Über uns

2024/1/12

Willkommen auf der Homepage der Botschaft von Japan!

Botschafter YANAGI Hidenao

Ich wünsche Ihnen allen ein gesundes neues Jahr 2024!
Zu Beginn möchte ich meine aufrichtige Anteilnahme angesichts der Opfer des Erdbebens auf der Noto-Halbinsel in der Präfektur Ishikawa am 1. Januar zum Ausdruck bringen sowie den Betroffenen mein Mitgefühl übermitteln. Ich hoffe von Herzen, dass sich die in Mitleidenschaft gezogene Region möglichst rasch erholen wird. Für die Kondolenzschreiben vonseiten der Bundesregierung, angefangen bei Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz, bedanke ich mich an dieser Stelle vielmals.

Im Folgenden möchte ich einen Rückblick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres unternehmen, die ab Anfang September stattfanden, sowie einen Ausblick auf das jetzige Jahr wagen.
 

1. Japans G7-Vorsitz

Der G7-Vorsitz Japans, den es von Deutschland übernommen hatte, setzte sich auch nach dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Hiroshima bis zum Ende letzten Jahres fort. So fanden in der zweiten Oktoberhälfte die Zusammenkunft der Handelsminister in Osaka-Sakai und Anfang November das Treffen der G7-Außenminister in Tokyo statt. Zudem kamen zu Beginn des Dezembers in Mito die Innenminister zusammen. Insbesondere im Rahmen des Außenministertreffens bildete die Situation u.a. im Gazastreifen nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ein wichtiges Thema. Am 6. Dezember fand ein Online-Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs statt, bei dem Premierminister Kishida den Vorsitz führte; daran nahm teilweise auch der ukrainische Präsident Selenskyj teil. Es wurde bestätigt, dass die G7 ihre Unterstützung für die Ukraine weiter fortsetzen.


2. Fortführung des intensiven hochrangigen Besucheraustausches

Aus Japan kamen im August der Finanzausschuss des Unterhauses und im September der Untersuchungsausschuss für Ressourcen, Energie und eine nachhaltige Gesellschaft des Oberhauses sowie die Japanisch-Deutsche Parlamentarische Freundschaftsvereinigung zu Besuch nach Deutschland. Die Delegation der Freundschaftsvereinigung stattete unter der Leitung ihres Vorsitzenden Endo u.a. dem Bundeskanzleramtschef Schmidt sowie Bundesfinanzminister Lindner Höflichkeitsbesuche ab, an denen auch ich teilnahm.
Auf der Ebene der Bundesländer und Regionen folgten auf den Japanbesuch von NRW-Ministerpräsident Wüst im Juni die Besuche der saarländischen Ministerpräsidentin Rehlinger Ende September sowie der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer Ende Oktober in Japan. Ministerpräsidentin Dreyer besuchte u.a. die Präfektur Iwate, mit der eine Vereinbarung über den gegenseitigen Austausch unterzeichnet wurde. Unmittelbar vor ihrem Japanbesuch hatte ich Gelegenheit, die Ministerpräsidentin über mein Land zu informieren.
Im November kam das Deutsch-Japanische Forum erstmals seit fünf Jahren wieder in Präsenz zusammen und diskutierte über das Thema „Wirtschaftliche Sicherheit gemeinsam gestalten“. Die Mitglieder besuchten auch Bundeskanzleramtschef Schmidt; zudem wurde ein Teil der Sitzungen erstmals öffentlich durchgeführt.


3. Innenpolitik

(1) Landtagswahlen
Im Oktober fanden Landtagswahlen in Bayern und Hessen statt, wo fast ein Viertel der Bevölkerung Deutschlands leben. Aus beiden Wahlen gingen die amtierenden Ministerpräsidenten der CSU bzw. CDU, die im Bund in der Opposition sind, als Sieger hervor; für die regierende Ampelkoalition waren dies bittere Wahlausgänge.

(2) Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt
Am 15. November entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Verwendung von 60 Mrd. Euro (etwas über 9 Bill. Yen) aus dem zweiten Nachtragshaushalt von 2021, die zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie nicht länger benötigt wurden, u.a. für Maßnahmen zum Klimaschutz im Inland ab 2023 verfassungswidrig ist. Dadurch sah sich die Bundesregierung gezwungen, eine Überarbeitung weiterer zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von über 200 Mrd. Euro, die im Lichte dieses Urteils nicht länger genutzt werden konnten, vorzunehmen; insgesamt betraf dies mehr als 260 Mrd. Euro (etwas über 40 Bill. Yen). Da in Deutschland das Grundgesetz die Obergrenze der Neuverschuldung strikt auf 0,35% des BIP festsetzt, mussten, um für die im Jahr 2023 fehlenden Haushaltsmittel einen Nachtragshaushalt aufzustellen, Bundesregierung und Bundestag auch 2023 wie bereits für den Zeitraum von drei Jahren bis 2022 rückwirkend eine Notlage feststellen, um die Neuverschuldung ausnahmsweise zu erlauben und die Haushaltskrise zu überwinden. Der Bundeshaushalt für 2024 war bis zum 10. Januar noch nicht verabschiedet und die entsprechenden Arbeiten dauern weiter an.


