Botschaft von Japan
Neues aus Japan Nr.24                            November 2006

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ministerpräsident Abe besucht China

Pressekonferenz im Anschluss an den Besuch am 8. Oktober 2006

 

Ministerpräsident Shinzo Abe besuchte im Rahmen seiner ersten Auslandsreise nach seinem Amtseintritt China und Südkorea. Nach seinem Gespräch mit führendem Politiker Chinas gab der Ministerpräsident folgende Pressekonferenz.

 

 

 

 

 


Einleitung

Ministerpräsident Abe:
Ich bin heute im Rahmen meiner ersten Auslandsreise als Ministerpräsident nach China gekommen, weil ich den Wunsch habe, mit den Führern von Japans wichtigem Nachbarn China Beziehungen zu gestalten, die es uns ermöglichen, einen offenen Meinungsaustausch über unsere Zukunft zu führen sowie zukunftsgerichtete Beziehungen und ein auf Gegenseitigkeit basierendes Vertrauensverhältnis zu gestalten, die es mir gestatten, den Weg für die Zukunft unserer Beziehungen zu öffnen.
 

Auf chinesischer Seite fanden die führenden Persönlichkeiten des Landes, Präsident Hu Jintao, der Vorsitzende des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, und Ministerpräsident Wen Jiabao trotz ihrer zahlreichen Verpflichtungen am ersten Sitzungstag des Volkskongresses die Zeit, mit mir zusammenzutreffen. Hierfür möchte ich mich bedanken. Ich habe mit diesen drei Führungspersönlichkeiten in aufgeschlossener Haltung über die Zukunft unserer Länder diskutiert. Wir haben bekräftigt, dass Japan und China die Verantwortung haben, einen konstruktiven Beitrag für Frieden und Wohlstand in Asien und der ganzen Welt zu leisten. Wir kamen überein, hierfür die beiden Räder Politik und Wirtschaft schwungvoll in Gang zu setzen. Indem wir dieses Tandem in Gang setzen, wollen wir die japanisch-chinesischen Beziehungen auf ein höheres Niveau heben sowie strategische Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen gestalten, in deren Rahmen wir zur Lösung der globalen Herausforderungen zusammenwirken.

Bei den Gesprächen habe ich betont, dass Japan seit dem Ende des Krieges stets den Weg einer friedlichen Nation beschritten hat, Freiheit und Demokratie als seine Grundlagen wahrt sowie auch weiterhin einen Beitrag zum Frieden in der Welt leistet. Dies wurde von chinesischer Seite mit Zustimmung aufgenommen. Wir kamen zudem überein, dass es wichtig ist, ein auf Gegenseitigkeit basierendes Vertrauensverhältnis zwischen den Führern unser beiden Länder zu schaffen. Wir vereinbarten daher, uns für häufigere Gipfelgesprächen einzusetzen. Ich lud Präsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao zu einem Besuch nach Japan ein. Beide nahmen die Einladung an. Beide Seiten werden nun auf diplomatischem Weg die weiteren Einzelheiten klären.

Wir diskutierten zudem weitere Themen, mit denen sich unsere Länder befassen müssen. So stimmten wir darin überein, dass ein nordkoreanischer Kernwaffentest nicht hingenommen werden darf und bestätigten, dass wir mit den betroffenen Staaten eng für die Lösung der Frage des nordkoreanischen Atomprogramms, einschließlich einer frühzeitigen Wiederaufnahme der Sechs-Parteiengespräche, zusammenwirken werden. Ich erläuterte zudem, wie tragisch die Angelegenheit der Entführungen ist und welch große Bedeutung eine Lösung dieser Frage hat. Die chinesischen Führer brachten ihr Verständnis für das hohe Ausmaß an Besorgnis zum Ausdruck, welche die Menschen in Japan diesbezüglich hegen.

In Bezug auf die Angelegenheit der Erschließung von Ressourcen im Ostchinesischen Meer kamen wir überein, die Beratungen zu beschleunigen und dabei den Blick darauf zu richten, das Ostchinesische Meer in ein Meer des Friedens, der Freundschaft und der Zusammenarbeit zu verwandeln.

Neben diesen dringenden Themen vereinbarten wir zudem, die Zusammenarbeit für die Reform der Vereinten Nationen, die regionale Kooperation in Ostasien sowie die Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie und Umwelt auszubauen, um unsere gemeinsamen strategischen Interessen zu erweitern. Wir kamen zudem überein, den Austausch und Dialog auf allen Ebenen sowohl in den Bereichen Politik, Sicherheit und Wirtschaft als auch auf den Gebieten Gesellschaft, Kultur und in anderen Bereichen zu fördern, um das gegenseitige Verständnis zu vertiefen.

Ich bin davon überzeugt, dass dieser Chinabesuch die Beziehungen zwischen Japan und China auf ein höheres Niveau heben wird.

Ich möchte der chinesischen Regierung für den herzlichen Empfang sowie allen Beteiligten für ihr Engagement aufrichtig danken.
 

Yasukuni-Schrein und die Auffassung von der Geschichte

Frage:
Bei den heutigen Gipfelgesprächen dürften auch zwischen Japan und China bestehende Fragen - nämlich der Yasukuni-Schrein sowie die Auffassung von der Geschichte - diskutiert worden sein. Herr Ministerpräsident, denken Sie, dass durch die Diskussion heute das entsprechende Verständnis Chinas vertieft wurde? Und in Bezug auf einen Besuch im Yasukuni-Schrein: Sie haben gesagt, sie möchten in dieser Angelegenheit angemessen handeln, um politische Schwierigkeiten zu überwinden. Was haben Sie konkret damit gemeint?

