G7-Außenministertreffen 2022 in Weissenhaus (12. - 14.05.2022)

2022/5/15

Working Dinner am 12.05.

Außenminister HAYASHI Yoshimasa, der sich für die Teilnahme am G7-Außenministertreffen derzeit zu Besuch in Deutschland aufhält, hat am 12. Mai ab 19.00 Uhr Ortszeit (13. Mai, 02.00 Uhr japanischer Zeit) für ca. zwei Stunden am Working Dinner der Außenministerinnen und Außenminister der G7 teilgenommen. Es folgt eine Zusammenfassung dieser Veranstaltung. (An dem Abendessen nahmen die Außenministerinnen und Außenminister der G7 (die Vereinigten Staaten wurden durch Under Secretary of State Nuland vertreten) sowie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik teil.)

1. Zu Beginn hielt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die Vertreterin Deutschlands, das in diesem Jahr den G7-Vorsitz innehat, eine Ansprache, in der sie die Gäste willkommen hieß. 

2. Beim Working Dinner wurde vor allem ein offener Meinungsaustausch über die Situation in Bezug auf die Ukraine einschließlich der künftigen Aussichten geführt. Außenminister Hayashi kritisierte erneut die russische Aggression gegenüber der Ukraine und führte aus, dass selbstverständlich der Einsatz von Kernwaffen, aber auch die Drohung mit Kernwaffen unter keinen Umständen hingenommen werden könnten. Der Erhaltung und Stärkung des nuklearen Abrüstungs- und Nichtverbreitungsregimes komme eine große Bedeutung zu, und er wolle mit den G7 zusammenwirken, damit bei der diesjährigen Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags Resultate erzielt werden können. Zudem äußerte sich Außenminister Hayashi als einziges Mitglied der G7 aus Asien zur asiatischen Sichtweise der Situation in Bezug auf die Ukraine. Er wies darauf hin, dass die einzelnen Staaten sorgfältig in den Outreach einbezogen werden müssten sowie dass es wichtig sei, die Staaten, die infolge der Auswirkungen der russischen Aggression gegenüber der Ukraine vor großen Schwierigkeiten stünden, entschlossen zu helfen.

3. Es wurde bestätigt, dass die G7 die Ukraine weiterhin geschlossen unterstützen. Zudem wurde erneut die Entschlossenheit bekräftigt, den wirtschaftlichen und politischen Druck auf Russland unter Einschluss der Verhängung weiterer Sanktionen gegen die russische Wirtschaft zu verstärken. Zugleich wurde vereinbart, mit den Staaten weltweit, die von den wirtschaftlichen Auswirkungen der russischen Aggression gegenüber der Ukraine betroffen sind, zusammenzuarbeiten, um diese Auswirkungen abzumildern sowie diese Staaten vonseiten der G7 zu unterstützen.