Einleitende Bemerkungen zur Pressekonferenz von ABE Shinzo, Premierminister von Japan am 25. 05. 2020

Zunächst möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um angesichts derjenigen, die an den Folgen dieser Infektionskrankheit gestorben sind, mein tiefempfundenes Beileid auszusprechen. Mein Mitgefühl gilt zudem allen, die sich angesteckt haben.

Mit dem heutigen Tag wird die Ausrufung des Notstands im ganzen Land aufgehoben. Gegenwärtig ist die Zahl der Neuinfektionen landesweit auf unter 50 gesunken, und die Zahl der Patienten in Krankenhäusern, die zeitweise bei fast 10.000 lag, ist auf unter 2.000 gesunken. Gerade haben wir entschieden, dass die Kriterien für die Aufhebung, die global gesehen äußerst streng angesetzt waren, im gesamten Land erfüllt worden sind. Nach der Genehmigung durch den Beratungsausschuss werden wir auf der anschließenden Sitzung des Krisenstabs der Regierung einen entsprechenden Beschluss fassen.

Seit März ist es in den Vereinigten Staaten und Europa zu einem explosionsartigen Ausbruch der Infektionen gekommen. Nach wie vor werden weltweit täglich mehr als 100.000 neue Infektionsfälle gemeldet, und es gibt Länder, in denen seit mehr als zwei Monaten Lockdowns und andere Zwangsmaßnahmen in Kraft sind.

In Japan ist es trotz der Ausrufung des Notstands nicht möglich, beispielsweise obligatorische Ausgangssperren mit Strafen durchzusetzen. Dennoch ist es uns mit diesem einzigartigen japanischen Ansatz gelungen, diese Epidemie in nur anderthalb Monaten unter Kontrolle zu bringen. Ich denke, dies zeigt wirklich die Stärke des japanischen Modells. Ich möchte allen Menschen, die bisher daran mitgewirkt und beharrlich durchgehalten haben, meinen aufrichtigen Dank aussprechen.

Mein aufrichtiger Respekt gilt den Ärzten, dem Pflegepersonal, den Pflegehilfen, den Kliniktechnikern, den Gesundheitsämtern, den klinischen Labortechnikern und allen Mitarbeitern des Gesundheitswesens, die mit ausgeprägtem Pflichtbewusstsein inmitten eines schwierigen Umfelds ihr Bestes gegeben haben - einer Umgebung, in der sie einem unmittelbaren Infektionsrisiko ausgesetzt waren. Am vergangenen Freitag würdigte UN-Generalsekretär Guterres die Bemühungen unseres Landes und bezeichnete Japans Antwort auf die Infektionskrankheit als weltweit vorbildlich. Japan ist es gelungen, die Zahl der Infektionen und Todesfälle pro Kopf der Bevölkerung unter den führenden G7-Industriestaaten auf einem überwältigend niedrigen Niveau zu halten. Unsere bisherigen Anstrengungen haben sich zweifellos ausgezahlt und wecken Erwartungen und Aufmerksamkeit in der ganzen Welt. Ab heute wagen wir gemeinsam mit allen Menschen des Landes einen mutigen Schritt vorwärts in die nächste Phase nach der vollständigen Aufhebung des Notstands. Das Ziel ist die Schaffung einer neuen Normalität des täglichen Lebens. Lassen Sie uns von nun an unsere Mentalität ändern.

Die bisherige Vorgehensweise mit einer starken Beschränkung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten führt dazu, dass unsere Arbeit und unser Leben an sich nicht mehr aufrechterhalten werden können. Gerade auch um Leben zu retten, ist es meiner Meinung nach jetzt erforderlich, die täglichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten auf eine neue Art und Weise wiederaufzunehmen. Kultur- und Kunstveranstaltungen, wie Konzerte und Theater, bereichern und beruhigen Geist und Seele. Spitzensportler in Aktion zu sehen, weckt Träume und inspiriert uns. Ich bin sicher, viele von Ihnen freuen sich schon auf den Tag, an dem Sie wieder Reisen in die verschiedenen Teile Japans unternehmen können.

