Neue Partnerschaft zwischen Japan und der Mekong-Region
Erklärung von Tokyo zur ersten Zusammenkunft der Regierungschefs Japans und der Staaten der Mekong-Region am 07. November 2009
Wir, die Regierungschefs von Japan, des Königreichs Kambodscha, der Demokratischen Volksrepublik Laos, der Union Myanmar, des Königreichs Thailand und der Sozialistischen Republik Vietnam sind am 6. und 7. November 2009 in Tokyo zum ersten Gipfeltreffen zwischen Japan und den Staaten der Mekong-Region zusammengekommen.
Wir haben mit großer Befriedigung festgestellt, dass die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen Japan und der Mekong-Region auf verschiedenen Gebieten, etwa in den Bereichen Politik und Wirtschaft, in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte verzeichnen konnten; wir begrüßen die reibungslose Umsetzung von Initiativen, wie z.B. des „Mekong-Japan-Austauschjahres 2009“, das im Rahmen des „Japan-Mekong-Partnerschaftsprogramms“ und beim ersten Außenministertreffen Japans und der Staaten der Mekong-Region im Januar 2008 vereinbart wurde. Wir messen den Konsultationen und dem kooperativen Engagement der beteiligten Ministerien große Bedeutung bei, wie sie beim zweiten Außenministertreffen am 3. Oktober 2009 im kambodschanischen Siem Reap sowie bei der ersten Zusammenkunft der Wirtschaftsminister Japans und der Mekong-Region in Hua Hin, Thailand, am 24. Oktober 2009 zum Ausdruck kamen.
Die Führer der Staaten der Mekong-Region messen Japans Rolle in der Region außerordentliche Bedeutung bei, insbesondere mit Blick auf die Entwicklungs-zusammenarbeit, bei der Japan als ausdauernder, verlässlicher und unverzichtbarer Partner für die Region wirkt.
Wir teilen die gleiche Auffassung, nämlich dass innerhalb der Mekong-Region ein beträchtliches Potential besteht, das im Rahmen kooperativer Anstrengungen zwischen Japan und den Ländern dieser Region verwirklicht werden könnte und das beiden Seiten weitere Vorteile bieten würde. Der Premierminister von Japan bestätigte erneut, dass sein Land seine Verpflichtungen für die Zusammenarbeit mit der Mekong-Region für deren Entwicklung fortführen wird, und er lobte ausdrücklich die Anstrengungen zur Selbsthilfe, die von den Staaten der Region unternommen werden, insbesondere von Thailand, das mittels bilateraler und regionaler Strukturen einen Beitrag für die Entwicklung dieser Region leistet. Die Führer der Staaten der Mekong-Region begrüßen sowohl Japans kontinuierliches und nachdrückliches Engagement in Bezug auf die Region als auch Thailands nachdrückliche Verpflichtung als Geberland mit Blick auf die regionale Entwicklung, die vom Geist wahrer Freundschaft und aufrichtiger Zusammenarbeit zwischen Thailand und den Staaten der Mekong-Region geleitet wird. Wir haben zudem anerkannt, dass die Mekong-Region nach wie vor vor regionalen und globalen Herausforderungen, einschließlich Klimawandel, Naturkatastrophen und Infektionskrankheiten, steht, die die humane Sicherheit bedrohen.
In diesem Zusammenhang erkennen wir nachdrücklich die Notwendigkeit eines weiteren Ausbaus der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen Japan und der Mekong-Region an, um das Potential dieser Region, die verschiedenen Herausforderungen effektiv anzugehen, zu verbessern.
Wir haben heute entschieden, eine „neue Partnerschaft für eine gemeinsame blühende Zukunft“ zwischen Japan und den Staaten der Mekong-Region für die weitere Entwicklung dieser Region sowie für die Ausweitung der Zusammenarbeit mit Japan ins Leben zu rufen.
