitern des Sekretariats der CTBTO sowie den Bürgerinnen und Bürgern von Hiroshima dafür, dass sie diese Zusammenkunft ermöglicht haben.
Aus folgenden Gründen bin ich der Auffassung, dass diese Zusammenkunft hier in Hiroshima mit dem Ziel der Förderung des Inkrafttretens des CTBT gerade jetzt zur richtigen Zeit kommt.
Zunächst einmal ist dieser Monat ein besonders wichtiger Meilenstein für die Menschen in Japan, da sich der Abwurf der Atombomben nun zum siebzigsten Mal jährt. Am 6. und am 9. August fanden in Hiroshima bzw. in Nagasaki Gedenkveranstaltungen für den Frieden statt, die auch von einer Rekordzahl von Vertretern anderer Staaten besucht wurden. Da das ganze Land nun von dem großen Wunsch nach Frieden und nach einer „Welt ohne Kernwaffen“ erfüllt ist, bin ich zuversichtlich, dass diese Konferenz hier in dieser Stadt, die selbst so großes Leid durch die Atombombe erfahren musste, eine deutliche Botschaft an die internationale Gemeinschaft aussenden wird, um den Beginn eines neuen Abschnitts in Bezug auf die nukleare Abrüstung zu markieren.
Zweitens ist mit Blick auf die Resultate der Überprüfungskonferenz für den Nichtverbreitungsvertrag (NPT), die im Frühjahr dieses Jahres in New York stattfand, sowie eingedenk der anschließenden internationalen Ereignisse nun der richtige Zeitpunkt gekommen, um dem Engagement für das Inkrafttreten des CTBT neuen Schwung zu verleihen.
Da Japan ab diesem Jahr die Rolle des Koordinators für das Inkrafttreten dieses Vertrags übernommen hat, haben wir bei der NVV-Überprüfungskonferenz verschiedene Vorschläge vorgelegt, die sich auch im Entwurf für das Abschlussdokument wiederfinden.
Zu unserem großen Bedauern wurde dieser Entwurf für das Abschlussdokument von der Überprüfungskonferenz nicht verabschiedet. Allerdings weiß ich, dass die meisten Mitgliedsstaaten bereit waren, dem Entwurf im Grundsatz zuzustimmen; dies beinhaltet auch das nachdrückliche Engagement für das rasche Inkrafttreten des CTBT. Ich denke, dass wir dies als einen positiven Beitrag zur nuklearen Abrüstung werten können, auch wenn wir angesichts der aktuellen instabilen Tendenzen innerhalb der internationalen Politik – etwa die zunehmenden terroristischen Aktivitäten im Mittleren Osten – bei diesem Thema derzeit nicht von einem starken Rückenwind profitieren können.
Gerade weil das Inkrafttreten des CTBT vom politischen Willen der sogenannten Annex II-Staaten abhängt, ist es schwer vorherzusagen, wann der günstigste Zeitpunkt für die Ratifizierung des Vertrags innerhalb der einem stetigen Wandel unterworfenen internationalen Situation gekommen ist; er könnte jederzeit eintreten. In den Vereinigten Staaten, denen eine Schlüsselrolle beim Inkrafttreten des CTBT zukommt, werden unter der Führung von Präsident Obama kontinuierliche Anstrengungen für eine Ratifizierung des Vertrags unternommen. Wir müssen nach wie vor für diesen Moment bereit sein, und unsere Hoffnung dementsprechend aufrechterhalten.
Drittens möchte ich darauf hinweisen, dass wir hier in Hiroshima an dem Ort stehen, an dem weltweit zum ersten Mal eine Atombombe gegen Menschen eingesetzt wurde. Seitdem sieht es Japan als Land, das besser als jedes andere um die Verheerungen weiß, die ein Einsatz von Kernwaffen mit sich bringt, als seine große Verpflichtung, sich mit ganzer Kraft für die nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung einzusetzen.