Wir haben heute auch einen konkreten Fahrplan dafür aufgestellt, wie wir im nächsten und übernächsten Monat ein solches Alltagsleben nach und nach wiederaufnehmen und dabei die Infektionssituation genau im Auge behalten. Professionelle Baseballspiele zum Beispiel werden im nächsten Monat wieder starten, und zwar ohne Zuschauer, und wir werden die Zahl der Zuschauer allmählich erhöhen. Bei Konzerten und anderen Veranstaltungen werden wir mit etwa 100 Personen beginnen und die Zahl nach und nach auf 1.000 Personen, 5.000 Personen und dann, je nach Infektionslage, auf 50 % der Kapazität erhöhen. All diese Aktivitäten werden wir unter der Prämisse, dass Maßnahmen zur Infektionskontrolle ergriffen werden, in vollem Umfang wiederaufnehmen. Wir halten es für wichtig, dass wir von nun an darüber nachdenken, wie wir etwas durchführen und dabei gleichzeitig das Infektionsrisiko kontrollieren können, anstatt wegen des Infektionsrisikos auf eine Durchführung zu verzichten.

Was die Schulen anbelangt, so hat das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie (MEXT) bereits Richtlinien für die Wiedereröffnung von Schulen, wie zum Beispiel einen Schulbesuch im Schichtbetrieb, vorgelegt, und mehr als 100 branchenspezifische Maßnahmen und Richtlinien zur Infektionsprävention werden als Bezugspunkte für die vollständige Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeit und die Schaffung einer neuen Normalität des täglichen Lebens dienen. Ich möchte Sie ermutigen, sie als Referenz zu verwenden, um Ihre Geschäftsaktivitäten ernsthaft in Gang zu bringen. Die Regierung gewährt auch Beihilfen in Höhe von 100 % für Bemühungen zur Infektionsprävention in Übereinstimmung mit den Richtlinien und stellt Zuschüsse von bis zu 1,5 Millionen Yen zur Verfügung, um die Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Kleinunternehmern, einschließlich der örtlichen Gastronomie, zu unterstützen.

Selbst wenn in voller Übereinstimmung mit diesen Richtlinien gehandelt wird, kann das Infektionsrisiko nicht auf null reduziert werden. Wir müssen darauf vorbereitet sein, Dinge auszuprobieren und dabei auch Fehler zu machen. Es wird eine beträchtliche Zeit in Anspruch nehmen, um wieder zur vollen Normalität zurückzukehren und gleichzeitig die Infektion in Schach zu halten. Ich bin mir schmerzlich bewusst, dass sich viele Unternehmer jetzt in diesem Moment in einer bedenklichen Geschäftssituation befinden und ihre derzeitige Lage zu einer Frage des Überlebens werden könnte, falls sie noch länger andauern sollte.

Dennoch besteht Aussicht auf Hoffnung. Wir haben den Ausweg schon vor Augen. Gemeinsam werden wir diesen schwierigen Weg zum Ausgang bewältigen und unsere Unternehmen und Arbeitsplätze um jeden Preis schützen. Auf Grundlage dieser Entschlossenheit beschließen wir übermorgen den zweiten Nachtragshaushalt. Zusammen mit dem unlängst verabschiedeten Nachtragshaushalt wird der Projektumfang 200 Billionen Yen überschreiten. Das sind beispiellose 40 % des BIP, und durch diese Maßnahmen - die größten weltweit - werden wir die japanische Wirtschaft vor dieser Jahrhundert-Krise schützen.

