Erklärung von Premierminister Shinzo Abe beim 3. Gipfel über nukleare Sicherheit in Den Haag
am 24. März 2014
Foto: Cabinet Secretariat, Cabinet Public Relations Office
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
vielen Dank für diese Gelegenheit, zu Ihnen sprechen zu dürfen.
Grundlegender Kurs
Japan wird auch weiterhin alles in seinen Kräften Stehende unternehmen, um die nukleare Sicherheit sowohl im Land selbst als auch international zu stärken, damit auf diese Weise die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung bis zur völligen Abschaffung von Kernwaffen gefördert wird. In diesem Engagement spiegelt sich die Politik eines „proaktiven Beitrags zum Frieden“ wider, die Japan verfolgt und mittels der noch aktiver als bisher bereits Frieden und Stabilität weltweit gesichert werden sollen.
Japans Verantwortung für die Welt
Als einziges Land, das den Einsatz von Kernwaffen in einem Krieg selbst erlitten hat, und als ein Staat im Besitz fortschrittlicher Einrichtungen auf dem Gebiet der Kernenergie ist Japan stets bestrebt, die sogenannten „3S“, Safeguard, Safety and Security (Überwachung, Sicherheit und Sicherung), zu erfüllen, die für den Fortschritt bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie unerlässlich sind. Durch die Beschränkung der Nutzung der Kernenergie auf ausschließlich friedliche Zwecke verfügt Japan über eine makellose und zugleich lange Geschichte in Bezug auf die Einhaltung der Sicherheitsrichtlinien der IAEA. Die aus dem Unfall im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi gezogenen Lehren wurden von Japan mit allen anderen Staaten geteilt, und diese Lehren sind nicht allein für die Sicherheit, sondern auch für die Sicherung im Zusammenhang mit der Abwehr terroristischer Angriffe von großem Nutzen.
Japan steht in der Verantwortung, beim weltweiten Engagement für die Stärkung der nuklearen Sicherheit mit an der Spitze zu stehen. Ich werde mich auch weiterhin an führender Stelle im Rahmen des Engagements meines Landes für dieses Ziel einsetzen. Ich möchte Ihnen bei dieser Gelegenheit unsere greifbaren Erfolge und unser weiterführendes Engagement im Rahmen der drei nachfolgend genannten Bereiche anführen.
Greifbare Erfolge und weiterführendes Engagement
Der erste Bereich ist die Verringerung und die angemessene Kontrolle von Nuklearmaterial, die im Zentrum dieses Gipfeltreffens stehen.
Japan setzt sich dafür ein, die Menge an nuklearen Materialien z.B. durch den Transfer solchen Materials in die Vereinigten Staaten zur Entsorgung zu minimieren, um auf diese Weise zur Verbesserung der weltweiten nuklearen Sicherheit beizutragen. In Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten hat Japan entschieden, sämtliches hochangereichertes Uran und getrenntes Plutonium aus dem sogenannten „Fast Critical Assembly“ (FCA), einem Forschungsreaktor in Japan, zu entfernen. Diesbezüglich haben Präsident Obama und ich eine Gemeinsame Erklärung (Link zum Jap. Außenministerium - engl.) herausgegeben. Japan und die Vereinigten Staaten haben zudem beschlossen, Forschungsvorhaben, die ursprünglich mit Material aus dem FCA durchgeführt werden sollten, mit alternativem Material im Rahmen einer japanisch-amerikanischen Kooperation durchzuführen. Diese Regelung wird es beiden Ländern sowohl ermöglichen, die Anforderungen in Bezug auf die Stärkung von Maßnahmen gegen nuklearen Terrorismus zu erfüllen, als auch die Forschung und Entwicklung im Bereich Kernenergie auszuweiten. Wir werden uns auch künftig dafür einsetzen, die Menge des Kernmaterials auf diese Weise weiter zu verringern.
