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2019/10/23

Pressemitteilung: Zusammenkunft zwischen Premierminister Abe und Bundespräsident Steinmeier


(Foto: Cabinet Public Relations Office)

Am Nachmittag des 23. Oktober traf Premierminister Abe mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Frank-Walter Steinmeier, der sich derzeit in Japan aufhält, zu einem Gespräch zusammen. Es folgt eine Zusammenfassung der Unterredung. Bei der Zusammenkunft waren auf japanischer Seite u.a. der stellvertretende Chefkabinettsekretär Akihiro Nishimura, der Berater des stellv. Chefkabinettsekretärs Hajime Hayashi sowie der Sonderberater des Premierministers sowie Sprecher des Kabinetts Eiichi Hasegawa anwesend. Auf deutscher Seite wurde der Bundespräsident u.a. vom Chef des Bundespräsidialamts Staatssekretär Stephan Steinlein, von der Staatsministerin im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering sowie von der designierten deutschen Botschafterin in Japan Ina Lepel begleitet.

1. Einleitung
Premierminister Abe begrüßte Bundespräsident Steinmeier herzlich zu seinem zweiten Japanbesuch als Bundespräsident nach seinem ersten Besuch im Februar letzten Jahres. Er wolle dabei mitwirken, 2021 die Veranstaltungsreihe „160 Jahre Japan-Deutschland“ in einem feierlichen Rahmen zu begehen. Bundespräsident Steinmeier brachte im Namen Deutschlands seine Anteilnahme angesichts der Schäden durch den Taifun Nr. 19 zum Ausdruck. Er empfinde es zudem als eine große Ehre, die Einladung zur Zeremonie der Thronbesteigung seiner Majestät des Kaisers erhalten zu haben. Für die Durchführung dieser herausfordernden diplomatischen Veranstaltung bringe er seine Hochachtung zum Ausdruck.

2. Bilaterale Beziehungen
Beide Seiten begrüßten die Ausweitung des thematischen sowie regionalen Rahmens der japanisch-deutschen Zusammenarbeit, etwa bei der Bewahrung und Stärkung eines „freien und offenen Indo-Pazifiks“ und stimmten darin überein, dass innerhalb der sich rasch wandelnden Welt der Kooperation beider Länder, die gemeinsame Werte wie Multilateralismus, Rechtsstaatlichkeit sowie Freihandel miteinander teilen, eine große Bedeutung zukommt.

3. Society 5.0
Bundespräsident Steinmeier wies darauf hin, dass er im Rahmen seines jetzigen Japanbesuchs auch einen Meinungsaustausch mit Experten der von Japan propagierten Society 5.0 geführt habe. Beide Seiten tauschten sich mit Blick auf die gemeinsame Aufgabe des demografischen Wandels zudem zu den Themen Bevölkerungsentwicklung, gesellschaftliche Teilhabe von Frauen, Renten- und Pflegesysteme, digitalisierte Gesellschaft sowie ausländische Arbeitnehmer aus.

4. Regionale Themen
Beide Seiten führten darüber hinaus einen Meinungsaustausch zur Situation in Ostasien, etwa zu Nordkorea. Premierminister Abe bat die deutsche Seite um Verständnis und Unterstützung für eine rasche Lösung der Frage der durch Nordkorea entführten japanischen Staatsangehörigen.