5. Internationale Konferenz über die Entwicklung Afrikas in Tokyo
(TICAD V)
Foto: Cabinet Office
1. Umriss
(1) Plenarsitzung
(a) Vom 1. bis 3. Juni fand in Yokohama die 5. Tokyo International Conference on African Development (TICAD V) statt. Unter dem Motto “Hand in Hand mit einem noch dynamischeren Afrika” wurde in umfassender Weise über die künftige Richtung der Entwicklung des afrikanischen Kontinents diskutiert, wobei sich die Teilnehmer an den drei Hauptthemen „starke und nachhaltige Wirtschaft“, „einbeziehende und robuste Gesellschaft“ sowie „Frieden und Stabilität“ orientierten. Mit Blick auf die große Bedeutung des Wachstums, bei dem vor allem der private Sektor eine führende Rolle innehat, fand in diesem Jahr im Rahmen der Plenarsitzung erstmals auch der „Dialog mit dem Privatsektor“ statt, bei dem Staats- und Regierungschefs afrikanischer Staaten und Vertreter japanischer Unternehmen direkt miteinander ins Gespräch kamen.
(b) An dieser Konferenz nahmen insgesamt rund 4.500 Personen teil. Sie kamen aus 51 afrikanischen Staaten (darunter 39 Staats- bzw. Regierungschefs), aus 35 Partnerländern für Entwicklung und asiatischen Staaten, aus 74 internationalen und regionalen Organisationen sowie aus dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft, wie z.B. NGOs. Damit hatte die TICAD V einen noch größeren Umfang als ihre Vorläufer und sie war zugleich eine der größten internationalen Konferenzen, die Japan bislang veranstaltet hat. Darüber hinaus kamen auch sämtliche Leiter der Ko-Veranstalter nach Japan (VN-Generalsekretär Ban Ki-moon, die Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union, Nkosazana Dlamini-Zuma, der Präsident der Weltbank, Jim Yong Kim, sowie die Leiterin des VN-Entwicklungsprogramms UNDP, Helen Clark).
(c) Als Ko-Vorsitzende der Plenarsitzung fungierten Premierminister Shinzo Abe sowie der derzeitige Vorsitzende der Afrikanischen Union (AU), der äthiopische Premierminister Hailemariam Desalegn. Premierminister Abe bekräftigte in seiner Eröffnungsansprache die grundlegende Haltung Japans in Bezug auf die Unterstützung von Seiten Japans für Afrika und gab zugleich ein ganzes Paket von Maßnahmen für diesen Kontinent bekannt, darunter bis zu 3,2 Bill. Yen (einschließlich 1,4 Bill. Yen staatlicher Entwicklungshilfe) von Seiten der staatlichen und privaten Sektoren, Maßnahmen für die Förderung von Industrie und humane Ressourcen unter Einschluss der sogenannten „Abe-Initiative“ sowie humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe für die Staaten der Sahel-Zone. Der frühere Premierminister Yoshiro Mori, der als erster amtierender Premierminister Japans den afrikanischen Kontinent besucht hatte, fungierte, wie bereits bei der TICAD IV, als Vertreter des Ko-Vorsitzenden in der Plenarsitzung.
(d) Als Ergebnisse der Plenarsitzung wurde die „Erklärung von Yokohama“ (Link zum jap. Außenministerium – englisch) verabschiedet, auf deren Grundlage als konkreter Fahrplan für den TICAD-Prozess in den kommenden fünf Jahren auch die „Yokohama Agenda 2013-2017“ (Link zum jap. Außenministerium – englisch) herausgegeben wurde.
(2) Gespräche auf bilateraler Ebene u.a.
(a) Im Rahmen der TICAD V absolvierte Premierminister Abe ein umfangreiches Gesprächsprogramm, bei dem er mit sämtlichen 39 teilnehmenden Staats- und Regierungschefs der afrikanischer Staaten, der Kommissionsvorsitzenden der AU, zwei weiteren persönlich geladenen Gesprächspartnern sowie vierzehn Vertretern internationaler Organisationen u.a. zusammentraf. Neben diesen insgesamt 56 Einzelgesprächen fungierte der Premierminister auch als Gastgeber eines Abendessens, zu dem die anwesenden Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden afrikanischen Staaten eingeladen wurden.
