Bild: Premierminister Kishida während seines Redebeitrags beim online durchgeführten APEC-Gipfel (Foto: Cabinet Public Relations Office)
Am 12. November 2021 fand das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in Form einer Videokonferenz statt. An dieser unter dem Vorsitz der neuseeländischen Premierministerin Jacinda ARDERN stattfindenden Zusammenkunft nahm auf japanischer Seite Premierminister KISHIDA Fumio teil. Es folgt u.a. ein Überblick über die Äußerungen des japanischen Premierministers im Rahmen dieses Gipfeltreffens.
Bei der Zusammenkunft wurde unter dem Thema „Join, Work, Grow. Together.“, das von der diesjährigen neuseeländischen Vorsitzenden vorgegeben wurde, über eine Erholung von der Corona-Pandemie mit dem Ziel diskutiert, Wohlstand für alle Menschen sowie für künftige Generationen zu schaffen. Als Zusammenfassung dieser Diskussion wurde neben der 2021 APEC Economic Leaders’ Declaration auch der Aotearoa Plan of Action zur Umsetzung der „APEC Putrajaya Vision 2040“ herausgegeben (beide Links führen zur Webseite des Außenministeriums in Japan – in englischer Sprache).
Der „Aotearoa Plan of Action“ ist eine Agenda mit konkreten Schritten zur Umsetzung der „APEC Putrajaya Vision 2040“. „Aotearoa“ ist in der Sprache der Maori die Bezeichnung für Neuseeland; der Name bedeutet wörtlich „Land, über dem eine lange, weiße Wolke schwebt“. Die „APEC Putrajaya Vision 2040“ strebt mittels der drei wirtschaftlichen Fortschrittspotenziale Handel und Investitionen, Innovationen und Digitalisierung sowie ein starkes, ausgewogenes, sicheres, nachhaltiges sowie inklusives Wachstum danach, für den Wohlstand aller Menschen und künftiger Generationen bis 2040 eine offene, dynamische, resiliente sowie friedliche Gemeinschaft in der Region Asien-Pazifik zu gestalten. Zugleich wird in dem Dokument bekräftigt, den institutionellen Rahmen der APEC kontinuierlich zu verbessern.
Premierminister Kishida wies darauf hin, dass weltweit die Tendenz zu beobachten sei, die Mittelschicht zu schützen, die den Kern einer gesunden Demokratie auf der ganzen Welt ausmache, sich den Krisen globalen Ausmaßes wie etwa dem Klimawandel entschlossen zu stellen sowie umfangreiche Investitionen sowohl vonseiten der Privatwirtschaft als auch von Regierungsseite zu tätigen. Er stellte Japans Ziel vor, einen neuen Kapitalismus auf der Grundlage der Konzepte eines „positiven Kreislaufs von Wachstum und Verteilung“ sowie der „Erschließung einer neuen Gesellschaft nach der Corona-Pandemie“ zu verwirklichen. Darüber hinaus führte er in Bezug auf wesentliche Elemente für Wachstum nach Corona die folgenden drei Punkte an.
(1) Handel und Investitionen
Für die Gestaltung widerstandsfähiger Lieferketten sowie für die Realisierung eines freien und fairen Umfelds für Handel und Investitionen ist es wichtig, faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen sowie ein an den Prinzipien des freien Marktes orientiertes, freies, faires sowie nicht diskriminierendes Umfeld für Handel und Investitionen voranzutreiben. Unter diesem Gesichtspunkt ist es unerlässlich, bei der Ende November stattfindenden 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) Fortschritte bei neuen Herausforderungen wie z.B. der Erstellung von Regeln für den Kampf gegen das Coronavirus sowie für die Digitalwirtschaft zu erreichen.