Wir geben hiermit Folgendes bekannt:
I. Eine gemeinsame Vision
Wir teilen die folgende Vision in Bezug auf die Mekong-Region und die Beziehungen zwischen dieser Region und Japan, um die zukünftige Richtung unserer Kooperation deutlich aufzuzeigen:
Mit Blick auf die bisher erreichten Leistungen innerhalb der Mekong-Region, nämlich die geplante Integration der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) im Jahr 2015 und die große Bedeutung der Verringerung der Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten der ASEAN sollte die Mekong-Region Folgendes anstreben:
die Gestaltung einer offenen Region, die sich auf der Grundlage universeller Werte, wie sie in der ASEAN-Charta aufgeführt sind, an Frieden und Stabilität erfreut;
die Gestaltung einer Region, die ihre weitere wirtschaftliche Entwicklung in die Hände nimmt und aktiv zur weiteren Integration der ASEAN sowie auf längere Sicht zur Gestaltung einer Ostasiatischen Gemeinschaft, basierend auf den Prinzipien Offenheit, Transparenz, Inklusivität und funktionelle Zusammenarbeit beiträgt;
die Gestaltung einer Region, die eine mit der Erhaltung der Umwelt im Einklang stehende nachhaltige Entwicklung anstrebt, und die nicht anfällig ist für verschiedene Bedrohungen, welche die Menschen und die menschliche Würde gefährden.
Um die oben genannte Vision in Bezug auf die Mekong-Region zu verwirklichen, bekräftigt Japan erneut seine große Entschlossenheit, mit den Staaten der Region zusammenzuwirken. Deshalb sollten die Beziehungen zwischen Japan und der Mekong-Region Folgendes anstreben:
die Gestaltung von Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen auf der Grundlage des Geistes des yu-ai („Brüderlichkeit“), ein Konzept, das die eigene Freiheit und individuelle Würde ebenso respektiert wie die Freiheit und Würde des Anderen;
die Gestaltung eines Beitrags für Frieden und Wohlstand der ASEAN und Ostasiens sowie auf längere Sicht für die Gestaltung einer Ostasiatischen Gemeinschaft, basierend auf den Prinzipien Offenheit, Transparenz, Inklusivität und funktionelle Zusammenarbeit;
das Agieren als bedeutende Partner füreinander in politischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht sowie
die Kooperation mit verschiedenen regionalen Strukturen und die Förderung einer vielschichtigen Kooperation.
II. Bereiche von hoher Priorität
Um die oben angeführte Vision zu verwirklichen, sind wir entschlossen, den folgenden Bereichen besondere Priorität beizumessen. Wir sind uns einig, Aktionspläne im Rahmen des Mekong-Japan-Aktionsplans 63 zu spezifizieren, wie sie im Anhang dieser Erklärung aufgeführt sind. Mit Blick auf die Mekong-Region als ein Bereich hoher Priorität wird Japan seine Politik der Ausweitung der staatlichen Entwicklungshilfe (ODA) für Kambodscha, Laos und Vietnam (die CLV-Staaten) sowie auch für die Mekong-Region insgesamt fortführen. Japan wird der Mekong-Region in den kommenden drei Jahren mehr als 500 Mrd. Yen an ODA zur weiteren Förderung bereitstellen.
1. Umfassende Entwicklung in der Mekong-Region
Wir haben erkannt, dass die Entwicklung in der Mekong-Region ein Entwicklungsmodell sein sollte, das die regionale Integration stärkt, nachhaltige Entwicklung in Einklang mit der Erhaltung der Natur ermöglicht sowie sowohl für die Staaten dieser Region als auch für andere Staaten Vorteile bringt. Wir haben zudem bekräftigt, dass die bestehenden Unterschiede in Bezug auf die Entwicklung in den Mitgliedsstaaten der ASEAN so rasch wie möglich substanziell verringert werden müssen, damit sich die Staaten der Mekong-Region aktiv an der Integration der ASEAN beteiligen können, die für die Gestaltung der ASEAN-Gemeinschaft wie auch langfristig für die Gestaltung einer Ostasiatischen Gemeinschaft, basierend auf den Prinzipien Offenheit, Transparenz, Inklusivität und funktionelle Zusammenarbeit, von großer Bedeutung ist.