(b) Außenminister Fumio Kishida führte insgesamt 22 Gespräche mit Staats- und Regierungschefs sowie Ministern aus afrikanischen Staaten und Vertretern internationaler Organisationen. Hinzu kam ein Mittagessen mit Vertretern internationaler Organisationen, so dass er mit insgesamt 32 Personen zu Gesprächen zusammentraf. Auch der frühere Premierminister Mori, Vizeaußenminister Masaji Matsuyama sowie die Parlamentarische Staatssekretärin im Außenministerium, Dr. Toshiko Abe, führten zahlreiche Gespräche mit Konferenzteilnehmern.
(c) Im Rahmen dieser zahlreichen Gespräche wurde ein intensiver Meinungsaustausch über ein breites Spektrum von Themen geführt wie die Entwicklung Afrikas, regionale Fragen sowie die internationale Zusammenarbeit. Insgesamt fand in einer kurzen Zeitspanne ein Austausch auf höchster Ebene statt, der in seinem Umfang rekordverdächtig ist.
(3) Weitere Konferenzen und Veranstaltungen
(a) Am 31. Mai fand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Außenminister Kishida und Dr. Tewodros Adhanom, Außenminister von Äthiopien, mit Blick auf die am nächsten Tag beginnende Plenarsitzung eine vorbereitende Konferenz auf Ministerebene statt, in deren Rahmen eine vertiefte Diskussion über die zu veröffentlichenden Dokumente der TICAD V geführt wurde.
(b) Ebenfalls am 31. Mai fand eine Sonderkonferenz zu Somalia statt, bei der über den weiteren Weg für den Aufbau neuer staatlicher Strukturen in diesem Land diskutiert wurde. Im Rahmen dieser Konferenz kündigte Premierminister Abe u.a. eine direkte Unterstützung Japans für die Entwicklung Somalias an.
(c) Am 1. Juni fand in Anwesenheit Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin im Rahmen eines Abendbanketts die feierliche Überreichung des Hideyo-Noguchi-Afrika-Preises statt. Der nun bereits zum zweiten Mal verliehene Preis ging in diesem Jahr an den Belgier Dr. Peter Piot sowie an Dr. Alex Godwin Coutinho aus Uganda.
(d) Zudem fand am 1. Juni ein Symposium zum Thema HIV/Aids statt, das sich u.a. an die Ehepartner der teilnehmenden Staats- und Regierungschefs richtete. Im Rahmen des umfangreichen Partnerprogramms konnte zudem die Gattin des Premierministers, Frau Akie Abe, die freundschaftlichen Beziehungen zu den Ehepartnern der Staats- und Regierungschefs weiter vertiefen.
(e) Schließlich wurde am 2. Juni auch ein Symposium zum Thema Human Security veranstaltet. Im Rahmen dieses Symposiums gab Premierminister Abe der internationalen Gemeinschaft bekannt, welche Beiträge Japan mit Blick auf die Verwirklichung der sogenannten Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) sowie für die Förderung des Konzepts von Human Security leisten wird. Am 3. Juni fand darüber hinaus eine Konferenz zum Thema Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen mit dem Ziel statt, die Zusammenarbeit der afrikanischen Staaten im Hinblick auf die Reform des Sicherheitsrates zu vertiefen.
(f) Über die hier angeführten Konferenzen und Veranstaltungen hinaus fand eine Vielzahl weiterer offizieller Nebenveranstaltungen statt.
2. Bewertung
(1) Von Seiten der afrikanischen Staaten wurde vielfach geäußert, welch wichtigen Beitrag der seit zwanzig Jahren bestehende TICAD-Prozess für die Entwicklung Afrikas leistet. Dies belegt die hohe Wertschätzung, die der TICAD zuteilwird. Das Konzept der diesmaligen TICAD strebt unter dem Motto „Hand in Hand mit einem noch dynamischeren Afrika” an, das derzeit in Afrika zu beobachtende beachtliche Wirtschaftswachstum weiter zu fördern und seine Früchte allen Menschen auf dem Kontinent zugutekommen zu lassen. Zugleich erfuhr das Konzept große Wertschätzung, weil es in angemessener Weise auch den Wandel widerspiegelt, der in den letzten Jahren in Afrika zu beobachten ist. Premierminister Abe unterstrich in seinen Redebeiträgen im Rahmen dieser Konferenz die große Bedeutung der Unterstützung Afrikas zu mehr Selbständigkeit und Wachstum. Zugleich kündigte er an, dem Kontinent schon bald einen Besuch abstatten zu wollen.