Wir werden umfangreiche Liquiditätshilfen in einer Gesamthöhe von über 130 Billionen Yen bereitstellen. Großunternehmen, die die Gesamtwirtschaft antreiben, kleine und mittlere Unternehmen, die die örtliche Wirtschaft tragen, sowie kleine und mittlere Unternehmen, die mit ihrem einzigartigen Know-how eine treibende Kraft des Wachstums darstellen, werden über die Development Bank of Japan und öffentliche Fonds mit Kapital, einschließlich nachgeordneten Krediten und Kapitalzuschüssen, unterstützt, und zwar unabhängig von der Größe des Unternehmens. Effektiv zinslose Darlehen mit Tilgungsaufschub von bis zu fünf Jahren durch örtliche Banken, Shinkin-Banken und Kreditgenossenschaften sind bereits angelaufen. Wir werden unser Bestes tun, um denjenigen, die Hilfe benötigen, so schnell wie möglich Unterstützung zukommen zu lassen.

Um die Liquidität dieser Unternehmen abzusichern, hat die Japanische Zentralbank letzte Woche ein neues Unterstützungsprogramm in Höhe von 75 Billionen Yen beschlossen. In einer einzigartigen gemeinsamen Erklärung haben die Regierung und die Japanische Zentralbank ihre Entschlossenheit bekundet, weiterhin zusammenzuarbeiten und alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. In einer Anstrengung, bei der ganz Japan an einem Strang zieht, werden wir einen überwältigenden Betrag von Mitteln investieren, um die Liquidität japanischer Unternehmen umfassend zu stützen. Wir werden auch die Belastung durch dringliche Fixkosten drastisch verringern, um den Unternehmen das Überleben zu erleichtern. Konkret werden wir die Zuschüsse zu den Personalkosten auf 15.000 Yen - das großzügigste Niveau der Welt - erhöhen. Wir werden auch ein neues System schaffen, durch das diejenigen, die beschäftigt sind, direkt Geld erhalten. Es wird ein neuer Zuschuss von bis zu 6 Millionen Yen geschaffen, um die Belastung durch Mieten für Geschäftsräume zu verringern. Darüber hinaus wird bezüglich der Beihilfen zur Geschäftsfortführung von maximal 2 Millionen Yen, die für jeden Zweck verwendet werden können, die Zielgruppe so ausgeweitet, dass sie auch von Venture-Unternehmen, die erst in diesem Jahr gegründet wurden, in Anspruch genommen werden können.

Um es zu ermöglichen, die Unternehmen entsprechend den örtlichen Gegebenheiten punktgenau zu unterstützen, werden wir die Fördermittel für Regionalentwicklung und die befristeten Fördermittel für Regionalentwicklung um 2 Billionen Yen erhöhen. Angesichts der neuen Normalität in Zeiten der Corona-Pandemie werden wir „drei Pfeile“ abschießen, die noch wirksamer sind als je zuvor, um eine Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft herbeizuführen. Die Revitalisierung der Wirtschaft ist und bleibt die erste und wichtigste Priorität der Regierung Abe.

Eines muss jedoch betont werden: Das Virus befindet sich auch nach Aufhebung des Notstands immer noch in unserer Nähe. Sobald wir in unserer Wachsamkeit nachlassen und es versäumen, auf das Virus zu achten und Infektionen vorzubeugen, wird es sich wieder schlagartig ausbreiten - das ist das beängstigendste Merkmal dieses Virus. Die Durchsetzung von Infektionspräventionsmaßnahmen bei gleichzeitiger Wiederaufnahme der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten - die Balance zwischen diesen beiden zu halten - das ist eine äußerst schwierige Herausforderung, wobei stets die Gefahr des nächsten Ausbruchs besteht.

