Bild: Außenminister Motegi zusammen mit seinen Amtskollegen während eines Treffens in Manila (Foto: Ministry of Foreign Affairs of Japan)
Außenminister MOTEGI Toshimitsu nahm an einer Reihe von Konferenzen und Zusammenkünften teil, die vom 21. bis 23. Juli in Manila, der Hauptstadt der Philippinen, stattfanden. Neben zahlreichen bilateralen Treffen standen dabei vor allem Konferenzen mit den Außenministern der Regionalorganisation ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), ASEAN+3 (ASEAN + China, Japan und Südkorea) sowie des ASEAN Regional Forum (ARF) auf dem Programm. Im Anschluss fasste Außenminister Motegi die Ergebnisse seiner Teilnahme an den verschiedenen Konferenzen und Zusammenkünften bei einer Pressekonferenz zusammen, bei der er auch Fragen u.a. zu Iran, China und Russland beantwortete. Einen Überblick über die einzelnen Veranstaltungen mit detaillierten Angaben finden Sie hier: https://www.mofa.go.jp/a_o/rp/page1e_000719_00003.html (Link zur Webseite des Außenministeriums von Japan – in engl. Sprache).
Ausführungen des Außenministers
Seit vorgestern habe ich hier in Manila drei Tage lang an verschiedenen Treffen und Konferenzen im Zusammenhang mit ASEAN teilgenommen. Ich möchte hier die bisherigen Ergebnisse vorstellen.
Zunächst einmal bin ich der Ansicht, dass das Japan-ASEAN-Außenministertreffen, die Zusammenkunft der Außenminister der ASEAN+3 und das Ministertreffen des ASEAN Regional Forum (ARF) vor allem die drei folgenden wichtigen Ergebnisse hervorgebracht haben.
Erstens in Bezug auf das Konzept des „Freien und offenen Indopazifiks (FOIP)“: Im Rahmen der Zusammenkünfte konnte ich die wichtige Botschaft vermitteln, dass Japan seine Zusammenarbeit mit ASEAN, die für die Verwirklichung des FOIP von entscheidender Bedeutung ist, weiter ausbauen wird. Dabei habe ich die Weiterentwicklung des FOIP erläutert und dargelegt, dass Japan seine Kooperation vertiefen möchte, damit die einzelnen Staaten „Eigenständigkeit“
sowie „Resilienz“ erlangen und zudem das Ziel verfolgen, „gemeinsam stark und wohlhabend zu werden“. Diesbezüglich konnte ich auch die Zustimmung der ASEAN-Staaten erlangen. Zudem habe ich erneut die Einheit und die zentrale Rolle von ASEAN sowie Japans Unterstützung für das Konzept des „ASEAN Outlook on the Indo-Pacific (AOIP)“ bekräftigt. Ich bin der Auffassung, dass es mir dadurch gelungen ist, Japans große Entschlossenheit zur Förderung und Etablierung des AOIP deutlich zu machen.
Zweitens genießt die von Japan vorangetriebene konkrete Zusammenarbeit in einem breiten Spektrum von Bereichen große Anerkennung unter den ASEAN-Staaten. Besonders als ich die Stärkung der regionalen Strukturen für die Energieversorgung im Rahmen der Initiative „Power Asia“ sowie den weiteren Ausbau der Kooperation im Rahmen der „Asia Zero Emission Community (AZEC)“ erläuterte, wurde Japans Engagement ausdrücklich gewürdigt, und es wurden diesbezüglich große Erwartungen zum Ausdruck gebracht.
