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 Das 17. Ministertreffen der Asia-Pacific Econo-mic Cooperation (Asien-Pazifik
Wirtschafts-forum, APEC) fand am 15. und 16. November 2005 in Busan,
Republik Korea (Südkorea),
statt. Am 18. und 19. Novem-ber schloss sich am gleichen Ort das 13.
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der APEC an.
Als Ergebnis einer Reihe von Zusammenkünften wurde am 16. November eine
Gemeinsame Erklärung der Minister (Außen- und Wirtschaftsminister)
verabschiedet. Am 19. November wurden zudem die
Erklärung der Staats- und
Regierungschefs sowie das
Einzeldokument über die Verhandlungen im Rahmen
der WTO-DDA (Welthandelsorganisation - Doha Development Agenda)
herausgegeben. Die APEC hat auch bisher schon die WTO-DDA-Verhandlungen
unterstützt; die Verabschiedung des nachdrücklich formulierten Dokuments
stellt insbesondere mit Blick auf das für diesen Dezember anstehende 6.
WTO-Ministertreffen in Hongkong ein wichtiges Ergebnis dar, um den
stagnierenden WTO-Verhandlungen neuen politischen Schwung zu verleihen.
Nach Abschluss des Gipfeltreffens am 19. November wurde zudem als Maßnahme
gegen die Vogelgrippe die "APEC-Initiative zur Vorbereitung auf die
Vogelgrippe sowie zur Verringerung ihrer Auswirkungen" bekannt gegeben.
Viele Staats- und Regierungschefs wiesen auf die große Bedeutung der
Maßnahmen gegen die Vogelgrippe sowie insbesondere der internationalen
Zusammenarbeit in dieser Frage hin. In diesem Zusammenhang wurde vereinbart,
innerhalb der APEC-Region künftig in verschiedenen Bereichen
zusammenzuwirken. Im Rahmen dieser Übereinkunft hat Japan konkrete
Hilfsmaßnahmen eingeleitet, darunter eine finanzielle Hilfe an die
Weltgesundheitsorganisation WHO in Höhe von ca. zwei Mio. US-Dollar. Bei den
Maßnahmen gegen die Vogelgrippe wird es immer wichtiger, dass Japan eine
führende Rolle einnimmt, um die internationale Zusammenarbeit auszubauen.
 Dem Asien-Pazifik Wirtschaftsforum (APEC) gehören 21 Staaten und Regionen
des asiatisch-pazifischen Raums an (Hongkong und Taiwan nehmen als
Wirtschaftsregionen unter den Bezeichnungen "Hongkong, China" bzw. "Chinese
Taipei" teil). Die Organisation ist vor allem in den Bereichen
Liberalisierung und Förderung von Handel und Investitionen in der Region
sowie wirtschaftliche und technische Kooperation tätig. Seit den Anschlägen
vom 11. September 2001 gehört auch der Kampf gegen den Terrorismus zu den
wichtigen Aufgaben, der auch beim jüngsten Gipfeltreffen zusammen mit dem
Engagement gegen die Vogelgrippe im Rahmen des Themas „Human Security“
diskutiert wurde. Zu weiteren Einzelheiten siehe:
"APEC".
Im Gegensatz zur Europäischen Union ist die APEC keine internationale
Organisation auf der Grundlage eines Vertrages, das bindende Entscheidungen
treffen kann. Es hat vielmehr den Charakter eines losen Kooperationsrahmens
zwischen den Regierungen und kann als regionales Forum bezeichnet werden,
das die Besonderheiten von APEC widerspiegelt, deren Mitgliedsstaaten sich
durch eine große Vielfalt unterschiedlicher politischer Systeme und
Religionen, aber vor allem durch unterschiedliche Niveaus in Bezug auf ihre
wirtschaftliche Entwicklung auszeichnen. Da die APEC etwa 60 % des
weltweiten Bruttoinlandprodukts erwirtschaftet, kommt der jährlichen
Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs sowie der zuständigen Minister
zum Informationsaustausch eine große politische Bedeutung zu. Zugleich
finden auf Arbeitsebene Zusammenkünfte und Seminare von Experten aus
unterschiedlichen Bereichen statt, die dazu beitragen, die Erfahrungen und
Informationen innerhalb der Region gemeinsam zu teilen und die darüber
hinaus dem Weitergeben von Wissen in den fortgeschrittenen Ländern an die
Entwicklungsländer dienen.
