59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) (17. - 19.02.2023)

Am 18. Februar kam Außenminister HAYASHI Yoshimasa, der sich für die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz derzeit zu Besuch in Deutschland aufhält, für ca. 25 Minuten mit dem Außenminister von Lettland, S.E. Edgars RINKĒVIČS, zu einem Gespräch zusammen. Es folgt eine Zusammenfassung des Gesprächs.

1. Außenminister Hayashi erklärte, Japan, das in diesem Jahr den G7-Vorsitz innehabe sowie nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei, wolle in enger Weise mit Lettland zusammenarbeiten sowie einen Beitrag zur Bewahrung und Stärkung der internationalen Ordnung auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit unter Einschluss der Reaktion auf die russische Aggression gegenüber der Ukraine leisten.

2. In Bezug auf die Reaktion auf Russlands Aggression gegenüber der Ukraine führte Außenminister Hayashi aus, Japan habe einschneidende Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstütze die Ukraine tatkräftig. Zudem seien für Japan als einzigem Land, das einen Einsatz von Kernwaffen selbst erfahren hat, die nuklearen Drohungen Russlands völlig inakzeptabel, geschweige denn dass es einen Einsatz solcher Waffen geben dürfe. Beide Außenminister stimmten in dem Punkt überein, dass die Notwendigkeit bestehe, die Geschlossenheit unter den gleichgesinnten Staaten aufrechtzuerhalten.

3. Ausgehend von dem sich immer schwieriger gestaltenden internationalen sicherheitspolitischen Umfeld erläuterte Außenminister Hayashi die von Japan Ende letzten Jahres erstellte neue Nationale Sicherheitsstrategie; Außenminister Rinkēvičs begrüßte diese Strategie. Beide Minister führten einen Meinungsaustausch u.a. über die Situation im Ost- sowie im Südchinesischen Meer, die Reaktion auf Aufgaben im Bereich wirtschaftliche Sicherheit einschließlich wirtschaftlichen Drucks, intransparente und unfaire Entwicklungsfinanzierung, die Haltung gegenüber Nordkorea unter Einschluss der Nuklear- und Raketenproblematik einschließlich des heutigen Starts einer ballistischen Rakete der Interkontinental-Klasse sowie der Frage der entführten japanischen Staatsangehörigen und die Stärkung der Funktionen der Vereinten Nationen einschließlich der Reform des Sicherheitsrats. Sie bestätigten erneut, dafür weiterhin zusammenzuarbeiten.

4. Außenminister Hayashi verlieh seiner Hoffnung auf das Voranschreiten der Zusammenarbeit zwischen Japan und Lettland in Bereichen wie z.B. Energie und Konnektivität sowie der Hoffnung auf den Ausbau des Personenaustausches mittels des im letzten Jahr abgeschlossenen bilateralen Working Holiday-Abkommens Ausdruck, und beide Außenminister kamen überein, das Zusammenwirken beider Länder in den Bereichen Wirtschaft und Personenaustausch weiter voranzutreiben. Zudem vereinbarten sie, für die bedeutungsvolle Gestaltung des in Japan geplanten nächsten Japan-Baltic Cooperation Dialogue zu kooperieren.