In diesem Zusammenhang messen wir den folgenden Aufgaben, die für eine umfassende Entwicklung der Mekong-Region sorgfältig umgesetzt werden müssen, hohe Priorität bei:
(a) Weitere Entwicklung sowohl der „harten“ als auch der „weichen“ Infrastruktur
Um eine Region mit einem größeren Ausmaß an Integration zu gestalten, werden Japan und die Staaten der Mekong-Region die Nutzung ihrer Ressourcen sowohl für die Entwicklung der „harten“ als auch der „weichen“ Infrastruktur in der Region fortsetzen. In Bezug auf die „harte“ Infrastruktur werden sie sich mit ganzer Kraft für die Umsetzung von Projekten zur Entwicklung der Wirtschaft der Mekong-Region einsetzen, einschließlich der Infrastruktur für das Entwicklungsdreieck sowie die verbliebenen Teile entlang des Ost-West-Wirtschaftskorridors sowie des Südlichen Wirtschaftskorridors. In Bezug auf die „weiche“ Infrastruktur wird Japan mit den Staaten der Mekong-Region für die Umsetzung verschiedener Programme zur Entwicklung der humanen Ressourcen im Wirtschaftsbereich zusammenarbeiten, etwa Ausbildungsprogramme für Zollabfertigungsprozeduren, um diese wichtigen Wege zu „wirtschaftlichen Korridoren“ zu entwickeln, die von der privaten Wirtschaft einfacher und effizienter genutzt werden können.
(b) Förderung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor
Japan und die Staaten der Mekong-Region werden die Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor fördern, die zu einer effizienten Umsetzung der Kooperationsprojekte in verschiedenen Gebieten beiträgt, wie z.B. die Verbesserung der Infrastruktur, die Erschließung natürlicher Ressourcen sowie die Verbesserung der logistischen Netzwerke. Sie werden verstärkt Gelegenheit zu einer Abstimmung zwischen öffentlichem und privatem Sektor bieten.
Sie werden ihr Engagement für eine reibungslose Umsetzung der bestehenden wirtschaftlichen Übereinkommen wie Wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen (EPAs) sowie bilateraler Investitionsabkommen fortführen. Sie werden die bestehenden Dialogforen im öffentlichen und privaten Sektor zwischen Japan und Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam (CLMV-Staaten) nutzen.
Sie erkennen an, dass hervorragende Ausbildungs- und akademische Institutionen in den Staaten der Mekong-Region bestehen, die als Ausbildungsstätten für die Menschen in der Region dienen; sie werden mit diesen Institutionen zusammenarbeiten.
(c) Unterstützung der Entwicklung wirtschaftlicher Regeln und Systeme innerhalb des
regionalen Raums
Die Staaten der Mekong-Region werden Anstrengungen unternehmen, um die regionalen Regeln in Bezug auf Handel und Investitionen aufeinander abzustimmen, um auf diese Weise die Integrität zu fördern und den wirtschaftlichen Aktivitäten in der Region insgesamt neuen Antrieb zu verleihen, etwa durch die Beschleunigung der Umsetzung des Abkommens über grenzüberschreitenden Verkehr (CBTA) im Rahmen der Subregionalen Kooperation in der Größeren Mekong-Region (GMS) sowie durch die Stärkung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte. Japan würdigt dieses Engagement der Staaten der Mekong-Region und wird sie durch technische Zusammenarbeit einschließlich der Entsendung von Experten durch die Japan External Trade Organization (JETRO) unterstützen.
2. Gestaltung einer Gesellschaft, welche der menschlichen Würde einen hohen Wert
beimisst
Wir erkennen an, dass die Mekong-Region trotz ihrer jüngsten Entwicklung nach wie vor vor Herausforderungen wie Armut, Umweltzerstörung und Klimawandel steht, von denen einige das Resultat dieser Entwicklung selbst sind. Diese Herausforderungen müssen so rasch wie möglich in Angriff genommen und gelöst werden.
Wir sind entschlossen, uns diesen Herausforderungen zu stellen, insbesondere in den nachfolgend genannten Bereichen, um eine Gesellschaft zu gestalten, in der jeder Einzelne seine menschliche Würde vom Gesichtspunkt der „Human Security“ aus durch den Schutz und die Stärkung der Einzelnen und der Gemeinschaften bewahren kann.