Der dritte Punkt betrifft die Bestätigung der Zusammenarbeit bei regionalen und internationalen Themen. Mit Blick auf verschiedene Aufgaben wie Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm, das Problem der entführten japanischen Staatsangehörigen sowie die Situation im Ost- und Südchinesischen Meer, in Bezug auf Myanmar, Iran und die Ukraine habe ich die Position Japans deutlich gemacht, und ich konnte dabei mit vielen Staaten, angefangen bei den gleichgesinnten Staaten, Übereinstimmung erzielen. Insbesondere habe ich hervorgehoben, dass einseitige Versuche, den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu ändern – egal ob im Ostchinesischen Meer, im Südchinesischen Meer oder an irgendeinem anderen Ort der Welt – unter keinen Umständen akzeptiert werden dürfen. Mit Blick auf die Lage im Südchinesischen Meer habe ich nachdrücklich meine Erwartung unterstrichen, dass der Verhaltenskodex (COC) für das Südchinesische Meer im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) stehen muss. Auch hinsichtlich der Lage in Bezug auf Iran konnte zwischen Japan und zahlreichen Staaten bestätigt werden, dass eine rasche Beruhigung der Lage sowie eine freie und sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus ohne zusätzliche Kosten von großer Bedeutung sind.
Da es bei den bilateralen Treffen verschiedene Fragen zur Lage in Bezug auf Iran gab, habe ich ausgeführt, dass ich in unterschiedlichster Art und Weise, etwa durch Telefongespräche, Kontakt halte und in diesem Zusammenhang u.a. meine Ansichten zur aktuellen Situation dargelegt.
Als Nächstes habe ich beim Treffen der Außenminister Japans und der Mekong-Staaten die Kooperation in den fünf vorrangigen Bereichen Energie, grenzüberschreitende Kriminalität, Management der Wasserressourcen, Sicherheit sowie Konnektivität erläutert. Insbesondere hinsichtlich der Bekämpfung der sogenannten Scam-Fabriken, d.h. Zentren für Online-Betrug, die ein dringliches Problem in der Region darstellen, konnte – was etwa die operativen Fähigkeiten der einzelnen Staaten anbelangt – ein Ausbau der regionalen Zusammenarbeit bestätigt werden.
Schließlich wurden im Rahmen des Ministertreffens des CEAPAD-Formats (Cooperation among East Asian Countries for Palestinian Development) konkrete Maßnahmen mit dem Fokus auf die wirtschaftliche Entwicklung sowie auf die Unterstützung der Wiederherstellung und des Wiederaufbaus für Palästina diskutiert. Japan engagiert sich für die Ausweitung der Hilfe im Rahmen von CEAPAD, und ich denke, dass ich der internationalen Gemeinschaft erneut deutlich machen konnte, wie wichtig der Ansatz von CEAPAD ist, nämlich die Ressourcen der Staaten Ostasiens sowie ihre bisherigen Erfahrungen im Bereich Entwicklung zu nutzen, um einen Beitrag zum Aufbau staatlicher Strukturen für Palästina zu leisten. Am Format der CEAPAD sind Staaten aus Asien beteiligt. Aus ihrem Kreis gab es Äußerungen dahingehend, man sei froh darüber, dass ein solches Format aufgrund der führenden Rolle Japans entstanden sei und so die Teilnahme des eigenen Landes möglich wurde.
Soweit zu den multilateralen Treffen bzw. Konferenzen mit zahlreichen Teilnehmern. Was die bilateralen Zusammenkünfte anbelangt, so wurden bereits nach den jeweiligen Gesprächen entsprechende Presseerklärungen veröffentlicht. Meinem Höflichkeitsbesuch beim philippinischen Präsidenten Marcos als Auftakt folgten Treffen der Außenminister Japans, der USA, Australiens und Indiens (QUAD) sowie der Außenminister Japans, der USA und Südkoreas. Darüber hinaus führte ich Gespräche mit Teilnehmern aus den Vereinigten Staaten, der Türkei, aus Palästina sowie vonseiten UNRWA und traf zudem mit dem britischen Außenminister Miliband zusammen, der sein Amt erst vor vier Tagen angetreten hat. Gleich im Anschluss steht noch eine Zusammenkunft mit meiner philippinischen Amtskollegin Lazaro auf dem Programm.
Durch meine Teilnahme an dieser Reihe von Konferenzen und Treffen habe ich erneut deutlich gespürt, wie groß die Erwartungen aufseiten der ASEAN-Staaten gegenüber Japan sind. Ich möchte auch künftig das Vertrauensverhältnis zwischen Japan und ASEAN, die beide vertrauenswürdige Partner sind, weiter vertiefen und in unterschiedlichsten Bereichen eine konkrete Zusammenarbeit gestalten.
