Über uns

Ich sende Ihnen allen spätsommerliche Grüße!
 
Während das heiße Sommerwetter in diesem Jahr weiterhin anhält, verharrt die Zahl der Corona-Infektionen auf hohem Niveau. Jedoch denke ich, dass viele von Ihnen hier in Europa, wo nach mehr als zwei Jahren die Normalität wieder Einkehr hält, einen erholsamen Sommerurlaub verbracht haben. In Japan setzt sich die schwierige Situation mit hohen Zahlen bei den Neuinfektionen fort, während man sich in Deutschland einerseits nach den Einschränkungen zum Schutz vor Corona auf dem Weg zurück zur Normalität befindet, andererseits mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine in diesem Jahr eine völlig unerwartete schwierige Lage fortbesteht. Auch die künftige Situation bietet, etwa mit Blick auf die Energieversorgung, Anlass zur Sorge. An dieser Stelle möchte ich einen Rückblick auf den Zeitraum von Beginn dieses Jahres bis Ende Juli unternehmen und dabei insbesondere die Entwicklungen zwischen Japan und Deutschland in den Mittelpunkt stellen.
 

1. Überblick über die erste Hälfte dieses Jahres

Ursprünglich waren wir in der Botschaft davon ausgegangen, dass wir den Kurs der erst im Dezember letzten Jahres ins Amt gelangten neuen Bundesregierung genau beobachten werden, die mit ihren drei Koalitionsparteien eine Konstellation bildet, die es so noch nie gegeben hat, sowie dass wir aufgrund des deutschen G7-Vorsitzes in diesem Jahr geschäftige Tage erleben werden, etwa durch den Empfang und die Betreuung von Kabinettsmitgliedern aus Japan, die Deutschland einen Besuch abstatten. Die neue Bundesregierung hatte sich als wichtige Aufgaben ihr Engagement bei Klimawandel und Energiewende sowie beim Vorantreiben der Digitalisierung zum Ziel gesetzt, jedoch sah sie sich unmittelbar nach Übernahme der Amtsgeschäfte mit stark steigenden Zahlen bei den Corona-Infektionen konfrontiert und somit vor die schwierige Entscheidung gestellt, ob eine Impfpflicht eingeführt werden und ob es eine Verschärfung oder Lockerung der Maßnahmen für den Infektionsschutz geben sollte. Unmittelbar nachdem sich aufgrund sinkender Infektionszahlen die Situation wieder entspannte, begann am 24. Februar der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem ist dies ein sehr unruhiges Jahr, das ganz im Zeichen des Reagierens auf diese Krise steht. 

Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar, unmittelbar vor Beginn des Krieges, wurde kurzfristig ein G7-Außenministertreffen einberufen, für das ich und zahlreiche Angehörige der Botschaft nach München reisten. Gemeinsam mit dem Generalkonsulat in München waren wir mit den Vorbereitungen anlässlich dieses Treffens befasst. Aber auch nach Kriegsbeginn gab es zahlreiche Zusammenkünfte im Rahmen der G7 auf der Ebene der Regierungschefs sowie der Fachminister, darunter auch Online-Treffen. Am 24. März fand anlässlich der Gipfeltreffen von EU und NATO in Brüssel ein außerplanmäßiger G7-Gipfel statt, an dem auch Premierminister Kishida teilnahm, obwohl der Flug nach Europa aufgrund der Tatsache, dass der russische Luftraum nicht genutzt werden konnte, länger als sonst dauerte. Im Anschluss begannen mit dem Treffen der G7-Digitalminister am 10. Mai an verschiedenen Orten in Deutschland die Zusammenkünfte der Fachminister der G7, an die sich das Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende Juni in Elmau anschloss. An fast allen Zusammenkünften nahmen die entsprechenden Regierungsmitglieder aus der Ukraine entweder online oder persönlich teil. Dabei wurde, gemeinsam mit Themen wie z.B. dem Klimawandel, auch die über Haltung gegenüber dem russischen Angriff auf die Ukraine als ein wichtiger Punkt der Tagesordnung diskutiert.


2. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine 

Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffs haben die europäischen Staaten unter Einschluss Deutschlands die gegenüber dem Aggressor Russland verhängten Sanktionen in rascher Folge immer weiter verschärft sowie der Ukraine in allen Bereichen ihre Unterstützung zuteilwerden lassen. Auch in Deutschland fand am 27. Februar, einem Sonntag, eine ungewöhnliche Sondersitzung des Bundestags statt, bei der Bundeskanzler Scholz die jetzige Situation als „Zeitenwende“ bezeichnete. Als Ausnahme von der bisherigen Politik, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern, stellte Deutschland der Ukraine Waffen zur Verfügung. Es wurde ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro als Ausnahme von der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse eingerichtet sowie verkündet, dass der Verteidigungshaushalt entsprechend den Vorgaben der NATO künftig bei mehr als zwei Prozent des BIP liegen soll (aktuell sind es ca. 1,5 Prozent). Gleichzeitig wurde bekanntgegeben, dass zusammen mit Anstrengungen, die Abhängigkeit von Russland im Energiebereich rasch zu verringern, hierfür u.a. LNG-Terminals errichtet werden. Auf der anderen Seite begannen überall in Deutschland die Menschen damit, mehrere Hunderttausend Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Auch Japan beteiligt sich als Mitglied der G7 an den Sanktionen gegen Russland und leistet der Ukraine nicht nur humanitäre Hilfe, sondern liefert als Ausnahme von seiner bisherigen Politik auch nicht-letale Ausrüstungsgüter wie Schutzwesten aus Beständen der Japan Self-Defense Forces oder Zelte. Zudem hat Japan mehr als eintausend geflüchtete Menschen aus der Ukraine aufgenommen, die diesen Wunsch geäußert hatten.
   
In Deutschland bildet insbesondere die Abhängigkeit von Russland im Energiebereich eine große Aufgabe. Die EU hat ein Verbot der Einfuhr für Erdöl und Kohle aus Russland beschlossen, die bis Ende des Jahres vollständig eingestellt werden soll und damit einen umfassenden Kurswechsel vollzogen. (Anmerkung: In Bezug auf Erdöl wurden aufgrund des Widerstands Ungarns Pipelinelieferungen vom Verbot ausgenommen, jedoch hat Deutschland u.a. gemeinsam mit Polen aus eigenem Antrieb ein entsprechendes Importverbot beschlossen.) Auch in Bezug auf Erdgas wurde die Abhängigkeit von Russland, die vor Kriegsbeginn bei 55 Prozent lag, mithilfe erhöhter Einfuhren u.a. aus Norwegen und den Niederlanden auf unter 30 Prozent gesenkt. Die Bundesregierung geht davon aus, bis zum Sommer 2024 die Abhängigkeit von Russland beenden zu können. Inmitten dieser Situation hat Russland ab Juni seine Erdgaslieferungen an Deutschland verringert. Nachdem sie zunächst um 60 Prozent reduziert wurden, beträgt die Reduzierung seit Juli 80 Prozent, so dass die Sorgen mit Blick auf die Energieversorgung und -preise im Winter zunehmen. Bislang sind Forderungen, die harte Haltung gegenüber Russland zu ändern, nur leise zu vernehmen. Auf der anderen Seite wird mit Nachdruck verlangt, die von den Folgen der steigenden Preise besonders betroffenen Menschen mit niedrigem Einkommen zu unterstützen.

Zudem wird in Bezug auf die Lieferung von Waffen an die Ukraine, insbesondere von schweren Waffensystemen, seit April von den Grünen sowie von der FDP als Partner der Koalitionsregierung nachdrücklich gefordert, diese rasch zur Verfügung zu stellen. Auch wenn bereits Flugabwehrpanzer sowie Panzerhaubitzen geliefert wurden, gibt es innerhalb der SPD doch Stimmen, die mit Blick auf die Lieferung von Schützenpanzern vom Typ Marder und Leopard-Kampfpanzern, die von der Ukraine von Beginn an gefordert wurden, zur Zurückhaltung mahnen, so dass diese Systeme bislang nicht bereitgestellt wurden. Dies wird nicht allein von der Ukraine, sondern auch von Polen und den baltischen Staaten kritisiert und hat auch in Deutschland selbst eine heftige Debatte hervorgerufen. Zudem sehen die Medien sowie führende Persönlichkeiten in den USA und Großbritannien dies ebenfalls größtenteils kritisch, wobei im Hintergrund die Erwartung mitzuschwingen scheint, dass Deutschland innerhalb Europas eine stärkere Führungsrolle übernehmen sollte. Jedoch scheint es auch noch Vorbehalte gegenüber einer militärischen Führungsrolle Deutschlands sowie gegenüber einem deutschen Hervorpreschen in Europa zu geben.


