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 Vom 12. bis 14. Dezember 2005 fanden in der malaysischen
Hauptstadt Kuala Lumpur eine ganze Reihe von Gipfel-treffen statt, die im Zusammenhang mit der Südostasiatischen Staatengemein-schaft (ASEAN) stehen,
so u. a. der Ostasiengipfel, das Gipfeltreffen der ASEAN+3 sowie das
Gipfeltreffen zwischen Japan und den ASEAN, an denen Ministerpräsident
Junichiro Koizumi jeweils teilnahm. Im Folgenden vermitteln wir einen
Überblick und eine Bewertung dieses wichtigen Ereignisses.
1. Überblick
Ostasiengipfel (14. Dezember 2005. Teilnehmer: ASEAN, Japan, Republik
Korea, China, Indien, Australien und Neuseeland. Zu Beginn auch Russland als
Gast.)
- Die Staats- und Regierungschefs führten eine umfassende und strategische
Diskussion über die Zukunft Ostasiens und die Art und Weise der regionalen
Kooperation.
- Ministerpräsident Koizumi führte folgende Punkte an: (1) Japan strebt
danach, dass sich der Ostasiengipfel - auch mit Blick auf die künftige
Bildung einer Gemeinschaft - zu einem Forum entwickelt, das die Ideen und
Prinzipien der regionalen Kooperation sowie das Vorgehen in Bezug auf die
gemeinsamen Aufgaben von einem strategischen und umfassenden Blickpunkt aus
diskutiert. (2) Japan ist bereit, die konkrete Zusammenarbeit bei Fragen wie
Vogelgrippe, Terrorismus, Maßnahmen gegen Piratentum und Energieprobleme
auszuweiten. Wenn sich auf diese Weise ein Gefühl der Verbundenheit bildet,
kann der Ostasiengipfel bei der Gestaltung einer Gemeinschaft eine wichtige
Rolle spielen.
- Die „Erklärung von Kuala Lumpur“, die die Positionen Japans zu einem
großen Teil übernimmt, wurde verabschiedet. Zudem wurde eine
Erklärung zur
Vogelgrippe verabschiedet. Hier die wichtigsten Punkte der „Erklärung von
Kuala Lumpur“:
-
Der Ostasiengipfel kann bei der Gestaltung einer Gemeinschaft innerhalb
dieser Region „eine wichtige Rolle“ spielen.
-
Der Ostasiengipfel ist ein offenes, umfassendes und transparentes
Rahmenwerk.
-
Der Ostasiengipfel setzt sich für die Stärkung der globalen Normen und
der allgemein gültigen Werte ein.
-
Der Ostasiengipfel wird sein Augenmerk auf ein breites Spektrum von
Bereichen in Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur
richten und dort aktiv sein.
-
Der Ostasiengipfel findet jährlich statt. Die ASEAN wirken als Gastgeber
und Vorsitzender. Der Gipfel findet anlässlich des jährlichen Gipfeltreffens
der ASEAN statt.
- Russland hat erklärt, es wolle am nächsten Ostasiengipfel offiziell
teilnehmen. Die Mitglieder werden dieses Anliegen prüfen.
- Der nächste Ostasiengipfel findet im Dezember 2006 auf der Insel Cebu,
Philippinen, statt.
Gipfeltreffen der ASEAN+3 (12. Dezember 2005. Teilnehmer: ASEAN,
Japan, China und Republik Korea)
- Es wurde der gegenwärtige Stand sowie die künftige Art und Weise der
Zusammenarbeit innerhalb der ASEAN+3 diskutiert.
- Ministerpräsident Koizumi äußerte sich (1) zur Steigerung der Fähigkeiten
bei der Abwehr regionaler Bedrohungen wie Vogelgrippe und Terrorismus
(Bekanntgabe der Bereitstellung von 135 Mio. Yen zur Bekämpfung der
Vogelgrippe), (2) zur weiteren Wahrung des Wohlstands u.a. durch
Zusammenwirken im Wirtschaftsbereich sowie Kooperation im Bereich Währungen
und Finanzen, (3) zum Ausbau der Bildung eines gemeinsamen regionalen
Bewusstseins sowie (4) zur großen Bedeutung der Unterstützung der weiteren
Integration der ASEAN.
- Als Ergebnis des Gipfeltreffens wurde die „Erklärung von Kuala Lumpur“
herausgegeben, die u.a. folgende Punkte enthält: (1) Die Zusammenarbeit
innerhalb der ASEAN+3 ist weiterhin ein „wichtiges Instrument“ für die
Bildung einer Ostasiatischen Gemeinschaft“ und (2) die Teilnehmer werden nun
damit beginnen, sich für die Abfassung einer Zweiten Gemeinsamen Erklärung
zur Zusammenarbeit in Ostasien für 2007 einzusetzen.
