59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) (17. - 19.02.2023)

Am 18. Februar kam Außenminister HAYASHI Yoshimasa, der sich für die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz derzeit zu Besuch in Deutschland aufhält, für ca. 20 Minuten mit dem Außenminister der Ukraine, S.E. Dmytro KULEBA, zu einem Gespräch zusammen. Es folgt eine Zusammenfassung des Gesprächs.

1. Außenminister Hayashi führte aus, Japan, das in diesem Jahr den G7-Vorsitz innehabe sowie nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei, mache seine Entschlossenheit deutlich, die internationale Ordnung auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Bezugnehmend auf die Diskussion im Rahmen des heutigen G7-Außenministertreffens erklärte er, Japan erfülle seine Rolle als Vorsitzender der G7, damit – angefangen bei den G7 – die Staatengemeinschaft weiterhin in geschlossener Weise die einschneidenden Sanktionen gegen Russland sowie die tatkräftige Unterstützung für die Ukraine fortsetzen könne.

2. Darüber hinaus führte Außenminister Hayashi aus, dass Japan u.a. der Ukraine sowie Anrainerstaaten kontinuierlich Unterstützung im Umfang von insgesamt rund 1,5 Mrd. Dollar in den Bereichen humanitäre Hilfe, Finanzen und Wiederaufbau leiste. Zudem erläuterte er den Fortgang bei den Energiehilfen, bei der Winterhilfe, bei der Räumungshilfe von Minen und Blindgängern, sowie bei der Lieferung u.a. von Rundfunksendeanlagen.

3. Diesbezüglich brachte Außenminister Kuleba seinen aufrichtigen Dank für die bisherige Unterstützung Japans zum Ausdruck.

4. Beide Minister bekräftigten die große Bedeutung der weiteren Stärkung der Kooperation auf bilateraler sowie auf internationaler Ebene und vereinbarten, dafür in enger Weise zusammenzuwirken.