(a) Umwelt und Klimawandel – „Eine Dekade bis zu einem grünen Mekong“-Initiative
Japan und die Staaten der Mekong-Region unterstreichen, dass die Aufgaben in Bezug auf Umwelt und Klimawandel einer raschen Inangriffnahme bedürfen, während sich die Region entwickelt; sie begrüßen die Initiative für den Beginn „einer Dekade bis zu einem grünen Mekong“ im Jahr 2010. Sie werden die Zusammenarbeit für die Erhaltung der Umwelt ausweiten, damit die Mekong-Region zu einem „grünen Mekong“ wird mit üppigem Grün, reicher biologischer Vielfalt und Widerstandsfähigkeit gegen Naturkatastrophen durch Maßnahmen einschließlich der Wiederaufforstung. Sie werden die Zusammenarbeit in Bezug auf das Management der Wasserressourcen des Mekong fördern. Sie bringen ihre Verpflichtung zur Fortsetzung eines Beitrags für ein erfolgreiches Ergebnis der Konferenz in Kopenhagen zum Ausdruck; sie werden zudem zusammenarbeiten, um auf der Grundlage der Prinzipien der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) die Treibhausgasemissionen weiter zu verringern einschließlich einer „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“. In diesem Zusammenhang bestätigen die Staaten der Mekong-Region erneut ihre Unterstützung für Japans Initiative im Bereich des weltweiten Umweltschutzes und bringen ihre Wertschätzung für Japans neuen Vorschlag, die „Hatoyama-Initiative“ zum Ausdruck, die von Premierminister Hatoyama beim Klimagipfel der VN am 22. September 2009 verkündet wurde und die im Vergleich zu früher mehr finanzielle und technische Zusammenarbeit entsprechend den Fortschritten bei den internationalen Verhandlungen vorsieht.
(b) Überwinden der Verwundbarkeit
Japan und die Staaten der Mekong-Region werden aktiv dabei zusammenarbeiten, die Armut zu verringern, die wirtschaftliche Ungleichheit zu bekämpfen, die Nahrungsmittelsicherheit zu stärken sowie die öffentliche Gesundheit zu verbessern, um so eine richtig ausbalancierte Entwicklung in der Mekong-Region zu erreichen. In diesem Zusammenhang legt Japan den Schwerpunkt auf die Hilfe in Bereichen wie grundlegende Bildung sowie Räumung von Landminen und Blindgängern einschließlich Streumunition, die eine Verbesserung des Alltagslebens der Menschen mit sich bringen und einen Beitrag für die Region insgesamt darstellen. Japan und die Staaten der Mekong-Region werden den Fokus zudem auf grenzüberschreitende Aufgaben richten, wie die Verringerung der Katastrophenrisiken, Maßnahmen gegen die Influenza-Pandemie und Infektionskrankheiten sowie die Bekämpfung des Menschenhandels, indem sie die Zusammenarbeit untereinander in verschiedenen regionalen und multinationalen Foren ausbauen. Japan wird zudem Hilfe für die Menschen bereitstellen, die von den Auswirkungen der wirtschaftlichen Rezession besonders schwer betroffen sind.
3. Ausweitung der Zusammenarbeit und des Austausches
Wir haben erkannt, dass zwischenmenschliche Kontakte zwischen Japan und der Mekong-Region die Grundlage für festere Beziehungen in unterschiedlichen Bereichen bilden. In diesem Zusammenhang beabsichtigen Japan und die Staaten der Mekong-Region, die Zusammenarbeit, den Austausch und den Dialog – angefangen bei Bürgern bis hin zu führenden Persönlichkeiten auf höchster Ebene – in einem breiten Spektrum von Bereichen wie Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Jugendaustausch, auszuweiten.
Wir haben den Fokus auf die folgenden Maßnahmen gelegt, denen für die Ausweitung von Zusammenarbeit und Austausch eine Schlüsselstellung zukommt.
(a) Ausweitung des Austausches zwischen den Menschen
Japan und die Staaten der Mekong-Region haben die Absicht, Besuche auf der Ebene führender Persönlichkeiten häufiger als bisher durchzuführen. Sie werden zudem den Austausch zwischen den Menschen, insbesondere den Jugendaustausch, auf der Ebene der Bürgerinnen und Bürger weiter fördern. In diesem Zusammenhang wird Japan in den kommenden drei Jahren ab 2010 insgesamt rund 30.000 Menschen, darunter auch Jugendliche, aus den Staaten der Mekong-Region einladen, und hierbei verschiedene Mechanismen wie Ausbildungs- und Austauschprogramme nutzen. Japan und die Staaten der Mekong-Region werden den Austausch zwischen Parlamentariern und politischen Parteien noch aktiver gestalten.