Die Transpazifische Partnerschaft (TPP11) stellt ein Übereinkommen dar, in dem die Regeln für das 21. Jahrhundert festgelegt werden und in dem unfaire Handelspraktiken sowie wirtschaftlicher Druck keinen Platz haben. Japan wirkt mit anderen Mitgliedern zusammen, um die hohen Standards der TPP11 in den beiden Bereichen Marktzugang sowie Regeln voranzutreiben. Damit leistet Japan einen fortgesetzten Beitrag für die Gestaltung einer freien und fairen Wirtschaftsordnung in dieser Region. Zudem besteht die Notwendigkeit, u.a. durch die Verbreitung und Umsetzung von Qualitätsinfrastruktur, durch eine umfassende regionale wirtschaftliche Integration sowie durch das Vorantreiben einer reibungslosen Gestaltung des Handels unter Nutzung digitaler Technologien die Konnektivität innerhalb der Region auszubauen.
Um inmitten der Gesundheitskrise insbesondere z.B. die Verteilung der erforderlichen Produkte sowie die diese unterstützenden Dienstleistungen rasch voranzutreiben, setzt sich Japan für die Bereitstellung von Impfstoffen u.a. im Rahmen der COVAX-Initiative sowie für die Unterstützung der Kühlketten „auf den letzten Metern“ ein.
(2) Innovationen und Digitalisierung
Durch die Förderung eines Data Free Flow with Trust“ (DFFT – sich auf Vertrauen stützender freier Datenfluss) nimmt Japan eine aktive Rolle bei der Erstellung internationaler Regeln ein. Japan nutzt die Segnungen von Wissenschaft und Technologie, unterstützt Start-ups, fördert die Ausbildung von Humanressourcen und tätigt umfangreiche Investitionen in Forschung und Entwicklung bei Wissenschaft und Technologie im Spitzenbereich.
(3) Inklusives und nachhaltiges Wachstum
Japan steht an der Spitze des Engagements für nachhaltiges Wachstum in der Region Asien-Pazifik sowie für Dekarbonisierung. Konkret wird Japan zusätzlich zu der im Juni angekündigten Unterstützung in Höhe von 60 Mrd. Dollar für die nächsten fünf Jahre, die gemeinsam vom privaten und vom staatlichen Sektor bereitgestellt werden, u.a. in Zusammenarbeit mit der Asian Development Bank einen Beitrag zur Schaffung eines innovativen Rahmens für die finanzielle Zusammenarbeit zur Unterstützung der Dekarbonisierung etwa in Asien leisten. Zudem bekundet Japan erneut seine Bereitschaft, weitere 10 Mrd. Dollar an zusätzlichen Hilfen in den kommenden fünf Jahren bereitzustellen. Dies wird die Klimaneutralität in Asien insgesamt, das als Motor des weltweiten Wirtschaftswachstums fungiert, tatkräftig vorantreiben.
Mit Blick auf die Förderung von nachhaltigem Wachstum gibt u.a. der starke Anstieg der Rohölpreise Anlass zur Sorge. Es ist daher sehr wichtig, dass die Mitglieder der APEC zusammenwirken und, einschließlich einer Erhöhung der Produktion, durch ein ausreichendes Angebot eine Stabilisierung der internationalen Rohölmärkte anstreben.
In seinem Redebeitrag begrüßte Premierminister Kishida zudem die Bewerbung der Vereinigten Staaten für den APEC-Vorsitz 2023 sowie von Peru für den Vorsitz im Jahr 2024. Er brachte seine Entschlossenheit zum Ausdruck, aufbauend auf den Ergebnissen des diesjährigen APEC-Vorsitzenden Neuseeland, weiterhin in enger Weise mit den Volkswirtschaften der APEC zusammenzuwirken – insbesondere auch mit Thailand, das im kommenden Jahr den Vorsitz innehaben wird – um auf diese Weise einen Beitrag zur weiteren Entwicklung der Region Asien-Pazifik zu leisten.
APEC-Mitglieder (21 Volkswirtschaften): Neuseeland (APEC-Vorsitz 2021), Australien, Brunei, Kanada, Chile, China, Hongkong (Teilnahme als „Hong Kong China“), Indonesien, Japan, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Taiwan (Teilnahme als „Chinese Taipeh“), Thailand, Vereinigte Staaten sowie Vietnam.