Gipfeltreffen zwischen Japan und den ASEAN (13. Dezember 2005)
- Japan und die ASEAN stehen heute in gleicher Weise vor gemeinsamen
Aufgaben; im Bewusstsein dessen, dass die ASEAN als Zentrum („Lenker“) der
regionalen Kooperation einen noch aktiveren Beitrag für die Zusammenarbeit
in Ostasien leisten, wurde die
Gemeinsame Erklärung der Staats- und
Regierungschefs über die
erneute Bestätigung des politischen Willens für die „Vertiefung und
Ausweitung der strategischen Partnerschaft zwischen Japan und den ASEAN“
verabschiedet.
- Ministerpräsident Koizumi gab bekannt, dass Japan den ASEAN Mittel zur
Unterstützung der weiteren Integration in Höhe von insgesamt 7,5 Mrd. Yen
zur Verfügung stellt. Zur Bekämpfung der Vogelgrippe stellt Japan Impfstoff
für 500.000 Menschen bereit und auch in den Bereichen Kampf gegen den
Terrorismus und Hilfe für die Benachteiligten der wirtschaftlichen
Integration wird Japan Unterstützung leisten.
2. Bewertung
Ostasiengipfel
 - Bei der Abstimmung unter den Mitgliedsstaaten im Vorfeld des Gipfels kam
der Frage, ob zusätzlich zu den ASEAN+3, die bisher als „wichtiges
Instrument“ für die Gestaltung einer Ostasiatischen Gemeinschaft fungieren,
auch der neu eingerichtete Ostasiengipfel einen Beitrag zur Bildung dieser
Ostasiatischen Gemeinschaft leisten sollte, eine große Bedeutung zu. Die
Tatsache, dass letztendlich ein Konsens über die Aufnahme der Formulierung,
dass auch der Ostasiengipfel „eine wichtige Rolle bei der Gestaltung einer
Gemeinschaft spielen kann“ gefunden wurde, kann als Bereitung einer
wichtigen Grundlage dafür, dass der Ostasiengipfel künftig einen Beitrag zur
Entwicklung der regionalen Kooperation leistet, bezeichnet werden.
- Die Aufnahme von Prinzipien wie Offenheit, Transparenz und umfassender
Charakter sowie die Stärkung der allgemein gültigen Werte, denen Japan
sämtlich große Bedeutung beimisst, in die Erklärung des Ostasiengipfels
sowie die Tatsache, dass der Ostasiengipfel künftig jedes Jahr stattfindet,
dürfte erheblich zu seiner weiteren Entwicklung beitragen. Darüber hinaus
besteht nunmehr die Notwendigkeit, dass die Zusammenarbeit unter den
sechzehn Mitgliedsstaaten des Ostasiengipfels in den verschiedensten
Bereichen konkrete Resultate hervorbringt. Die Verabschiedung der Erklärung
des Ostasiengipfels zur Bekämpfung der Vogelgrippe kann diesbezüglich als
wichtiger erster Schritt gelten.
ASEAN+3-Gipfel
- Im Rahmen des Gipfeltreffens der ASEAN+3 haben die Mitgliedsstaaten die
große Bedeutung der Zusammenarbeit dieses Forums, das bereits auf eine
achtjährige
Geschichte zurückblicken kann, erneut bestätigt. Sie kamen überein, zum
zehnjährigen Bestehen dieses Forums im Jahr 2007 eine „Zweite Gemeinsame
Erklärung“ sowie einen „Arbeitsplan“ zu erstellen. Dies wird der Triebkraft
der Kooperation innerhalb der ASEAN+3, die bereits auf vielfältige
Ergebnisse verweisen kann, neuen Schwung verleihen und kann auch für die
Förderung der regionalen Kooperation mit Blick auf die Gestaltung einer
künftigen Ostasiatischen Gemeinschaft als neuer Fortschritt bezeichnet
werden.
- Die Tatsache, dass Japan für die Bekämpfung der Vogelgrippe, die eine
dringliche Aufgabe für die gesamte Region darstellt, umfangreiche Hilfe
bereitstellt, hat die Präsenz Japans erneut deutlich gemacht.
Gipfeltreffen zwischen Japan und den ASEAN
- Die Verabschiedung einer Gemeinsamen Erklärung, die die „strategische
Partnerschaft zwischen Japan und den ASEAN“ anführt, verdeutlicht, dass
Japan bei der Bewältigung der verschiedenen Aufgaben innerhalb der Region
wie etwa der Bildung der Ostasiatischen Gemeinschaft die ASEAN als wirklich
gleichberechtigte strategische Partner ansieht.
- Japan hat als Dialogpartner der ASEAN für die weitere Integration dieser
Staatengemeinschaft umfangreichste Unterstützung in Höhe von 7,5 Mrd. Yen
angekündigt. Damit macht Japan durch „tatsächliches Handeln“ seinen Wunsch
nach starken und fest miteinander verbundenen ASEAN deutlich.
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