Nichtsdestotrotz hat sich die Öffentlichkeit in den letzten Monaten in angemessener Weise vor diesem Virus in Acht genommen und an den notwendigen Verhaltensänderungen mitgewirkt. Die meisten Menschen achten darauf, sich häufig die Hände zu waschen und tragen inzwischen eine Maske, wenn sie ausgehen. An den Ladenkassen werden Maßnahmen umgesetzt, um die drei Bedingungen, die das Ansteckungsrisiko erhöhen (geschlossene Räume, überfüllte Räume und enger Kontakt), zu vermeiden, zum Beispiel, indem beim Bilden von Schlangen Abstand zwischen den Wartenden eingehalten wird. Ich glaube, das Schlimmste kann vermieden werden, wenn diese neuen Verhaltensweisen fortgesetzt werden, und ich möchte mich bei den Lokalen mit Unterhaltungsangebot, Bars, Nachtclubs und Livemusiklokalen in den nächtlichen Vergnügungsvierteln, wo sich die drei Bedingungen stark überschneiden und wo in der Vergangenheit Gruppeninfektionen festgestellt wurden, für Ihre Mithilfe bedanken. In Zusammenarbeit mit Experten werden wir auch für solche Einrichtungen bis Mitte nächsten Monats Leitlinien formulieren, und wir werden die Umsetzung wirksamer Maßnahmen zur Infektionsprävention mit einem Zuschuss von maximal 2 Millionen Yen unterstützen. In der Zwischenzeit möchte ich Sie alle darum bitten, weiterhin so zu handeln, wie es zu Ihrem eigenen Schutz notwendig ist.

Ungeachtet solcher Bemühungen besteht die Möglichkeit, dass die Zahl der Infektionen wieder schnell ansteigt und schlimmstenfalls bedauerlicherweise ein zweiter Notstand ausgerufen werden könnte. Ich möchte jedoch so weit wie möglich Maßnahmen vermeiden, die mit einer Einschränkung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten verbunden sind, wie etwa der Verzicht aufs Ausgehen. Dies ist möglich, wenn die Ansteckungsgefahr im öffentlichen Raum deutlich gesenkt wird. Dazu ist es notwendig, infizierte Personen so früh wie möglich zu erkennen und die Maßnahmen zur Bekämpfung von Clustern weiter zu verstärken. Der Schlüssel dazu ist die Einführung einer App zur Feststellung von Kontakten. Dabei handelt es sich um eine App, die über die Kommunikationsfunktion des Smartphones automatisch Personen benachrichtigt, die sich für eine bestimmte Zeit in der Nähe eines positiv getesteten Menschen befunden haben, also Personen, bei denen die Wahrscheinlichkeit eines intensiven Kontaktes hoch ist, so dass frühzeitig Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.

Laut einer im letzten Monat von der Universität Oxford veröffentlichten Simulation zeigen Forschungsergebnisse, dass diese App einen großen Effekt auf die Vermeidung eines Lockdowns haben könnte, wenn sie eine Verbreitung von knapp 60 % in der Bevölkerung erreicht, was eine frühzeitige Identifizierung von Personen mit intensivem Kontakt ermöglichen würde. In Japan planen wir bis Mitte nächsten Monats die Einführung einer App, die keine persönlichen Daten sammelt und ohne Bedenken benutzt werden kann. Ich hoffe, dass viele von Ihnen davon Gebrauch machen werden.

Gleichzeitig werden wir weiter daran arbeiten, unser Testsystem zu stärken, so dass sofort Tests durchgeführt werden können, wenn die Ärzte dies für notwendig erachten. Der Einsatz von Antigen-Tests hat bereits begonnen, und im Hinblick auf PCR-Tests werden wir die Testmöglichkeiten erweitern, indem wir private Labors unterstützen und Testgeräte an Universitäten nutzen. Auch das System zur Sammlung von Proben werden wir ausbauen. Zusätzlich zu den bestehenden spezialisierten ambulanten Diensten haben wir in Zusammenarbeit mit den Ärztekammern bereits fast 100 PCR-Zentren im ganzen Land eingerichtet, und wir planen, diese Zahl weiter zu erhöhen.