(b) Förderung des Tourismus
Auf der Grundlage der gemeinsamen Auffassung, dass die Förderung des Tourismus zwischen Japan und der Mekong-Region eine ausgesprochen effektive Methode ist, um den Austausch zwischen den Menschen auszuweiten, werden Japan und die Staaten der Mekong-Region sich weiterhin für die Stärkung des Austausches und der Zusammenarbeit zwischen den Tourismusbehörden und -industrien einsetzen. Die Staaten der Mekong-Region werden weiterhin Anstrengungen unternehmen, um die Sicherheit der Touristen sicherzustellen und ein Konzept für eine „sichere und geschützte Mekong-Region“ aufzustellen, die zu einem Anstieg der heimischen und ausländischen Touristen einschließlich japanischer Touristen beitragen. Japan wird diese Maßnahmen entsprechend unterstützen.
(c) Schutz des kulturellen Erbes
Dem Schutz des kulturellen Erbes kommt wesentliche Bedeutung dabei zu, wichtige Bestandteile der Tradition und des Stolzes in jedem Land zu präsentieren; auch führt er zu einer gegenseitigen Respektierung der nationalen Souveränität. Dies im Blick behaltend werden Japan und die Staaten der Mekong-Region die Zusammenarbeit für den Schutz des kulturellen Erbes in der Mekong-Region ausweiten. In diesem Zusammenhang werden sie den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Experten für den Schutz der kulturellen Besitztümer hinsichtlich der Weitergabe von fachlichen Kenntnissen und Erfahrungen fördern.
4. Ausweitung der Zusammenarbeit mit anderen Foren in der Region Asien-Pazifik
Japan und die Staaten der Mekong-Region anerkennen die bestehenden multisektoralen Kooperationsmechanismen, wie z.B. die Mekong-Fluss-Kommission (MRC), die ASEAN-Mekongbecken-Entwicklungskooperation (AMBDC), die GMS, die Ayeyawady-Chao Praya-Mekong-Strategie für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ACMECS), die Mekong-Ganga-Kooperation mit Indien (MGC) sowie das jüngst ins Leben gerufene Ministertreffen zwischen den Vereinigten Staaten und der Region des unteren Mekong; sie suchen nach einem besseren Verfahren für ein effektives Funktionieren zwischen diesen Strukturen, um die Entwicklung und das Gedeihen in der Mekong-Region zu fördern.
Japan und die Staaten der Mekong-Region beabsichtigen, bei regionalen und globalen Themen von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Soziales und Sicherheit eng zusammenzuarbeiten, die bestehende Zusammenarbeit zwischen Japan und der Mekong-Region sowie die Zusammenarbeit im Rahmen weiterer Strukturen zu vertiefen und zu erweitern, wie die ASEAN-Japan Dialogbeziehungen, der ASEAN+3-Prozess, das Ostasiatische Gipfeltreffen (EAS), das ASEAN-Regionalforum (ARF) sowie die Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation (APEC), um den Frieden, die Stabilität und das Gedeihen in der Region zu gewährleisten.
5. Foren für Zusammenkünfte zwischen der Mekong-Region und Japan
Wir haben entschieden, die Foren für Zusammenkünfte zwischen der Mekong-Region und Japan auf eine reguläre Grundlage zu stellen sowie die Zusammenarbeit zwischen beiden weiterzuentwickeln. Das Gipfeltreffen zwischen Japan und den Staaten der Mekong-Region wird alle drei Jahre in Japan sowie anlässlich multilateraler Treffen in anderen Jahren stattfinden. Das Außenministertreffen Japans und der Staaten der Mekong-Region wird regelmäßig stattfinden; als Vorsitzender fungiert ein Staat aus der Region, wenn er zugleich den ASEAN-Vorsitz innehat, ansonsten wird Japan den Vorsitz führen. Die Zusammenkunft der Wirtschaftsminister Japans und der Mekong-Region wird regelmäßig durchgeführt, um die Zusammenarbeit auf der Grundlage der Mekong-Japan-Initiative für wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit (MJ-CI) zu fördern; die Zusammenkunft hochrangiger Beamter zwischen Japan und der Mekong-Region schließlich wird als jährliche Follow-up-Veranstaltung sowie zur Vorbereitung für die Gipfeltreffen und die Außenministertreffen stattfinden.