Ich habe die führenden Politiker dieser Welt persönlich dazu aufgerufen, die von den Atombomben zerstörten Orte aufzusuchen. Dies ist Teil einer fünf Punkte umfassenden Erklärung (Link zum Außenministerium von Japan – in englischer Sprache), die ich bei der Generaldebatte im Rahmen der NVV-Überprüfungskonferenz vorgetragen habe. Die Realität der Atombombenabwürfe kann man nur dann wirklich begreifen, wenn man die Orte besucht, die von diesen Bomben getroffen wurden, und diese Orte mit eigenen Augen und Ohren erlebt hat. Ich glaube, dass dies dazu beitragen wird, der Förderung der nuklearen Abrüstung einschließlich des Verbots von Nuklearversuchen neuen Schwung zu verleihen. Während dieser Zusammenkunft werden die Teilnehmer Gelegenheit haben, die Realität der Atombombenabwürfe unmittelbar kennenzulernen. Ich hoffe, dass Sie Ihre hier gemachten Empfindungen mit nach Hause nehmen und mit Ihren Freunden und Kollegen teilen werden, um auf diese Weise der Entwicklung hin zur nuklearen Abrüstung neue Impulse zu geben.
Der Weg, den wir beschreiten müssen, um eine „Welt ohne Kernwaffen“ zu erreichen, ist sicherlich nicht einfach. Aber das Inkrafttreten des CTBT stellt einen wichtigen Schritt zur Realisierung dieses Ziels dar, und ich möchte erneut unterstreichen, dass diese Konferenz dafür einen wichtigen Beitrag leisten kann. Mit dieser Veranstaltung verdoppelt Japan seine Anstrengungen für das Inkrafttreten des CTBT, während wir gleichzeitig von der Erfahrung und Weisheit der Mitglieder dieser Gruppe namhafter Persönlichkeiten profitieren.
Darüber hinaus wird Japan als einen konkreten Beitrag zur Förderung des Momentums hin zu nuklearer Abrüstung und Nichtverbreitung einen neuen Entwurf für die Resolution in Bezug auf die vollständige Abschaffung aller Kernwaffen vorlegen und im kommenden Herbst dem Ersten Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorlegen.
Ich möchte meine Ausführungen schließen mit der aufrichtigen Hoffnung, dass diese Konferenz dazu beitragen wird, den internationalen Tendenzen hin zu nuklearer Abrüstung und Nichtverbreitung neuen Schwung zu verleihen und dass die Erklärung von Hiroshima (Link zum Außenministerium von Japan – in englischer Sprache) den Beginn eines neuen Kapitels auf diesem Gebiet markiert.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Information: Gruppe namhafter Persönlichkeiten (GEM: Group of Eminent Persons)
Die GEM wurde auf Initiative des Exekutivsekretärs der CTBTO im August 2013 ins Leben gerufen. Die Mitglieder sollen im Rahmen ihrer Kontakte und Fachkenntnisse auf die Staaten einwirken, deren Zustimmung für das Inkrafttreten des CTBT erforderlich ist, um so ein möglichst rasches Inkrafttreten des Vertrags zu erreichen. Ihre Auswahl erfolgte weltweit unter politischen und fachlichen Gesichtspunkten. Zu den rund zwanzig Mitgliedern zählen u.a. der frühere US-Außenminister William Perry, der frühere russische Außenminister Igor Ivanov und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Japan wird durch den früheren Botschafter in der Schweiz, Nobuyasu Abe, vertreten. Zurzeit ist Abe stellvertretender Vorsitzender der Japan Atomic Energy Commission.
Die erste Zusammenkunft der GEM fand im September 2013 in New York statt. Es folgten weitere Zusammenkünfte im April 2014 in Stockholm sowie im Juni 2015 in Seoul sowie nun im August in Hiroshima. Der Ort der nächsten Zusammenkunft steht noch nicht fest.
(Anmerkung: Diese Grußbotschaft wurde vom Parlamentarischen Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten, Herrn Kazuyuki Nakane, verlesen.)
