19. Ministertreffen des ASEAN Regional Forum
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Vom 10. bis 13. Juli 2012 fand in der kambodschanischen Hauptstadt Pnom Penh eine Reihe von Zusammenkünften der Außenminister der ASEAN sowie weiterer Staaten statt. Im Rahmen dieser Zusammenkünfte trafen am 12. Juli auch die Außenminister der Mitglieder des ASEAN Regional Forum (ARF) zusammen. Dem ARF gehören insgesamt 27 Staaten u.a. aus der Region Asien-Pazifik an, darunter die Mitgliedsstaaten der ASEAN sowie China, Japan und Südkorea (die „+3“ der sogenannten ASEAN+3). Auf japanischer Seite nahm Außenminister Koichiro Gemba an dieser Zusammenkunft teil. Es folgt eine Zusammenfassung dieses Treffens.
1. Bedeutung dieser Zusammenkunft
Im Rahmen dieser Zusammenkunft fand ein offener Meinungsaustausch u.a. über Nordkorea, die Situation im Südchinesischen Meer sowie Myanmar statt. Insbesondere in Bezug auf die Problematik im Südchinesischen Meer wurde angesichts der in jüngster Zeit zunehmenden Spannungen zwischen den beteiligten Parteien durch dieses Treffen die nachdrückliche Botschaft an die internationale Gemeinschaft gesendet, dass eine friedliche Lösung auf der Grundlage des internationalen Rechts von großer Bedeutung ist.
2. Regionale Situation
Im Folgenden werden die Äußerungen von Außenminister Gemba zur regionalen Situation wiedergegeben.
(1) Lage auf der koreanischen Halbinsel
Außenminister Gemba nannte den Start einer Rakete durch Nordkorea im April einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Resolutionen des VN-Sicherheitsrates und wies darauf hin, es sei von großer Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft in Bezug auf das nordkoreanische Atomprogramm seine geschlossene und entschiedene Haltung deutlich mache. Die Sechs-Parteiengespräche bildeten für die Lösung der verschiedenen anstehenden Fragen einen wirkungsvollen Rahmen. Damit man sich aber für eine Lösung der Probleme mittels Dialog einsetzen könne, müsse Nordkorea zunächst konkrete Schritte unternehmen. Mit Blick auf das Problem der Entführungen erklärte Außenminister Gemba, diese Frage bilde ein schwerwiegendes Problem in Bezug auf das Leben und die Sicherheit der japanischen Bevölkerung und es sei ein Problem, das die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffe. Er forderte Nordkorea dazu auf, in dieser Frage positive Schritte zu unternehmen. (Diesbezüglich wiederholte Nordkorea seine bereits früher vertretende Position, dass die Frage der Entführungen abschließend gelöst worden sei.)
(2) Südchinesisches Meer
Außenminister Gemba wies darauf hin, dass die Probleme im Südchinesischen Meer den Frieden und die Stabilität der Region unmittelbar berührten und daher von großem Interesse für die ganze Staatengemeinschaft einschließlich Japans seien. Er betonte, es sei wichtig, dass alle beteiligten Staaten die Beweise für ihre jeweiligen Ansprüche entsprechend den Bestimmungen des internationalen Rechts wie beispielsweise des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen deutlich machen und die entsprechenden Rechtsvorschriften einhalten sollten. Dies beinhalte auch, dass alle beteiligten Parteien von einseitigen Aktionen absähen.
(Alle Staaten erklärten, dass eine friedliche Lösung auf der Grundlage der Bestimmungen des internationalen Rechts einschließlich des Seerechtsübereinkommens der VN anzustreben sei. Zugleich verliehen sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die zwischen China und den ASEAN verhandelten Verhaltensregeln möglichst rasch unterzeichnet werden.)
(3) Myanmar
Außenminister Gemba gab eine Bewertung der Fortschritte der Demokratisierung in Myanmar ab und wies auf die Notwendigkeit hin, diese durch die internationale Gemeinschaft weiter zu unterstützen. (Die teilnehmenden Staaten äußerten sich ähnlich. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die gegen Myanmar verhängten Sanktionen möglichst rasch aufgehoben werden sollten.)
3. Sonstiges
Im Rahmen der Zusammenkunft wurde auch über den künftigen Kurs des ARF diskutiert. Dabei wurde erneut die große Bedeutung der Verknüpfung dieses Forums mit anderen regionalen Rahmenwerken wie dem EAS oder dem ADMM Plus (Zusammenkunft der Verteidigungsminister der ASEAN sowie weiterer Staaten) sowie die Notwendigkeit der zentralen Rolle und der Integration der ASEAN bei der weiteren Förderung des ARF deutlich.
