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2024/7/12

Pressemitteilung: Höflichkeitsbesuch von Premierminister Kishida bei Bundespräsident Steinmeier

 
 
Fotos: Cabinet Public Affairs Office


Am Nachmittag des 12. Juli absolvierte Japans Premierminister KISHIDA Fumio, der sich zu einem Besuch in Deutschland aufhält, einen – einschließlich eines Vier-Augen-Gesprächs – ca. 60-minütigen Höflichkeitsbesuch beim Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Frank-Walter STEINMEIER, und führte mit ihm einen Meinungsaustausch. Es folgt eine Zusammenfassung der Unterredung.

1. Einleitende Bemerkungen
Eingangs begrüßte Bundespräsident Steinmeier den Premierminister zu seinem Besuch in Deutschland, worauf Premierminister Kishida erwiderte, er freue sich, dass er mit dem Bundespräsidenten nach dessen Japanbesuch im November vorletzten Jahres erneut zusammentreffen könne, und er bedankte sich für die Begrüßung durch den Bundespräsidenten. Zudem wies er darauf hin, dass angesichts dessen, dass die internationale Gemeinschaft vor schwierigen Herausforderungen stehe, beide Länder, die dieselben Werte und Prinzipien miteinander teilen, eine große Rolle bei der Bewahrung und Stärkung der auf Rechtsstaatlichkeit basierenden freien und offenen internationalen Ordnung zu erfüllen hätten. Er wolle eine Diskussion über die Vertiefung der Kooperation und des Zusammenwirkens führen.

2. Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit
Premierminister Kishida führte aus, es sei sehr vielversprechend, dass Deutschland sein Engagement für den Indo-Pazifik ausbaue. Beide Seiten begrüßten die zwischen Japan und Deutschland in diesem Sommer geplante gegenseitige Entsendung von Einheiten und stimmten darin überein, das heute in Kraft getretene Abkommen über die gegenseitige Bereitstellung von Sach- und Dienstleistungen zwischen den Streitkräften beider Länder zum Anlass zu nehmen, um die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit weiter zu vertiefen.

3. Regionale Themen
(1) Beide Seiten führten einen Meinungsaustausch über die Lage in Bezug auf die Ukraine und teilten die Auffassung, es sei von großer Bedeutung, dass die Staatengemeinschaft unter Einschluss Japans und Deutschlands zusammenwirke und ihre tatkräftige Unterstützung fortsetze.
(2) Zudem tauschten sich beide in offener Weise über jüngste Entwicklungen aus, darunter auch die militärische Kooperation zwischen Russland und Nordkorea.

4. Multilaterale Außenpolitik
Darüber hinaus führten beide Seiten auch einen Meinungsaustausch über eine Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie über das Engagement für eine „Welt ohne Kernwaffen“. Es wurde bestätigt, dass beide Länder hierfür weiterhin in enger Weise zusammenwirken werden.