Ministerpräsident Abe:
Bei den heutigen Zusammenkünften beschworen die chinesischen Führer den Geist, die Geschichte als Spiegel für den Weg in die Zukunft zu nutzen. Sie sagten zudem, sie wünschten sich die politischen Hindernisse aus dem Weg geräumt. Ich habe darauf erwidert, dass Japan die Geschichte aufrichtig betrachten und seinen Weg als eine friedliche Nation weiter gehen wolle. Unser Land habe in den sechzig Jahren seit Kriegsende seinen Weg auf der Grundlage tiefen Bedauerns über die Tatsache beschritten, dass Japan in der Vergangenheit den Menschen in den Ländern Asiens großen Schaden und Leid zugefügt und bei diesen Menschen Narben hinterlassen habe. Ich habe versichert, dass dieses Gefühl von den Menschen, die in diesen sechzig Jahren gelebt haben, und auch von mir selbst geteilt wird. Daran werde sich auch in Zukunft nichts ändern.

In Bezug auf die Besuche im Yasukuni-Schrein habe ich meine Auffassung erläutert. Zur Frage, ob ich den Yasukuni-Schrein besucht habe oder ihn besuchen möchte, habe ich gesagt, dass ich mich nicht äußern werde, da dies zu einer diplomatischen und politischen Angelegenheit geworden ist. Ich werde mich darüber nicht auslassen. Unter dem Gesichtspunkt, dass beide Seiten die politischen Schwierigkeiten überwinden und die gedeihliche Entwicklung unserer Länder fördern sollten, werde ich in dieser Angelegenheit angemessen handeln. Diese Erläuterung wurde, wie ich glaube, von der chinesischen Seite verstanden. Was ich mit „angemessen handeln“ meine, ist genau das, was ich jetzt erläutert habe.
 

Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen Japan und China

Frage:
Was meinen Sie damit, wenn Sie versuchen wollen, das Rad der Politik zusammen mit dem Rad der Wirtschaft in Gang zu setzen?

Ministerpräsident Abe:
Bei den Beziehungen zwischen Japan und China betrachten wir die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern als die beiden Räder eines Fahrzeugs; beide müssen richtig funktionieren. Auf wirtschaftlicher Seite entwickeln sich unsere Beziehungen sehr gut. In den letzten fünf Jahren hat sich das Handelsvolumen zwischen Japan und China verdoppelt, so dass unser Handel mit China heute den Handel mit den Vereinigten Staaten überholt hat. Wenn wir uns die Inhalte dieses bilateralen Handels anschauen, dann haben die japanischen Investitionen in China zu mehr Arbeitsplätzen in diesem Land geführt - ich glaube Arbeitsplätze für zehn Millionen Menschen. Japans Exporte nach China und Chinas Exporte nach Japan: viele davon sind vorgefertigte Produkte, die im Partnerland endgefertigt werden, und wir exportieren immer mehr solcher Produkte auf gegenseitiger Basis und erwirtschaften so Devisen. Mit anderen Worten: wir brauchen einander. Es ist wichtig, dass wir uns gegenseitig dabei absichern, dass diese Beziehungen nicht beschädigt werden.

Neben den Wirtschaftsbeziehungen müssen wir auch auf dem Gebiet der Politik Beziehungen gestalten, die auf gegenseitigem Vertrauen basieren. Auf der Grundlage dieses Vertrauens müssen wir diese Beziehungen im Interesse der Zukunft unserer beiden Länder sowie für den Wohlstand der Region und der ganzen Welt nutzen. Ich denke, wenn beide Räder gut funktionieren, können wir unsere Beziehungen auf eine höhere Stufe heben.
 

Strategische Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen

Frage:
Herr Ministerpräsident, während der heutigen Gespräche haben sie strategische Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen als ein Merkmal der japanisch-chinesischen Beziehungen angeführt. Sie haben über die Reform der Vereinten Nationen und
auch über die Zusammenarbeit gesprochen. Was bedeutet dies konkret? Wie werden Sie weiter vorgehen?

Ministerpräsident Abe:
Strategische Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen - so etwas muss auf der Grundlage gemeinsamer strategischer Interessen gestaltet werden. Ich habe bereits erwähnt, dass wir uns auf dem Gebiet der Wirtschaft heute sehr guter Beziehungen erfreuen. In der nächsten Zeit möchte ich möglichst ein Investitionsabkommen zwischen Japan, China und Südkorea erreichen. Die Zustimmung der chinesischen Seite dazu habe ich erhalten.

Es gibt im Bereich der Wirtschaft zahlreiche Gebiete von gegenseitigem Interesse oder Nutzen. Ich denke, bei den Wirtschaftsbeziehungen ist dies grundsätzlich der Fall. Aber auch im Bereich der Politik müssen wir z.B. einen Atomtest Nordkoreas verhindern, wir müssen gemeinsam die Frage der nordkoreanischen Raketen lösen, und wir müssen diese Fragen im Rahmen der Sechs-Parteiengespräche behandeln. Japan und China sollten zusammenwirken und ihren jeweiligen Einfluss ausüben. Ich bin sicher, dass sowohl auf dem Gebiet der Umwelt als auch im Energiebereich zahlreiche Dinge bestehen, bei denen unsere beiden Länder miteinander kooperieren können. Wir müssen auf dem Gebiet der Politik unsere Ansichten austauschen und uns gemeinsame Ziele setzen. Indem wir diese Anstrengungen immer weiter fortsetzen, sollten wir in der Lage sein, strategische Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen zu gestalten.
 

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