3. Austausch zwischen führenden Persönlichkeiten in Japan und Deutschland

Inmitten dieser Situation traf Bundeskanzler Scholz am 28. April als Regierungschef des Landes, das derzeit den G7-Vorsitz innehat, in Japan als der ersten Station seiner Asienreise ein. Allein damit sandte er bereits eine Botschaft aus, und auch Premierminister Kishida hat diesen Besuch in hohem Maße gewürdigt. Bei ihrer Zusammenkunft haben die Regierungschefs selbstverständlich über die Haltung gegenüber dem Angriff Russlands auf die Ukraine sowie über die Kooperation zwischen Deutschland als diesjährigem G7-Vorsitzenden und Japan, das im kommenden Jahr den Vorsitz der G7 übernehmen wird, als wichtige Themen gesprochen. Unter Einschluss der Zusammenarbeit auch auf militärischem Gebiet haben beide erneut die Notwendigkeit bestätigt, die bilateralen Beziehungen zwischen Japan und Deutschland weiter auszubauen, die dieselben Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit miteinander teilen. Bundeskanzler Scholz wurde zudem von etwa zehn Vertretern der deutschen Wirtschaft begleitet, und es fand eine Zusammenkunft mit japanischen Wirtschaftsvertretern im Beisein der beiden Regierungschefs statt. Am 29. April besichtigte der Bundeskanzler eine Wasserstoffanlage der Chiyoda Corporation und erkannte dort nachdrücklich an, dass Wasserstoff ein wichtiges Feld der japanisch-deutschen Zusammenarbeit bildet. 

Anschließend kamen aus Japan eine Reihe von Mitgliedern der Regierung nach Deutschland, um an Treffen der G7-Fachminister teilzunehmen, darunter die Digitalministerin Makishima (Düsseldorf), Außenminister Hayashi (Schloss Weissenhaus in Schleswig-Holstein), Finanzminister Suzuki (Bonn) sowie Premierminister Kishida (Elmau in Bayern). Dabei trafen sie zudem mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen auf deutscher Seite zu bilateralen Gesprächen zusammen. Außerhalb der Regierungsebene veranstaltete zudem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) den L7-Gipfel, an dem die Vorsitzende der Japanese Trade Union Confederation, Frau Yoshino, teilnahm. Auf bilateraler Ebene stattete Staatssekretär Zimmer vom Bundesministerium der Verteidigung im Mai Japan einen Besuch ab, wo er zu Gesprächen mit Vizeverteidigungsminister Oniki und dem für Internationale Beziehungen zuständigen Staatsminister Tsuchimichi zusammentraf. Im Juli kam zudem der Chef des Generalstabs des japanischen Heeres, General Yoshida zu Besuch nach Deutschland, wo er mit dem Inspekteur des Heeres der Bundeswehr, Generalleutnant Mais, Gespräche führte. 

Am 10. und 11. Juli stattete Bundesaußenministerin Baerbock auf dem Rückweg vom G20-Außenministertreffen in Indonesien Nagasaki sowie Tokyo einen Besuch ab, wo sie u.a. das Atombombenmuseum besuchte und neben einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Außenminister Hayashi auch mit dem für wirtschaftliche Sicherheit zuständigen Minister Kobayashi sprach.


4. Innenpolitik Deutschlands

In der ersten Hälfte dieses Jahres fanden Ende März im Saarland, am 8. Mai in Schleswig-Holstein sowie am 15. desselben Monats in Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen statt. Im Saarland gewann die bisherige stellvertretende Ministerpräsidentin der Großen Koalition, Anke Rehlinger (SPD), die Mehrheit der Stimmen, während in Schleswig-Holstein und NRW die amtierenden CDU-Ministerpräsidenten siegten. Im Oktober steht die Landtagswahl in Niedersachsen an. 

Bei den Mitgliedern der neuen Bundesregierung sowie den Staatssekretären, angefangen bei Bundesfinanzminister Lindner (FDP), absolvierte ich zahlreiche Höflichkeitsbesuche. Zudem besuchte ich am 13. Januar den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) sowie am 21. März den Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher (SPD). 

Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), übernahm den Vorsitz der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe im aktuellen Deutschen Bundestag, und so lud ich am 4. Juli die Mitglieder der Parlamentariergruppe in meine Residenz ein.


5. Ereignisse im Bereich Wirtschaft

Seit 1. März hat die japanische Regierung ihre Einreisemaßnahmen mit Blick auf das Coronavirus gelockert, so dass unter bestimmten Voraussetzungen die Pflicht zur häuslichen Quarantäne für Reisende aus Japan nach ihrer Rückkehr ins Land grundsätzlich aufgehoben ist. Dadurch wurde der Austausch im Bereich Business wieder gestartet und auch vor dem Hintergrund des oben Genannten steht zu hoffen, dass die künftige Zusammenarbeit vor allem bei Themen wie Wasserstoff und erneuerbare Energien weiter ausgebaut wird. Inmitten dieser Entwicklung konnte am 13. Juli nach mehr als zwei Jahren endlich das Münchener Büro der Organisation zur Förderung des Außenhandels JETRO feierlich eröffnet werden. Daran nahmen der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger, der Münchener Oberbürgermeister Reiter sowie der JETRO-Vorsitzende Sasaki teil. Bei dieser Gelegenheit hielt ich selbst ein Grußwort. 

Auf wirtschaftlichem Gebiet verzeichnet die Inflationsrate in Deutschland, die bereits vor Kriegsbeginn bei rund 5 Prozent lag, infolge des Anstiegs bei den Energiepreisen, zusätzlich zu einem Anstieg bei den Lebensmittelpreisen, der dazu führte, dass Mehl und Speiseöl vorübergehend aus den Regalen der Supermärkte verschwanden, nun einen Wert von fast 8 Prozent, was zu einer schwierigen Lage geführt hat. Ich hoffe, dass die Bundesregierung, die Länderregierungen sowie die einzelnen Unternehmen diese Notlage unter Einschluss der Energiekrise im Zusammenwirken mit der internationalen Gemeinschaft rasch überwinden werden. 

Zudem fand im Juni nach dreijähriger Pause wieder eine Zusammenkunft des Hakuba-Clubs in Niedersachsen statt, bei der Vertreter dieses Bundeslandes sowie japanischer Unternehmen in Niedersachsen zusammenkamen. Zu den Gästen zählte auch der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Althusmann, den ich sowie die Hamburger Generalkonsulin Frau Kato dort begrüßen konnten. 


6. Entwicklungen im Bereich des Kultur- und Personenaustausches

Inmitten der allmählichen Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen fand am 5. Februar im Essener Museum Folkwang aus Anlass des 100-jährigen Bestehens des Museums die Eröffnung einer Ausstellung über französische Impressionisten statt, bei der Werke aus der Matsukata-Sammlung des National Museum of Western Art in Tokyo gezeigt wurden. Anwesend waren u.a. Bundespräsident Steinmeier, der ein Grußwort hielt, sowie Generalkonsul Iwama aus Düsseldorf und meine Person. In Berlin öffnete das bisher in Dahlem ansässige private Samurai-Museum seine Pforten an seinem neuen Sitz im Stadtzentrum; auch dort war ich bei der feierlichen Eröffnung zugegen. Darüber hinaus fand am 14. Juli zum Gedenken an den 100. Todestag von Mori Ogai an der Humboldt-Universität, die als Trägerin der Mori Ogai-Gedenkstätte fungiert, eine Gedenkfeier statt.

Auch in Japan gab es eine Reihe von Ausstellungen mit Deutschlandbezug. So sind die oben genannten, im Museum Folkwang gezeigten Werke seit Juni im National Museum of Western Art in Tokyo zu sehen. Bereits zuvor hatten die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden ab Februar eine Vermeer-Ausstellung in vier japanischen Städten gezeigt, die sich großen Zuspruchs erfreute. Auf diese Weise erfährt auch der Kulturaustausch, der fast zwei Jahre lang aufgrund von Corona unterbrochen war, endlich eine Wiederaufnahme. 