Meine Beteiligung an den jüngsten Außenministertreffen im Zusammenhang mit ASEAN war von großer Bedeutung, um dort nachdrücklich die Haltung Japans zu verdeutlichen, dass wir die Zusammenarbeit mit ASEAN und gleichgesinnten Staaten zur Verwirklichung eines freien und offenen Indopazifiks weiter stärken und auf diese Weise einen Beitrag zu Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region leisten werden. Ich denke, dies war eine wirklich sinnvolle Veranstaltung.
Fragen und Antworten (Zusammenfassung)
Zur Lage in Bezug auf Iran
[…] Da die Lage in Bezug auf Iran nach wie vor intransparent ist, wurde bei den Zusammenkünften auch die Frage gestellt, wie sich die Situation weiterentwickeln wird. Seit Anfang Juli hat sich die militärische Konfrontation im Mittleren Osten wieder verschärft, und es kommt erneut zu einem Schlagabtausch zwischen den USA und Iran unter Einschluss von Angriffen auf zivile Schiffe. Dies bereitet auch Japan große Sorge. Ich habe den Eindruck, dass viele Staaten diese Besorgnis teilen. Vor diesem Hintergrund habe ich, wie bereits erwähnt, bei diesen Außenministertreffen im Zusammenhang mit ASEAN gegenüber vielen Staaten die große Bedeutung einer Beruhigung der Lage sowie einer freien und sicheren Schifffahrt ohne zusätzliche Kosten in der Straße von Hormus betont. Es wurde bekräftigt, dass wir hierfür eng zusammenarbeiten. Ich werde mich auch weiterhin mit ganzer Kraft für die Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für Gespräche zwischen den USA und Iran einsetzen, um Frieden und Stabilität im gesamten Nahen und Mittleren Osten zu verwirklichen, einschließlich der Straße von Hormus, die für Japans Wirtschaft außerordentlich wichtig ist.
Zu den Beziehungen zwischen Japan und China
[…] Beim Galadinner vorgestern war Außenminister Wang Yi nicht anwesend, aber gestern ergab sich zufällig eine Gelegenheit für eine kurze Begegnung, als im Rahmen einer Reihe von Treffen vor dem Japan-ASEAN-Treffen das China-ASEAN-Treffen stattfand und wir uns dort im Vorbeigehen trafen. Japan hat bereits früher immer wieder erklärt, dass wir für einen Austausch auf allen Ebenen offen sind. Gleichzeitig tragen Japan und China große Verantwortung für den Frieden in der Region, und ich bin der Ansicht, dass es äußerst wichtig ist, den Dialog auch in Zukunft entschlossen fortzusetzen.
Zu den Beziehungen zwischen Japan und Russland sowie zwischen Japan und Nordkorea
Teilnehmer aus Nordkorea waren diesmal nicht anwesend. Das Ministertreffen des ASEAN Regional Forum ist gerade zu Ende gegangen, aber der Platz Nordkoreas blieb unbesetzt. Was Russland betrifft, so gab es vorgestern Abend ein Galadinner, das von der philippinischen Außenministerin ausgerichtet wurde. Dabei hatte ich kurz Gelegenheit, Außenminister Lawrow zu begrüßen. Wir kennen uns schon lange und haben über die bilateralen Beziehungen und die Lage in der Region gesprochen. Die japanisch-russischen Beziehungen gestalten sich aktuell schwierig, jedoch ist Russland unser Nachbar. Ich halte es für wichtig, die bilateralen Beziehungen in einer angemessenen Weise zu gestalten, einschließlich des angesprochenen Meinungsaustausches auf Regierungsebene sowie des kulturellen und personellen Austausches. Ich werde auch weiterhin im Rahmen unserer gesamten Außenpolitik aus einer Perspektive heraus handeln, die den Interessen Japans dient. […]