In Bezug auf das Plutonium halten wir entschlossen an unserem Kurs fest, dass es keinen Besitz von Plutonium ohne konkrete Begründung geben sollte. Um diesen Kurs aktiv umzusetzen, messen wir dem Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage bei Plutonium große Bedeutung bei. Zudem werden wir unsere ausgesprochen sorgfältige Kontrolle unserer Reserven fortführen.
Der zweite Bereich, in dem wir greifbare Erfolge und weiterführendes Engagement vorweisen können, ist die Stärkung der nuklearen Sicherheit in Japan selbst.
Mein Land hat seinen eigenen nuklearen Sektor durch die Gründung der Nuclear Regulation Authority im September 2012 weiter gestärkt, um die sogenannten „3S“ (Safeguard, Safety and Security) in einer integrierten Weise in Angriff zu nehmen. Der Ausbau von Maßnahmen zum Schutz gegen nuklearen Terrorismus in nuklearen Einrichtungen ist zudem Bestandteil unserer Strategie, Japan „zum sichersten Land der Welt zu machen“. Diese Strategie umfasst vielfältige Maßnahmen gegen Kriminalität und wurde vom Kabinett im Dezember 2013 verabschiedet. Wir werden zudem die nukleare Sicherheit auch im Rahmen des Prozesses des Wiederanfahrens von Kernkraftwerken gewährleisten.
Darüber hinaus wird Japan im Frühjahr 2015 eine Delegation des IPPAS (International Physical Protection Advisory Service) empfangen, um von einer internationalen Überprüfung unserer Systeme zum physikalischen Schutz von Kernmaterial und unserer Nukleareinrichtungen zu profitieren. Wir werden uns auch künftig für die weitere Stärkung der Kultur der nuklearen Sicherheit in Japan einsetzen. So wurde etwa die Ergänzung des Übereinkommens über den physikalischen Schutz von Kernmaterial im Februar dem japanischen Parlament vorgelegt.
Der dritte Bereich ist die Ausweitung unserer internationalen Beiträge.
Japan steht an der Spitze eines freiwilligen Rahmenwerks namens „Gift Basket“ („Geschenkkorb“) zum Thema Transportsicherheit, an dem sich auch Frankreich, die Republik Korea, Großbritannien und die Vereinigten Staaten beteiligen. Heute haben diese fünf Staaten eine Gemeinsame Erklärung über Transportsicherheit (Link zum Jap. Außenministerium - engl.) herausgegeben sowie einen Bericht über eine simulierte Übung (Link zum Jap. Außenministerium - engl.) vorgelegt, die im November letzten Jahres stattfand.
Wir werden darüber hinaus auch die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten im Bereich Spitzentechnologien einschließlich nuklearer Forensik und nuklearer Messungen in unseren Forschungseinrichtungen wie z.B. der Japan Atomic Energy Agency (JAEA) ausweiten. Japan wird zudem sein Engagement zur Unterstützung des Integrated Support Center for Nuclear Nonproliferation and Nuclear Security verstärken, der als erstes Exzellenzzentrum (CoE) in Asien im Dezember 2010 ins Leben gerufen wurde, um zur Entwicklung von humanen Ressourcen und dem Aufbau von Kapazitäten in anderen Ländern beizutragen. Wir werden schließlich auch unser enges Zusammenwirken mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) und anderen Organisationen ausweiten, während wir gleichzeitig unser Engagement im Rahmen des Netzwerks von Exzellenzzentren in anderen Staaten verstärken.
Schluss
Ich möchte hier zusammenfassen: Japan ist fest entschlossen, Befürchtungen im eigenen Land in Bezug auf nuklearen Terrorismus auszuräumen sowie die Erwartungen, die von Seiten der Staatengemeinschaft an mein Land gerichtet werden, zu erfüllen. Ich werde mich auch künftig persönlich für die Stärkung der nuklearen Sicherheit sowohl in Japan selbst als auch international einsetzen. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Ländern auf der ganzen Welt werden wir weiter ausbauen.
Vielen Dank.
