Bild: Premierminister Kishida, Präsident Yoon und Premierminister Li (von links nach rechts) beim Gipfel in Seoul (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
Am 27. Mai fand in Seoul der 9. Trilaterale Gipfel zwischen Japan, der Volksrepublik China und der Republik Korea statt, an dem Japans Premierminister KISHIDA Fumio, der Präsident der Republik Korea, YOON Suk Yeol, sowie der chinesische Premierminister LI Qiang teilnahmen. Im Anschluss an das Treffen wurde von den Teilnehmern u.a. eine Gemeinsame Erklärung (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache)herausgegeben.
Überblick
Die drei Regierungschefs feierten das 25-jährige Bestehen ihrer trilateralen Kooperation und begrüßten die Wiederbelebung dieses Prozesses zwischen ihren Ländern. Darüber hinaus kamen sie überein, die zukunftsorientierte praktische Zusammenarbeit, die bisher in einem breiten Spektrum von Gebieten vorangetrieben wurde, weiter zu fördern sowie auch unter japanischem Vorsitz untereinander zusammenzuwirken.
Zudem tauschten sich die drei Politiker über die künftige trilaterale Kooperation sowie über regionale und internationale Themen aus. Premierminister Kishida erklärte zu Beginn des Gipfeltreffens in Bezug an die Ankündigung Nordkoreas, in Kürze einen Satelliten ins All zu schießen, dass, sollte dieser Start tatsächlich durchgeführt werden, dies einen Verstoß gegen die entsprechenden Resolutionen des VN-Sicherheitsrats darstellen würde, und er forderte mit Nachdruck, einen solchen Start zu unterlassen
Bild: Premierminister Kishida während des Gipfeltreffens (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
Kooperation zwischen Japan, China und der Republik Korea
Die drei Regierungschefs bekräftigten erneut die aktuelle Bedeutung der trilateralen Zusammenarbeit und vereinbarten, die Kooperation innerhalb der vom koreanischem Vorsitzenden vorgeschlagenen Bereiche, denen eine besondere Priorität zukommt, voranzutreiben. Zudem würdigten sie die bisherige Rolle des Sekretariats für die trilaterale Kooperation (TCS) zwischen ihren Ländern.
Premierminister Kishida führte aus, dass diese Kooperation ausgeweitet werden sollte sowie dass die drei Länder ihre Weisheit miteinander verknüpfen sollten, um die internationale Gemeinschaft nicht auf einen Weg der Spaltung und Konfrontation, sondern auf den Pfad des Zusammenwirkens zu führen. Japan werde sich auf der Grundlage der aktuellen Bedeutung der trilateralen Kooperation in den drei Bereichen Personenaustausch, Gestaltung nachhaltiger Gesellschaften sowie Zusammenarbeit mit dem ASEAN wie folgt engagieren
(1) Personenaustausch
Gerade ein vielschichtiger Personenaustausch, bei dem die jungen Menschen als Träger der Zukunft im Mittelpunkt stehen, bildet das Fundament für die Gestaltung eines künftigen gegenseitigen Verständnisses und Vertrauens zwischen den drei Ländern. Auf der Grundlage der Erkenntnis, dass diese auch in schwierigen Phasen das Potenzial für neue Ideen zur Lösung anstehender Aufgaben bilden, werden, angefangen beim zwischen Japan, China und der Republik Korea begonnenen interuniversitären Austauschprogramm „Campus Asia“, das derzeit auch auf Südostasien ausgedehnt wird, die entsprechenden Programme weiter ausgeweitet und gefördert. Zudem soll der Personenaustausch auch mithilfe des Tourismus vertieft werden.
Japan unterstützt den Vorschlag vonseiten der Republik Korea, 2025 und 2026 als „Jahr des japanisch-chinesisch-koreanischen Kulturaustausches“ zu begehen und wird sich für das Gelingen dieses unter seinem Vorsitz stattfindenden Austauschjahres einsetzen.
(2) Gestaltung einer nachhaltigen Gesellschaft
Mit dem Engagement im Rahmen gemeinsamer gesellschaftlicher und wirtschaftlicher sowie globaler Aufgaben ist das Aufzeigen eines Modells für eine nachhaltige Gesellschaft von Ostasien aus auch für die internationale Gemeinschaft von großem Nutzen. Das Zusammenwirken u.a. auf der Grundlage der Gemeinsamen Erklärung bei der Bekämpfung von Pandemien oder das Teilen von Know-how zwischen den drei Ländern bei Maßnahmen etwa gegen den demografischen Wandel wird zwischen ihnen als weltweit führenden Staaten ausgebaut, um auf diese Weise die anstehenden Aufgaben in Chancen zu verwandeln.
(3) Zusammenarbeit mit dem ASEAN
Dem Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) kommt bei der Stabilität und dem Wohlstand in der Region eine zentrale Rolle zu, und auch die ASEAN begrüßen die Wiederbelebung des trilateralen Prozesses zwischen Japan, China und der Republik Korea. Damit sich der „ASEAN’s Outlook on the Indo-Pacific“ (AIOP) zur Hauptströmung zwischen diesen drei Ländern und dem ASEAN entwickelt, gewinnt die trilaterale Kooperation für die Schaffung von Stabilität und Wohlstand auf regionaler Ebene immer mehr an Bedeutung. Im Rahmen von ASEAN+3 wird daher die Zusammenarbeit beim Ausbau der Finanzkooperation in der Region, etwa das Zusammenwirken bei der Einrichtung einer Fazilität für rasch einsetzbare Finanzhilfen in Notfällen, bei der Unterstützung von Start-ups zur Förderung nachhaltiger Entwicklung sowie bei einer praktischen Kooperation, bei der der Fokus auf WPS (Women, Peace, Security) in Bereichen wie der Katastrophenhilfe gelegt wird, weiter konkretisiert.
