Bild: Japans Außenminister Motegi bei der Zusammenkunft mit seinen Amtskollegen aus den V4-Staaten am 7. Mai (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Im Rahmen seiner jüngsten Europareise gab Außenminister MOTEGI Toshimitsu am 7. Mai in Warschau (Polen) zu Beginn einer Pressekonferenz die folgende Erklärung gegenüber Medienvertretern ab.
„Im Rahmen dieser Europareise, die in Abstimmung mit der Zusammenkunft der G7-Außenminister in London stattfand, habe ich Slowenien, Bosnien-Herzegowina, das Vereinigte Königreich sowie zum Abschluss auch Polen einen Besuch abgestattet. Ich werde gleich im Anschluss mit meinen Amtskollegen aus der Slowakei, Ungarn und Tschechien noch zu bilateralen Gesprächen zusammenkommen. Bei diesem Besuch in Europa habe ich, seien es Höflichkeitsbesuche bei Präsidenten oder bilaterale Treffen im Rahmen des G7-Formats, insgesamt zwanzig Gespräche auf bilateraler Ebene geführt. Zusätzlich zu der sich über drei Tage erstreckenden Zusammenkunft der G7-Außenminister fanden multilaterale Gespräche zwischen Japan, den USA und der Republik Korea sowie heute im Rahmen von „V4+Japan“ (Anmerkung: die vier Staaten der „Visegrad-Gruppe“ – Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn) statt.
Innerhalb der G7 wurden regionale Aufgaben wie China, Nordkorea und Myanmar sowie als wichtiges Thema der internationalen Gemeinschaft die Frage der Impfstoffe behandelt, wobei Japan jeweils eine führende Rolle einnehmen sowie Präsenz zeigen konnte und so die Geschlossenheit der G7 nach außen hin deutlich wurde.
Zudem bestand ein großes Ziel dieser Reise darin, das Verständnis der europäischen Staaten in Bezug auf einen „freien und offenen Indo-Pazifik“ zu vertiefen. Im Januar dieses Jahres hatte ich persönlich an einer Sitzung des EU-Außenministerrats teilgenommen, in der ich meinen Amtskollegen aus der EU das Konzept des „freien und offenen Indo-Pazifiks“ erläutern konnte. Daraufhin hat die EU im April ihre „Strategie für die Zusammenarbeit im indo-pazifischen Raum“ verkündet. Zudem führt die EU derzeit eine Diskussion, um bis kommenden September eine “Gemeinsame Erklärung“ herauszugeben, die eine detaillierte Ausgabe ihrer Strategie in Bezug auf den Indo-Pazifik darstellt. Dass in diesem zeitlichen Kontext ein Einvernehmen über die Zusammenarbeit für einen „freien und offenen Indo-Pazifik“ sowie eine Diskussion über die zunehmend angespannte Situation in dieser Region mit Slowenien, das in der zweiten Hälfte dieses Jahres den EU-Vorsitz übernehmen wird, sowie mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, mit Deutschland, Frankreich und Italien sowie mit den Mitgliedern der V4, deren Präsenz innerhalb der EU weiter zunimmt, realisiert werden konnte, kommt daher genau zum richtigen Zeitpunkt; zudem konnte ich dabei ausgesprochen inhaltsreiche Gespräche führen.
Darüber hinaus habe ich mich für die strategische Entfaltung der Außenpolitik Japans eingesetzt, die sich der geopolitischen Bedeutung Mittel- und Osteuropas deutlich bewusst ist. Hier in Polen konnte im Rahmen der bilateralen Zusammenkunft auf der Ebene der Außenminister die Stärkung der strategischen Partnerschaft bestätigt werden. Zudem kamen auch meine Amtskollegen aus der Slowakei, Tschechien und Ungarn hier nach Warschau, damit wir zum siebten Mal das „V4+Japan“-Außenministertreffen durchführen konnten. Dabei erzielten wir Übereinstimmung in Bezug auf die Fortsetzung und Stärkung der Zusammenarbeit in unterschiedlichen Bereichen wie Konnektivität sowie Wissenschaft und Technologie. In Bosnien-Herzegowina, einem der Staaten der Region Westbalkan, die für die Sicherheit Europas von großer Bedeutung ist, habe ich die fortgesetzte Unterstützung Japans für den EU-Beitritt dieses Landes deutlich gemacht.
Dass im Rahmen der Umsetzung einer „weitherzigen und zugleich robusten Außenpolitik“ bei diesem Europabesuch u.a. mit den Außenministern verschiedener Staaten die große Bedeutung einer freien und offenen internationalen Ordnung, die auf der Herrschaft des Rechts basiert, bestätigt sowie ein enges Zusammenwirken vereinbart werden konnte, halte ich für ein außerordentlich wichtiges Resultat. Soweit die Ausführungen von meiner Seite.“
