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Vom 10. bis 12. Juni stattete der Parlamentarische Vizeminister für Auswärtiges, FUKAZAWA Yoichi, Berlin einen Besuch ab, um an der von den Regierungen Deutschlands und der Ukraine gemeinsam veranstalteten „Ukraine Recovery Conference“ teilzunehmen. Es folgt eine Zusammenfassung seines Besuchs.

 

1. Ukraine Recovery Conference

Am 11. und 12. Juni nahm Vizeminister Fukazawa an der von der Bundesregierung und der ukrainischen Regierung veranstalteten „Ukraine Recovery Conference“ teil, bei der er im Rahmen einer Erklärung das Engagement Japans für den Wiederaufbau der Ukraine vorstellte. Darin betonte er, dass gerade angesichts der schwierigen Lage, in der überall in der Ukraine die Angriffe fortgesetzt werden, die Notwendigkeit dafür bestehe, dass die internationale Gemeinschaft eng zusammenwirkt und die Ukraine unterstützt. Darüber hinaus führte er die stetigen Fortschritte im Nachgang der Ergebnisse der „Japan-Ukraine Conference for Promotion of Economic Growth and Reconstruction“ an, die von der Regierung von Japan im Februar dieses Jahres veranstaltet wurde und an der auch der ukrainische Premierminister Schmyhal teilgenommen hatte. Er brachte Japans Entschlossenheit zum Ausdruck, sein Engagement für die Wiederherstellung und den Wiederaufbau der Ukraine insbesondere auf die drei Punkte (1) Stromversorgung und Minenräumung, (2) Zusammenwirken von öffentlichem und privatem Sektor sowie (3) das Konzept von „Women, Peace, Security“ (WPS) zu konzentrieren sowie die Ukraine tatkräftig durch den gemeinsamen Einsatz des öffentlichen und privaten Sektors zu unterstützen.

In der Sitzung „Führende Rolle der Frauen” im Rahmen der Konferenz machte Vizeminister Fukazawa Japans Auffassung deutlich, dass in die einzelnen Phasen der Wiederherstellung und des Wiederaufbaus der Ukraine das Konzept von WPS integriert werden sollte. Er führte aus, es sei ermutigend, dass, nachdem Außenministerin KAMIKAWA Yoko bei der Japan-Ukraine-Konferenz im Februar in der WPS-Session zu einem internationalen Zusammenwirken aufgerufen habe, dieses nun in Berlin weiter ausgeweitet werde. Darüber hinaus verkündete er Japans Beteiligung an einer Allianz, die den Schwerpunkt u.a. auf Gender Equality und Rechte von Frauen legt, zu der Deutschland als Veranstalter die anderen Staaten aufgerufen hat.

Zudem hielt Vizeminister Fukazawa am 10. Juni bei einem vom japanischen Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie, der japanischen Außenhandelsorganisation JETRO und der Botschaft von Japan in Deutschland gemeinsam veranstalteten „Japan-Ukraine Public Private Roundtable“ eine Rede, in der er ausführte, dass für den Wiederaufbau der Ukraine das Vorantreiben des Engagements privater Unternehmen eine große Bedeutung habe. Auch führte er dort einen Meinungsaustausch mit Vertretern der ukrainischen Regierung, angefangen bei der Ersten stellvertretenden Premierministerin und Wirtschaftsministerin Swyrydenko, sowie mit Vertretern japanischer Unternehmen über den Bedarf für die Wiederherstellung und den Wiederaufbau der Ukraine sowie über Punkte, die für beide Seiten von besonderem Interesse sind.

 

2. Ministertreffen der Multi-Agency Donor Coordination Platform für den Wiederaufbau der Ukraine

Am 11. Juni nahm Vizeminister Fukazawa am Ministertreffen der „Multi-Agency Coordination Platform“ zum Wiederaufbau der Ukraine teil. Im Rahmen dieser Zusammenkunft erläuterte er die Japans Beiträge für die Ukraine. Darüber hinaus wurde dort über die große Bedeutung dieser Plattform für den Wiederaufbau der Ukraine sowie über die Förderung der Kooperation mit dem Privatsektor durch einen nun ins Leben gerufenen Business Advisory Council diskutiert

 

3. Meinungsaustausch mit führenden Vertretern verschiedener Staaten

Am 11. und 12. Juni tauschte sich Vizeminister Fukazawa mit den nachstehend genannten Gesprächspartnern über den Wiederaufbau der Ukraine bzw. über die bilateralen Beziehungen u.a. aus. Dabei wurde bekräftigt, auch künftig in enger Weise zusammenzuwirken. Viktor LIASHKO, Gesundheitsminister der Ukraine; Jochen FLASBARTH, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Mariin RATNIK, Unterstaatssekretärin für Wirtschaft und Entwicklung im Außenministerium von Estland; Gordan GRILC-RADMAN, Außen- und Europaminister von Kroatien; Achim STEINER, Leiter des UN-Entwicklungsprogramms UNDP sowie Dr. Paweł KOWAL, Vorsitzender des Kooperationsrats mit der Ukraine im Amt des polnischen Premierministers.


Anmerkung: Ukraine Recovery Conference
An dieser Konferenz nahmen vonseiten der Ko-Veranstalter Deutschland und Ukraine Bundeskanzler Olaf SCHOLZ sowie Präsident Wolodymyr SELENSKYJ teil. Weitere Teilnehmer waren u.a. Vertreter von über sechzig Staaten, internationalen Organisationen, Privatunternehmen und der Zivilgesellschaft, die auf der Grundlage des dringenden Bedarfs für die Wiederherstellung und den Wiederaufbau der Ukraine intensiv darüber diskutierten, wie – angefangen bei privaten Unternehmen – die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei diesem Engagement gefördert werden kann.