(2) Im Rahmen der TICAD V trat erstmals auch die Kommission der Afrikanischen Union als Ko-Veranstalter auf, wodurch eines der Prinzipien der TICAD, die Stärkung der Ownership Afrikas, verwirklicht werden konnte. Die von der AU vorgestellten Initiativen auf gesamtafrikanischer Ebene wurden in hohem Maße in die Diskussionen im Rahmen der Konferenz eingebunden, so dass es gelungen ist, die Entwicklungspolitik in Bezug auf Afrika als Ganzes und den TICAD-Prozess noch besser aufeinander abzustimmen. Die „Yokohama Agenda 2013-2017“ enthält konkrete Maßnahmen nicht nur der Veranstalter der Konferenz sowie der Partnerländer für Entwicklung, sondern darüber hinaus auch von Seiten der Staaten Afrikas. Damit konnte die Ownership des afrikanischen Kontinents noch konkreter als bisher ausgestaltet werden.
(3) An der Konferenz beteiligten sich Vertreter von insgesamt 51 Staaten, darunter 39 Staats- und Regierungschefs. Dies belegt in deutlicher Weise die hohen Erwartungen, welche die afrikanischen Staaten dem TICAD-Prozess entgegenbringen. An der Plenarsitzung nahmen darüber hinaus Vertreter europäischer und asiatischer Staaten sowie auch führende Vertreter zahlreicher internationaler Organisationen teil. Dies ist ein Beleg für das große Interesse, das die internationale Gemeinschaft als Ganzes dieser Konferenz entgegenbringt.
(4) Die von Japan bereitgestellte Unterstützung für die Gestaltung eines ansprechenden Umfelds für wirtschaftliche Aktivitäten wie z.B. die Verbesserung der Infrastruktur, die Ausbildung von humanen Ressourcen sowie die Maßnahmen zur Förderung des Konzeptes von „Human Security“ in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Landwirtschaft entsprechen den aktuellen Bedürfnissen Afrikas, wie sie von den Staats- und Regierungschefs des Kontinents umrissen wurden, und erfuhren von afrikanischer Seite großes Lob.
(5) Premierminister Abe traf im Rahmen der Konferenz u.a. mit allen 39 Staats- und Regierungschefs, die zur TICAD V nach Japan gekommen waren, der Kommissionsvorsitzenden der AU sowie zwei weiteren persönlich geladenen Gästen zusammen. Diese Einzelgespräche trugen in hohem Maße zum Erfolg dieser Konferenz bei und haben die Beziehungen zwischen Japan und den Staaten Afrikas weiter gestärkt. Zusätzlich zu den von Premierminister Abe und Außenminister Kishida geführten Gesprächen wurde auch im Rahmen des Austausches mit Wirtschaftsvertretern sowie Parlamentsabgeordneten von afrikanischer Seite das nun angekündigte Maßnahmenpaket Japans einstimmig gelobt. Auch bekräftigten beide Seiten die weitere Vertiefung der Beziehungen sowie die Ausweitung ihres Engagements.
(6) Neben insgesamt 47 offiziellen Nebenveranstaltungen fanden zahlreiche weitere Seminare, Symposien und Empfänge statt, durch die der Austausch zwischen Delegationen aus Afrika und allen Kreisen der Gesellschaft in Japan weiter vertieft werden konnte. Zugleich trugen all diese Veranstaltungen dazu bei, das Verständnis und das Interesse der Menschen in Japan für den afrikanischen Kontinent zu vertiefen. Darüber hinaus wurde auch die große Bedeutung, die den NGOs und der Zivilgesellschaft bei der Förderung der Zusammenarbeit zwischen Japan und Afrika zukommt, eindrucksvoll bestätigt.
- Dokumentensammlung zur TICAD V (Webseite des Außenministeriums von Japan – in englischer Sprache)
- „Erklärung von Yokohama 2013“ (Link zum jap. Außenministerium – englisch)
- „Agenda von Yokohama 2013-2017“ (Link zum jap. Außenministerium – englisch)