Durch die Aufstockung des Budgets um mehr als 2 Billionen Yen werden wir in Zusammenarbeit mit den Lokalregierungen auch daran arbeiten, das medizinische Versorgungssystem zu verbessern. Wir werden medizinische Schwerpunkteinrichtungen für die neue Corona-Infektionskrankheit im ganzen Land ausweisen und sicherstellen, dass wir über genügend Betten für Corona-Patienten verfügen, um auf die Möglichkeit einer künftigen Epidemie vorbereitet zu sein. Wir möchten den medizinischen Fachkräften, dem Krankenhauspersonal und den Pflegekräften, die an vorderster Front gegen das Virus gekämpft haben, nicht nur unseren aufrichtigen Dank aussprechen, sondern ihnen auch eine Zuwendung von bis zu 200.000 Yen zukommen lassen. Außerdem werden wir das Internet nutzen, um die Situation von fast 8.000 medizinischen Einrichtungen im ganzen Land direkt zu erfassen und die direkte Verteilung von Schutzausrüstung wie Hochfunktionsmasken und medizinische Kittel durch die Regierung zu stärken. Angesichts dessen, dass sich die Infektionssituation beruhigt hat, werden wir diese Chance nutzen, um verschiedene Initiativen zu beschleunigen und alle erdenklichen Vorkehrungen gegen die Möglichkeit eines erneuten Ausbruchs zu treffen.

Wenn Sie Ihre Aufmerksamkeit auf die Welt richten, werden Sie feststellen, dass sich die Infektionen immer noch ausbreitet. Vor diesem Hintergrund wird der Krisenstab der Regierung heute auch beschließen, die Maßnahmen an unseren Grenzen weiter zu stärken. Die Zahl der Länder, für die ein Einreiseverbot gilt, wird dann über hundert liegen. In der heutigen Ära wirtschaftlicher Globalisierung ist es ein fataler Rückschlag für die Weltwirtschaft, wenn die Bewegung der Menschen zum Stillstand kommt. Der massive Lockdown in Europa und den USA hat zu einer erheblichen Stagnation der wirtschaftlichen Aktivitäten, einschließlich der Produktion, geführt. Ohne eine Wiederbelebung der Weltwirtschaft wird es auch nicht zu einer kräftigen Erholung der japanischen Wirtschaft kommen. Selbst wenn die Infektionen im Inland abklingen, kann es zu keiner wirklichen Eindämmung kommen, solange die globale Ausbreitung der Infektionen nicht gestoppt wird.

Wir können uns nicht nur mit den Angelegenheiten des eigenen Landes befassen. Ich glaube, dass dieses globale Problem mit einer nach innen gerichteten Geisteshaltung nicht grundsätzlich gelöst werden kann.

Länder, in denen sich die Infektionen ausbreiten, verfügen jedoch nicht über einen solchen Spielraum. Viele der Länder, die bei der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung der Welt führend waren, haben nun alle Hände voll damit zu tun, im eigenen Land Maßnahmen zu ergreifen. Das ist die Realität der Lage. Wir dürfen keine Situation zulassen, die hier zu einer Spaltung führen könnte. Gerade in Zeiten wie diesen treten wir entschieden für die universellen Werte von freiheitlicher Demokratie, grundlegenden Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit ein. Wir müssen Hand in Hand mit den Ländern arbeiten, die diese Werte teilen und bei der weltweiten Bekämpfung der Infektionskrankheit in freier und offener Weise eine führende Rolle spielen.

Auf dem G7-Gipfel, der für nächsten Monat geplant ist, möchte ich die Schaffung eines Patentpools vorschlagen, der es auch den Entwicklungsländern ermöglichen würde, in einem hochtransparenten internationalen Rahmen Medikamente und Impfstoffe zu verwenden, die gegen dieses Virus wirksam sind.

In den letzten Monaten haben wir daran gearbeitet, die inländische Produktion von medizinischer Schutzausrüstung zu steigern. Der Aufbau einer robusten Versorgungskette in einer globalisierten Welt, ohne sich auf ein bestimmtes Land zu verlassen, ist ebenfalls ein entscheidendes Thema. Ich glaube, dass es in der internationalen Gemeinschaft in der Verantwortung Japans liegt, das Beste aus seinen bisherigen Erfahrungen zu machen und bei den globalen Maßnahmen gegen die Ausbreitung dieser Infektionskrankheit und der Schaffung einer internationalen Ordnung für das Corona-Zeitalter eine starke Führungsrolle zu übernehmen.

Auch für die nächste Phase nach Aufhebung des Notstands möchte ich Sie alle nachdrücklich um Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung bitten.

Soweit meine einleitenden Bemerkungen.