Mit Blick auf die Liberalisierung von Handel und Investitionen fördert die
APEC (1) die Liberalisierung vor allem durch ihr eigenständiges Vorgehen.
(2) bildet die APEC keinen Wirtschaftsblock; vielmehr ist man der
gemeinsamen Auffassung, dass eine "offene regionale Zusammenarbeit"
angestrebt werden sollte, bei der die dank des Engagements der APEC
erzielten Resultate im Bereich Liberalisierung entsprechend dem WTO-Abkommen
auch Staaten außerhalb der APEC wie etwa den EU-Mitgliedsstaaten in gleicher
Weise zuteil werden.
Vor dem Hintergrund dieser gemeinsamen Auffassung wurde anlässlich des 1994
im indonesischen Bogor veranstalteten APEC-Gipfels die
"Erklärung von Bogor" verabschiedet. In dieser Erklärung kamen die Mitglieder überein, dass die
Industrieländer bis 2010 und die Entwicklungsländer bis 2020 Handel und
Investitionen liberalisieren. Dies bedeutet zwar keine konkrete Vorgabe für
die Entwicklung der APEC zu einer Freihandelszone, aber die einzelnen
Mitgliedsstaaten haben, damit die Liberalisierung eigenständig
voranschreitet, jeweils eigene Aktionsprogramme sowie eine gemeinsame Agenda
für die APEC als Ganzes erstellt. Zugleich schreiten innerhalb der APEC-Region
auch die Verhandelungen über Freihandelabkommen sowie Abkommen über
wirtschaftliche Partnerschaft (FTA-EPA) auf bilateraler Grundlage weiter
voran. Bei der jüngsten Zusammenkunft in Busan wurde bezüglich der Ziele von
Bogor eine Zwischenbewertung der erreichten Fortschritte (Midterm Stock-take
of Progress Towards the Bogor Goals) vorgenommen. Die bisher erreichten
Ergebnisse wurden begrüßt und das weitere Engagement zum Erreichen der Ziele
bestätigt. In diesem Zusammenhang wurde auch die große Bedeutung der von
Japan besonders hervorgehobenen innerstaatlichen Maßnahmen wie
Strukturreformen, Schutz des geistigen Eigentums sowie die Wahrung der
Transparenz bestätigt. Es wurde zudem beschlossen, dass im Jahr 2010, einem
der Schlüsseljahre, Japan den Vorsitz innehaben wird. Japan hatte bereits
1995 den Vorsitz innerhalb der APEC inne und kann auf die „Handlungsrichtlinien
von Osaka“ verweisen, die zur konkreten Umsetzung der „Erklärung von Bogor“
aufgestellt wurden. Die erneute Übernahme des Vorsitzes 2010 stellt eine
wichtige Gelegenheit dar, eine neue Vision von der APEC ab 2010 zu erstellen
und bei der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der APEC eine führende Rolle
zu übernehmen.
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Mitgliedsstaaten der APEC:
ASEAN 7 (Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand,
Vietnam), Japan, Südkorea, China, Chinese Taipei, Hongkong-China, Mexiko,
Papua-Neuguinea, Australien, Neuseeland, Vereinigte Staaten, Kanada, Peru,
Chile, Russland. (Bezüglich neuer Mitgliedschaften wurde nach der Aufnahme
Vietnams, Russlands und Perus 1997 ein zehnjähriges Moratorium beschlossen.)
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