Bild: Die drei Gipfelteilnehmer während ihrer gemeinsamen Pressekonferenz (Foto: Cabinet Public Affairs Office)
Regionale und internationale Themen
Premierminister Kishida wies darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft nun an einem historischen Wendepunkt stehe und erklärte, dass es seiner Auffassung nach unerlässlich sei, die Würde der Menschen zu schützen sowie die auf Rechtsstaatlichkeit basierende freie und offene internationale Ordnung zu bewahren und zu stärken, um die Welt auf den Weg der Zusammenarbeit zu führen sowie um Frieden und Stabilität in den Regionen und innerhalb der Staatengemeinschaft zu bewahren. Mit Blick auf die Situation in Bezug auf Nordkorea, den russischen Angriff auf die Ukraine, die Lage im Nahen und Mittleren Osten sowie auf die Kooperation im Bereich der Wirtschaft auf regionaler und internationaler Ebene erläuterte er die Auffassungen Japans wie folgt
(1) Situation in Bezug auf Nordkorea
Premierminister Kishida brachte seine große Sorge über die nordkoreanischen Aktivitäten im Nuklear- und Raketenbereich sowie über den Ausbau der militärischen Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea zum Ausdruck. Er bekräftigte erneut, dass die Denuklearisierung Nordkoreas und die Stabilität der koreanischen Halbinsel für die drei Länder Japan, China und die Republik Korea von gemeinsamem Interesse seien. Darüber hinaus verlangte er von Nordkorea erneut die vollständige Aufgabe seines Nuklear- und Raketenprogramms auf der Grundlage der entsprechenden Resolutionen des VN-Sicherheitsrats. Zudem bat der Premierminister die anderen Teilnehmer um ihre fortgesetzte Unterstützung für eine umgehende Lösung des Problems der entführten japanischen Staatsangehörigen und erhielt hier das Verständnis der anderen Teilnehmer.
(2) Der russische Angriff auf die Ukraine
Premierminister Kishida führte aus, dass, wo auch immer auf der Welt einseitige Versuche der Änderung des Status quo mittels Gewalt stattfänden, diese unter allen Umständen zurückgewiesen werden müssten sowie dass der Verwirklichung eines gerechten und anhaltenden Friedens eine große Bedeutung zukomme. Darüber hinaus erklärte er, dass Japan seine strengen Sanktionen gegen Russland sowie seine nachdrückliche Unterstützung für die Ukraine fortsetzen werde.
(3) Lage im Mittleren und Nahen Osten
Der Premierminister verlieh seiner großen Sorge angesichts der krisenhaften humanitären Situation im Gazastreifen Ausdruck und erläuterte, dass Japan sich außenpolitisch für eine Verbesserung der Lage einsetze sowie u.a. bislang mehr als 100 Mio. Dollar an Hilfen für Palästina bereitgestellt habe.
Die drei Regierungschefs stimmten darin überein, dass dem Zustandekommen einer nachhaltigen Waffenruhe sowie der Unterstützung einer „Zweistaatenlösung“ eine große Bedeutung zukomme. Sie kamen überein, sich für die Lösung des Problems des Friedens im Nahen und Mittleren Osten einzusetzen. Zudem bekräftigten sie, dass Frieden und Stabilität in der gesamten Region für sie von gemeinsamem Interesse sei.
(4) Kooperation im Bereich der Wirtschaft auf regionaler und internationaler Ebene
Die drei Politiker waren sich einig darin, dass der Rolle Japans, Chinas und der Republik Korea – die zusammen für mehr als 20% des weltweiten BIP stehen – für die Bewahrung eines nachhaltigen und umfassenden Wirtschaftswachstums in der Region eine große Bedeutung zukomme sowie dass es wichtig sei, auf der Grundlage der Gemeinsamen Erklärung über finanzielle Zusammenarbeit, die bei diesem Gipfeltreffen verabschiedet wurde, die trilaterale Kooperation voranzutreiben.
Zudem wies Premierminister Kishida auf die große Bedeutung der Erhaltung und des Ausbaus einer freien und gerechten internationalen Wirtschaftsordnung hin. Er führte aus, dass man zwischen Japan, China und der Republik Korea, die durch enge Bande in den Bereichen Außenhandel und Investitionen miteinander verbunden seien, ein erweitertes Abkommen für eine umfassende regionale Wirtschaftspartnerschaft (RECEP Plus) anstrebe und dass Japan über die Art und Weise zukunftsgerichteter Freihandelsabkommen zwischen den drei Ländern unter Einschluss von Regeln auf hohem Niveau einen offenen Meinungsaustausch führen wolle.
Darüber hinaus begrüßte der Premierminister die Initiative der koreanischen Seite u.a. für ein KI-Gipfeltreffen in Seoul und erläuterte Japans Engagement für die Realisierung einer sicheren, geschützten und vertrauenswürdigen KI u.a. mithilfe des „Hiroshima AI Process“.
Darüber hinaus führte Premierminister Kishida aus, dass Japan in Bezug auf den im kommenden Jahr in der Republik Korea stattfindenden APEC-Gipfel sowie mit Blick auf die in Japan stattfindende Weltausstellung EXPO Osaka, Kansai für den Erfolg dieser Veranstaltungen zwischen Japan, China und der Republik Korea zusammenarbeiten werde.
Bilaterale Zusammenkünfte
Im Rahmen des Trilateralen Gipfels kam Premierminister Kishida am 26. Mai mit den Regierungschefs Chinas und der Republik Korea jeweils auch zu bilateralen Treffen zusammen. Einen Überblick über die Ergebnisse dieser Gespräche sowie weitere Informationen finden Sie hier (Link zum Außenministerium von Japan – in engl. Sprache).