4. Vermitteln der Position Japans

Angesichts des zunehmenden Interesses in Deutschland an der Region Indo-Pazifik wurde ich im November zum von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstalteten „Kongress Strategische Partnerschaften im Indo-Pazifik“ eingeladen, um als Redner an der Podiumsdiskussion „Handel und Zusammenarbeit in der Region Indo-Pazifik“ aufzutreten. Auch war ich Ende November bei der Berlin Security Conference dabei, die unter dem Thema „Europe and Nato – Enhancing Resolve and Resilience“ stand, um dort als Panellist an der Sitzung „Challenges in the Indo-Pacific“ teilzunehmen. Dort erläuterte ich u.a. die sicherheitspolitische Lage in Ostasien sowie Japans Engagement im Bereich Wirtschaftssicherheit.


5. Bereich Wirtschaft

Ende September nahm ich in der Nähe von Leipzig an der feierlichen Unterzeichnung zum Bau einer neuen Produktionsanlage des estnischen Unternehmens Skeleton Technologies teil, in der mit Beteiligung der Marubeni Corp. Komponenten für Stromspeicher hergestellt werden, die eine Energieübertragung mit hoher Leistung beim Speichern und Entladen von Batterien ermöglichen.
Im Oktober stattete eine Delegation des Wirtschaftsverbandes Keidanren unter der Leitung von Präsident Tokura Deutschland einen Besuch ab. Ich begleitete sie bei ihren Höflichkeitsbesuchen u.a. bei Bundeskanzleramtschef Schmidt, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Habeck sowie Bundesverkehrsminister Wissing. 
Im Dezember startete das deutsche Mobilfunkunternehmen 1&1 sein 5G-Netz, bei dem die Open RAN-Technologie des japanischen Unternehmens Rakuten Group zum Einsatz kommt. An der Eröffnungsfeier von 1&1 nahm auch Rakuten-CEO Mikitani teil, und Premierminister Kishida wurde mit einem Videogrußwort zugeschaltet.


6. Wissenschaften, Kultur und Sport

Im September fand an der Universität Göttingen die 9th Japanese-German University Presidents‘ Conference der HeKKSaGOn University Alliance statt, zu der sechs Hochschulen zählen, darunter die drei japanischen Universitäten Tohoku University, Kyoto University und Osaka University sowie aus Deutschland die Universität Göttingen, die Universität Heidelberg und das Karlsruhe Institute of Technology. Dort hielt ich ein Grußwort. Diese Allianz wurde 2010 gegründet und engagiert sich seitdem – zusätzlich zum Austausch auf Präsidentenebene – für gemeinsame Forschungen und den Studierendenaustausch zwischen den beteiligten Hochschulen.


7. Betreuung der japanischen Bürger in Deutschland

Im November besichtigte ich die Japanische Internationale Schule zu Berlin anlässlich des Schulfestes zu ihrem 30-jährigen Bestehen. Es war das erste Fest seit dem Umzug der Schule von Wannsee nach Lankwitz im April letzten Jahres. Im Veranstaltungsraum durfte ich zuschauen, wie sich die Schülerinnen und Schüler mit großem Eifer an den verschiedenen Vorführungen beteiligten.


8. Ausblick auf das Jahr 2024

Zusätzlich zur russischen Aggression gegenüber der Ukraine, die seit vorletztem Jahr anhält, dauern seit dem Angriff der Hamas u.a. auf Israel im Oktober letzten Jahres die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen weiter an, so dass sich die Aussichten mit Blick auf die internationale Lage weiterhin sehr schwierig gestalten. Und in Deutschland finden, während die Verabschiedung des Bundeshaushalts weiter auf sich warten lässt, zurzeit Demonstrationen der Bauern sowie ein Bahnstreik statt, so dass dies ein eher wenig stabiler Jahresbeginn ist, jedoch bin ich überzeugt, dass sich die Lage in Deutschland demnächst wieder beruhigen wird.
Im Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, und im September stehen die Landtagswahlen in drei Bundesländern im Osten Deutschlands an. Zudem erwarten uns im Sommer die Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris, und ich hoffe auf eine erfolgreiche Teilnahme der Athletinnen und Athleten aus Japan.
Auch im neuen Jahr werde ich mich für die weitere Förderung der Beziehungen zwischen Japan und Deutschland einsetzen, und ich bitte Sie dabei alle ganz herzlich um Ihre Mitwirkung. Gemeinsam mit den vier Generalkonsulaten in Deutschland wird sich die Botschaft weiterhin dafür engagieren, dass die japanischen Bürger hierzulande sicher leben können, und so möchte ich Sie auch für 2023 um Ihre Unterstützung bitten.

 
                                                                                   
                                                                                                                YANAGI Hidenao
Botschafter von Japan in der Bundesrepublik Deutschland
 

Back to Top