Zudem finden allmählich auch wieder andere Veranstaltungen statt, die in den vergangenen beiden Jahren nicht stattfinden konnten. So wurde etwa am 27. und 28. Mai in Frankfurt am Main die Jahrestagung des Verbands der Deutsch-Japanischen Gesellschaften durchgeführt.


7. Die Infektionsschutzmaßnahmen gegen Corona und deren Lockerung

Im letzten Winter konnten aufgrund der grassierenden Corona-Pandemie wie bereits im Jahr zuvor der Neujahrsempfang sowie der Empfang aus Anlass des Geburtstags seiner Majestät des Kaisers nicht stattfinden. So war es sehr erfreulich, dass sich das Alltagsleben aufgrund der rückläufigen Infektionszahlen seit April, mit Ausnahme der Maskenpflicht u.a. in öffentlichen Verkehrsmitteln, fast wieder wie zuvor normalisiert hat. In Berlin fanden von der zweiten Junihälfte bis Mitte Juli die Sommerfeste der einzelnen Landesvertretungen statt. Auch ich erhielt Einladungen zu den Veranstaltungen der Vertretungen von Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und konnte dort jeweils mit den Regierungschefs dieser Länder zusammentreffen. 

Wie bereits erwähnt ist es aufgrund der Lockerungen bei den Einreisebestimmungen ab 1. März auch Besuchern aus dem Ausland unter bestimmten Voraussetzungen, etwa als Geschäftsreisende, Forschende oder Studierende, wieder möglich nach Japan zu reisen. Zugleich wurde ab Juni, mit Ausnahme des Individualtourismus, auch die Einreise von Gruppenreisen für Touristen wiederaufgenommen. Allerdings ist seit Juli in Japan und Deutschland und hier insbesondere auf japanischer Seite eine deutliche Zunahme der Neuinfektionen zu beobachten. Die Zahl der Infizierten in meinem Land liegt nun erstmals bei über 200.000 Personen. Damit ist eine völlige Reisefreiheit wie vor Corona noch nicht möglich; vielmehr besteht weiterhin die Pflicht, bei der Einreise nach Japan einen im Ursprungsland absolvierten negativen PCR-Test vorzulegen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Es steht zu hoffen, dass die Zahl der mit Corona infizierten Personen künftig möglichst rasch abnimmt, dass sich die Situation wieder beruhigt und dass sich so die Möglichkeit eröffnet, die Einreisebestimmungen weiter zu lockern.


8. Ausblick auf die zweite Jahreshälfte

Ich denke, dass die weitere Entwicklung der russischen Aggression gegenüber der Ukraine sowie die Stabilität der Energieversorgung in Deutschland derzeit besonders im Mittelpunkt des Interesses stehen. Deutschland hat noch bis Ende des Jahres den Vorsitz der G7 inne, und Mitte September stehen Treffen der Fachminister für Stadtentwicklung und Außenhandel sowie der Parlamentspräsidenten an. Im November folgt eine zweite Zusammenkunft der G7-Außenminister sowie ein Treffen der Innenminister.

Auf dem Gebiet des Sports dürfte sich die Aufmerksamkeit sowohl in Japan als auch in Deutschland besonders auf das am 23. November anstehende erste Gruppenspiel beider Nationalmannschaften bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar richten. Dies ist das erste Mal, dass beide Teams bei einer Fußball-WM aufeinandertreffen. Als ich im Juli vorübergehend nach Japan zurückkehrte, hatte man diesen Punkt bei den Übertragungen der japanischen Fußballspiele stets im Blick. In der Ersten Bundesliga spielen u.a. Hasebe und Kamada bei Eintracht Frankfurt, Endo und Ito für den VfB Stuttgart, Kawaguchi für Union Berlin sowie Asano beim VfL Bochum. Zudem kamen in dieser Saison Maya Yoshida bei Schalke 04, Itakura bei Borussia Mönchengladbach sowie Doan beim SC Freiburg hinzu. Ich hoffe, dass die japanische Nationalmannschaft, zu der viele der hier genannten Spieler gehören, alles geben wird, um ihre Chance gegen den viermaligen Weltmeister Deutschland zu nutzen. 

 
                                                                                   

 

▹Grußwort von Herrn Botschafter Yanagi für die Homepage der Botschaft (06.01.2022)
▹Grußwort von Herrn Botschafter Yanagi für die Homepage der Botschaft (08.01.2021)